GR-Wahl
Bürgerliste GERMS für direkte Demokratie

"Du bist GERMS": Plakat-Idee der Bürgerliste erregt Aufsehen.
  • "Du bist GERMS": Plakat-Idee der Bürgerliste erregt Aufsehen.
  • Foto: Bürgerliste GERMS
  • hochgeladen von Bernhard Schabauer

GROSS GERUNGS. “Von direkter Demokratie reden kann jeder, vor einer Umsetzung in ihrer Regierungszeithaben sich FPÖ, ÖVP und SPÖ trotz Absichtserklärungen aber gedrückt”, kritisiert Markus Kienast, Spitzenkandidat der Liste GERMS. Zumindest in Groß Gerungs soll nach der Wahl damit Schluss sein. Die Bürgerliste GERMS möchte einen Antrag einbringen, der das ändern soll. “Die Gemeinde soll die technische Möglichkeit schaffen, dass Initiativanträge von Bürgern mit der Handy-Signatur unterstützt werden können, wie das zB. bei Volksbegehren schon möglich ist. Die Bürgerliste GERMS könnte das System zur Überbrückung auch selbst bereitstellen, wenn sich die Gemeinde mit der Umsetzung Zeit lässt. Der Prototyp liege schon fertig in der Schublade. Zu Kosten und Aufwand sagt Kienast: “Wenn sich eine Bürgerliste die Umsetzung leisten kann, dann bestimmt auch eine Gemeinde mit knapp 5.000 Einwohnern. Rechtsgrundlage dafür ist die Niederösterreichische Gemeindeordnung, die jedem Bürger ermöglicht, einen Antrag - der auch abgestimmt werden muss - in den Gemeinderat einzubringen, vorausgesetzt der Antrag wird von genügend Wahlberechtigten unterschrieben. In Groß Gerungs sind dafür laut Kienast aktuell rund 120 Unterschriften notwendig. “Es ist ein ganzes Stück Arbeit diese 120 Unterschriften zusammen zu bekommen, wenn man dafür von Haus zu Haus gehen muss”, erklärt Kienast. Das soll sich durch die Möglichkeit, solche Initiativanträge bequem über das Handy unterschreiben zu können, ändern. Mit Unterschriften von zehn Prozent der Wahlberechtigten (453 Personen in 2015) kann laut Kienast auf diesem Wege sogar eine Volksbefragung erzwungen werden. Und, so der Gemeinderat will, kann so eine Volksbefragung sogar bindenden Charakter haben. “Die rechtlichen Bestimmungen für mehr direkte Demokratie sind also bereits vorhanden, es geht nur mehr darum, diesen Prozess komfortabel über das Handy anzubieten. Bürgernäheheißt für die Bürgerliste GERMS auch Mitbestimmen”, sagt Kienast.

Plakat-Idee erregt Aufsehen

Mit einer kreativen Plakat-Idee erregt die Bürgerliste GERMS zur Zeit Aufsehen in derGemeinde Groß Gerungs. Statt Plakaten hat die Bürgerliste Spiegel auf ihre Plakatständer geklebt und weitere in Geschäften, Schaukästen und Fenstern im gesamten Gemeindegebiet angebracht. Wer sich in den Spiegel schaut, findet sein Gesicht mit dem Slogan “Du bist GERMS” unterlegt. “Wir wollen damit zeigen, dass uns die Anliegen jeder und jedes Einzelnen wichtig sind. Gemeindepolitik muss alle vertreten, so verstehen wir Bürgernähe”,erklärt Silvia Parnet (Listenplatz 7), die die kreative Aktion umgesetzt hat. Und auch ein Instagram Fotowettbewerb ist mit der Aktion verbunden. Wer sich in so einem Spiegel fotografiert oder selbst einen gestaltet und den Hashtag #dubistgerms benutzt, nimmt automatisch an der Verlosung teil. Das Foto mit den meisten Likes gewinnt. Hauptpreis ist eine Bierverkostung für zehn Personen, Platz zwei und drei werden ebenfalls prämiert.

Autor:

Bernhard Schabauer aus Zwettl

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