Wien - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Durch die Schließung des Kindergartens in der Bauernfeldgasse 5 verlieren 18 Kinder ihren momentanen Platz. (Symbolfoto) | Foto: Erika Fletcher/Unsplash
3

Bezirksvertretungssitzung
Döblinger Politiker wollen Kindergarten retten

In der ersten Döbling-Bezirksvertretungssitzung 2024 wurde im Wesentlichen über den Erhalt des Kindergartens Bauernfeldgasse diskutiert. Aber auch über eine Begrünung des Nussdorfer Platz und den möglichen Wegfall von Parkplätzen wurde diskutiert. WIEN/DÖBLING. Zum ersten Mal in diesem Jahr kam es zur Bezirksvertretungssitzung in Döbling. Dabei stand die baldige Schließung des Kindergartens in der Bauernfeldgasse 5 im Vordergrund. Mit 1. Juli soll der öffentliche Kindergarten schließen. Der...

  • Wien
  • Döbling
  • Philipp Scheiber
Bezirksvorsteher Thomas Steinhart, Vizebürgermeisterin und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál (beide SPÖ) und Wiener Wohnen Direktorin Karin Ramser freuen sich über einen weiteren Gemeindebau neu. | Foto: Stadt Wien/Martin Votava
3

"Wohnen & Garteln"
Neuer Gemeindebau entsteht ab Ende März in Simmering

Unter dem Motto "Wohnen & Garteln" entsteht ein neuer, nachhaltiger Gemeindebau in Simmering. Er soll das gesamte Grätzl aufwerten. Der Baustart erfolgt bereits Ende März. WIEN/SIMMERING. Ein neuer Gemeindebau von Wiener Wohnen soll ein Vorzeigeprojekt, nicht nur für den Bezirk, sondern für die ganze Stadt werden. Der nachhaltige Wohnbau entsteht ab Ende März an der Ecke Hoefftgasse/Muhrhoferweg gegenüber der Schule. Die Fertigstellung ist im Frühling 2026 geplant, der Vergabestart für die...

  • Wien
  • Simmering
  • Verena Kriechbaum
Die Meidlinger Grünen laden zum gemeinsamen Radlen für mehr Sicherheit. | Foto: Grüne Meidling
3

Bicycle Bulks
Gemeinsam für mehr Sicherheit durch den 12. Bezirk Radeln

In Meidling starten Bicycle Bulks. Das heißt, mehrere Radelnde fahren gemeinsam Strecken durch den Bezirk, um Gefahrenstellen ausmachen zu können. WIEN/MEIDLING. Bereits im vergangenen Herbst haben die Grünen einen Bicycle Bulk abgehalten und sind die Längenfeldgasse entlanggefahren. Ziel der Aktion war es, auf Gefahrenstellen aufmerksam zu machen. Diese sollten in Zukunft verbessert und sicherer gemacht werden.  "Diese erste Veranstaltung war ein großer Erfolg", so Tanja Grossauer-Ristl von...

  • Wien
  • Meidling
  • Karl Pufler
Die FPÖ Wien unter ihrem Chef Dominik Nepp macht am Montag den Vorschlag, dass bis zu 500 zusätzliche Einsatzkräfte für Favoriten abgestellt werden sollten. | Foto:  Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
1 4

"500 Mann stark"
Die FPÖ möchte eine eigene SOKO Favoriten einsetzen

Die FPÖ Wien dürfte verstärkt den 10. Bezirk ins Auge gefasst haben. Erst zuletzt veranstaltete man eine Kundgebung am Keplerplatz mit dem Motto "Favoriten hat genug!". Am Montag schießt man mit dem Vorschlag einer 500 Kräfte umfassenden Einsatztruppe speziell für Favoriten nach. Dies solle für mehr Sicherheit sorgen. WIEN/FAVORITEN. Es scheint, als wäre schon Wahlkampf in Wien ausgebrochen. Die FPÖ hat sich selbst mit den jüngsten Aktionen zur Sicherheitspartei im Arbeiterbezirk auserkoren....

  • Wien
  • Favoriten
  • RegionalMedien Wien
Die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures wurde von Bürgermeister Michael Ludwig als SPÖ Wien-Spitzenkandidatin für die Landesliste zur Nationalratswahl 2024 vorgestellt. | Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
3

Landesliste 2024
SPÖ Wien will Bures, Himmer & Teiber für den Nationalrat

Die Wiener SPÖ-Landesliste für die Nationalratswahl 2024 steht fest. Doris Bures soll die Wiener Partei dort anführen. Für eine Überraschung sorgen Platz 2 und 3: Bildungsdirektor Heinrich Himmer soll in den Nationalrat, genauso wie GPA-Vorsitzende Barbara Teiber. WIEN. Am Montag verkündete die SPÖ Wien, wen sie als Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen für die Nationalratswahl schicken. Auf Platz 1. wird die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures kandidieren. "Zukunftsorientiert,...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Knapp über 2.000 in Österreich lebende russische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gaben am Sonntag ihre Stimme bei den russischen Wahlen ab –diese gilt als nicht frei. | Foto: Willfried Gredler-Oxenbauer / picturedesk.com
2

Russland-Wahl
Wahlbeteiligung bei Botschaft in Wien ähnlich hoch wie 2018

Die Zahl der Russinnen und Russen, welche in Wien ihre Stimme für die russische Präsidentschaftswahl abgaben, hat sich im Vergleich zu 2018 kaum verändert. Die Stimmabgabe wurde dabei von Protesten begleitet. Die Wahl gilt als nicht frei. WIEN/LANDSTRASSE. 2.278 Russinnen und Russen gaben laut "ORF" am Sonntag, 17. März, ihre Stimme ab. Die Beteiligung ist damit ähnlich hoch wie im März 2018. Zeitweise bildeten sich lange Schlangen vor der Botschaft. Die Wahl gilt als nicht frei und erfüllt...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Über 1.00 Menschen gingen für die Arbeitsbedingungen der Busfahrerinnen und Busfahrer auf die Straße.  | Foto: RMW/ Philippa Kaufmann
7

5 Jahre Fridays for Future
"Wir haben gelernt, nicht locker zu lassen"

Fünf Jahre ist es her, dass junge Menschen in Wien sich zusammenschlossen, um für das Klima zu kämpfen. Die Bewegung aus jungen Menschen namens "Fridays for Furture" erlangte im Rekordtempo Weltbekanntheit. Was hat sich seitdem in der Bewegung verändert, welche neuen Strategien gibt es? WIEN. Vor fünf Jahren fand das erste Mal der weltweite Klimastreik statt. Tausende junge Menschen gingen für eine klimagerechte Zukunft auf die Straße. Seitdem hat sich einiges verändert. Corona, die...

  • Wien
  • Philippa Kaufmann
5:05

Flashback
FPÖ-Demo, Petition gegen Containerklassen & Neustifter Kirtag

Was war diese Woche los in Wien? Wir haben die wichtigsten Meldungen in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" für euch zusammengefasst. FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in FavoritenExklusiver Blick in Otto Wagners PostsparkassePetition gegen Containerklassen auf SportplatzAntisemitische Vorfälle 2023 verfünffachtNeustifter Kirtag von SPÖ und ÖVP gerettetSpieleverlag Piatnik feiert 200. GeburtstagTichy und Schweizerhaus starten in die neue SaisonDonaustadt bekommt "Park der...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Die Schule Ada-Christen-Gasse: Im September werden hier Schüler auch in einem Container unterrichtet. | Foto: adachristen.schule.wien.at
4

Ada-Christen-Gasse
Große Aufregung um Unterricht in Containterklassen

Im kommenden Schuljahr werden einige Klassen auch in Containern unterrichtet. Mit dabei ist auch die Schule Ada-Christen-Gasse. Die Bezirkspolitiker sind über diese Nachricht nicht erfreut. WIEN/FAVORITEN. Vor Kurzem wurde bekannt, dass in Wien Container-Schulen errichtet werden: "Mobile Klassen schaffen den dringend benötigten zusätzlichen Schulplatz in Wien", so Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos). Davon ist auch die Favoritner Schule in der Ada-Christen-Gasse betroffen. Mehr...

  • Wien
  • Favoriten
  • Karl Pufler
Im Amtshaus in der Martinstraße 100 finden die Sitzungen des Bezirksparlaments statt. Dieses Mal war der Radweg-Lückenschluss Gersthof bis Aumannplatz heißes Thema.  | Foto: Johannes Reiterits
3

Bezirksparlament
Der Radweg in Währing bleibt weiterhin ein heißes Thema

Kürzlich tagte das Währinger Bezirksparlament. Heiß diskutiert wurde der neue Radweg. Grund war aber nicht das Projekt selbst. WIEN/WÄHRING. Nun ist auch das Währinger Bezirksparlament im gar nicht mehr so neuen Jahr angekommen, denn vor Kurzem fand die erste Sitzung 2024 statt. So einiges hat sich getan, Zeit für neue Ideen und Projekte für Währing gab es genug. Sieben Anträge, zwei Anfragen und zwei Resolutionsanträge standen auf der Tagesordnung. Für SPÖ-Klubvorsitzenden Michael Trinko war...

  • Wien
  • Währing
  • Laura Rieger
"Meine Tür steht allen Ottakringerinnen und Ottakringern offen", sagt Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ). | Foto: Michael J. Payer
4

BV Stefanie Lamp
"Ich will das Bestmögliche für Ottakring herausholen"

Stefanie Lamp (SPÖ) hat am 31. Jänner Franz Prokop (SPÖ) nach 20 Jahren als Bezirksvorsteher abgelöst. Wir haben die neue Bezirkschefin in ihrem Büro am Richard-Wagner-Platz besucht. WIEN/OTTAKRING. Nach 20 Jahren ist Franz Prokop in Pension gegangen. Mit Stefanie Lamp steht jetzt die jüngste Bezirksvorsteherin Wiens an der Spitze in Ottakring. Im Interview spricht sie über ihre Rolle als Mutter und Chefin, was die Bürger bewegt und warum sie immer ein offenes Ohr für die Ottakringerinnen und...

  • Wien
  • Ottakring
  • Michael J. Payer
Das Haus Haidehof wird abgerissen, damit man es wieder neu erbauen kann. Dabei soll eine neue Strategie umgesetzt werden. (Archiv) | Foto: BV 11
2

Häuser zum Leben
Haus Haidehof wird mit moderner Strategie neu gebaut

Das Haus Haidehof in Simmering wird abgerissen, damit es in Zukunft in neuem Glanz erstrahlen kann. Bis 2028 wird es neu errichtet.   WIEN/SIMMERING. Jahr für Jahr trifft sich die Wiener SPÖ zur Klubklausur, in deren Rahmen meist wichtige Projekte vorgestellt werden. So präsentierte am 13. März auch Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) eine Maßnahme. Bis 2030 sollen 450 zusätzliche Pflegeplätze geschaffen werden. Das Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser (KWP) sei mit 30 Standorten und...

  • Wien
  • Simmering
  • Verena Kriechbaum
Im Amtshaus wurde in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung eine aufwühlende Diskussion über die Jugendarbeit im Bezirk geführt.  | Foto: A. Fischer
6

Politik
Jugendarbeit in Hietzing im Fokus der Bezirksvertretung

Das Thema Jugendarbeit wurde in der Bezirksvertretungssitzung am 13. März diskutiert. Anlass dazu war ein aktueller Vorfall.  WIEN/HIETZING. Ein tragischer Vorfall war der Anlass für eine aufwühlende Diskussion in der Bezirksvertretungssitzung am 13. März im Hietzinger Amtshaus. Ein 13-jähriges Mädchen wurde am 7. März vor der Haustür offenbar von drei bislang unbekannten Jugendlichen angegriffen und schwer verletzt. Das hat die Mutter des Mädchens – die Wirtin des Restaurants Waldtzeile – auf...

  • Wien
  • Hietzing
  • Lisa Kammann
Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 wurde Bezirksrätin Elisabeth Mössmer-Cattalini (r.) einstimmig zur Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. Sie folgt in ihrer Funktion Alice Seidl (l.) nach. Bezirksvorsteher Peter Jagsch (alle SPÖ) gratulierte als erster.  | Foto: BV17
3

Politik in Hernals
Nach der Neuwahl folgte Kunschak-Diskussion

Neben der einstimmigen Wahl von Elisabeth Mössmer-Cattlini zur Bezirksvorsteher-Stellvertreterin, sorgten Tempo 30 und der Leopold-Kunschak-Platz bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung für viel Gesprächsstoff. WIEN/HERNALS. Bevor die 22 Anfragen, 39 Anträge und fünf Resolutionen in über vier Stunden diskutiert, angenommen und auch abgelehnt wurden, stand eine Personalentscheidung an der Tagesordnung. "Ich lege meine Funktion als Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurück", so begann Alice...

  • Wien
  • Hernals
  • Michael J. Payer
Anzeige
Die Glaserei Denk setzt bei ihren Bauverglasungen, Kunstverglasungen, Ganzglasanlagen oder Rahmen für Bilder und Spiegel auf hohe Qualität und Zuverlässigkeit. | Foto: Glaserei Denk
11

Glaserei Denk in 1170 Wien Hernals
Führend bei Kunstverglasungen bis hin zu Ganzglasanlagen

Bei der Glaserei Denk in Hernals arbeiten echte Fachleute, die ihr Handwerk perfekt beherrschen. Die Kundinnen und Kunden erhalten hier ein umfassendes Serviceangebot. Glas ist ein äußerst vielseitiges Material, das seit Jahrhunderten in verschiedenen Branchen beliebt ist. Aufgrund seiner Ästhetik, Formbarkeit und Transparenz wird es geschätzt und ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Ob als Trinkflasche, Spiegel oder Glasscheibe: Unternehmen wie die...

  • Wien
  • BezirksZeitung: Unternehmen im Blickpunkt
Heindl-Leiter Andreas (l.) mit Bruder Walter Heindl (2.v.r.) führten die Politiker durch das Unternehmen. Zu Besuch kamen Außenminister Alexander Schallenberg (2.v.l.) und Bezirksparteiobmann Patrick Gasselich.  | Foto: ÖVP Liesing
2

ÖVP
Schokoladige Führung durch ein Liesinger Traditionsunternehmen

Außenminister Alexander Schallenberg besuchte ein Wiener Traditionsunternehmen in Liesing: Mit ÖVP-Kolleginnen und -Kollegen aus dem Bezirk ging es durch die Heindl Confiserie.  WIEN/LIESING. Hoher politischer Besuch in Liesing: Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kam im Rahmen einer Tour durch den Wahlkreis in den 23. Bezirk. Eine Delegation der Liesinger ÖVP, angeführt von Bezirksparteiobmann und Bezirksvorsteher-Stellvertreter Patrick Gasselich, begleitete den Minister bei einem...

  • Wien
  • Liesing
  • Lisa Kammann
Oskar Deutsch (l), Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, und Generalsekretär Benjamin Nägele.  | Foto: Barbara Schuster/RMW
1 Video 4

Seit Hamas-Terror
Drastischer Anstieg von Antisemitismus in Österreich

Seit dem 7. Oktober hat sich die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Österreich verfünffacht. Das geht aus einem Bericht der Israelitischen Kultusgemeinde Wien hervor. Der ideologische Hintergrund der Täter habe sich demnach ebenfalls statistisch verändert. WIEN. 1.147. So viele antisemitische Vorfälle wurden 2023 bei der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) gemeldet. Das ist ein Höchststand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2008. 2023 verzeichnet damit nicht nur einen enormen Anstieg...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Eine weitere Maßnahme präsentierte Gesundheitsstadtrat Peter Hacker. Bis 2030 sollen 450 zusätzliche Pflegeplätze geschaffen werden.  | Foto: HERBERT NEUBAUER / APA / picturedesk.com
2

Wiener SPÖ-Rathausklub tagte
Wohnbauoffensive, Pflegeplätze und Klima-Campus

Am 13. März tagte der Wiener SPÖ-Rathausklub. Dabei wurden aktuelle und künftige Maßnahmen, Projekte und mehr besprochen. WIEN. Am heutigen 13. März tagte der Wiener SPÖ-Rathausklub im burgenländischen Frauenkirchen. Dabei wurden einige aktuelle und künftige Maßnahmen, Projekte und Themen präsentiert und besprochen. Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál stellte die "Wohnbauoffensive 2024+" vor. Im Rahmen dieser befinden sich insgesamt 22.200 geförderte Wohnungen in Bau, Planung und Vorbereitung. Das...

  • Wien
  • Tamara Winterthaler
"Schon beim Vierthalerpark gab es eine breit angelegte Bürgerbeteiligung", so Zankl (l) mit Daniel Dutowsky von der Gebietsbetreuung. | Foto: Foto: gb*
3

Meidling
Mehr Geld für Begrünungen im Zwölften durch das Klimateam

Der Zwölfte möchte beim Wiener Klimateam mitmachen. Ziel dabei ist es, mehr Grün für den Bezirk zu schaffen und mehr Förderungen dafür zu lukrieren. WIEN/MEIDLING. In der jüngsten Bezirksvertretungssitzung wurde beschlossen, dass der Bezirk Teil des Klimateams wird. Ziel dieses Projekts ist es, die Stadt und die Grätzl lebenswerter zu gestalten. Die notwendigen Änderungen dazu kommen dabei von den Bewohnerinnen und Bewohnern, die ihre Ideen und Wünsche einbringen können. "Wer bei dieser Aktion...

  • Wien
  • Meidling
  • Karl Pufler
Seit 2019 gilt ein Waffenverbot am Praterstern. Es wird streng kontrolliert. Für Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist dieses Modell für ganz Österreich denkbar.
4

Modell Praterstern
Waffenverbot für Ludwig in ganz Österreich denkbar

Beim Praterstern herrscht ein striktes Waffenverbot. Wer mit solchen Gegenständen angetroffen wird, erhält zumindest eine Anzeige. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) überlegt jetzt, ein öffentliches Waffenverbot für ganz Österreich auszurufen. Doch bringt das was? MeinBezirk.at hat sich das Modell Praterstern angeschaut. WIEN/LEOPOLDSTADT. Der Praterstern ist nicht nur ein wichtiger Öffi-Knotenpunkt, sondern war zumindest in der subjektiven Wahrnehmung immer auch Ort der Kriminalität. Für viele...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Johannes Reiterits
Laut Zahlen des Innenministeriums ist die Anzahl der rechtsextremistischen Tathandlungen in Wien im Jahr 2023 gestiegen. (Symbolfoto) | Foto: KK
9

Wien-Bilanz
Ein Viertel mehr rechtsextremistische Straftaten im Vorjahr

Laut Zahlen des Innenministeriums ist die Anzahl der rechtsextremistischen Tathandlungen in Wien im Jahr 2023 gestiegen. Auch die Summe der Anzeigen wegen des Verdachts einer rechtsextremen Straftat und wegen des Verbotsgesetzes ist höher geworden. WIEN. Jährlich zeigen auch Zahlen des Innenministeriums, wie Wien noch immer ein Problem mit Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Co. hat. Während vor zwei Jahren in Wien 212 rechtsextremistische Tathandlungen verzeichnet wurden, waren es...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
"Ja zur Begegnungszone kleine Praterstraße" lautet das Motto der Aktion der Grünen Leopoldstadt.  | Foto: Grüne Wien
1 5

Petition gestartet
Grüne fordern Begegnungszone in der Praterstraße

Geht es nach den Grünen, soll die Praterstraße zwischen Aspernbrückengasse und Große Mohrengasse zur Begegnungszone werden. Dies soll Umwelt, Wirtschaft und Anwohnenden zugutekommen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Die Bauarbeiten in der Praterstraße sind in vollem Gange. Neben einem Zweirichtungs-Radweg soll die Aufenthaltsqualität in der Leopoldstädter Geschäftsstraße mit mehr Grün, Bankerl und Co. verbessert werden. Mit der Fertigstellung ist noch dieses Jahr zu rechnen.  Geht es nach den Grünen, gibt es...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) schwört die Mandatarinnen und Mandatare auf die Klubtagung ein. | Foto: ROBERT JAEGER / APA / picturedesk.com
4

"Arbeit, Wandel, Zukunft"
Generationen als Fokus bei der SPÖ Wien-Tagung

Im burgenländischen Frauenkirchen trifft sich die SPÖ Wien zur gemeinsamen Klubtagung. Die individuellen Bedürfnisse unterschiedlicher Generationen sollen dieses Mal im Fokus stehen. Was geplant ist. WIEN/BURGENLAND. Einmal im Jahr kommt der Rathausklub der Wiener SPÖ und nahestehende Vertreter von Institutionen zusammen, um die parteiinternen Weichen für die Zukunft zu stellen. Im burgenländischen Frauenkirchen versammeln sich neben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auch Stadt- und...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Der Bezirksrat Kurto Wendt (Links) verlost sein gesamtes Gehalt. | Foto: privat
2

Alsergrund
Links-Bezirksrat Kurto Wendt verlost sein gesamtes Gehalt

Die Teuerung macht derzeit vielen Menschen zu schaffen. Vor allem Miete, Gas und Strom sind für immer mehr Wienerinnen und Wiener schwer zu stemmen. Genau um diese Menschen zu unterstützen, verlost Bezirksrat Kurto Wendt (Links) sein Politikergehalt.  WIEN/ALSERGRUND. Seit Oktober 2023 verlost Links-Bezirksrat Kurto Wendt seine 500 Euro Gehalt als Bezirksrat. Dieses Geld soll dabei Menschen, die mehr als die Hälfte ihres Einkommens für Miete, Gas und Strom ausgeben müssen, zugutekommen. „Ich...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Fabian Franz

Politik aus Österreich

Petra Steger, FPÖ-Europaabgeordneter und Listenerster Harald Vilimsky und FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl am Montag, 18. März 2024, anl. der PK der FPÖ "Präsentation der FPÖ-Kandidaten für die Wahl zum EU-Parlament" in Altlengbach. | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
3

"Patriotische Fraktion"
FPÖ präsentiert Kandidatenliste für EU-Wahl

Am Montag präsentierte die FPÖ ihre Liste für die bevorstehende EU-Wahl am 9. Juni. Insgesamt 42 Personen stellte Parteichef Herbert Kickl vor und sprach von einem Team, das "Teil einer starken patriotischen Fraktion" sein soll. Listenführer Harald Vilimsky zeigte sich optimistisch, dass die Freiheitlichen bis zu sieben Mandate erreichen können.  ÖSTERREICH. Bereits seit Mitte Jänner steht fest, dass Vilimsky, der seit 2014 als Abgeordneter zum Europäischen Parlament tätig ist, erneut als...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die Präsidentschaftswahl in Russland ist geschlagen und wie erwartet ging Amtsinhaber Wladimir Putin als klarer Sieger hervor. | Foto: NATALIA KOLESNIKOVA / AFP / picturedesk.com
3

Wladimir Putin bleibt im Amt
Österreich verurteilt russische "Scheinwahlen"

Die Präsidentschaftswahl in Russland ist geschlagen und wie erwartet ging Amtsinhaber Wladimir Putin als klarer Sieger hervor. Ernsthafte Gegenkandidaten gab es dabei bekanntlich nicht. Aus dem Westen kam scharfe Kritik – von simulierten "Scheinwahlen" und "erfundenen Zahlen" ist die Rede. Auch Österreich schloss sich der westlichen Kritik an. ÖSTERREICH/RUSSLAND. Wladimir Putin ließ sich neuerlich zum russischen Präsidenten wählen. Laut einem ersten Zwischenergebnis der staatlichen...

  • Magazin RegionalMedien Austria
150 Millionen Euro soll es für erneuerbare Energie geben. Unter anderem auch für PV-Anlagen.  | Foto: Wurnig
2

150 Millionen
Klimaschutzministerium fördert Ausbau erneuerbarer Energien

Das Klimaschutzministerium will Firmen bei der Nutzung von erneuerbaren Energien unter die Arme greifen. Dafür stellen sie insgesamt mehrere Millionen Euro zur Verfügung.  ÖSTERREICH. Das Klimaschutzministerium hat angekündigt, in diesem Jahr eine Investitionsförderung in Höhe von 150 Millionen Euro für den Ausbau erneuerbarer Energiequellen bereitzustellen. Das soll hauptsächlich dazu dienen, die Nutzung von Ökostrom zu fördern.  Von den insgesamt 150 Millionen Euro sind 135 Millionen für den...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) war in der Pressestunde am 17. März zu Gast.  | Foto: Dragan Tatic/BKA
2

Pressestunde
Für Schallenberg ist die Präsidentsschaftswahl in Russland ein Schein

Am Sonntag war Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu Gast in der Pressestunde. Im Mittelpunkt stand die Präsidentschaftswahl in Russland, wo das Ergebnis bereits bekannt sei.  ÖSTERREICH. Heute schließen in Russland die Wahllokale und es wird bekannt, wer neru beziehungsweise alter Präsident wird. Denn das Endergebnis sei bereits bekannt. Es wird wohl wieder Wladimir Putin. "Es ist erstaunlich, wie Autokraten, wie Putin, einen großen Wert drauflegen, dass die verfassungsrechtlichen...

  • Magazin RegionalMedien Austria

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.