Eberl verteidigt Wahlanfechtung

Spitzenkandidat Walter Eberl (Mitte) lässt die Abläufe rund um die Gemeinderatswahl in Allentsteig prüfen.
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  • Foto: Archiv/Pilz
  • hochgeladen von Bernhard Schabauer

ALLENTSTEIG. Die Bürgerliste WIR erreichte bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner statt der angestrebten drei Mandate zwar nur einen Sitz im künftigen Gemeinderat - dennoch zieht die Liste derzeit den Unmut von Bürgermeister Koppensteiner auf sich. Am Montag, 10. Februar 2020, wurde nämlich seitens der Unabhängigen Bürgerliste WIR, von Spitzenkandidat Walter Eberl, eine Wahlanfechtung eingebracht. Begründet wurde diese mit gewissen Unregelmäßigkeiten im Wahlablauf, welche aus Sicht der Bürgerliste die Wahlanfechtung rechtfertigen.
Vergangenen Donnerstag hat der Bürgermeister, der gleichzeitig auch die Funktion des Gemeindewahlleiters ausübt, den kompletten Wahlakt an die Landeswahlbehörde übermittelt. Diese beurteilt die in Niederösterreich eingebrachten Anfechtungen der Gemeinderatswahl Anfang März. Die getroffene Entscheidung wird danach der Gemeindewahlbehörde übermittelt.
"Bis zum Vorliegen der Entscheidung der Landeswahlbehörde müssen wir jedenfalls abwarten, danach können wir erst entsprechend der Entscheidung weiter vorgehen", heißt es dazu aus dem Gemeindeamt.
"Dass die Enttäuschung seitens der Bürgerliste WIR groß ist, weil das Wahlziel von drei Mandaten mit nur einem erreichten Mandat klar verfehlt wurde, ist grundsätzlich verständlich. Ob jedoch eine Wahlanfechtung der richtige Weg ist, wage ich sehr zu bezweifeln", so Koppensteiner auf Bezirksblätter-Anfrage.
WIR-Spitzenkandidat, Walter Eberl verteidigt im Bezirksblätter-Telefonat die Wahlanfechtung: "Diese ist das einzige legale Mittel, um Unregelmäßigkeiten feststellen zu lassen." Eberl sieht nun die Behörden am Zug: "Mir liegt eine Wahlwiederholung fern, möchte aber etwaige Unregelmäßigkeiten prüfen lassen."

Autor:

Bernhard Schabauer aus Zwettl

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