Besetzung am Michaelerplatz
Extinction Rebellion "stinksauer" nach Räumung

Die Aktivistinnen und Aktivisten hatten ihre Zelte am Michaelerplatz aufgeschlagen.
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  • Die Aktivistinnen und Aktivisten hatten ihre Zelte am Michaelerplatz aufgeschlagen.
  • Foto: Extinction Rebellion
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Seit zwei Tagen hatten Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe Extinction Rebellion am Michaelerplatz ihre Zelte aufgeschlagen, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. In der Nacht wurde das Lager geräumt.

WIEN. "Es ist absolut unverständlich, warum die um 5 Uhr in der Früh anrücken", sagt Martha, Aktivistin bei Extinction Rebellion, "da müssen ja auch die Polizisten um 4 Uhr ihren Dienst antreten." Heute, Dienstag, früh wurden die Zelte der Aktivistinnen und Aktivisten, die seit Sonntag den Michaelerplatz besetzt hielten, geräumt. Das Lager war dabei so aufgeschlagen worden, betont Martha, das sämtliche Zufahrten auf den Platz frei blieben.

Trotzdem: 15 Menschen wurden nach der Kampierverordnung - eine Verwaltungsübertretung, die bis zu 700 Euro kosten kann - angezeigt, berichtet die Polizei, drei Menschen wurden festgenommen, weil ihre Identität nicht festgestellt wurde und befinden sich derzeit noch in Polizeigewahrsam.

"Politischer Charakter muss erkennbar sein"

"Es war kein Manifestationscharakter erkennbar", gibt ein Polizeisprecher als Grund für die Räumung an. Sprich: Die Kundgebung am Michaelerplatz war zwar nie ganz legal, weil nicht im Vorfeld angekündigt, aber das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gilt trotzdem, weshalb Demos nicht einfach unterbunden werden dürfen. Laut Polizei ist das aber nur der Fall, wenn eine Versammlung politischen Charakter hat, "es muss erkennbar sein, dass man aus einem bestimmten Grund da ist, und da reicht es nicht zwei Transparente aufzuhängen oder zu singen." Die Versammlung wurde beobachtet und weil der "Manifestationscharakter" in der Nacht eben nicht mehr erkennbar gewesen sei (die Menschen schliefen), wurde geräumt.

Vorträge, Aktionen und sonstiges Programm prägten die letzten zwei Tage.
  • Vorträge, Aktionen und sonstiges Programm prägten die letzten zwei Tage.
  • Foto: Extinction Rebellion
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Für Aktivistin Martha ergibt diese Argumentation keinen Sinn: "Wir hatten am gestrigen Montag den ganzen Tag Programm, trotz Scheißwetter", sagt sie, "wir haben die Zeit genutzt, um uns und die Öffentlichkeit über Ursachen und Folgen der Klimakrise weiterzubilden." Die Polizei habe nicht nur Zelte, sondern auch technische Ausrüstung beschlagnahmt, unter anderem ihren Laptop. "Man darf offenbar protestieren, aber dabei keinen Spaß haben", meint die Aktivistin und ergänzt "wir sind stinksauer."

Große Aktion am Nachmittag geplant

Extinction Rebellion ist eine Gruppe, die sofortiges Handeln gegen die Klimakrise fordert und auf diese Forderung vorwiegend mit zivilem Ungehorsam aufmerksam macht. Derzeit findet eine "Rebellionswelle" statt. Für den heutigen Dienstag ist am Nachmittag eine große Aktion geplant. Was genau das sein wird, will Martha noch nicht sagen, aber "es ist einiges möglich. Die Rebellion ist nicht geräumt."

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