Breite Zustimmung für Wohnklotz-Bau

Vizebürgermeister Johannes Prinz zauberte im Rahmen der Diskussion sogar eine Ansicht hervor.
  • Vizebürgermeister Johannes Prinz zauberte im Rahmen der Diskussion sogar eine Ansicht hervor.
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  • hochgeladen von Bernhard Schabauer

Zwettler Gemeinderat beschloss Umwidmung des Areals in der oberen Landstraße – Weg für Wohnbau frei

ZWETTL (bs). Die Gemeinderatssitzung am 22. Oktober in Zwettl hatte es in sich. Politische Scharmützel und eine gewisse Nervosität vor der am 26. Jänner stattfindenden Gemeinderatswahl waren prägend.
Zu Beginn wurden zwei Dringlichkeitsanträge der Grünen, ein Zehn-Punkte-Klimaprogramm sowie ein Nein zur Waldviertelautobahn, von ÖVP/FPÖ bzw. ÖVP/FPÖ/SPÖ abgelehnt.
Die Umwidmung des Areals in der oberen Landstraße, wo die WAV einen sechsstöckigen Wohnklotz mit über 50 Wohnungen und Parkplätzen plant, sorgte dann für eine rund einstündige Diskussion, wo auch die Emotionen mit so manchem Mandatar durchgingen.

Grüne: "Mit Maß und Ziel"

Die einzige der drei Oppositionsparteien, die sich offen gegen das geplante Projekt aussprechen, sind die Grünen Zwettl. Jedoch betonte die Obfrau Silvia Moser im Rahmen der Diskussion mehrmals, dass sie nicht gegen das Projekt per se seien, sondern sie lediglich der Bauhöhe nicht zustimmen können: "Wenn auch der mittlere Baukörper auf vier Geschosse reduziert wird, dann können wir dem Projekt zustimmen", so Moser, die wie alle anderen auch jede Maßnahme für eine Belebung der Zwettler Innenstadt begrüßen. Vizebürgermeister Johannes Prinz (ÖVP) ließ sich auf diese Forderung zu folgender Aussage hinreißen: "Der mittlere Baukörper betrifft die Anrainer nicht. Die sehen diesen nicht."
Der zweite Kritikpunkt der Grünen war die fehlende Kommunikation mit den Anrainern: "Den Nachbarn wurden im Vorfeld Gespräche versprochen. Diese haben aber nie stattgefunden", so Moser. Dass die Ängste und Sorgen der Bürger trotzdem sehr ernst genommen würden, bestätigten sodann Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) und Vize Johannes Prinz. Letzterer behauptete sogar, dass der Baubeirat des Landes sieben Geschosse empfohlen hätte.
Die Grüne Abgeordnete Gabriele Linser appellierte danach noch einmal eindrücklich vor allem an die ÖVP-Mandatare hier das von Bürgermeister Mold ausgerufene Motto des Miteinanders zu leben und hier keine voreiligen Beschlüsse zu fassen. Am Ende sprach sich das Gemeindeoberhaupt aber schließlich offen für die Beschlussfassung aus, da es für ihn ein sehr wichtiges Projekt für die Belebung der Zwettler Innenstadt sei.
Auch die Obfrau der Wirtschaftskammer Zwettl, Anne Blauensteiner, begrüßt das geplante Wohnbau-Projekt, welches im Erdgeschoss auch eine Gewerbefläche beeinhalten soll: "Die Wirtschaftskammer steht für eine Umsetzung, da wir uns dadurch mehr Leben und auch einen positiven Effekt auf alle bestehenden Geschäfte in der Innenstadt erwarten."
Am Ende stimmten ÖVP, FPÖ und SPÖ für die Änderung des Bebauungsplanes, die Grünen dagegen.

Streit auch um Prinz-Ehrenbürgerschaft

Auch im darauffolgenden Tagesordnungspunkt gingen die Wogen hoch. Grund dafür war, die von Bürgermeister Franz Mold vorgeschlagene Ehrenbürgerschaft für seinen Vorgänger Herbert Prinz.
Silvia Moser, Obfrau der Grünen, hielt dazu in einer Stellungnahme fest: "Wir werden diesem Antrag nicht zustimmen, weil es keine Kommunikation mit Herbert Prinz zu den Grünen während seiner Amtszeit gab, er der Gemeinde wegen seines Versäumnisses das ehemalige Hahn-Areal (wo zukünftig ein EKZ errichtet werden soll, Anm. d. Red.) zu kaufen einen hohen Schaden zugefügt hat und wir schließlich einen Misstrauensantrag gegen ihn eingebracht haben."
Mold zählte im Gegenzug einige große Projekte, wie etwa die Zwettler Umfahrung, den Ausbau des Landesklinikums oder den Umbau der Sport- in eine Stadthalle auf, die die Verdienste seines Vorgängers noch einmal hervorhoben.
Franz Groschan von der SPÖ sagte zwar, dass er gegenüber der Opposition zwar nicht gesprächsbereit gewesen sei, seine Verurteilung damals aber zu Unrecht war.
Auch von Ewald Edelmaier (FPÖ) gab es eine Zustimmung für die Ehrenbürgerschaft. Somit waren auch bei diesem Punkt "nur" die Grünen dagegen.

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