Kontrollausschuss

SALZBURG. Städtepartnerschaften werden in Salzburg seit Jahrzehnten gepflegt. Neben Partnerstädten wie Shanghai oder Dresden finden sich auch Singida in Tansania oder León in Nicaragua in der Liste der acht Partnerstädte Salzburgs - im morgigen Kulturausschuss soll die mittelfristige Förderung der Städtepartnerschaft `Salzburg-Singida‘ beschlossen werden. Die dabei entstanden Kosten wollen die Neos per Antrag prüfen lassen. "Allein die beiden Städtepartnerschaften mit Singida und León kosten...

SALZBURG. Der Kontrollausschuss hat am Montag FPÖ-Gemeinderat Erwin Enzinger zum Vorsitzenden gewählt. Der Beschluss erfolgte mehrheitlich gegen die Stimme der Grünen. Enzinger betont, "Kontrolle in Zeiten wie diesen, sei wichtiger denn je. Gerade der Finanzskandal, der jetzt auch die Stadt voll erwischt hat, zeigt, dass die Kontrolle eine wichtige Funktion in unserem Rechtsstaat ausübt", so Enzinger. Kritik kommt von der Bürgerliste. "Wer offenbar keine Berührungsängste zu Rechtsextremen hat,...

Im Kontrollausschuss steht der Bericht zu den externen Beratungskosten im Bauressort am Montag auf der Tagesordnung Das Bauressort hat im Jahr 2012 (damals wurde es noch von ÖVP-Stadträtin Claudia Schmidt geleitet) laut Kotnrollamtsbericht über drei Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Darin sind enthalten die SIG/Hochbau, Kanal-und Gewässerbau sowie Straßen- und Brückenbau. Alleine in der Abteilung Straßen- und Brückenbau sind im Jahr rund 825.000 Euro für externe Dienstleistungen...

SALZBURG. Der freiheitliche Gemeinderat Markus Ferstner wurde gestern einstimmig zum Vorsitzenden des Kontrollausschusses gewählt. „Macht braucht Kontrolle, echte und transparente Kontrolle. Gerade im Hinblick auf die jüngsten Berichte des Kontrollamtes bestätigt sich die Notwendigkeit von wirksamen Kontrollmechanismen in der Landeshauptstadt. Ich hoffe, dass der freiheitliche Antrag, der die Möglichkeit, dass Untersuchungsausschüsse nicht nur von der Mehrheit des Gemeinderates eingesetzt...

Das Kontrollamt hat die ASKÖ geprüft: keine konkreten Vorwürfe, doch eine Reihe offener Fragen. SALZBURG (af). „Das Kontrollamt empfiehlt der Stadt, die Auszahlung weiterer Förderungen davon abhängig zu machen, dass auch die für eine Gebarungsprüfung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden.“ Diese Empfehlung sprechen die Prüfer der Stadt in ihrem Bericht zur ASKÖ aus. Die Konklusio lautet etwa so: Die Prüfer konnten nicht ordentlich prüfen, da noch immer Unterlagen fehlen. Ziel...