Direkte Demokratie

Im Rahmen des bz-Schwerpunktes zur Wiener Petitionsplattform haben wir uns bei Einreichern von Petitionen umgehört. Wie schwierig war es, die Unterschriften zusammenzubekommen? Was kam schlussendlich raus? Und was würden die Beteiligten an der Plattform ändern? Wir haben angefragt bei: NEOS-Bezirksrat Thomas Brödl, der sich für die Öffnung des Schlossparks Hetzendorf einsetzt, Edith Wildmann, die Initiatorin der Petition für eine "Öffnung der Schmelz", Birgit Berger, die für freie Bahnen in...

Mit dem 19.10.2018 ist mit den Christlich Liberalen, der klassisch-liberalen Satire-Volkspartei eine weitere Partei zugelassen worden. Das Ziel der Christlich Liberalen ist es, an den Ursprung der Volksparteien in Österreich, in das Jahr 1848 zurückzukehren, in dem die Mannschaft um Franz Freiherr von Pillersdorf dafür kämpfte, dass die erste österreichische Bundesverfassung, die Pillersdorfer Verfassung, in der Folge 1867 die Dezemberverfassung entstand, dem Kaiser also nur noch ein...

Eigentlich hat es mich, liebe Freunde, nicht wirklich gewundert, dass die Fragen, warum wir vom Christlich Sozialen Österreich (CSÖ) uns lieber für die Mission als für die Politik entschieden haben, was in unserem Fall übrigens, da wir davon ausgehen, dass das Reich Gottes mit Jesus zu uns gekommen ist und es unsere Aufgabe wäre dieses zu errichten, kein grosser Unterschied ist, nicht verstummen. Sich noch immer Menschen die Hoffnung machen, dass wir in der Politik mitwirken würden. Wollen wir...

Normalerweise heißt es ja: "Wer zahlt schafft an". Bei der geplanten "Anstaltslösung" der Hypo Alpe-Adria jedoch, für welche die Steuerzahler Milliarden von Euro an die Hypo-Gläubiger brennen müssten, entscheiden die Verwalter (Regierung, Politiker) über die Köpfe der betroffenen Menschen (Steuerzahler) hinweg. Dagegen und für eine Entscheidung über die Hypo durch eine Volksabstimmung haben sich nun rund 10 Organisationen aus der Zivilgesellschaft zur "Plattform Volksabstimmung Hypo" zusammen...