18.10.2014, 22:51 Uhr

Eklat im Kemater Gemeinderat!

Bgm. Rudolf Häusler sieht sich "ins rechte Eck" gestellt und ist empört.

Aussage von GR Elmar Michael wurde unterschiedlich interpretiert und sorgt für heftigen Wirbel

Die Auseinandersetzung zwischen Bürgermeister Rudolf Häusler und der Opposition erreichte in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen weiteren – unrühmlichen – Höhepunkt. Anlass war die geplante Forstwegsanierung am Winkelberg, über die bereits ausführlich berichtet wurde (den Artikel finden Sie hier). Die Opposition, die in diesem Fall geschlossen agiert, warf Bgm. Häusler vor, ein "Deponieprojekt" mit unnötigem Ausmaß zu verfolgen, welches in Verbindung mit anderen zu erwartenden Großprojekten zu unerträglichen Belastungen für die Bevölkerung führen würde. Bgm. Häusler kritisierte wiederum die Nichteinhaltung eines – einstimmigen – Beschlusses in einer Arbeitssitzung des Gemeinderates, in der vorerst Stillschweigen bis zur Bekanntgabe der Maßnahmen vereinbart wurde.


Einschüchterung

Vor allem erregte aber eine darauf folgende Unterschriftenaktion der Opposition die Gemüter. Nicht nur, dass diese Unterschriften von GR Bernd Raitmair ("Unabhängiges Kematen") an den Bürgermeister übergeben wurde, gab es auch den Vorwurf, Bgm. Häusler habe den Versuch unternommen, eine Bürgerin "einzuschüchtern". Dieser wies den Vorwurf zurück. Er habe lediglich seiner Enttäuschung Ausdruck verliehen, dass sich die Frau nicht direkt an ihn gewandt habe, so Häusler.

Verfängliche Aussage

Im Zuge der hitzigen Debatte gab es dann von GR Elmar Michael ("Gemeinsam für Kematen") folgende Aussage (wörtliches Zitat aus dem GR-Protokoll): "Solche Einschüchterungsversuche, Gott sei Dank sind diese Zeiten vorbei, wo diese Früchte getragen haben, das war vor 70 Jahren!" (Zitat Ende). Mandatare der Bürgermeisterfraktion kritisierten diese Aussage auf das Schärfste und forderten Elmar Michael auf, diese sofort zurückzunehmen und sich zu entschuldigen. Eine Aufforderung, der der Betreffende jedoch keine Folge leisten wollte.

Häusler: "Ungeheuerlich"

Bgm. Rudolf Häusler ist immer noch fassungslos: "Ich bin zutiefst getroffen und schockiert. Mich in die Nazi-Ecke zu stellen, ist ungeheuerlich. Dies Wortwahl und dieses Gedankengut hat bei uns nichts verloren!"
GR Elmar Michael sieht die Sache anders: "Meine Aussage ist klar und deutlich. Ich habe damit in keinster Art und Weise jemanden in das 'rechte Eck' gestellt oder mit nationalsozialistischem Gedankengut in Verbindung gebracht. Ich hatte auch nie die Absicht dazu. Wenn nun einige Leute meinen, sie müssten meine Aussage in einer derartigen Weise interpretieren, ist das deren Sache. Mit dieser künstlichen Aufregung wird nur versucht, von der eigentlichen Geschichte und den Vorgängen rund um die Unterschriftenliste und um die Deponie am Winkelberg abzulenken."

Differente Meinungen

GR Bernd Raitmair als Vorsitzender der Liste "Unabhängiges Kematen" kritisiert ebenfalls, dass in Michaels Aussagen "etwas hineininterpretiert wird, was so nicht gesagt wurde". Für GV Gerhard Lerchner von der SPÖ sind die Aussagen hingegen völlig klar: "Hier gibt es keine Interpretationsmöglichkeiten oder Spielräume – derartige Aussagen sind zurückzuweisen und zu verurteilen!"
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