Nationalfeiertag
Gemeinsam durch die Krise(n)

Kogler betont, was die Türkis-Grüne Koalition schon alles erreichen konnte.
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  • Kogler betont, was die Türkis-Grüne Koalition schon alles erreichen konnte.
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Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen. 

ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten Monate - Revue passieren, bevor sie ein neues Krisensicherheitsgesetzt ankündigten, das sie diesen Morgen dem Ministerstab präsentiert hatten. 

Konkret geht es hierbei einerseits um die Errichtung eines Bundeslagerzentrums. Hier sollen alle wichtigen Informationen, die die nationale Sicherheit Österreichs betreffen, gesammelt werden. Andererseits soll auch eine neue Stelle geschaffen werden: der Beraters der Bundesregierung für Fragen der nationalen Sicherheit.

Mehr Kompetenzen für das Bundesheer

Diese beiden wichtigen Maßnahmen sollen vor allem zwei Ziele haben, nämlich, dass sich Österreich in Zukunft besser auf mögliche Krisen vorbereiten und dementsprechend auch auf Ereignisse "rascher, effektiver und besonnener reagieren kann."

Ein neues Gesetz soll Österreich für zukünftige Krisen wappnen.
  • Ein neues Gesetz soll Österreich für zukünftige Krisen wappnen.
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Aber auch die Kompetenzen des Bundesherres sollen erweitert werden, damit es sich schon in Vorkrisenzeiten auf mögliche Einsätze im Rahmen der Assistenz vorbereiten könne. Welche Kompetenzen das sein sollen, wurden jedoch nicht näher genannt.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Doch das ist nicht die einzige Lehre, die Schallenberg und Kogler aus den Krisen gezogen haben. "Gerade die Pandemie hat uns neuerlich vor Augen geführt., dass eine Gesellschaft besser durch die Krise kommt, wenn sie zusammen steht und wenn man aufeinander Rücksicht nimmt", erklärt der Bundeskanzler. "Ich glaube, gerade am heutigen Tag ist es angemessen, dass jeder von uns eine Verantwortung trägt. In der Gesellschaft, aber auch in der Politik." Demnach sei die Bekämpfung der Pandemie nicht nur Sache des Staates, sondern jedes einzelnen Bürgers. 

Am Nationalfeiertag hielten Alexander Schallenberg und Werner Kogler ihre erste gemeinsame Pressekonferenz.
  • Am Nationalfeiertag hielten Alexander Schallenberg und Werner Kogler ihre erste gemeinsame Pressekonferenz.
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Im Rahmen der Pressekonferenz wurde ebenfalls an den kommenden Jahrestag des Terroraranschlags am 2. November in Wien erinnert. "Die Menschen haben sich nicht unterkriegen lassen. In jener Nacht haben ganz viele ihre Türen geöffnet, für die von Gewalt bedrohten, umherirrenden Menschen und damit haben sie auch ihre Herzen geöffnet. Und das macht Österreich auch aus. Dieses Zusammenhalten untereinander, das verständnisvolle Miteinander", so Kogler. 

Weiter wir vorher

Das Miteinander spielte auch in der Regierungsarbeit eine wichtige Rolle. Während Schallenberg davon sprach, dass die nationale Sicherheit keine Parteifarbe hätte und er dementsprechend auf die enge Zusammenarbeit aller Parteien in diesen Belangen zähle, betont Kogler, die gute Zusammenarbeit, die seit der Angelobung des neuen Bundeskanzlers herrscht und dass man bereits viel gemeinsam erreicht hätte und das Regierungsprogramm gemeinsam weiterhin umsetzen möchte.

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