Durchbruch bei Onko-Reha

Ein wichtiger Schritt hin zur Realisierung des onkologischen Rehabilitationszentrums in St. Veit ist getan. Vergangene Woche vermeldete Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter David Brenner: „Es war ein Jahr harte Arbeit, aber es hat sich gelohnt“ – Der Landtagsausschuss hat das Baurecht auf dem 9.981 Quadratmeter großen Grundstück mit Stimmen von SPÖ und ÖVP, gegen jene der Grünen und der FPÖ, genehmigt.

Die Bestellung des Baurechts erfolgt zugunsten der „Onkologischen Reha St. Veit GmbH“, an der die VAMED zu 76 Prozent und die Salzburger Landeskliniken zu 24 Prozent beteiligt sind. Das Baurecht wird für 35 Jahre gewährt, danach geht die gesamte Baulichkeit entschädigungslos in das Eigentum des Landes Salzburg über. Der wertgesicherte Baurechtszins beläuft sich auf 85.500 Euro pro Jahr. „Der Gesellschaftsvertrag ist fertig und vom SALK-Aufsichtsrat genehmigt. Der Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes, Manfred Müller, hat festgestellt, dass dem Land mit seiner 24 Prozent-Beteiligung keine finanziellen Risiken erwachsen. Die Investitionen selbst werden von der VAMED getragen. Nun muss noch der Landes-Sanitätsrat seine Genehmigung erteilen“, so Brenner.

„Die Richtung stimmt“
Auch der Luftkurortschef Sebastian Pirnbacher zeigt sich erfreut: „Das Land hat mit dieser Genehmigung die Richtung vorgegeben. Die ‚Indizienkette‘ verfestigt sich sozusagen und wir glauben an den positiven Ausgang der noch ausständigen Genehmigung des Landes-Sanitätsrates.“ Dass FPÖ und Grüne zur Landesbeteiligung „Nein“ gesagt haben, irritiert den Bürgermeister nicht weiter: „Hätten deren ‚Nein‘ zu einer Ausgangsentscheidung geführt, wäre es natürlich tragisch gewesen. Kleine ‚Wehwehchen‘ gibt es aber immer.“ Grund für die Absage sei laut LAbg. Cyriak Schwaighofer, Landessprecher der Grünen, die 24 Prozent-Beteiligung des Landes, die dafür sorgt, dass „der Landesrechnungshof diese Beteiligung – und damit die Verwendung von Steuergeldern – niemals prüfen wird können“, lautet die Presseinformation. Exakt 24 Prozent mache die Beteiligung des Landes aus und damit liege man genau unter den 25 Prozent, die laut Rechnungshofgesetz notwendig sind, um den Prüfern die Kontrolle zu ermöglichen.

„Im optimalen Fall beginnt der Bau diesen Oktober“
Der dennoch positive Ausgang des Beschlusses stimmt den Bürgermeister zuversichtlich: „Wenn alles optimal läuft, wird im Oktober diesen Jahres die Baugrube ausgehoben.“ Weiter gibt Pirnbacher bekannt, dass sich mit dem endgültigen Entschluss auch für die St. Veiter einiges ändern wird, denn: „Haben wir 80 Vollzeitarbeitsplätze, jede Menge Patienten und deren Besucher mehr im Ort, muss sich infrastrukturell einiges tun. Die öffentlichen Verkehrsmittel sollen im Stundentakt nach Schwarzach führen, um den Weg ins Krankenhaus problemlos zu ermöglichen, die Wanderwege werden ausgebaut werden müssen und einiges mehr“ – also profitieren die Kurgemeindebürger selbst vom positiven Bescheid zur Onko-Reha.