Tullner VP präsentiert "sportliches Budget"

TULLN. Es ist das erste "detailverliebte" Budget des neuen Finanzstadtrates, führte Bürgemeister Peter Eisenschenk Freitag Nachmittag im Rathaus aus, als der Voranschlag 2017 präsentiert wurde.
Man habe früher aus dem Vollen geschöpft, nur Geld verteilt. Nur durch exakt geplante Maßnahmen und die klare Steuerung sei es nun wieder möglich, Projekte abzuwickeln. Seit Mitte September habe man am Budget gearbeitet, jetzt sei man glücklich, dass man etwas präsentieren kann, wo "wir der Meinung sind, dass dies Tulln wieder nach vorne bringt". Denn schließlich weiß man : "Wer vorne sein will, muss vorausgehen", so Eisenschenk.
Der neue Finanzchef meldt sich zu Wort und betonte, dass eine neue Epoche in der jüngeren Finanzgeschichte angebrochen sei: "Wir sind jetzt in der Lage, größere Projekte umzusetzen". Drei Faktoren seien der Grund dafür, wie Stadt-Chef Eisenschenk betont: "Erstens durch die Konsolidierung, zweitens durch die Ertragsanteile und drittens durch die Optimierung der Ausgaben". Auch jener, die populär sind. So trifft es etwa das Zukunftsforum und die Sportlerehrung. Diese Events werden in Tulln erst wieder 2018 über die Bühne gehen. Beim Aktivsommer will man auf die Abschlussveranstaltung verzichten, der Rad- und Streetskating-Tag wird nur mehr einmal pro Jahr stattfinden.

Kanal wird teurer

"Kleinere Abgänge ergeben auch Großes", ist Eisenschenk überzeugt.
Unter den Punkt Optimierung der Einahmen und Ausgaben werden etwa angeführt, dass bei der Messe Tulln kein Zuschuss mehr erforderlich ist. Erhöht werden die Kanalbenützungsgebühren.

Zur Sache: Mittwoch, 7. Dezember 2016, findet um 19 Uhr die Gemeinderatsssitzung im Tullner Rathaus statt. Dort soll der Voranschlag beschlossen werden. Die Bezirksblätter berichten weiter.

Diese Projekte sollen umgesetzt werden:

Generalsanierung des Florahofsaales in Langenlebarn
Sanierung inkl. neuer Haustechnik, Zubau eines Mehrzweckraumes / Aufstockung, 2018 und 2019: Planung und Baukosten, jeweils eine Million Euro.

Freizeit- und Bewegungsareal
Zusätzliche Bewegungsräume, weitere frei zugängliche Trendsportgeräte (z.B. „Calisthenics“) und -infrastruktur (z.B. Klein-Fußballfeld) im Bereich östlich des Hallenbades. Nächster Schritt: Machbarkeitsstudie
• 2017: Planung und Baukosten € 80.000,-
• 2018: Baukosten 530.000,-
• 2019: Baukosten 530.000,-

Neubau Kindergarten Neuaigen
Neubau für zwei Gruppen, derzeitiger Zeitplan:
• 2017: Planung € 40.000,-
• 2018: Planung, Bau und Einrichtung € 900.000,-
• 2019: Planung, Bau und Einrichtung € 750.000,-

Neubau Kindergarten 10 (Tulln)
• Standort ist noch abzuklären – voraussichtlich Nähe Zeiselweg
dzt. Zeitplan:
• 2017: Planung € 60.000,-
• 2018: Planung, Bau und Einrichtung € 1.100.000,-
• 2019: Planung, Bau und Einrichtung € 1.260.000,-

Kanalbenützungsgebühren werden erhöht
Die Kanalbenützungsgebühren sollen von 1,76 € pro m2 Wohnfläche auf 1,92 € pro m2 (+ 9%) erhöht werden. Dies bedeute eine Angleichung an die Region, aber noch immer unter vergleichbaren Städten:
• Atzenbrugg: € 2,15
• Michelhausen: € 2,50
• Königstetten: € 2,95
• Langenrohr: € 1,90
• Sieghartskirchen: € 2,90
• Krems: € 3,27
• Klosterneuburg: € 2,13 • Stockerau: € 2,28
• Korneuburg: € 1,81
• Absdorf: € 2,40
• Mehrkosten pro Jahr:
• durchschnittlich € 40,- für Einfamilienhäuser
• durchschnittlich € 17,- für Wohnungen

Weitere Projekte im aoH bis 2021
Im außerordentlichen Haushalt 2017ff sind weitere zukunftsweisende Projekten geplant, u.a.
• Ausbau Unternehmensservice, z. B. Marketing- offensive f. Betriebsansiedlungen (2017: € 80.000,- / bis 2021:
€ 400.000,-)
• Wirtschaftsförderung: Unterstützung Vertrieb im Internet (2017: € 5.000,- / bis 2019: € 15.000,-)
• Wirtschaftsförderung: Unterstützung bei Gründung von Gemeinschaftsbüros (2017: € 10.000,-)
• Virtuelles Museum und Neukonzeption Römermuseum (2017: € 145.000,- / bis 2019: € 345.000,-)
• Positionierung Schiele-Stadt (2017: € 120.000,- (davon € 85.000,- TKI) / bis 2018: € 95.000,-)
• Schiele Museum: barrierefreier Zugang und WC, Vorplatzgestaltung Schiele-Museum, Schiele-Positionierung am neuen Bahnhof (Geburtshaus Egon Schiele)
• Restaurierung Kulturdenkmäler (2017: € 50.000,- / bis 2021: € 230.000,-)
• Investitionen in Volksschulen (2017: € 86.000,- (davon € 60.000,- TKI) / bis 2018: € 186.000,-)
• Egon Schiele-Volksschule: Fassadensanierung und Klassenzimmer-Vergrößerung
• Volksschule II: Brandschutzmaßnahmen
• Volksschule Langenlebarn: Ausmalen Stiegenhaus, Fluchtwegtüre
• Erneuerungen Kinderspielplätze (2017: € 100.000,- / bis 2019: 220.000,-)
• Sanierung Sportplatzareal (2017: € 100.000,-)
• Instandsetzung (Sanierung Duschen, Sanierung Tribüne, etc.)
• Maßnahmen zur Energieautarkie für stadteigene Einrichtungen:
– Eigenproduktion von Strom unter der Marke „TullnEnergie“, Ziel: bestmögliche Abdeckung des Eigenbedarfs (2017: € 25.000,- / bis 2021: € 125.000,-)
– Erweiterung der größten kommunalen Photovoltaikanlage Österreichs (2017: € 200.000,-)
– Straßenbeleuchtung (2017: € 320.000,- / bis 2021: € 1.670.000,-)
• „Stadt des Miteinanders“ (2017: € 80.000,- / bis 2019: 240.000,-)
• Erweiterung Kunst- und Erholungsraum Donaulände
(2017: € 200.000,-)
• Projekt „Car-Sharing“ (2017: € 10.000,- / bis 2021: € 50.000,-)
• Initiative mit Unterstützung der Stadtgemeinde Tulln erfolgreich vom Verein fahrvergnügen.at gestartet
• Derzeit drei Car-Sharing-Standorte in Betrieb
• Demnächst 10 Stromtankstellen der Stadtgemeinde Tulln in Betrieb
• Gartensommer 2018 (2017: € 300.000,- / bis 2018: € 555.000,-)
• Infrastrukturelle Anbindung des neuen Innenstadthotels
• Relaunch www.tulln.at: Tagesaktuelle Stadtinfos (2017: € 10.000,-)
• Basisprojekt: Relaunch www.tulln.at – Fokus „mobile first“
• 2017: Finalisierung und Online-Gang
• Freiwillige Feuerwehren (2017: € 300.000,- / bis 2021: € 775.000,-)
• FF Tulln: Ankauf neues Fahrzeug
• Straßen und Verkehr (2017: € 2,1 Mio. / bis 2021: € 9,7 Mio.)
Erneuerung Gemeindestraßen, Verkehrsberuhigung Langenlebarn, Begleitmaßnahmen ÖBB und Bahn-Lärmschutz, Erneuerung / Erweiterung Rad- und Wanderwege, Park & Ride und Bike & Ride, Buswartehäuser + 10%.
• Wasser & Kanal (2017: € 8,2 Mio. / bis 2021: € 14,83 Mio.)
• Tiefbehälter-Naturfilteranlage
• Wasserleitungen: Erneuerung und Ergänzung
• Kanalleitungen: Erneuerung und Ergänzung
• Speicherkanal Bahnhofstraße
• Wasser und Kanal Rafelswörth
• Friedhöfe Erweiterungen (2017: € 100.000,- / bis 2021: € 390.000,-)
• Initiative Breitbandausbau (2017: € 25.000,- / bis 2021: € 125.000,-)

„Verborgene Schätze“ im oH
Die Stadtgemeinde Tulln hat sich zum Wohle der BürgerInnen freiwillige Sonderleistungen zur Pflicht gemacht, die in anderen Gemeinden alles andere als selbstverständlich sind.

Schon längst daran gewöhnt, kaum mehr erwähnt – hier zur Erinnerung ein paar der „unbeachteten Splitter“ im ordentlichen Haushalt:
• Stützkräfte in Kindergärten und Schulen v.a. für Kinder mit besonderem Förderbedarf: € 223.000,-
• Sommerferienbetreuung für Volksschulkinder: € 10.000,- (Einnahmen eingerechnet)
• Mütterstudio (Übernahme Raummiete) und psychologische Familienberatung: € 32.000,-
• Jugendbetreuung und -beratung: € 188.100,- (Einnahmen eingerechnet)
• Subventionen an Sport-, Jugend- und Kulturelle Vereine:
€ 179.200,-
• Heizkostenzuschuss & SozialCard: € 114.500,-
• TullnKultur: hochkarätiges Musik- und Kabarett-Programm
Danubium und Donaubühne: € 274.600,- (Einnahmen eingerechnet, abzüglich € 160.000,- Unterstützung des Landes NÖ = 114.600,-)
• Öffentliche Sicherheit / Innenstadtüberwachung: € 25.000,-
• Straßenverkehr (z.B. Instandhaltung Straßen und
Nebenflächen): € 320.000,-
• Intensive, ökologische Grünraumpflege: € 587.400,- (Einnahmen
eingerechnet)
• Feste und Veranstaltungen
• Tullner Weinherbst: € 8.100,- (Einnahmen eingerechnet)
• Maifest (Unterstützung): € 5.500,-
• Adventdorf inkl. Weihnachtsbeleuchtung: € 66.500,- (Einnahmen eingerechnet)
• Betrieb DonauSplash: € 608.000,- (Einnahmen eingerechnet)
• Wirtschaftsförderung (für konkrete Projekte): € 30.000,-