Landesgericht Krems
„Alle einpacken und ins KZ Mauthausen bringen“ brachte 49-Jährige vor Gericht

Verhandlung wegen Verhetzung in Krems.
  • Verhandlung wegen Verhetzung in Krems.
  • Foto: Kurt Berger
  • hochgeladen von Kurt Berger

Dies postete eine 49-Jährige aus dem Bezirk Zwettl am 24. April 2020 auf Facebook in einer Gruppe mit 46.000 Usern, nachdem sie ein Bericht einer Tageszeitung über das Flüchtlingslager Traiskirchen erbost hatte. Dadurch war der Tatbestand der Verhetzung erfüllt und die Frau musste sich deswegen am Landesgericht Krems verantworten. Sie bekannte sich schuldig.

Abstruse Antworten

Auf die Frage der Richterin, warum sie das gepostet hätte, gab es abstruse Antworten der Angeklagten. Sie hätte Angst vor Asylwerbern. Das KZ sei ein frei zugänglicher Ort. Sie sei schon oft in Mauthausen gewesen und habe dort viele Jugendliche gesehen.

Schnee schaufeln

„Die Umgebung dort ist sehr schön. Dort könnten die Asylwerber, die sich an keine Corona-Regeln halten, unter sich sein, gemeinsam Schnee schaufeln, Laub rechen oder Partys feiern. Ja, es war ein Fehler.“
„Ob sie nicht wisse, was in Mauthausen passiert sei und ob das Asylwerber nicht missverstehen könnten?“, wollte die Richterin wissen.
„Ich kenne Asylwerber, die meinen Unmut verstehen. Die anderen sollen sich integrieren und sich anpassen“, antwortete die Angeklagte.

Kopfschütteln

Die Richterin konnte ob solcher Verantwortung nur den Kopf schütteln. Sie sah den Tatbestand der Verächtlichmachung und Verhetzung erfüllt und verurteilte die Angeklagte zu einer dreimonatigen bedingten Haftstrafe mit dreijähriger Bewährung und der Auflage ein sechsmonatiges Training mit dem Inhalt „Dialog statt Hass“ zu absolvieren. Dem Staatsanwalt fehlten die Worte, er gab keine Erklärung ab. Nicht rechtskräftig. -Kurt Berger

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