Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

EU-Kandidat Andreas Preiml freute sich über zahlreiche Gäste beim 1. Wolfsberger Europafest | Foto: Elisabeta Mirion

Wolfsberg
Rund 500 Gäste kamen zum 1. Wolfsberger Europafest der SPÖ

WOLFSBERG. Die SPÖ Stadt Wolfsberg veranstaltete am vergangenen Samstag das "1. Wolfsberger Europafest für die ganze Familie" anlässlich der Kandidatur von Andreas Preiml bei der EU-Wahl. Mit rund 500 Gäste, die am Platz vor dem Haus der Musik in St. Stefan feierten, zeigten sich die Veranstalter zufrieden. Musik und KinderprogrammEröffnet wurde das Event von Vizebürgermeister Alexander Radl stellvertretend für Bgm. Hannes Primus. Musikalisch sorgen die "4 Lavanttaler" für eine ausgelassene...

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  • Daniel Polsinger
Matthias Zauner ist Spitzenkandidat der Volkspartei Niederösterreich bei der Europawahl. | Foto: VPNÖ
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Niederösterreich in Europa stärken
Die ganze VPNÖ für die Europawahl

In weniger als zwei Wochen entscheidet sich, wer Niederösterreich im Europa-Parlament vertreten wird. Dazu setzte die Volkspartei Niederösterreich nun den Startschuss für den Wahlkampf. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich gab den Startschuss für den Wahlkampf zur EU-Wahl im Rahmen einer Landesinformationskonferenz im Eventstadl Bauer in Traisen. Unter dem Motto „Die ganze VPNÖ für die Europawahl" vereinten sich rund 1.000 Gäste, um sich für den bevorstehenden Wahltermin am 09. Juni...

  • Niederösterreich
  • Bettina Korotvicka
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Emanuel Pfeifer, Bürgermeister der Marktgemeinde Sinabelkirchen | Foto: KK

Kolumne
Ein Bildungscampus für die Marktgemeinde Sinabelkirchen

Emanuel Pfeifer, Bürgermeister der Marktgemeinde Sinabelkirchen, über die Vorhaben in der Gemeinde und warum ein besonderer Fokus auf Kinderbetreuung und Bildung gelegt wird. SINABELKIRCHEN. In der Marktgemeinde Sinabelkirchen sind die Kinderkrippe, der Kindergarten, die Volksschule und die Mittelschule im regionalen Bildungscampus Sinabelkirchen vernetzt. Die Kommunikation untereinander erfolgt durch regelmäßige Treffen der Leitungen. Die Transition von einer in die andere Bildungseinrichtung...

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Franz Mold, Bürgermeister von Zwettl. | Foto: VPNÖ
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EU-Förderprogramm LEADER stärkt unsere Region

Über 13,4 Millionen genehmigte Förderungen beleben die ländliche Wirtschaft BEZIRK ZWETTL. Die Ergebnisse des EU-Förderprogramms LEADER für die Periode 2014–2022 liegen vor: Über 1200 Projekte wurden in den ländlichen Regionen Niederösterreichs umgesetzt, wodurch die Lebensqualität und Attraktivität der Gemeinden gestärkt wurden. „Aufgrund der Größe des Bezirkes Zwettl sind unsere 24 Gemeinden in drei LEADER-Regionen – Waldviertler Grenzland, Südliches Waldviertel-Nibelungengau und Kamptal –...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
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Axel Kassegger ist Stadtparteiobmann der FPÖ Graz. | Foto: FPÖ Graz

Kommentar Axel Kasseger
Terror-Pläne zeigen verfehlte Asylpolitik

Axel Kasseger, Stadtparteiobmann der FPÖ Graz, äußert sich in einem Kommentar zur Asylpolitik und deren Einfluss auf Graz. GRAZ. Fast wöchentlich schockieren neue Schlagzeilen über Ausländerkriminalität die Grazer Bevölkerung. Messerstechereien und Übergriffe von Migranten, wie jener auf einen Hallenwart, stehen mittlerweile an der Tagesordnung. Doch damit nicht genug: nachdem bereits letztes Jahr ein Syrer damit gedroht hatte, unsere Landeshauptstadt in die Luft zu sprengen, ist es nun ein...

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Auf Lokalaugenschein im Stadtquartier Wolfganggasse war Nicolas Schmit, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie und EU-Kommissar (3. v.l.). | Foto: RMA/Maximilian Spitzauer
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Wien als Vorbild
EU-Kommissar besichtigt soziales Wohnareal in Meidling

Auf Lokalaugenschein im Stadtquartier Wolfganggasse war Nicolas Schmit, EU-Kommissar und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie, am Dienstag, um Wiens Modell des leistbaren Wohnens aus nächster Nähe zu erleben. BRÜSSEL/WIEN/MEIDLING. Wenn es um leistbares Wohnen geht, blicken viele neidvoll auf Wien. Auch bis nach Brüssel hat sich das Erfolgsmodell bereits herumgesprochen. Wiens Konzept des leistbaren Wohnens gilt europaweit als Vorreiter und dient mittlerweile als Vorbild für viele...

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  • Kevin Chi
Vor der Wahl wird viel versprochen, nach der Wahl oft wenig davon gehalten. Verunsicherte Bürger wollen keine Ankündigungen hören, sondern endlich Lösungen sehen. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Wichtige Wahlen stehen an
Bürger auf der Suche nach Problemlösern

Wahlen stehen an. Die Kandidaten der politischen Parteien sind auf Stimmenfang und erklären bei ihren Auftritten, was sie alles wollen, täten und besser machen möchten. - Hätti, täti, wari . . . Viele ihrer potenziellen Wähler erreichen sie damit aber nicht mehr. Warum? Weil vor Wahlen immer viel versprochen wird, was dann nicht hält. Am deutlichsten zeigt sich das bei den immer größer werdenden Problemen durch die massive illegale Zuwanderung und den damit verbundenen gesellschaftspolitischen...

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  • Wolfgang Pfister
Am 9. Juni findet die EU-Wahl statt. Um die Jugendlichen dementsprechend darauf vorzubereiten, veranstaltete die HLW19 eine Podiumsdiskussion.  | Foto: HLW19
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Zur EU-Wahl
Döblinger Schüler lieferten sich hitzige Diskussionen

"Weißt du schon, wen du wählst?" – Diese Frage hört man kurz vor einer Wahl häufig. Am 9. Juni ist es mit der EU-Wahl wieder soweit. Die HLW19 will ihre Schülerinnen und Schüler dementsprechend gut vorbereiten.  WIEN/DÖBLING. Dass bald, sogar schon sehr bald, nämlich am 9. Juni, mit der EU-Wahl die nächste Wahl ansteht, ist kaum mehr zu übersehen. Hier und da finden Wahlveranstaltungen statt, die Plakate der verschiedenen Parteien zieren den Bezirk. Die richtige Wahlentscheidung zu treffen, ist...

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  • Döbling
  • Laura Rieger
Vertreterinnen und Vertreter der Grünen, unter anderem Bezirkssprecher Christian Zach (2.v.l.), Grünen-Klubobfrau Sandra Krautwaschl (3.v.l.) und Anna Binder (2.v.r.), Sprecherin der Grünen Jugend Steiermark | Foto: Die Grünen Voitsberg
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Grüne Voitsberg
Dialogtour und Radcheck im Bezirk Voitsberg

Die Grünen Voitsberg luden am Wochenende erst zur "Dialogtour" beim Köflacher Bauernmarkt und dann zum kostenlosen Radcheck in Söding-St. Johann. KÖFLACH/SÖDING-ST. JOHANN. Dieses Wochenende fanden zwei Veranstaltungen der Grünen Voitsberg im Bezirk statt. Zum einen machte die "Dialogtour" Halt in Köflach. Am Bauernmarkt gab es Gespräche auf allen Ebenen – von der Grünen Jugend über Bund und Land bis hin zu Gemeinde und der Bevölkerung. Die Dialoge boten eine Gelegenheit für Austausch und...

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  • Voitsberg
  • Justin Schrapf
Finanzminister Magnus Brunner (Österreich), Finanzminister Klemen Boštjančič (Slowenien), Finanzminister Marko Primorac (Kroatien) und Landeshauptmann Christopher Drexler (v.l.) im Weißen Saal der Grazer Burg. | Foto: Land Steiermark/Benjamin Gasser
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Finanzminister-Treffen in Graz
Nachdruck für Kapitalmarktunion

Die Steiermark war am Dienstag Gastgeber für ein trilaterales Finanzminister-Treffen: Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Schaffung der Kapitalmarktunion und die Förderung von Investitionen standen im Fokus der Beratungen zwischen den Vertretern aus Österreich, Slowenien und Kroatien. GRAZ. Als Gastgeber des trilateralen Austausches fungierte am Dienstag der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler: Er begrüßte Finanzminister Magnus Brunner und dessen slowenische und kroatische...

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  • Graz
  • Antonia Unterholzer
Rainer Winter, KO Roland Fürst, Paul Schmidt, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Jugendliche, Landtagspräsident Robert Hergovich, LAbg. Wolfgang Spitzmüller, 2. Landtagspräsident Walter Temmel | Foto: Landesmedienservice, Sziderics
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Europawahl 2024
150 Jugendliche zu Besuch im burgenländischen Landtag

Im Zuge der Informationsveranstaltung "Europa Club Burgenland" wurden 150 Jugendliche am 28. Mai im burgenländischen Landtag als Gäste begrüßt, um sich über die bevorstehende Europawahl zu informieren. Die Veranstaltung wurde auch im Livestream übertragen. BURGENLAND. Die Informationsveranstaltung "Europa Club Burgenland" soll nicht nur junge Menschen auf die bevorstehende Europawahl am 9. Juni vorbereiten, sondern sie auch dazu motivieren, sich kritisch mit der Innen- und Außenpolitik...

  • Burgenland
  • Anna Triebaumer
Innenminister Karner und Integrationsministerin  Raab wollen, Flüchtlinge früher an die hier geltenden Werte herangeführt und zur Aufnahme gemeinnütziger Tätigkeiten animieren. | Foto: BKA
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Ab Ende Juni
Arbeitspflicht für Flüchtlinge in Grundversorgung kommt

Wer in Österreich Asyl ansucht, soll schon vor der Entscheidung über den Asylstatus zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können. Allenfalls wird das Taschengeld gekürzt, wie Innenminister Gerhard Karner und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) am Dienstag verkündeten. Auch Wertekurse sind im Programm. ÖSTERREICH. Der neue vorgestellte Arbeits,- und Wertekatalog gilt nur für Asylwerber, die vom Bund innerhalb der Grundversorgung betreut werden, das sind 1.600 Flüchtlinge. Die...

  • Adrian Langer
Visualisierungen machen die neue Straßenbahn Linie 12 vorstellbar. Aber nicht alle sind damit zufrieden: Es läuft bereits die zweite Petiton gegen die Bim. | Foto: ZOOMVP.AT/Wiener Linien
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Leopoldstadt
Neue Petition fordert E-Busse statt neue 12er Straßenbahn

Bereits die zweite Petition versucht gegen die neue Linie 12 vorzugehen. Gefordert wird, dass die Notwendigkeit einer Bim mit E-Bussen geprüft wird. Was die Politik dazu sagt. WIEN/LEOPOLDSTADT. Mit der Linie 12 soll bereits ab Herbst 2025 eine neue Straßenbahn durch die Leopoldstadt und Brigittenau bis in die Josefstadt unterwegs sein. Auf 2,2 Kilometern will man eine neue Gleisstrecke mit fünf Haltestellen im 2. und 20. Bezirk errichten. Starten sollen die Bauarbeiten Mitte 2024, Vorarbeiten...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Ein leidenschaftliches Plädoyer fürs Wählen bei der Europawahl richteten Wernsteins Bürgermeister Alois Stadler und sein Amtskollege Wolfgang Lindmeier aus Neuburg am Inn an die Bevölkerung. | Foto: Stockhammer / Gemeinde Wernstein

"War nie wichtiger, Stimme abzugeben"
Nachbar-Bürgermeister rufen zur Stimmabgabe bei EU-Wahl auf

WERNSTEIN & NEUBURG AM INN. Die Bürgermeister der beiden Partner- und Nachbargemeinden Wernstein und Neuburg am Inn wenden sich mit einem leidenschaftlichen Wahl-Appell an die Öffentlichkeit. "Mit der EU-Wahl am 9. Juni steht ein besonders wichtiger Urnengang unmittelbar bevor", so Alois Stadler (Bürgermeister Wernstein) und Bürgermeister Wolfgang Lindmeier aus Neuburg am Inn in einem gemeinsamen Pressestatement. "Wir alle wissen: Die Europäische Union ist nicht perfekt, für uns in der Region...

  • Schärding
  • Judith Kunde
Zu den Kernpunkten der Mobilitätsstrategie zählt die Weiterentwicklung des regionalen Bahn- und Busverkehrs in der Steiermark. | Foto: MeinBezirk.at/Karl Heinz Ferk
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Mobilitätsstrategie 2024+
Steirisches Gesamtverkehrskonzept präsentiert

Das Land Steiermark hat für die "Mobilitätsstrategie Steiermark 2024+" drei Leitziele festgelegt, die sich einerseits auf eine Transformation in Richtung Klimaneutralität beziehen, weiters die Lebensqualität der Steirerinnen und Steirer verbessern möchte und zudem die barrierefreie Zugänglichkeit und inklusive Mobilitätsplanung in den Fokus nehmen. GRAZ. In den vergangenen 15 Jahren seit Veröffentlichung des letzten Steirischen Gesamtverkehrskonzeptes hat sich die steirische Mobilität...

  • Stmk
  • Graz
  • Antonia Unterholzer
An 20 Orten will Vizebürgermeister Martin Hajart mit dem genehmigten Sonderbudget die Beleuchtung erneuern beziehungsweise verbessern. | Foto: FotoLesnik/PantherMedia

"Beleuchtungsprogramm"
Diese Linzer Straßenzüge sollen demnächst besser beleuchtet werden

Das angekündigte "Beleuchtungsprogramm" von Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) schreitet voran. Ein erstes Projekt in St. Magdalena ist bereits abgeschlossen. Im letzten Stadtsenat wurden Geldmittel in Höhe von 600.000 Euro für weitere Straßenzüge beschlossen. Insgesamt sollen in den kommenden Monaten 20 Orte im Stadtgebiet eine bessere Beleuchtung bekommen. In Summe stehen dafür 1,45 Millionen Euro an Sondermitteln zur Verfügung. Heuer mehr als eine Million Euro zusätzlich für bessere...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Am 9. Juni 2024 findet die EU-Wahl in Österreich statt. | Foto: Antoine Schibler
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EU-Wahl 2024 – dafür stehen die Parteien
Was sich in der EU ändern müsste

Zwischen 6. und 9. Juni wird in Europa das Parlament neu gewählt. Sieben Parteien treten in Österreich an: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ und DNA. "MeinBezirk" hat die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten – Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Lena Schilling (Grüne), Helmut Brandstätter (NEOS), Günther Hopfgartner (KPÖ), Maria Hubmer-Mogg (DNA) nach ihren Wünschen und Ansichten befragt. In diesem Beitrag: Wandel der EU. ÖSTERREICH. Die Europäische Union...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Im Rahmen des europäischen Luftverteidigungsprojekts "Sky Shield" schafft auch Österreich ein Raketenabwehrsystem an. | Foto:  Axel Heimken / dpa / picturedesk.com
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EU-Wahl 2024 – das sagen die Parteien
Wie viel EU braucht Österreich?

Wenn zwischen 6. und 9. Juni die politischen Karten im Zuge der Europawahlen in der EU neu gemischt werden, werden in Österreich sieben Parteien gewählt: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ und DNA. "MeinBezirk" hat alle sieben Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten – Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Lena Schilling (Grüne), Helmut Brandstätter (NEOS), Günther Hopfgartner (KPÖ), Maria Hubmer-Mogg (DNA) nach ihren Anliegen und Konzepten befragt. In diesem...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Das von der EU für 2035 angestrebte Verbrenner-Aus sorgte für heftige Debatten unter den Mitgliedsstaaten.  | Foto: Foto: Serdyuk/Fotolia
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EU-Wahl 2024 – das sagen die Parteien
Soll die EU am Verbrenner-Aus festhalten?

In Österreich stellen sich für die Europawahlen, die zwischen 6. und 9. Juni stattfinden, sieben Parteien der Wahl: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ und DNA. "MeinBezirk" hat die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten – Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Lena Schilling (Grüne), Helmut Brandstätter (NEOS), Günther Hopfgartner (KPÖ), Maria Hubmer-Mogg (DNA) nach ihren Plänen und Haltungen befragt. In diesem Beitrag: Umwelt, Klima & Soziales. ÖSTERREICH/EU....

  • Magazin RegionalMedien Austria
Erst kürzlich hat die Europäische Union ihre Asylregeln verschärft, die Reformen sind jedoch nicht unumstritten. | Foto: Land Steiermark/Peter Drechsler
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EU-Wahl – das sagen die Parteien
Wie die EU Asyl und Migration denken soll

Zwischen 6. und 9. Juni wählen die Europäerinnen und Europäer das Europäische Parlament neu. In Österreich stellen sich insgesamt sieben Parteien der Wahl: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ und DNA. "MeinBezirk" hat die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten nach ihren Plänen und Ansichten befragt: Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Lena Schilling (Grüne), Helmut Brandstätter (NEOS), Günther Hopfgartner (KPÖ), Maria Hubmer-Mogg (DNA). In diesem Beitrag:...

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Umwelt-Landesrat Stefan Kaineder und Vizekanzler Werner Kogler (Die Grünen, re.) fordern stärkeren Bodenschutz.  | Foto: Land OÖ/Werner Dedl

Kogler und Kaineder
"Das sinnlose Zubetonieren muss ein Ende haben"

In Oberösterreich wird täglich eine Bodenfläche mit der Größe von drei Fußballfeldern in Siedlungs-, Verkehrs- und Geschäftsflächen umgewidmet. Die Grünen sehen dadurch eine Gefährdung der Artenvielfalt und Ernährungssicherheit und fordern verbindliche Ziele zur Reduktion des Bodenverbrauchs.  OÖ. "Ganz viele Menschen im Land wollen, dass das sinnlose Betonieren ein Ende nimmt und unsere Böden geschützt werden. Nur mit gesunden Böden können wir unsere Ernährungssicherheit gewährleisten", so...

  • Oberösterreich
  • Clemens Flecker
Die Ukraine ist ein potenzieller EU-Beitrittskandidat und wir seit dem russischen Angriffskrieg von der Union unterstützt – das gefällt nicht allen.
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EU-Wahl – das sagen die Parteien
Erweiterung oder Abschottungspolitik?

Zwischen 6. und 9. Juni werden die politischen Karten der EU neu gemischt. Denn dann findet die nächste Wahl zum Europäischen Parlament statt. Aus österreichischer Sicht stellen sich sieben Parteien der Wahl: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ und DNA. "MeinBezirk" hat die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten – Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Lena Schilling (Grüne), Helmut Brandstätter (NEOS), Günther Hopfgartner (KPÖ) und Maria Hubmer-Mogg (DNA) nach...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Günther Sidl, der EU-Spitzenkandidat der SPÖ Niederösterreich, SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, EU-Kommissar Nicolas Schmit, SPÖ-NÖ-Chef Sven Hergovich und Nationalrätin Katharina Kucharowits. | Foto: SPÖ
Aktion 2

Besuch im Marienthal
SPÖ: „Arbeitslosigkeit kann abgeschafft werden“

Babler, Hergovich, Schmit und Sidl im Marienthal: Für die Polit-Spitzen der Sozialdemokratie kann Langzeitarbeitslosigkeit abgeschafft werden. NÖ/GRAMATNEUSIEDL. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, EU-Kommissar Nicolas Schmit, der europaweite Spitzenkandidat der Sozialdemokratie, Günther Sidl, der EU-Spitzenkandidat der SPÖ Niederösterreich, Nationalrätin Katharina Kucharowits, Nationalratskandidatin Silvia Kumpan-Takacs, Bezirksvorsitzender und Bürgermeister Jürgen Maschl, der...

  • Niederösterreich
  • Christoph Fuchs
1:36

Bürgermeisterwechsel in Mödling
Als Rekordhalter aus dem Amt

September 2003 - Juni 2024. Mödlings ÖVP-Bürgermeister Hans Stefan Hintner blickt zurück auf über 20 Jahre. BEZIRK MÖDLING. Wenn Hans Stefan Hintner Ende Juni sein Amt nach über 20 Jahren zurück legt, wird er zu diesem Zeitpunkt Mödlings Rekord-Bürgermeister sein, länger hielt sich in der Geschichte der Stadt niemand im Amt. Für Hintner jedenfalls der richtige Zeitpunkt: "Es war eine schöne Zeit, und jetzt ist Zeit für etwas Neues." Risikoreicher Weg Als Hintner im September 2003 sein Amt...

  • Mödling
  • Rainer Hirss

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