Koalition verfehlt die Mehrheit ganz knapp

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben aufgeholt, die Mehrheit ist ihnen damit noch nicht sicher.
von Karin Strobl

WIEN. Das Superwahljahr 2013 hat begonnen, damit sind auch politische Umfragen hoch im Kurs. Oekonsult hat 1.000 Bürger befragt, wem sie – wären kommenden Sonntag Nationalratswahlen – ihre Stimme geben würden: Hier konnten die Regierungsparteien im Vergleich zum 3. Quartal 2012 zwar Prozentpunkte gutmachen, die Mehrheit haben sie (siehe Grafik) jedoch knapp verfehlt: Zusammen kommen SPÖ und ÖVP nur auf 48,4 Prozent (+ 3,1).
Und im Vergleich zum letzten tatsächlichen Wahlergebnis 2008 müssen sich SPÖ und ÖVP noch weiter anstrengen: „Im Gegensatz zur Wahl 2008 verlieren SPÖ und ÖVP, können sich aber von der FPÖ absetzen“, kommentiert Politik-Experte Thomas Hofer und fügt hinzu: „Der Wunsch nach einem Kanzlerduell Faymann-Strache dürfte sich nicht erfüllen. Bedanken darf sich die Koalition dafür bei Frank Stronach, denn er zieht Strache insgesamt sehr viele Proteststimmen ab.“

BZÖ als Zünglein an der Waage
Vom 3. Quartal 2012 auf das 1. Quartal 2013 konnte die SPÖ stabil bleiben (+ 0,5 Prozent). Die ÖVP (+ 2,6) fischte bei den Freiheitlichen (- 2,1) und die Grünen legten um 1,1 Prozent zu. Auch das BZÖ gewann marginal mit 0,9 Prozent – und würde bei ­einer Wahl nun mit 5,8 Prozent den Wiedereinzug in den Nationalrat schaffen. „Gelingt es dem BZÖ nicht, kann sich für die Koalition noch einmal eine Mehrheit ausgehen. Ist das BZÖ dagegen wieder im Parlament, braucht es wohl zwingend eine Dreier-Koalition“, so Hofer.

Österreicher pro Wehrpflicht
Insgesamt geben rund 60 Prozent der Befragten an (s. u.), am 20. Jänner zur Volksbefragung gehen zu wollen. Experten rechnen allerdings mit einer viel niedrigeren Beteiligung. Derzeit würden zwei Drittel für die Wehrpflicht stimmen. Abzuwarten bleibt, wer seine Wähler tatsächlich mobilisieren kann – SPÖ oder ÖVP …
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