Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Steirer in Brüssel: Thomas Waitz ist für die Grünen bereits im EU-Parlament gesessen und wird dies nun bestärkt wieder tun. Er landet dank Vorzugsstimmen auf Platz 1 bei den Grünen. | Foto: Thomas Waitz
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EU-Wahl-Überraschungen
Waitz auf Platz 1 bei den Grünen, in Graz siegt SPÖ

Die vorläufigen Ergebnisse der EU-Wahlen liegen seit Sonntagabend 23 Uhr bereit für Triumphfeiern, Trauerbekundungen und jedenfalls Analysen auf allen Seiten. Die FPÖ ist beim Urnengang letztlich zwar als Sieger, wenn auch nicht ganz so haushoch wie zunächst vermutet, hervorgegangen. Dennoch gibt es da und dort auch Ausreißer dieses Bundestrends, die sich MeinBezirk für die Steiermark einmal angeschaut hat.  STEIERMARK. Der wohl größte Coup könnte demnach dem Grünen Kandidaten Thomas Waitz...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Anja Scherzer (FPÖ) | Foto: Benjamin Wald
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EU-Wahl im Bezirk Gmünd
Große Zugewinne für FPÖ, Verluste für ÖVP, SPÖ und Grüne

Die Europa-Wahl 2024 ist geschlagen, wir haben die Ergebnisse (Stand 10.06.2024, 12 Uhr) und Statements der Parteien im Bezirk Gmünd. BEZIRK GMÜND. Großer Gewinner der EU-Wahl ist im Bezirk Gmünd – wie auch im Gesamtergebnis von Österreich – die FPÖ. Mit 28,09 Prozent hat sie im Vergleich zur Wahl 2019 um 11,33 Prozent dazugewonnen. Bezirksparteiobfrau Anja Scherzer: "Natürlich sprechen wir hier von einem Freudentag für alle freiheitlichen Wähler und Funktionäre. Als FPÖ-Bezirksparteiobfrau von...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister und EU-Abgeordneter Lukas Mandl | Foto: NÖAAB
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EU-Wahl
Lukas Mandl schafft erneut den Einzug ins Europaparlament

Dank der Mobilisierungskraft des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (NÖAAB) in den letzten Wochen ist es nicht nur gelungen, einen wesentlichen Anteil am Gesamtergebnis der Volkspartei beizusteuern, sondern auch Lukas Mandl wieder im Europaparlament zu vertreten. NÖ. Christiane Teschl-Hofmeister, Landesobfrau des NÖAAB, bedankte sich bei den Mitgliedern für ihren Einsatz: „Ich möchte mich bei allen Funktionärinnen und Funktionären für ihren Einsatz in den letzten...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Susanne Eistert, FPÖ-Bezirksparteiobmann-Stellvertreter und Gemeinderätin sowie Clemens Ableidinger, Stadtrat und NEOS-Fraktionschef, konnten sich über starke Zugewinne freuen. | Foto: NEOS, FPÖ-Niederösterreich, Kurt Dvoran
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Wahl-Reaktionen
Pinke, Blaue und Rote freuen sich über Wahlerfolg

Die Wählergunst der Klosterneuburger hat sich bei der aktuellen EU-Wahl im Vergleich zum Votum von 2019 stark verändert. Klosterneuburg. Zwar konnte die ÖVP mit über 26 Prozent den ersten Platz trotz zweistelliger Verluste recht klar behaupten. Dahinter reihen sich die politischen Parteien aber völlig anders ein, als dies noch vor fünf Jahren der Fall war. Bürgermeister und VP Parteiobmann Christoph Kaufmann kommentiert das Ergebnis: "Der weiterhin klare Platz Eins der Volkspartei in...

  • Klosterneuburg
  • Rainer Seebacher
EU Wahl 2024: So hat der Bezirk Baden gewählt.
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EU Wahl 2024
Wahlergebnisse im Bezirk Baden: FPÖ feiert Sieg in Region

Im Bezirk Baden konnte die FPÖ bei der Wahl große Gewinne einfahren, während die ÖVP viele Stimmen verlor und im Bezirk nur den dritten Platz, nach der SPÖ erreichte. BEZIRK BADEN. Bei der EU-Wahl im Bezirk Baden am Sonntag haben 58,06 Prozent der Wahlberechtigen ihre Stimme abgegeben, 2019 waren es noch 64,87 % die mitbestimmt haben. In Pfaffstätten haben immerhin insgesamt 68,3 % gewählt. Bürgermeister Christoph Kaninz freut sich über die wirklich gute Wahlbeteiligung im Ort. Ergebnisse der...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
"VP-Ortsgruppe Stattersdorf/Harland/Altmannsdorf/Wimpassing bekommt neuen Obmann". | Foto: VP St. Pölten

Altmannsdorf, St. Pölten
VP-Ortsgruppe bekommt neuen Obmann

Stattersdorf, Harland/Altmannsdorf/Wimpassing: NÖAAB-Stadtobmann und VP-Gemeinderat Alexander Thallmeier übernahm die Obmannschaft von Josef Zwettler. ST. PÖLTEN. Alle fünf Jahre wählt die VP Ortsgruppe Stattersdorf/Harland/Altmannsdorf/Wimpassing einen neuen Vorstand. Die Obmannschaft wurde von Josef Zwettler an Alexander Thallmeier übergeben, der so wie das ganze zur Wahl stehende Vorstandsteam einstimmig gewählt wurde. Der 39-jährige Gemeinderat Alexander Thallmeier wohnt in Altmannsdorf und...

  • St. Pölten
  • Franziska Stritzl
SO haben die Gemeinden im Bezirk Mistelbach abgestimmt. | Foto: Seidl
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Europawahl im Bezirk
Das sagen Mistelbachs Politiker zum Wahlergebnis

Die Europawahl ist geschlagen. Auch im Bezirk Mistelbach wurde fleißig vom Wahlrecht Gebrauch gemacht. Das sagen die Lokalpolitiker zum Wahlergebnis.  BEZIRK. Markant ist: Im Bezirk Mistelbach könne die FPÖ ein Plus von acht Prozent verzeichnen. Bezirkssprecher Michael Bernard ist sehr erfreut über das Ergebnis: "In Hausbrunn und Rabensburg stehen wir auf Platz eins und auch in vielen anderen Gemeinden erreichten wir den zweiten Platz." Man sehe nun die Chance, auf EU-Ebene eine Wende...

  • Mistelbach
  • Jana Urtz
Oliver Leopold Fritz von der FPÖ, zuständig für den Wienerwald. | Foto: Fotos: z.V.g.
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Europa-Wahl 2024
Blaues Wunder beim Wahlergebnis im Wienerwald

Enttäuschung und Freude über das Wahlergebnis zeichnet sich bei den Politerinnen und Politikern im Wienerwald ab. WIENERWALD. Knapp entscheidet sich die Europawahl im Bezirk St. Pölten-Land für die ÖVP, dicht gefolgt jedoch von der FPÖ mit knapp 2 Prozent Unterschied. Besonders schlägt dabei das Ergebnis in Neustift-Innermanzing aus. "Ich weiß gar nicht recht, was ich zum Wahlergebnis sagen soll", so Bürgermeisterin Irmgard Schibich von der ÖVP. Sie sagt weiter: "Es schmerzt und ist nicht sehr...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Bettina Korotvicka
Fritz Kratzer verabschiedet sich schon heute aus seinem Amt als Bürgermeister von Kapfenberg. | Foto: Paller
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Stadt Kapfenberg
Fritz Kratzer verabschiedet sich früher als geplant

Doch einige Tage früher als ursprünglich geplant verabschiedet sich nun Fritz Kratzer als Bürgermeister von Kapfenberg. KAPFENBERG. Nach einer erfolgreichen und ereignisreichen Amtszeit kündigt Bürgermeister Fritz Kratzer seinen Rücktritt mit Montag an. Damit beendet Fritz Kratzer früher als angekündigt seine Tätigkeit. Ursprünglich wäre die Gemeinderatssitzung am 27. Juni als offizielles Datum vorgesehen gewesen. „Es gibt jetzt keinen Grund mehr, noch länger zu warten“, erklärt Fritz Kratzer...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern
Gaben 2019 noch 25.932 Tennengauerinnen und Tennengauer ihre Stimmen ab, waren es bei dieser Wahl nur mehr 23.384. | Foto: Neumayr

EU-Wahl Tennengau
Deutlich mehr ungültige Stimmen

Im Vergleich zur letzten Wahl 2019 gibt es zwar etwas mehr Wahlbeteiligte: Die Wahlbeteiligung ist aber merkbar gesunken.  TENNENGAU. Die Wahlbeteiligung lag im Tennengau mit 53,66 Prozent merklich unter der Wahl von 2019, bei der 59,63 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gingen. Auffällig: Die Zahl der ungültigen Stimmen ist deutlich gestiegen, von 360 auf 441. Die Zahl der gültigen Stimmen ist auch deutlich gesunken, von 25.572 auf 22.943. Gaben 2019 noch 25.932 Tennengauerinnen und...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Thomas Fuchs
Bei der FPÖ Wahlfeier in Waidhofen: Heinz Gratzl, Alexander Kainz, Günter Leeb-Klement, Christian Dangl, Alexander Pfaller, 2. LT-Präsident Gottfried Waldhäusl, Erwin Franz, Michelle Mrlik, Ingeborg Österreicher, Anton Pani, Alexandra Reiner, Herbert Mautner, Manuela Steinbauer, Roman Steinbauer, Raphael Steinbauer, Reinhard Pauer, Michael Franz und Wolfgang Kerl | Foto: FPÖ
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EU-Wahl 2024
Reaktionen auf die Ergebnisse im Bezirk Waidhofen

Die EU-Wahl 2024 ist geschlagen und die Ergebnisse haben auch im Bezirk Waidhofen starke Veränderungen im Vergleich zur Wahl 2019 gebracht. Großer Verlierer ist die ÖVP, großer Gewinner die FPÖ. BEZIRJK WAIDHOFEN/THAYA. Die ÖVP kommt im Bezirk auf 38,76 Prozent, ein Minus von 12,43 Prozent. Die FPÖ erzielte 29,87 Prozent, ein Plus von 9,92 Prozent. Die SPÖ kommt auf 16,13 Prozent (+0,91 %), die Grünen auf 5,43 Prozent (-1,79 %), NEOS auf 5,89 Prozent (+0,83 %), DNA auf 2,53 Prozent (+2,53 %)...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Der Erfolg bei der Europawahl bringt der FPÖ neben politischem Prestige auch viel Geld für die Wahlkampfkasse  | Foto: janeb13 / pixabay
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Wahlkampfkasse
FPÖ-Sieg bringt Partei bei EU-Wahl 4,3 Millionen Euro

Der Wahlsieg bringt der FPÖ nicht nur politisches Ansehen, sondern auch bis zu 4,3 Millionen Euro für ihre Wahlkampfkasse ein. Insgesamt erhalten die Parteien für die EU-Wahl eine „besondere Parteienförderung“ von 2,5 Euro pro Stimmberechtigtem – in Summe also 15,9 Millionen Euro. ÖSTERREICH. Mit 25,5 Prozent erreichten die Blauen am Ende doch ein knappes Ergebnis. An Wählergunst mangelte es vor allem in größeren Städten. Die ÖVP kam auf 24,7 Prozent. Platz drei ging an die SPÖ mit 23,2...

  • Adrian Langer
Gemeinderat Philipp Ulrich (KPÖ) sieht den Bildungslandesrat in der Verantwortung, gegen Behindertenfeindlichkeit aktiv zu werden. | Foto: Stadt Graz/Fischer
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Dringlicher Antrag
KPÖ fordert Maßnahmen gegen Behindertenfeindlichkeit

KPÖ-Gemeinderat Philipp Ulrich will mit einem dringlichen Antrag Bildungslandesrat Werner Amon in die Verantwortung nehmen, Workshopkonzepte gegen Behindertenfeindlichkeit an steirischen Schulen zu entwickeln. GRAZ. Mit einer Petition nimmt die KPÖ Gemeinderatsklub Bildungslandesrat Werner Amon in die Verantwortung. Thema sind Maßnahmen gegen Behindertenfeindlichkeit (sogenannter "Ableismus") an Schulen zu setzen. Gemeinderat Philipp Ulrich kündigt an, einen entsprechenden dringlichen Antrag in...

  • Stmk
  • Graz
  • Andreas Strick
Es wurde feierlich eröffnet. | Foto: Privat
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Eröffnung am 7. Juni
Halbe Million für neuen Ortsplatz in Kappel

„Kornkammer“ hat eine neue Visitenkarte: Knapp eine halbe Million wurde in die Neugestaltung des Ortsplatzes Kappel am Krappfeld investiert. Am Freitag wird feierlich eröffnet! KAPPEL. Kappel am Krappfeld, auch als Kornkammer Kärntens bekannt, hat mit dem neuen Ortsplatz einen generationenübergreifenden Mittelpunkt der Gemeinde geschaffen. Der Freiraum zwischen Kirche, Feuerwehr und der ehemaligen Volksschule war eine inhomogene und in viele kleine Bereiche zerteilte Fläche ohne jeglichen...

  • Kärnten
  • St. Veit
  • Katja Pagitz
Die Grünen Imst sprechen sich für den Erhalt der Milser Au aus. | Foto: Archiv

ÖBB-Ausbau
Grüne für Erhalt des Schutzgebiets in Mils und Bahnausbau

Grüne fordern: „Umweltfreundliche Mobilität und Naturschutz müssen Hand in Hand gehen“ BEZIRK IMST / MILS. Die Bezirkssprecherin der Imster Grünen, Dorothea Schumacher, meldet sich heute mit einer Position der Grünen in der Region zu den Variantenstudien für den Bahnausbau im Oberland zu Wort. „Der Ausbau der Bahn ins Oberland zur Erhöhung der Kapazität und Beschleunigung ist für Pendlerinnen und Pendler im Oberland enorm wichtig. Auch ganz Vorarlberg wird davon profitieren. Daher ist es gut,...

  • Tirol
  • Imst
  • Agnes Dorn
Wahlergebnis EU-Wahl 2024 - So haben der Bezirk Rohrbach und seine Gemeinden gewählt. | Foto: Panthermedia/serezniy

EU-Wahl 2024
So hat der Bezirk Rohrbach und seine Gemeinden gewählt

Die EU-Wahl 2024 ist geschlagen. Nachdem das letzte Wahllokal in Italien um 23 Uhr geschlossen hat, dürfen die Ergebnisse veröffentlicht werden. Das sind die Ergebnisse im Bezirk Rohrbach. BEZIRK ROHRBACH. Die ÖVP musste im Bezirk einige Verluste (-14 Prozentpunkte) hinnehmen, liegt jedoch mit 35,3 Prozent immer noch an der Spitze. Über Zugewinne (+10,3 Prozentpunkte) dürfen sich die Freiheitlichen freuen: 26,6 Prozent der Rohrbacher wählten blau. Relativ wenig verändert (+0,9 Prozentpunkte)hat...

  • Rohrbach
  • BezirksRundSchau Rohrbach
Der Baumschläfer – ein seltener und scheuer Bewohner der Wälder in der Terra Raetica.  | Foto: Milos Andera
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Natura Raetica
LR René Zumtobel zu Besuch im Schutzgebietsverbund

Seit dem Jahr 2007 arbeiten die GeschäftsführerInnen der Terra Raetica-Schutzgebiete in der Plattform "Natura Raetica" grenzüberschreitend zusammen. KAUNERGRAT. Bei einem Treffen mit der Plattform Natura Raetica am 5. Juni im Naturparkhaus Kaunergrat informierte sich Naturschutzlandesrat René Zumtobel über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Schutzgebiete im Dreiländereck und sichert den Vertreterinnen und Vertretern der Schutzgebiete aus der Grenzregion seine Unterstützung zu. Bei...

  • Tirol
  • Imst
  • Agnes Dorn
ÖVP-Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer hat in Retz per Briefwahl gewählt. | Foto: Himmelbauer
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EU-Wahl 9.6.2024
Alles über den Wahlausgang im Bezirk Hollabrunn

Klarer Wahlsieger ist auch im Bezirk Hollabrunn die FPÖ (+ 8,59 %), ÖVP verliert massiv an Stimmen (-11,18 %), SPÖ nur sehr gering (- 0,33 %), ebenso wie die Grünen (-0,95 %). Neos (+1,44 %), DNA (+ 1,96 %) und KPÖ (+ 1,28 %)dürfen sich über Stimmenzuwächse freuen. BEZIRK HOLLABRUNN. Die Wahl zum EU-Parlament ist geschlagen. Die ÖVP bleibt trotz schmerzhafter Verluste klare Nummer eins im Bezirk Hollabrunn (38,20 %), vor der FPÖ mit 25,48 %, der SPÖ mit 18,03 %. Das Match um Platz vier gewinnen...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll

EU Wahl 2024
Die Ergebnisse aller Gemeinden im Bezirk Zwettl

Gemeinde|ÖVP|FPÖ|SPÖ| NEOS|GRÜNE|DNA|KPÖ Allentsteig|40,4|29,8|15,9| 5,6|5,8|1,5|1 Altmelon|36,6|43,3|10,5| 5|0,8|2,7|1,5 Arbesbach|41,7|34,2|7,5| 5,4|5,8|4,2|1,2 Bad Traunstein|47,6|25,5|12,8| 6|4,6|1,9|1,5 Bärnkopf|17|32,3|42,2| 1,8|2,7|1,8|2,2 Echsenbach|47,6|28,3|11,9| 2,4|5,1|3,5|1,2 Göpfritz/Wild|38,9|32,7|17,7| 4,6|3,7|1,3|1,2 Grafenschlag|46,6|26,4|13,3| 3,7|5,4|4,1|0,6 Groß Gerungs|43,2|30,9|11,5| 5,4|4,8|2,3|1,9 Großgöttfritz|42,4|32,2|12,3| 5,8|3,5|2,6|1,3 Gutenbrunn|27,5|24,3|34,4|...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Foto: MeinBezirk
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Europa-Wahl 2024
So hat der Bezirk Zwettl am 9. Juni 2024 gewählt

Die EU-Wahl 2024 hat in ganz Europa politische Weichenstellungen mit weitreichenden Auswirkungen auf die Zukunft der Europäischen Union. Niederösterreich, das flächenmäßig größte Bundesland Österreichs, spielte eine zentrale Rolle in diesem demokratischen Prozess. So hat Zwettl gewählt. ZWETTL. Inmitten eines sich wandelnden politischen Klimas, das durch internationale Krisen, den Klimawandel und die fortschreitende Digitalisierung geprägt ist, traten die Bürgerinnen und Bürger Zwettls an die...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Foto: MeinBezirk.at

EU-Wahl 2024
Die Gemeindeergebnisse im Bezirk Waidhofen

Die EU-Wahl 2024 ist geschlagen und die Ergebnisse haben auch im Bezirk Waidhofen starke Veränderungen im Vergleich zur Wahl 2019 gebracht. Großer Verlierer ist die ÖVP, großer Gewinner die FPÖ. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Die ÖVP kommt im Bezirk auf 38,76 Prozent, ein Minus von 12,43 Prozent. Die FPÖ erzielte 29,87 Prozent, ein Plus von 9,92 Prozent. Die SPÖ kommt auf 16,13 Prozent (+0,91 %), die Grünen auf 5,43 Prozent (-1,79 %), NEOS auf 5,89 Prozent (+0,83 %), DNA auf 2,53 Prozent (+2,53 %) und...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Am 9. Juni 2024 fand die EU-Wahl auch in Österreich statt. | Foto: Antoine Schibler
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Polit-Analyse
Was das EU-Wahlergebnis für die Herbstwahl bedeutet

Wolfgang Bachmayer vom OGM-Institut analysierte für MeinBezirk.at den Ausgang der EU-Wahl im Hinblick auf die kommende Nationalratswahl. ÖSTERREICH. Der große Sieger der EU-Wahl in Österreich lautet FPÖ: Mit 25,5 Prozent liegen die Blauen vor der ÖVP (24,7 %), die im Vergleich zur letzten EU-Wahl herbe Verluste von fast zehn Prozent hinnehmen muss. Knapp dahinter landet die SPÖ mit 23,3 Prozent (-0,6 %). Die Grünen kommen auf 10,9 Prozent (- 3,2 %). KPÖ (2,9 Prozent) und die bisher unbekannte...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Startschuss ins Wahljahr gelungen: Mario Kunasek | Foto: FPÖ Steiermark
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Kommentar
Nach der (EU-)Wahl ist vor der (Landtags-)Wahl

Das Ergebnis der EU-Wahl in der Steiermark ist ein erster Gradmesser, über das Ergebnis der Landtagswahl im November sagt es noch recht wenig aus. Ein Kommentar. STEIERMARK. Nach der Wahl ist vor der Wahl – noch selten war diese Binsenweisheit so richtig wie nach der am Sonntag geschlagenen EU-Wahl. Denn, sind wir uns ehrlich, die "echten" Wahlen stehen erst an. Das gilt einerseits für die Nationalratswahl im September und aus steirischer Sicht besonders für die Landtagswahl im November. Blaue...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Tops und Flops: Wie haben die Parteien bei der EU-Wahl 2024 in Wien abgeschnitten? | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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EU-Wahl 2024
Die Tops und Flops der Parteien in den Wiener Bezirken

Das vorläufige Ergebnis der EU-Wahl steht fest. Im Vergleich zum Bundesergebnis schaut die Welt in Wien anders aus. Wie die Parteien abgeschnitten haben und in welchen Bezirken es Überraschungen gab. WIEN. Mehr als 1,1 Millionen Menschen waren in Wien wahlberechtigt. Mit 49,89 Prozent fiel die Wahlbeteiligung in der Bundeshauptstadt deutlich geringer als noch 2019 (58,71 Prozent) aus. Österreichweit gaben 54,1 Prozent der wahlberechtigten Personen ihre Stimme ab, Wien liegt hier also hinter dem...

  • Wien
  • Barbara Schuster

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