Nagl vs Abenthung
Neue Differenzen um Bauprojekt "Hintermetzentaler"

Das derzeit umstrittenste Bauprojekt im Mittelgebirge: Die Wohnanlage "Hintermetzentaler" im Osten von Axams sorgt seit langem für heftige Diskussionen.
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Das Bauprojekt "Hintermetzentaler" hat in Axams bereits für unzählige Diskussionen gesorgt. Jetzt gibt es einen neuen Konflikt: FPÖ-Gemeinderat Harald Nagl erhebt schwere Vorwürfe, die sich Bürgermeister Christian Abenthung nicht gefallen lassen will!

"Schwarzes Netzwerk"

"Die Causa Substanzverwalter in Axams zeigt, wie erstaunlich schnell das schwarze Netzwerk vom Bürgermeister bis zur Landesregierung funktioniert", beginnt Harald Nagl seine Ausführungen und spannt dann einen Bogen zum "Hintermetzentaler": "Man muss daher davon ausgehen, dass das auch im Fall der Aufsichtsbeschwerde der Anrainergemeinschaft gegen diese absolut rechtswidrige Wohnanlage Hintermetzentaler der Fall ist. Der Bürgermeister sieht mit der Aufsichtsbehörde der Landesregierung seit nunmehr zehn Wochen zu, wie dort eifrig ohne Baubescheide – jedenfalls ohne rechtskonforme und daher nichtigen – 6.000 Quadratmeter Grund zubetoniert werden."

Ignoranz des VwGH-Urteils

Nagl geht noch weiter: "Wie den Beilagen zu entnehmen ist, wird hier neben Gesetzen und Bebauungsbestimmungen sogar die Feststellung des Verwaltungsgerichtshofes, wonach diese zehn Wohnprojekte nicht genehmigungsfähig sind, geradezu vorsätzlich ignoriert."
"Nicht genehmigungsfähig" würde bedeuten, dass die ausgestellten Bescheide von Anfang an rechtsunwirksam sind und die Bescheide als nicht entstanden gelten würden, führt Nagl weiter aus.
"Trotzdem wird hier an jenen Konstruktionen von Betonklötzen rechtswidrig gebaut, welche durch die bestehenden Gesetze und Bebauungsbestimmungen, schon wegen ihrer nachhaltigen Schädlichkeit für das Dorf, verhindert werden sollten."

"Korruption"

"Trotz dieser Missstände und Rechtswidrigkeiten hat auch der neue Bürgermeister bisher gegen die Gemeindebürger agiert und ausschließlich diesem Bauträger zugearbeitet", fährt der FP-Gemeindemandatar schwere Geschütze auf: "Die Glaubwürdigkeit seiner Aussagen, sich gegen derartigen Ausverkauf und Preistreibereien durch Wohnbauträger einzusetzen, ist damit gänzlich geschwunden. Diese Bescheide sind mit Korruption entstanden und es ist nicht auszuschließen, dass an weiteren Vorgängen gebastelt wird, um diesen Rechtsmissbrauch zugunsten eines Maximalprofites des Bauwerbers samt Klientel auf Kosten der Allgemeinheit zu sanktionieren. Offensichtlich versagt die Staatsaufsicht in Tirol bzw. in Axams, wenn es um diesen Bauträger geht. Es braucht einen Volksaufstand, um dem Recht der Bürger zum Durchbruch zu verhelfen."

Rechtliche Schritte

Der angegriffene Bgm. Christian Abenthung lässt keinen Zweifel daran, wie er den Vorwürfen begegnen will. "Jetzt reicht es – hinsichtlich der massiven Anschuldigungen des Herrn Nagl behalte ich mir rechtliche Schritte vor!" In der Sache stellt Abenthung fest, "dass die erhobenen Vorwürfe jeder rechtlichen Grundlage entbehren und damit inhaltlich schlichtweg falsch sind."

Rechtskräftige Bescheide

Für die Wohnanlage würden rechtskräftige Baubewilligungsbescheide vorliegen, bekräftigt Abenthung. "Im Zusammenhang mit der Erteilung der Baubewilligung wurde von Seiten der Nachbarn der Instanzenzug bis zum Höchstgericht in Wien beschritten. Dabei haben sowohl das Landesverwaltungsgericht Tirol als auch der Verwaltungsgerichtshof als letztinstanzliches Gericht jeweils die Rechtmäßigkeit der Erteilung der Baubewilligung bestätigt. Der Bauwerber besitzt auf der Basis der rechtskräftigen Baubewilligungsbescheide von Gesetzes wegen ein subjektives öffentliches Recht auf Errichtung der bewilligten baulichen Anlagen. Es handelt sich hierbei um einen zwingenden Rechtsanspruch des Bauwerbers. Die entsprechende Bautätigkeit erfolgt in Einklang mit den Baubewilligungen und ist daher absolut rechtskonform. Die Nachbarn versuchen derzeit mit der Behauptung, die bereits rechtskräftigen Bewilligungsbescheide würden an einem mit Nichtigkeit bedrohten Mangel leiden, über einen diesbezüglichen Antrag die Nichtigerklärung derselben zu erreichen. Das Verfahren ist anhängig."

Laufendes Verfahren

Das laufende Verfahren betreffend die Nichtigerklärung der in Rechtskraft erwachsenen Bewilligungsbescheide würde sich von Gesetzes wegen nicht auf die Rechtmäßigkeit und damit zugleich die Zulässigkeit der Bautätigkeit am Projekt „Hintermetzentaler“ auswirken, so der Bürgermeister. Die Bautätigkeit sei daher nach wie vor rechtmäßig.
Christian Abenthung: "Wenn Herr Gemeinderat Nagl in gegenständlichem Zusammenhang von Korruption und Rechtsmissbrauch spricht, ignoriert er schlichtweg die geltende Rechtslage und setzt sich über die tatsächlichen Fakten hinweg. Die von mir in diesem Verfahren als Baubehörde entfaltete Vorgangsweise entsprach von Beginn an und entspricht auch jetzt in jeder Hinsicht allen gesetzlichen Vorgaben, wobei die Rechtmäßigkeit derselben im Instanzenzug bestätigt worden ist."

Weitere Berichte: www.meinbezirk.at/westliches-mittelgebirge

Autor:

Manfred Hassl aus Westliches Mittelgebirge

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