ÖVP Einstimmig

Kurz: "Freue mich auf Verhandlungen mit den Grünen"

"Ich freue mich, nun mit den Grünen in Regierungsverhandlungen eintreten zu dürfen": Um 10 Uhr Montagvormittags trat VP-Chef Sebastian Kurz in der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse vor die Medien, um die Grünen nach deren einstimmigen "Ja" am Sonntag nun offiziell zu Gesprächen über die Koalition einzuladen.

Einstimmig: ÖVP startet Regierungsverhandlungen mit den Grünen

Der Regierungsverhandlung mit den Grünen steht nun nichts mehr im Wege. Kurz hatte sich dazu sogar  die einstimmige Zustimmung von Länder-und Bündechefs der Volkspartei geholt.
Bereits morgen Dienstag will Kurz mit Werner Kogler zu ersten Gesprächen zusammenzutreffen. 
Kurz: "Wir haben genau das getan, was wir vor der Wahl versprochen haben: Mit allen Parlamentsparteien Gespräche geführt." Kurz weiter: "Mir ist  bewusst, dass sich viele Menschen jetzt schon Gewissheit wünschen, wer unser Land regieren wird, und bitte um Geduld“.

Regierung schon vor Weihnachten

Lange dürften die Regierungsverhandlungen aber nicht dauern, denn eine Regierung vor Weihnachten ist laut Kurz auf Nachfrage denkbar möglich. Kurz dazu: "Wir werden jedenfalls auf's Tempo drücken und keine Parallelverhandlungen führen." Dafür würde auch die auffallend lange Dauer der bisherigen Sondierungsverhandlungen sprechen. Eine Absage erteilt Kurz jedenfalls einer möglichen Dreierkoalition mit SPÖ und NEOS."Schon zu zweit ist es schwierig, Entscheidungen zu treffen", so der ÖVP-Chef.

Knackpunkte Migration und Umweltschutz

Die größten Schwierigkeiten der Regierungsverhandlungen dürften die Punkte Migration und Klimaschutz werden. Kurz dazu: "Die Grünen haben sehr klare Positionen beim Thema Umweltschutz, die ÖVP bei Themen wie Migration und Wirtschaft." Für eine Vereinbarung mit den Grünen wäre daher laut Kurz  „ein Stück weit Kreativität“ nötig. Eine Koalition mit den Grünen sei jedenfalls noch nicht fix. Kurz: "Es ist ein ergebnisoffener Prozess."

Koalition mit FPÖ nicht ausgeschlossen

ÖVP-Chef Sebastian Kurz bedankte sich zu Beginn seiner Rede bei allen Parteichefs und fasste nochmals die Gespräche mit allen den Parteien zusammen. In diesem Zusammenhang  schließt Kurz auch eine mögliche Koalition mit der FPÖ nicht ausdrücklich aus. Kurz betont seine guten Beziehungen besonders zu Norbert Hofer und drückt sein Bedauern aus, dass sich die FPÖ nach der Wahl selbst gegen Koalitionsverhandlungen entschieden hatte.

"Verhandeln nicht auf Scheitern"

Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten nun die Verhandlungen. Für diese gebe es noch keine Landkarte, sagte Kogler in einer Pressekonferenz am Sonntag. Er sprach von "Pionierarbeit". Die Grünen hätten die Sondierungen „mitverursacht“ und sie „sehr ernstgenommen“, so der Grünen-Obmann.
Die Hand der Grünen gegenüber der ÖVP sei ausgestreckt. Der Ausgang sei offen, man werde aber weder „auf Scheitern“ verhandeln, noch eine Koalition um jeden Preis anstreben.

Was beide Parteichefs wirklich wollen:
So träumt sich Sebastian Kurz sein ideales Österreich
So träumt sich Werner Kogler sein ideales Österreich

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