Dornauer: "NaglsLobhudelei ist unverständlich!"

LA Dornauer geht mit den Aussagen von LA Nagl nicht konform.
  • LA Dornauer geht mit den Aussagen von LA Nagl nicht konform.
  • Foto: SPÖ
  • hochgeladen von Manfred Hassl

(mh). In der vergangenen BB-Ausgabe bewertete LA Rudolf Nagl die neuesten Zahlen zur Finanzlage der Gemeinden durchaus positiv und erinnert dabei die Bürgermeister und Gemeinderäte an die Haushaltsdisziplin. Für LA Dornauer ist Nagl’s Lobhudelei unverständlich: „Ich weiß von der prekären finanziellen Situation zahlreicher Gemeinden. Diese haben - im Gegensatz zu Axams - nix zu verschenken!“

Causa Agrar
„Tatsächlich rührt Nagl in seinem VP-Klub keinen Finger, wenn es darum geht, den Gemeinden ihr Eigentum zurückzugeben und verfassungskonforme Verhältnisse beim Gemeindegut zu schaffen“, verweist der SPÖ-Abgeordnete auf die Causa Agrar.
„Vielmehr halten VP-Nagl und Co. weiter an Vereinbarung fest, die tendenziell dazu führen, dass die Gemeinden beschnitten werden und damit wichtige Einnahmen für kommunale Projekte fehlen“!
Die Bereiche Soziales, Gesundheit sowie Straßen, Wasserbau und Verkehr sind laut Dornauer die größten Kostentreiber in den Gemeindebudgets. „Bedenklich dabei ist, dass die Sozial- und Gesundheitsausgaben von den Gemeinden ja kaum beeinflusst werden können. Hier sind wir nur Zahler ohne die Möglichkeit der Mitgestaltung!“
Ein wichtiger Schritt zur Entlastung wäre aus Dornauers Sicht die Umsatzsteuerbefreiung für Kommunen bei Bildungseinrichtungen. „In den kommenden Jahren gibt es einen enormen investitionsbedarf bei den Bildungseinrichtungen. Einerseits müssen viele Schulen saniert werden und auch der Ausbau der Nachmittagsbetreuung benötigt räumliche Adaptierungen.“, so Dornauer.

Autor:

Manfred Hassl aus Westliches Mittelgebirge

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