Wien - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vor etwa 60 Wiener Volksschülerinnen und -schülern las Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) beim Vorlesetag aus dem Buch "Wiener Sagen" vor. | Foto: Valentin Mazal/RMW
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Wiener Rathaus
60 Kinder lauschten Bürgermeister Ludwig beim Vorlesetag

Am Donnerstag lud Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zum Österreichischen Vorlesetag ins Wiener Rathaus und las den jungen Zuhörerinnen und Zuhörern aus einem seiner Lieblingsbücher vor. WIEN. Rund 60 Schülerinnen und Schüler der Volksschule am Judenplatz füllten den Stadtsenatsitzungssaal und lauschten gebannt, als ihnen der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) aus dem bekannten Buch "Wiener Sagen" vorlas. Das Werk habe er ausgesucht, weil es zu seinen liebsten Büchern gehöre, wie er...

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Im Ausschuss Bildung & Inklusion wurde mit Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (SPÖ) über die unterschiedlichen Schulformen diskutiert.  | Foto: Stadt Wien/Martin Votava
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148 Ideen gesammelt
Großer Showdown im Wiener Kinder- und Jugendparlament

Im Festsaal des Rathauses kamen am Donnerstag die Delegierten des Wiener Kinder- und Jugendparlaments beim großen Finale erneut zusammen. Gemeinsam mit Wiens Stadträtinnen und -räten diskutierten rund 170 Schülerinnen und Schüler über ihre Ideen für Wien. WIEN. Am Donnerstag, 21. März, war das Rathaus fest in Kinderhand. Stand doch die finale Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments am Programm. Konkret handelte es sich dabei um 108 Delegierte des Kinderparlaments (1. bis 8. Schulstufe) und...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Stadträtin Ulli Sima (3. v. l.) verkündete die Pläne der Stadt in Bezug der großen Radwegoffensive. Mit dabei waren Penzing-Bezirkschef Michaela Schüchner (l.) und Rudolfsheims Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht (2. v. l, beide SPÖ).  | Foto: Stadt Wien/Christian Fürthner
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Radwege in Wien
Verbindung vom Neubaugürtel über 15. und 14. Bezirk kommt

Bereits Ende April startet die erste Etappe in Bezug auf die neue Radverbindung. Dies wurde von Wiens Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) am Donnerstag verkündet. Künftig soll man vom Neubaugürtel über den 15. und 14. Bezirk besser und sicherer in den Westen Wiens gelangen.  WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS/PENZING. Radwege in Wien bieten eine sichere und umweltfreundliche Möglichkeit, die Stadt zu erkunden. Mit einem gut ausgebauten Netz von Radwegen, die durch Parks, entlang von Flüssen und durch die...

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  • Patricia Hillinger
Sie sind unschön und nicht gerade beliebt: Trotzdem müssen Container-Klassen an bestimmten Schulstandorten derzeit sein. So sehen etwa Containerklassen in Baden-Württemberg in Deutschland aus. | Foto: Tom Weller / dpa / picturedesk.com
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Wien
An Containerklassen führt laut Wiederkehr kein Weg vorbei

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) musste sich im Wiener Gemeinderat am Mittwoch kritischen Fragen zu den Containerklassen stellen. Laut dem Vizebürgermeister gäbe es keine andere Möglichkeit. WIEN. Der Ärger um die Containerklassen, die als Übergangslösung den erhöhten Platzbedarf an Wiener Schulen abdecken sollen, hat jetzt auch im Wiener Gemeinderat Einzug gehalten. Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) stellte sich am 20. März einer Anfrage zu diesem Thema. Der...

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Die Wiener Volkspartei hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Jugendgewalt aufgrund der jüngsten Vorfälle in der Hauptstadt präsentiert. | Foto: Marcus Deak/Wiener Volkspartei
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Wiens Schulen
Volkspartei fordert Gewaltschutzteams und mehr Prävention

Aufgrund der jüngsten Vorfälle von Jugendgewalt in Wien fordert die ÖVP einige Maßnahmen von der Stadt. Unter anderem wünscht man sich Gewaltschutzteams an Schulen, mehr Prävention, Grätzlpolizisten für jede Schule und ein Hamburger Screening-Modell. WIEN. Die Wiener Volkspartei hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Jugendgewalt aufgrund der jüngsten Vorfälle in der Hauptstadt präsentiert. Bei einem Hintergrundgespräch am Dienstag, 19. März, wurde ein 10-Punkte-Plan vorgestellt.  Unter...

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  • Antonio Šećerović
Die Bezirksvertretungssitzung findet im Alten Rathaus statt. Via Livestream kann man sie aber auch von zu Hause aus verfolgen. | Foto: Julia Schmidt
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Am 20. März
Das Bezirksparlament der Inneren Stadt tagt wieder

Am Mittwoch, 20. März, tritt die Bezirksvertretung der Inneren Stadt das erste Mal im Jahr 2024 zusammen. Die Sitzung wird online live übertragen, außerdem ist sie auch öffentlich zugänglich. WIEN/INNERE STADT. Was plant man in der Inneren Stadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben im 1. Bezirk: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Gemütlich daheim oder vor...

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  • Anna-Sophie Teischl
Keine Autos an der Oberfläche, sondern in den Tiefgaragen: So soll der Nordwestbahnhof künftig aussehen.  | Foto: ÖBB /januousekhavlicek.cz
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UVP & Flächenwidmung
Streit um geplante Tiefgaragen am Nordwestbahnhof

Sind am Nordwestbahnhof zu viele Parkplätze in Tiefgaragen geplant? Diese Frage sorgt für Uneinigkeiten zwischen den Parteien und einer Bürgerinitiative. WIEN/BRIGITTENAU. Die Vorarbeiten für das neue Brigittenauer Grätzl laufen auf Hochtouren. Bis 2023 soll der einstige Nordwestbahnhof rund 6.000 Menschen ein Zuhause bieten und 4.700 Arbeitsplätze schaffen. Auch drei Bildungscampus, Geschäfte sowie Kultur- und Freizeitangebote sollen entstehen. Im Zentrum soll das Miteinander stehen, weshalb...

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  • Kathrin Klemm
Der Bodenbelag in der Rudolf-Waisenhorn-Gasse ist in die Jahre gekommen. Das wird sich dieses Jahr ändern.  | Foto: Pro23
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Liesing
Drei Lösungen auf einen Streich für die Rudolf-Waisenhorn-Gasse

Die Rudolf-Waisenhorn-Gasse wird heuer saniert. Christian Steinhoff von Pro23 hat eine Idee dazu. Diese wird als Antrag in der nächsten Bezirksvertretungssitzung eingebracht.  WIEN/LIESING. Der Bodenbelag der Rudolf-Waisenhorn-Gasse ist ein Fleckerlteppich. Das soll sich dieses Jahr endlich ändern. Nachdem im vergangenen Jahr Rohrarbeiten in der Straße stattgefunden hatten, kann man sich jetzt um die Oberfläche kümmern. Zwischen der Rodauner Straße und der Zanderbrücke wird, voraussichtlich im...

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  • Lisa Kammann
Nach einem Antrag der LinksKPÖ soll das Museum der Migration im 5. Bezirk einen fixen Standort bekommen.  | Foto: bas
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Margareten
Gibt es bald ein Daheim für das Museum der Migration?

Nach einem Antrag der LinksKPÖ soll das Museum der Migration im 5. Bezirk einen fixen Standort bekommen. Wie es jetzt weitergeht. WIEN/MARGARETEN. Schon immer war Margareten ein Bezirk der Arbeiter – das gilt auch oder besonders für Gastarbeiter. "Seit Margareten 1861 ein eigener Gemeindebezirk wurde, lebten hier – oft mehrheitlich – Menschen, die nicht in diesem Land geboren wurden." So heißt es in einem Antrag von LinksKPÖ, über welchen in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung abgestimmt...

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  • Tamara Winterthaler
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP, Mitte) am Reumannplatz mit dem Bundeskoordinator der Einsatzgruppe Jugendkriminalität, Dieter Csefan (r.). | Foto: FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com
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Nach Karner-Besuch
Ergebnis der jüngsten Schwerpunktaktion am Reumannplatz

Nach den jüngsten Messerattacken und kurz vor dem nächsten bewaffneten Angriff machte sich Innenminister Karner (ÖVP) ein Bild von der Lage am Reumannplatz. Es ist die Stunde Eins der Tätigkeit der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Jugendkriminalität. WIEN/FAVORITEN. Montagabend, 18 Uhr, Wiener Reumannplatz: Nicht einmal 24 Stunden nach der jüngsten Messerattacke – und, wie sich später herausstellen wird, drei Stunden nach dem nächsten Messerangriff – spaziert Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)...

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  • Antonio Šećerović
Beginnt Demokratie vor der Haustüre oder erst in der Wahlkabine? Die Landstraßer Bezirksräte sind sich nicht einig. | Foto: Hannah Maier
Aktion 2

Bezirksparlament Landstraße
Soll das Volk vertreten oder involviert werden?

Beginnt Demokratie vor der Haustüre oder erst in der Wahlkabine? Die Landstraßer Bezirksräte sind sich nicht einig. WIEN/LANDSTRASSE. Wie sehr sollen Bürger in die Bezirkspolitik involviert werden? Über diese und viele andere Fragen wurde in der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 wieder fleißig diskutiert und abgestimmt. In vielerlei Dingen, so beispielsweise bei manchen Verkehrssachen, war man sich einig. So wurde der SPÖ-Antrag für eine Ampel mit Akustiksignal an der Kreuzung...

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  • Tamara Winterthaler
Für VGT-Fiakerexperte Georg Prinz seien die Fiaker "eine Kulturschande, kein Kulturerbe". | Foto:  Peter Weingartner / Weingartner-Foto / picturedesk.com
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Tierschützer kritisieren
Wiener Fiaker wollen UNESCO-Weltkulturerbe werden

Tierschutzorganisationen kritisierten die Bewerbung der Wiener Fiakerunternehmen als UNESCO-Weltkulturerbe. Die österreichische UNESCO-Kommission möchte sich zu Bewerbungen nicht äußern. Auch von der Stadt Wien gibt es keinen Kommentar. Artikel am 20. März um 14.08 Uhr aktualisiert WIEN. Der Verein gegen Tierfabriken (VGT) kämpft seit einigen Jahren gegen die Wiener Fiaker. Etwa forderte man mehrmals Hitzefrei für die Fiakerpferde oder veröffentlichte Videos von Fiaker-Unfällen und sprach von...

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  • Antonio Šećerović
Durch die Schließung des Kindergartens in der Bauernfeldgasse 5 verlieren 18 Kinder ihren momentanen Platz. (Symbolfoto) | Foto: Erika Fletcher/Unsplash
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Bezirksvertretungssitzung
Döblinger Politiker wollen Kindergarten retten

In der ersten Döbling-Bezirksvertretungssitzung 2024 wurde im Wesentlichen über den Erhalt des Kindergartens Bauernfeldgasse diskutiert. Aber auch über eine Begrünung des Nussdorfer Platz und den möglichen Wegfall von Parkplätzen wurde diskutiert. WIEN/DÖBLING. Zum ersten Mal in diesem Jahr kam es zur Bezirksvertretungssitzung in Döbling. Dabei stand die baldige Schließung des Kindergartens in der Bauernfeldgasse 5 im Vordergrund. Mit 1. Juli soll der öffentliche Kindergarten schließen. Der...

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  • Philipp Scheiber
Bezirksvorsteher Thomas Steinhart, Vizebürgermeisterin und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál (beide SPÖ) und Wiener Wohnen Direktorin Karin Ramser freuen sich über einen weiteren Gemeindebau neu. | Foto: Stadt Wien/Martin Votava
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"Wohnen & Garteln"
Neuer Gemeindebau entsteht ab Ende März in Simmering

Unter dem Motto "Wohnen & Garteln" entsteht ein neuer, nachhaltiger Gemeindebau in Simmering. Er soll das gesamte Grätzl aufwerten. Der Baustart erfolgt bereits Ende März. WIEN/SIMMERING. Ein neuer Gemeindebau von Wiener Wohnen soll ein Vorzeigeprojekt, nicht nur für den Bezirk, sondern für die ganze Stadt werden. Der nachhaltige Wohnbau entsteht ab Ende März an der Ecke Hoefftgasse/Muhrhoferweg gegenüber der Schule. Die Fertigstellung ist im Frühling 2026 geplant, der Vergabestart für die...

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  • Verena Kriechbaum
Die Meidlinger Grünen laden zum gemeinsamen Radlen für mehr Sicherheit. | Foto: Grüne Meidling
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Bicycle Bulks
Gemeinsam für mehr Sicherheit durch den 12. Bezirk Radeln

In Meidling starten Bicycle Bulks. Das heißt, mehrere Radelnde fahren gemeinsam Strecken durch den Bezirk, um Gefahrenstellen ausmachen zu können. WIEN/MEIDLING. Bereits im vergangenen Herbst haben die Grünen einen Bicycle Bulk abgehalten und sind die Längenfeldgasse entlanggefahren. Ziel der Aktion war es, auf Gefahrenstellen aufmerksam zu machen. Diese sollten in Zukunft verbessert und sicherer gemacht werden.  "Diese erste Veranstaltung war ein großer Erfolg", so Tanja Grossauer-Ristl von...

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  • Karl Pufler
Die FPÖ Wien unter ihrem Chef Dominik Nepp macht am Montag den Vorschlag, dass bis zu 500 zusätzliche Einsatzkräfte für Favoriten abgestellt werden sollten. | Foto:  Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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"500 Mann stark"
Die FPÖ möchte eine eigene SOKO Favoriten einsetzen

Die FPÖ Wien dürfte verstärkt den 10. Bezirk ins Auge gefasst haben. Erst zuletzt veranstaltete man eine Kundgebung am Keplerplatz mit dem Motto "Favoriten hat genug!". Am Montag schießt man mit dem Vorschlag einer 500 Kräfte umfassenden Einsatztruppe speziell für Favoriten nach. Dies solle für mehr Sicherheit sorgen. WIEN/FAVORITEN. Es scheint, als wäre schon Wahlkampf in Wien ausgebrochen. Die FPÖ hat sich selbst mit den jüngsten Aktionen zur Sicherheitspartei im Arbeiterbezirk auserkoren....

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Die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures wurde von Bürgermeister Michael Ludwig als SPÖ Wien-Spitzenkandidatin für die Landesliste zur Nationalratswahl 2024 vorgestellt. | Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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Landesliste 2024
SPÖ Wien will Bures, Himmer & Teiber für den Nationalrat

Die Wiener SPÖ-Landesliste für die Nationalratswahl 2024 steht fest. Doris Bures soll die Wiener Partei dort anführen. Für eine Überraschung sorgen Platz 2 und 3: Bildungsdirektor Heinrich Himmer soll in den Nationalrat, genauso wie GPA-Vorsitzende Barbara Teiber. WIEN. Am Montag verkündete die SPÖ Wien, wen sie als Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen für die Nationalratswahl schicken. Auf Platz 1. wird die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures kandidieren. "Zukunftsorientiert,...

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  • Johannes Reiterits
Knapp über 2.000 in Österreich lebende russische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gaben am Sonntag ihre Stimme bei den russischen Wahlen ab –diese gilt als nicht frei. | Foto: Willfried Gredler-Oxenbauer / picturedesk.com
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Russland-Wahl
Wahlbeteiligung bei Botschaft in Wien ähnlich hoch wie 2018

Die Zahl der Russinnen und Russen, welche in Wien ihre Stimme für die russische Präsidentschaftswahl abgaben, hat sich im Vergleich zu 2018 kaum verändert. Die Stimmabgabe wurde dabei von Protesten begleitet. Die Wahl gilt als nicht frei. WIEN/LANDSTRASSE. 2.278 Russinnen und Russen gaben laut "ORF" am Sonntag, 17. März, ihre Stimme ab. Die Beteiligung ist damit ähnlich hoch wie im März 2018. Zeitweise bildeten sich lange Schlangen vor der Botschaft. Die Wahl gilt als nicht frei und erfüllt...

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  • RegionalMedien Wien
Über 1.00 Menschen gingen für die Arbeitsbedingungen der Busfahrerinnen und Busfahrer auf die Straße.  | Foto: RMW/ Philippa Kaufmann
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5 Jahre Fridays for Future
"Wir haben gelernt, nicht locker zu lassen"

Fünf Jahre ist es her, dass junge Menschen in Wien sich zusammenschlossen, um für das Klima zu kämpfen. Die Bewegung aus jungen Menschen namens "Fridays for Furture" erlangte im Rekordtempo Weltbekanntheit. Was hat sich seitdem in der Bewegung verändert, welche neuen Strategien gibt es? WIEN. Vor fünf Jahren fand das erste Mal der weltweite Klimastreik statt. Tausende junge Menschen gingen für eine klimagerechte Zukunft auf die Straße. Seitdem hat sich einiges verändert. Corona, die...

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  • Philippa Kaufmann
5:05

Flashback
FPÖ-Demo, Petition gegen Containerklassen & Neustifter Kirtag

Was war diese Woche los in Wien? Wir haben die wichtigsten Meldungen in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" für euch zusammengefasst. FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in FavoritenExklusiver Blick in Otto Wagners PostsparkassePetition gegen Containerklassen auf SportplatzAntisemitische Vorfälle 2023 verfünffachtNeustifter Kirtag von SPÖ und ÖVP gerettetSpieleverlag Piatnik feiert 200. GeburtstagTichy und Schweizerhaus starten in die neue SaisonDonaustadt bekommt "Park der...

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Die Schule Ada-Christen-Gasse: Im September werden hier Schüler auch in einem Container unterrichtet. | Foto: adachristen.schule.wien.at
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Ada-Christen-Gasse
Große Aufregung um Unterricht in Containterklassen

Im kommenden Schuljahr werden einige Klassen auch in Containern unterrichtet. Mit dabei ist auch die Schule Ada-Christen-Gasse. Die Bezirkspolitiker sind über diese Nachricht nicht erfreut. WIEN/FAVORITEN. Vor Kurzem wurde bekannt, dass in Wien Container-Schulen errichtet werden: "Mobile Klassen schaffen den dringend benötigten zusätzlichen Schulplatz in Wien", so Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos). Davon ist auch die Favoritner Schule in der Ada-Christen-Gasse betroffen. Mehr...

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  • Karl Pufler
Im Amtshaus in der Martinstraße 100 finden die Sitzungen des Bezirksparlaments statt. Dieses Mal war der Radweg-Lückenschluss Gersthof bis Aumannplatz heißes Thema.  | Foto: Johannes Reiterits
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Bezirksparlament
Der Radweg in Währing bleibt weiterhin ein heißes Thema

Kürzlich tagte das Währinger Bezirksparlament. Heiß diskutiert wurde der neue Radweg. Grund war aber nicht das Projekt selbst. WIEN/WÄHRING. Nun ist auch das Währinger Bezirksparlament im gar nicht mehr so neuen Jahr angekommen, denn vor Kurzem fand die erste Sitzung 2024 statt. So einiges hat sich getan, Zeit für neue Ideen und Projekte für Währing gab es genug. Sieben Anträge, zwei Anfragen und zwei Resolutionsanträge standen auf der Tagesordnung. Für SPÖ-Klubvorsitzenden Michael Trinko war...

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  • Laura Rieger
"Meine Tür steht allen Ottakringerinnen und Ottakringern offen", sagt Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ). | Foto: Michael J. Payer
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BV Stefanie Lamp
"Ich will das Bestmögliche für Ottakring herausholen"

Stefanie Lamp (SPÖ) hat am 31. Jänner Franz Prokop (SPÖ) nach 20 Jahren als Bezirksvorsteher abgelöst. Wir haben die neue Bezirkschefin in ihrem Büro am Richard-Wagner-Platz besucht. WIEN/OTTAKRING. Nach 20 Jahren ist Franz Prokop in Pension gegangen. Mit Stefanie Lamp steht jetzt die jüngste Bezirksvorsteherin Wiens an der Spitze in Ottakring. Im Interview spricht sie über ihre Rolle als Mutter und Chefin, was die Bürger bewegt und warum sie immer ein offenes Ohr für die Ottakringerinnen und...

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  • Michael J. Payer
Das Haus Haidehof wird abgerissen, damit man es wieder neu erbauen kann. Dabei soll eine neue Strategie umgesetzt werden. (Archiv) | Foto: BV 11
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Häuser zum Leben
Haus Haidehof wird mit moderner Strategie neu gebaut

Das Haus Haidehof in Simmering wird abgerissen, damit es in Zukunft in neuem Glanz erstrahlen kann. Bis 2028 wird es neu errichtet.   WIEN/SIMMERING. Jahr für Jahr trifft sich die Wiener SPÖ zur Klubklausur, in deren Rahmen meist wichtige Projekte vorgestellt werden. So präsentierte am 13. März auch Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) eine Maßnahme. Bis 2030 sollen 450 zusätzliche Pflegeplätze geschaffen werden. Das Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser (KWP) sei mit 30 Standorten und...

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  • Verena Kriechbaum

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