Gemeinde Neulengbach
Opposition fordert Schnelltests vor Präsenzsitzung am 1. Dezember

Oppositionsparteien fordern Präsenzsitzung im Lengenbachersaal und vorhergehende Covid19-Schnelltests.
  • Oppositionsparteien fordern Präsenzsitzung im Lengenbachersaal und vorhergehende Covid19-Schnelltests.
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SPÖ, Liste Heiss, FPÖ und NEOS fordern vor der Gemeinderatssitzung am 01. Dezember 2020 die Durchführung von Schnelltests für alle Teilnehmer, Funktionäre , Verwaltungsbedinstete und Besucher.

NEULENGBACH (pa). Die Opposition ist für die Abhaltung einer Präsenzsitzung unter der Prämisse, dass alle Sicherheitsvorkehrungen wie bisher eingehalten und zusätzlich Schnelltests durch medizinisches Fachpersonal durchgeführt werden. "Die Sicherheit für alle Beteiligten und auch die Gewährleistung der Handlungsfähigkeit der Gemeinde geht vor. Zumindest für den Voranschlag 2021 muss sowieso eine Sitzung in Präsenz stattfinden, da dieser einem Umlaufbeschluss rechtlich nicht zugänglich ist. Die Kosten sollten in dieser Zeit nicht das Thema sein, hier sind wir gesprächsbereit unseren Beitrag zu leisten. Sicherheit geht vor!", so die Oppositionsparteien geschlossen. Da die Zahlen in Neulengbach rasant steigen, müsse man extrem vorsichtig sein.  Wünschenswert wäre laut Opposition ebenfalls einen Livestream der Gemeinderatssitzung zu organisieren, um den Zulauf von BesucherInnen zu reduzieren. Leider ist es bis dato im Lengenbachersaal nicht organisiert worden.

Nich alles soll im Umlauf beschlossen werden

Der Wunsch der Regierungsparteien ist es das meiste im Umlauf zu beschließen. "Für den Voranschlag geht das nicht, wir müssen daher sowieso in Präsenz zusammenkommen. Daher fordern wir Tests, da der Voranschlag viel Zeit brauchen wird. Ebenso haben wir uns erfolgreich gewehrt, das ausnahmslos alles im Umlauf beschlossen wird, hier konnten wir unsere Mitsprache "reinreklamieren"", so Vorsitzender der SPÖ Mario Drapela.

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