Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Die Kinderstadt-Regierung von Mini-Salzburg besuchte den Salzburger Gemeinderat.  | Foto: Stadt Salzburg/Wildbild
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Politik hautnah erleben
Kinder in Salzburg regieren ihre eigene Stadt

Im Gemeinderat trafen die "Kinderstadt-Politiker" auf Bürgermeister Bernhard Auinger, die Stadtregierung und die übrigen Stadtpolitiker. Zudem erhielten sie Einblick in die kommunalpolitische Arbeit in der Stadt Salzburg. SALZBURG. Ein Bürgermeistertreffen der besonderen Art gab es am Mittwoch, 15. Juli 2026, im Salzburger Gemeinderat: Der 13-jährige Bürgermeister der Kinderstadt "Mini-Salzburg", Valentin, und die 14-jährige Vizebürgermeisterin Lamar besuchten gemeinsam mit Mitgliedern ihrer...

Am Mittwoch, 15. Juli 2026, wurde Christoph Brandstätter (ÖVP) neuer Vizebürgermeister der Stadt Salzburg. Die offizielle Angelobung erfolgte im Rahmen einer Gemeinderatssitzung in die Hand von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler. | Foto: Stadt Salzburg/Wildbild
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Stadt Salzburg
Christoph Brandstätter als Vizebürgermeister angelobt

Bei der heutigen Sitzung (15. Juli 2026) des Gemeinderates der Stadt Salzburg wurde Christoph Brandstätter (ÖVP) als neuer Vizebürgermeister der Stadt Salzburg angelobt. SALZBURG. Bei der heutigen Sitzung (15. Juli 2026) des Gemeinderates der Stadt Salzburg wurde Christoph Brandstätter (ÖVP) als neuer Vizebürgermeister der Stadt Salzburg angelobt. Die offizielle Angelobung erfolgte im Rahmen einer Gemeinderatssitzung in die Hand von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler. Zuständige Ressorts Ab...

ÖVP-GR Christoph Brandstätter tritt die Nachfolge als Vizebürgermeister von Floran Kreibich an. | Foto: ÖVP Salzburg Stadt
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ÖVP Stadt Salzburg
Christoph Brandstätter tritt Nachfolge von Kreibich an

Der ÖVP-Gemeinderat Christoph Brandstätter wurde in der heutigen Sitzung von Stadtpräsidium und Gemeinderatsklub der Stadt-ÖVP einstimmig für die Funktion als Bürgermeister-Stellvertreter in Nachfolge von Florian Kreibich designiert. Kreibich hat am Wochenende seinen Rücktritt erklärt. SALZBURG. In der heutigen Sitzung (29. Juni) von Stadtpräsidium und Gemeinderatsklub der Stadt-ÖVP wurde Gemeinderat Christoph Brandstätter einstimmig für die Funktion als Bürgermeister-Stellvertreter in...

Achtung, nicht durch das Neutor und über die Kais die Heimreise ins Innergebirg antreten.  | Foto: Lisa Gold
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Autofahrer aus dem Innergebirg betroffen
Salzburgs Sommer-Sperre ist beschlossene Sache

Jetzt ist es fix, der Salzburger Gemeinderat hat die Durchfahrtssperre für das Stadtzentrum beschlossen. Das bedeuten die Einschränkungen für die Pongauer, Pinzgauer und Lungauer. SALZBURG. Der Salzburger Gemeinderat hat die „Sommerregelung“ mit Durchfahrtsbeschränkungen im Stadtzentrum mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Dafür stimmten SPÖ, KPÖ Plus, Bürgerliste und NEOS. Dagegen votierten ÖVP, FPÖ und Liste Salz. Ziel der Maßnahme ist es, den Durchzugsverkehr zu reduzieren. Die Regelung...

Die Stadt Salzburg macht sich auf den Weg zur Klimaneutralität. Der Gemeinderat beschloss am gestrigen Mittwoch den Klimafahrplan 2040 (gegen FPÖ). | Foto: Tourismus Salzburg GmbH
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Schritt für Schritt - Klimaneutralität
Stadt Salzburg beschließt Klimafahrplan 2040

Am gestrigen Mittwoch, 22. Oktober 2025, hat der Gemeinderat der Stadt Salzburg den Klimafahrplan 2040 beschlossen (gegen FPÖ). Schritt für Schritt will man klimaneutral werden, unter anderem sollen die Emissionen um rund 40 Prozent bis 2030 sinken. SALZBURG. Die Stadtpolitik hat klare Zielen und Maßnahmen in den Bereichen Energie, Gebäude, Mobilität und nachhaltiger Stadtverwaltung sowie der Abfall- und Kreislaufwirtschaft festgelegt. Doch „der Klimafahrplan ist kein Selbstzweck. Er...

Der Salzburger Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch, 17. September 2025, mit zentralen Themen von Tourismus über Mobilität bis hin zu Sozialem und Stadtentwicklung. | Foto: Franz Neumayr
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Gemeinderat Stadt Salzburg
Tourismus war Thema und Gaisbergbus fährt öfter

Am heutigen Mittwoch, 17. September 2025, tagte der Gemeinderat der Stadt Salzburg. Großes Thema war die Zukunft des Tourismus. Weitere Beschlüssen betrafen den Gaisbergbus, die neue Trainingshalle für den Breitensport und das Tageszentrum im Seniorenheim Lehen. SALZBURG. Die NEOS brachten das Thema Zukunft des Tourismus in Salzburg auf den Tagesplan des heutigen Gemeinderats der Stadt Salzburg. Einig waren sich alle Fraktionen darin, dass es qualitätsvollen Tourismus braucht, der die hohe...

Die Deckensanierung des Paracelsusbades findet nun über den Sommer statt und wird von der ursprünglich bauausführenden Firma erledigt. Die Stadt zahlt dafür 750.000 Euro. Im November bzw. Dezember soll das Bad dann wieder geöffnet werden. | Foto: Symbolbild: Stadt Salzburg/Alexander Killer
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Letzter Badetag: 4. April
Stadt Salzburg zahlt 750.000 Euro für Deckensanierung

Update, Donnerstag, 27. März 2025: Letzter Badetag ist der 4. April & angepasste PreiseDer Badebereich des Paracelsus Bades wird mit übernächsten Samstag, 5. April 2025, geschlossen, meldet die Stadt Salzburg. Der letzte Badetag ist somit der Freitag, 4. April. Die Sauna bleibt weiterhin geöffnet, jedoch zu einem noch einmal reduzierten Tarif, solange kein Becken zur Verfügung steht: Der Eintrittspreis für die Sauna beträgt in dieser Zeit 14 Euro statt 22 Euro für den Tagestarif. Die Früh- und...

Der Salzburger Stadtsenat hat unter anderem beschlossen die Vergnügungssteuer abzuschaffen sowie die Nächtigungsabgaben anzuheben. | Foto: Neumayr
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Stadt Salzburg
Vergnügungssteuer wird mit Anfang 2025 abgeschafft

Das Ende der Vergnügungssteuer mit Anfang des neuen Jahres hat der Salzburger Stadtsenat nun eingeläutet. Dafür wurde beschlossen, die Nächtigungsabgabe schrittweise anzuheben, auch für Ferienwohnungen. Und die Friedhofsgebühren steigen zum Jahreswechsel an. SALZBURG. Mit 01. Januar 2025 ist die Vergnügungssteuer in der Stadt Salzburg Geschichte. Bei der gestrigen Sitzung sprachen sich alle Fraktionen einstimmig dafür aus, sie abzuschaffen. Die Stadt verzichtet damit pro Jahr auf rund 350.000...

Großen Bedarf gibt es laut einer aktuellen Studie für eine Bahnlinie zwischen Bad Ischl und Salzburg. Derzeit fahren täglich 4400 Pendler diese Strecke mit dem PKW. | Foto: Symbolfoto: Verein RSB
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S-Link Salzburg
Zwischen Bad Ischl und Salzburg fährt (k)eine Eisenbahn

Der Gemeinderat von Bad Ischl wünscht sich seine Bahn nach Salzburg zurück. Grund: der Pendlerverkehr. In Salzburg laufen die Vorbereitungen zur S-Link Abstimmung am 10. November. BAD ISCHL/SALZKAMMERGUT. Während im Zentralraum Salzburg die Vorbereitungen für eine Abstimmung zum S-Link-Projekt laufen, hat der Gemeinderat in Bad Ischl am 26. September in einer einstimmigen Resolution die Oberösterreichische Landesregierung aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie auch auf Oberösterreichischer Seite...

Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hielt heute im Gemeinderat seine Abschiedsrede.  | Foto: Stadt Salzburg
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Salzburger Gemeinderat
Letzte Sitzung für Bürgermeister Harald Preuner und 18 Gemeinderäte

Mit der heutigen Sitzung des Salzburger Gemeinderats scheiden Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und 18 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aus dem Rat aus.  25 Jahre war Preuner im Salzburger Gemeinderat. Er zog heute in seiner Abschiedsrede Bilanz.   SALZBURG. Ein wesentlicher Punkt in Harald Preuners Abschiedsrede vom Salzburger Gemeinderat war das Spannungsverhältnis zwischen direkter Demokratie und bürgerschaftlichem Engagement. Abschiedsrede25 Jahre lang war Harald Preuner im Gemeinderat,...

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Gemeinderats-und Bürgermeisterwahlen
Die Stadt Salzburg wählt: Ergebnisse, Analysen, Statements

Am 10. März 2024 fanden in der Stadt Salzburg die Gemeinderats-und Bürgermeisterwahlen statt. Wahlberechtigte aus der ganzen Stadt waren in die 153 Wahllokale gepilgert, um ihre Stimmen abzugeben. Wir haben nun die finalen Wahlergebnisse für euch. SALZBURG. Am heutigen Tag werden die 40 Sitze im Salzburger Gemeinderat neu vergeben. Auch die Frage um den nächsten Salzburger Bürgermeister dürfte spannend werden. 112.733 wahlberechtigte Salzburgerinnen und Salzburger entscheiden darüber, wer die...

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„Lebensraum statt Touri-Albtraum“
NEOS wollen die Stadt wieder für Salzburgerinnen und Salzburger attraktiveren.

„Lebensraum statt Touri-Albtraum“ - Das ist eine der Hauptforderung der NEOS im jetzigen Gemeinderatswahlkampf. Immer mehr Salzburgerinnen und Salzburger meiden zu Tourismushochzeiten den Stadtkern oder ziehen sogar ganz aus der Stadt weg. Die Stadt darf aber keine Freiluftbühne nur für Touristen sein, sondern muss auch eine Wohlfühloase für uns Salzburger sein, fordern die NEOS. SALZBURG. Schaut man sich die Bevölkerungsentwicklung der fünf größten Städte Österreichs an, dann sticht eines ins...

Florian Kreibich (ÖVP) übernimmt vorübergehend die Agenden der Planungsabteilung von der erkrankten Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler (ÖVP). Bild: Archivaufnahme  | Foto: Martin Schöndorfer, 2023
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Unterkofler gesundheitsbedingt beurlaubt.
Kreibich übernimmt Planungsabteilung

Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler fällt krankheitsbedingt für längere Zeit aus. Der Gemeinderat Florian Kreibich übernimmt ab 7. Februar die Agenden der Abteilung 5/ Planungsabteilung. SALZBURG. Die Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler muß krankheitsbedingt für längere Zeit pausieren (BezirksBlätter haben darüber berichtet). Laut dem gesetzlichen Regeln der Stadt Salzburg muss dieses Ressort in Vollzeit geführt werden. „Durch die gesundheitlichen Belastungen der...

In der Stadt Salzburg wollen acht Parteien bei der Gemeinderatswahl am zehnten März 2024 antreten. 
 | Foto: Symbolfoto: Neumayr
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Wahl 2024
Gemeinderatswahl: acht Parteien wollen in der Stadt antreten

In der Stadt Salzburg wollen acht Parteien bei der Gemeinderatswahl am zehnten März 2024 antreten.  SALZBURG. Die Frist für die Einbringung von Wahlvorschlägen für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am zehnten März 2024 ist am Montag, 15. Jänner, um 13 Uhr abgelaufen. Insgesamt bewerben sich acht Parteien um Sitze im 40-köpfigen Gemeinderat der Stadt Salzburg. Sieben Personen wollen Bürgermeister / Bürgermeisterin der Stadt Salzburg werden.  Prüfen bis zum zwölften Februar 2024 Die...

Gemeinderätin Niki Solarz (SPÖ) legt Ende Oktober ihr Amt zurück. | Foto: Archiv
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Stadt Salzburg
Niki Solarz legt Gemeinderatsmandat zurück

Ende Oktober legt die SPÖ-Gemeinderätin Niki Solarz ihr Mandat zurück. Sie will sich nun mehr auf ihre Familie konzentrieren. Der SPÖ Klubvorsitzende Vincent Pultar bedankt sich in einer Aussendung für ihren jahrelangen Einsatz. Die Nachfolge von Solarz tritt Andreas Lackner an. SALZBURG. Niki Solarz begründet ihren Ausstieg insbesondere mit dem bevorstehenden Wahlkampf in der Stadt Salzburg. „Ich kann momentan nicht die Zeit geben, die einem ein Wahlkampf abverlangt. Ich bin froh, dass mir...

Florian Kreibich wird die Nachfolge von Harald Preuner antreten und als Spitzenkandidat für die Stadt-ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2024 kandidieren.  | Foto: ÖVP/Leopold
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ÖVP Stadt Salzburg
Kreibich einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt

Gemeinderat Florian Kreibich wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten und geschäftsführenden Stadtparteiobmann der ÖVP Salzburg Stadt gewählt. SALZBURG. In der Sitzung des Präsidiums der ÖVP Stadt Salzburg am 24. Juli 2023 wurde Florian Kreibich einstimmig zum Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten für die kommende Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im März 2024 gewählt. Zudem übernahm Kreibich auch die Funktion des Stadtparteiobmanns von Bürgermeister Harald Preuner. Gespräche mit Gemeinderäten...

Die 33-jährige Anna Schiester (Bürgerliste) wurde in der Gemeinderatssitzung als neue Baustadträtin angelobt. 
 | Foto: Stadt Salzburg/Alexander Killer
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Stadtpolitik
Anna Schiester wurde als neue Baustadträtin angelobt

Die 33-jährige Anna Schiester (Bürgerliste) wurde in der Gemeinderatssitzung als neue Baustadträtin angelobt.  SALZBURG. Mit ihrem Gelöbnis in die Hand von Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) in der heutigen Gemeinderatssitzung wurde der Wechsel von Anna Schiester als neue Baustadträtin offiziell vollzogen. Schiester war zuvor Sozialausschuss-Vorsitzende.  Personelle Änderungen in den Ausschüssen Für Stöckl bringe Schiester „Talent, Engagement und Fleiß mit“. Er habe dies...

Nach dem "Nein" bei der Bürgerbefragung wurde der Ausbau der Mönchsberggarage im Gemeinderat offiziell abgelehnt. | Foto: Neumayr
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Gemeinderat
Aus für Garagenausbau - Grünes Licht für S-Link

Der Salzburger Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung (6. Juli 2022) das Ende des Projekts "Ausbau der Mönchsberggarage" beschlossen. Ebenfalls intensiv diskutiert wurde der S-Link. Dafür gab der Gemeinderat letztlich grünes Licht.  SALZBURG. Der im heutigen Gemeinderat beschlossene Amtsbericht besiegelt das vorläufige Ende der Ausbaupläne für die Mönchsberggarage. Bis auf die ÖVP und Christoph Ferch von der Liste Salz stimmten alle Fraktionen gegen den Ausbau der Mönchsberggarage.  Frei...

Die Website der Stadtverwaltung soll in mehreren Sprachen angeboten werden, fordert die Stadt-SPÖ. | Foto: Neumayr
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Antrag
SPÖ fordert mehrsprachige Website der Stadtverwaltung

Der SPÖ-Gemeinderat Wolfang Gallei fordert, die Website der Stadtverwaltung in mehreren Sprachen anzubieten. Er wird dazu im Gemeinderat einen Antrag einbringen. SALZBURG. Die Website der Stadtverwaltung beinhalte viele wichtige Informationen der Stadt Salzburg - von Meldeamt, Bauverfahren, Abfallwirtschaft, Kultur bis zu Sport oder die öffentliche Ordnung. Stadt Hallein hat mehrsprachige Website  „Leider sind die Informationen – mit Ausnahme des Menüpunktes TouristInfo – lediglich in deutscher...

Jugend am Wort
SPÖ, Bürgerliste und FPÖ fordern Jugend-Gemeinderat

Beim Gemeinderat am Mittwoch, zweiter Februar, wird es einen Mehrparteienantrag von SPÖ, Bürgerliste und FPÖ geben. SALZBURG. SPÖ-Gemeinderat und Jugendsprecher Vincent Pultar setzt sich mit Bürgerlisten-Gemeinderätin Anna Schiester und FPÖ-Gemeinderätin Renate Pleininger für die Durchführung eines Jugendgemeinderats ein. „Die Corona-Maßnahmen haben besonders junge Menschen hart getroffen. Trotzdem tragen sie die Maßnahmen mit und leisten ihren Beitrag. Umso wichtiger ist es, jetzt den jungen...

Mehr Barrierefreiheit für Salzburg
Stadt erhält ein Blindentastmodell

Eine Sechs-Parteien-Mehrheit sorgte dafür, dass die Stadt Salzburg den Bronze-Stadtplan zum Tasten bekommt. SALZBURG. In zahlreichen Städten existieren bereits Blindentastmodelle – das sind dreidimensionale ertastbare Stadtpläne für Menschen mit Sehbehinderung. Und auch die Stadt Salzburg soll in Zukunft eines bekommen, wie kürzlich im Gemeinderat beschlossen wurde. Durch das Modell können sich nicht nur blinde Personen, sondern alle Menschen ein perfektes Bild der Stadt machen, sie erfühlen...

KPÖ-Plus-Vorschlag:
Park in Lehen soll für Bevölkerung zugänglich sein

Der abgesperrte Vinzenz-Pallotti-Park im Stadtteil Lehen soll für Bevölkerung geöffnet werden, fordert KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl.  SALZBURG. Vor allem in dicht besiedelten Stadtteilen müsse jede Grünfläche bestmöglich genutzt werden, fordert KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl. Konkret geht es ihm um den Vinzenz-Pallotti-Park, eine hundert Quadratmeter große Grünfläche rund um das Kriegerdenkmal, das durch Hecken, Zäune und zwei Eisentore versperrt ist. Spaziergänger könnten...

Radwege
Verkehrsspiegel soll Unfallgefahr beim Rudolfskai reduzieren

Um die Unfallgefahr zu reduzieren, fordert ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs die Anbringung eines Verkehrsspiegels am Radweg beim Rudolfskai. SALZBURG. Konkret geht es um den Bereich des südlichen Brückenkopfs der Staatsbrücke, wo auf der linken Salzachseite die Radfahrer von der Staatsbrücke kommend auf die Radfahrer, die entlang der Salzach unter der Staatsbücke fahren, treffen. Hier komme es aufgrund des meist hohen Tempos am Salzachradweg bei der Zusammenführung der beiden Radwege regelmäßig...

Stille Örtchen
Wo es in der Stadt an öffentlichen Toiletten mangelt

An der von KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl initiierten "Stille-Örtchen"-Umfrage nahmen 330 Salzburger teil. SALZBURG. Salzach-Ufer, Linzergasse, Mönchs- und Kapuzinerberg, Parks und Spielplätze – an diesen Orten fehlt es laut dem Ergebnis der "Stille-Örtchen"-Umfrage den Salzburgern am meisten an öffentlichen WC-Anlagen. Hinzu kämen von Touristen weniger frequentierte Wege in den Stadtteilen abseits der Innenstadt. Längere Öffnungszeiten gefordert Teilgenommen haben an der von...

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