Grüner Antrag abgelehnt
Zwettler ÖVP will keine Familie aus Moria

Von den vielen Flüchtlingen auf Moria, möchte Zwettl keine Familie aufnehmen.
  • Von den vielen Flüchtlingen auf Moria, möchte Zwettl keine Familie aufnehmen.
  • Foto: Symbolfoto: Trocaire/Meabh Smith/Flickr/CC BY 2.0
  • hochgeladen von Bernhard Schabauer

Zwettler Grünen wollen Familie aus Flüchtlingslager auf Lesbos aufnehmen - Antrag von ÖVP abgelehnt.

ZWETTL. Auf Lesbos leben 13.000 Asylsuchende seit Jahren unter menschenunwürdigen Bedingungen. Die Lage hat sich in den letzten Wochen durch die Coronavirus-Pandemie und die verheerenden Brände noch verschärft. Das jahrelange Wegsehen führte letztendlich zur Katastrophe. "War es bisher schon ein Schandfleck europäischer Flüchtlingspolitik, stehen die rund 13.000 asylsuchenden Menschen über Nacht obdachlos auf der Straße. Ein flugs eingerichtetes Ersatzlager ist keine Lösung", begründet die Obfrau der Grünen Zwettl Silvia Moser einen Antrag auf Hilfe für Geflüchtete auf Lesbos in der letzten Gemeinderatssitzung.

Mangel an vielem

In dem Antrag wird auf unzählige Mängel verwiesen: Unterkünfte, Nahrungsmittel, medizinische Basisversorgung, Bildungsmöglichkeiten. "Als ein humanistisches und solidarisches Europa soll Griechenland mit dieser Situation nicht allein gelassen werden. Im Sinne der gemeinschaftlichen Solidarität, der Würde des Menschen und der Menschenrechte soll der Gemeinderat die Bereitschaft bekunden, eine Flüchtlingsfamilie mit Kindern aufzunehmen", so die Forderung der Grünen.

Veto von ÖVP und FPÖ

Doch die Abstimmung brachte keine Mehrheit für diesen Vorstoß. Die Mehrheitspartei ÖVP stimmte dagegen. Fraktionsobmann Erich Stern begründet das auf Bezirksblätter-Anfrage so: "Österreich hat in den letzten fünf Jahren mehr als 200.000 Menschen aufgenommen und alleine 2020 schon rund 3.700 Minderjährigen Schutz durch positive Entscheidungen im Asylverfahren gewährt. Ich glaube, dass wir keine Probleme lösen, indem wir mit ‚Einzelmaßnahmen‘ zusätzliche Flüchtlinge nach Österreich holen."
Stern setzt hingegen auf eine europäische Lösung und Hilfe vor Ort: "Was Moria betrifft, so ist durch die Vorgehensweise der Bundesregierung ganz klar vorgegeben: Ja, Österreich hilft, aber die richtige Hilfe ist jene vor Ort. In diesem Sinne hat auch Österreich als eines der ersten Länder Hilfsgüter nach Griechenland geliefert. Darüber hinaus gilt es, eine gemeinsame europäische Asylpolitik zu unterstützen, weil nur hier, durch nachhaltige humanitäre Hilfe vor Ort, aber auch durch Verteilungsgerechtigkeit auf europäischer Ebene, in der breiten Bevölkerung akzeptierbare Lösungen möglich sein werden."
Auch Stadtrat Manfred Weissinger, der sich 2015 in der Initiative Willkommen Mensch für die Flüchtlinge eingesetzt hat, stößt in dasselbe Horn. Er hält jedoch fest: "Ich bin absolut für das Menschliche und möchte mit anderen Aktionen, vielleicht Spendensammlungen, helfen."

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