Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Bundespräsident Alexander van der Bellen erörterte seine Gedanken zum Nationalfeiertag.

Nationalfeiertag
Bundespräsident Alexander van der Bellen: "Arbeiten wir gemeinsam an der Zukunft!"

Zum Nationalfeiertag blickt der erste Mann im Staat zurück und verrät, worauf Österreich stolz ist. Am Freitag jährt sich der Österreichische Nationalfeiertag zum 63. Mal. Die WOCHE bat anlässlich des Tages Bundespräsident Alexander Van der Bellen, seine Gedanken zu diesem Tag zu erörtern und den Bürgern eine Botschaft mit auf den Weg zu geben. In der Vermittlerrolle "Wir feiern die Beschlussfassung unserer immerwährenden Neutralität im Jahre 1955", erklärt der Bundespräsident. Dieser...

  • 24.10.18
Politik

Telfer Gemeinderätin Theresa Braun (Grüne) - Rückzug von der Kommunalpolitik
Abschied vom Gemeinderat

TELFS. "Mit Beginn meiner Babypause verabschiede ich mich mit Jahresende und ein bisschen Wehmut nach drei Jahren auf unbestimmte Zeit aus der Telfer Kommunalpolitik", erklärte die Telfer Gemeinderätin per Schreiben ihren Rücktritt vom Mandat im Gemeinderat: "Neben Kleinkind, dem Abschließen meines Studiums und der Ausübung meines Brotberufes fehlt ganz einfach die Zeit dieser Aufgabe so nachzukommen, wie ich es von mir selbst erwarte! Von Beginn an war es mir wichtig als Sprachrohr für die...

  • 24.10.18
Politik
<f>Übertragung</f> soll Interesse an Gemeindepolitik steigern.
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Gemeinderatssitzung im Livestream: Schremser ÖVP arbeitet Konzept aus

SCHREMS. Wie die Bezirksblätter vorab berichteten, hat die Schremser ÖVP in der letzten Gemeinderatssitzung, diese war am 16. Oktober, ein sogenanntes "Demokratiepaket" eingebracht. Unter anderem beinhaltete dieses den Wunsch, die Sitzungen des Gemeinderats künftig online live zu übertragen. "Wir haben vereinbart, dass wir ein Konzept samt Kostenvoranschlag und wie wir uns das technisch vorstellen liefern. Wir werden das bis zur nächsten Gemeinderatssitzung ausarbeiten und dann hoffentlich...

  • 24.10.18
Politik
Horner Bezirksvorstand des SWV NÖ Dr. Robert Porod, LAbg. Mag. Karin Scheele, Sybille Steidl - Plattform "lebendiger Kamp"
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LAbg. Karin Scheele informiert sich Vorort über die neuen Rosenburger-Kraftwerkspläne und deren Auswirkungen

Der Einladung des Horner SWV Bezirksvorsitzenden Robert Porod folgend besuchte SPÖ LAbg. Karin Scheele das Kamptal persönlich. Fr. Steidl Sibylle - federführend in der Plattform „lebendiger Kamp“ konnte dabei heute bei der Begehung des Kampkraftwerkumfeldes viele sachdienliche Informationen näher bringen. Die EVN plant eine um ca. 1,6 m höhere Staumauer, zudem Vergrößerung des Wasserstauraumes, Ausbaggerung des Kamps unterhalb des alten Kraftwerkes in einer Tiefe von ca. 1,5 m im Kampverlauf...

  • 23.10.18
Politik
Modell - So könnte es nach der Umsetzung der Maßnahmen in Weitensfeld aussehen
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Weitensfeld
"Masterplan" für den neuen Ortskern steht

In Weitensfeld gibt es einen "Masterplan" für die Ortskernbelebung. Leerstand am Unteren Platz sowie das Verkehrskonzept am Oberen Platz sind Schlüsselmaßnahmen. Konzept wird am Mittwoch im Gemeinderat beschlossen. WEITENSFELD (stp). Durchaus positiv resümiert Franz Sabitzer, Bürgermeister der Gemeinde Weitensfeld, den Bürgerbeteiligungsprozess der letzten Wochen. Die Weitensfelder Bevölkerung – darunter auch Schüler der Volksschule und Neuen Mittelschule – hat gemeinsam Ideen für die...

  • 23.10.18
Politik Bezahlte Anzeige
Bezirksvorsteher Paul Stadler und seine Stellvertreterin Katharina Krammer mit einem Zukunftsweisenden Antrag
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Kran und LKW krachten in Oberleitung
Straßenbahnchaos in Wien!

Ein Kran und ein LKW beschädigten am Montag, den 22.10.2018 im Morgenverkehr eine Oberleitung so schlimm, dass 16 Straßenbahnlinien wegen Stromausfall stillstanden und für Pendler und Schüler nichts mehr ging. Solche Vorfälle können sich jederzeit wieder ereignen und die Krone berichtet auch, dass die Wiener Linien KEINEN Plan B für solche Fälle haben. Oberleitungen sind gefährlich, nicht schön anzusehen und erschweren natürlich Kran und Hebearbeiten. Derartiges höre und sehe ich andauernd...

  • 23.10.18
Politik
Unmittelbar neben dem Landesstudio am Rundfunkplatz liegt die Arena Dornbirn in der Höchsterstraße.

Areal in Dornbirn
Mächtig viel Druck aufgebaut

Beim Thema „Arena Höchsterstraße“ scheiden sich in Dornbirn die Geister Mächtig viel Druck aufgebaut haben Dornbirns Stadtvertreter der SPÖ und FP auf die Bürgermeisterin. Grund: Es geht um die schon längst „in die Jahre“ gekommene Arena unmittelbar neben dem ORF-Landesstudio. Für die Experten ist klar: Die an der Höchsterstraße (und damit zentral) gelegene Arena muss neu gebaut werden. Sowohl die Kunsteisbahn als auch die dazu gehörenden Gebäude sind nicht mehr sanierungsfähig. Drei der...

  • 23.10.18
Politik
Ein Hochbeet beim Rathaus, gebaut von den Dornbirner Jugendwerkstätten, ist der erste sichtbare Teil der Initiative „Essbare Stadt“, die auf viele Flächen ausgedehnt werden soll.

Es grünt so grün
„Essbare Stadt“ in Entstehung

Grün- und Freifläche in Dornbirn erhalten eine zusätzliche Funktion Dornbirn folgt dem Vorbild anderer Kommunen und wird zur „essbaren Stadt“. Ein neues Beteiligungsprojekt wurde nun gestartet. Die Initiative „essbare Stadt“ ist ein Beteiligungsprozess in den die Bevölkerung aktiv mit eingebunden wird. Lebendige und erlebbare Räume entstehen sowohl für die Bewohner als auch für die Besucher der Plätze. Mehr grün in der Stadt ist auch ein Beitrag zur Erhaltung der Insekten- und Vogelwelt....

  • 23.10.18
Politik

Greenpeace-Studie
Stadt Dornbirn „sauer“ auf Greenpeace

Schlechte Noten für Kindergärten- und Schulessen Heftig fiel die Reaktion aus dem Rathaus Dornbirn auf einen Bericht von Greenpeace über das Kindergarten- und Schulessen aus, in dem es „schlechte Noten“ gab. „Das angebotene Essen ist qualitativ hochwertig, der Test war nicht seriös“. Greenpeace Österreich hatte die Qualität des Essens, das in den städtischen Kindergärten und Schulen angeboten wird, als „mangelhaft“ bezeichnet. „Das entspricht aber absolut nicht der Wahrheit“, so die...

  • 23.10.18
Politik
Demonstration für das allgemeine Frauenwahlrecht
am 19. März 1911, dem ersten Frauentag, in Wien.

Vortrag in Traunkirchen
„100 Jahre Frauenwahlrecht – ein langer Kampf für die Demokratie“ am 9. November

TRAUNKIRCHEN. Was konkret berechtigt uns, den Beginn dieses ersten Jahrhunderts der politischen Macht der Frau mit November 1918 festzusetzen? "Mit Fug und Recht können wir sagen: Das Frauenwahlrecht wurde mit dem Gesetz vom 12. November 1918 über die Staats- und Regierungsform von Deutsch-Österreich (StGBl. Nr.5/1918) beschlossen", weiß Expertin Ingrid Nowotny aus Wien. Dessen Artikel 9 lautet klar und eindeutig: „Die konstituierende Nationalversammlung wird im Jänner 1919 gewählt. Die...

  • 23.10.18
Politik
Auf dem Areal der sogenannten "Lassnig-Liegenschaft" im Ortsteil St. Gertraud soll ein Parkplatz entstehen
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Aus dem Gemeinderat
In St. Gertraud soll ein neuer Parkplatz entstehen

Die Marktgemeinde beschloss kürzlich den Ankauf der Lassnig-Liegenschaft in St. Gertraud. FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. "Eigentlich könnte dort schon längst der Parkplatz sein, denn die finanziellen Mittel sind schon lange reserviert", stellte Bürgermeister Günther Vallant (SPÖ) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Frantschach-St. Gertraud fest. 93.000 statt 80.000 Euro Doch der Beschluss zum Ankauf der sogenannten "Lassnig-Liegenschaft" in St. Gertraud verzögerte sich aufgrund...

  • 23.10.18
Politik
Bürgermeister Klaus Luger in seinem Büro im Alten Rathaus.

Interview
Klaus Luger: "Linz war hundsfad"

Wir haben mit Klaus Luger über Geschichte, Identität und den Lokalpatriotismus in Linz gesprochen. Adolf Hitler hatte starken Linz-Bezug. Wie geht man als Stadt mit so einem Erbe um? Klaus Luger: Bewusst und auch offensiv. Linz war in den 80er-Jahren auch durch das Engagement meines Vorgängers Franz Dobusch die erste Stadt Österreichs, die ihre Rolle in der NS-Zeit aufgearbeitet hat. Ich glaube, dass es wichtig ist, sich dieser Vergangenheit zu stellen. Wie ist das Verhältnis zur...

  • 23.10.18
Politik
Beim Linzer Ostermarsch 1968.
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Wer war 1968
So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben

LINZ. Auch in Linz ist der Geist der Veränderung, den die 68er-Bewegung weltweit versprühte, nicht unbemerkt geblieben. Große Revolutionen gab es zwar keine, aber Proteste, Uni-Besetzungen, einen Heim-Aufstand und der zu dieser Zeit hoch konservativen Gesellschaft wurde durch Kunstaktionen, Publikationen und Kundgebungen der Kampf angesagt. Persönliche Freiheit und Frauenrechte standen dabei im Vordergrund. Eine Stimme für die Jugend Die Studentin Renate Janota gab "Kritik69" heraus, eine...

  • 23.10.18
Politik
Verkehrslandesrat Stefan Schnöll kündigt "Öffi-Offensive" an.

Öffentlicher Verkehr
Landesrat Schnöll kündigt "Öffi-Offensive" an

Der Salzburger Verkehrslandesrat Stefan Schnöll will in Salzburgs Regionen eine Mobilitätswende einläuten. Besonders profitieren soll dabei der Lungau. LUNGAU. Ab Dezember 2019 soll es ein Öffi-Ticket für den gesamten Lungau um 365 Euro geben. Die Gültigkeit dieses Jahrestickets erstreckt sich über ein ganzes Kalenderjahr, wobei egal ist, wann unterm Jahr es erworben wird. Zudem werde auch ein Kombi-Ticket für die Nutzung der Öffis in den Regionen Lungau, Pongau und Pinzgau um 495 Euro...

  • 23.10.18
Politik
Der ehemalige LKW-Fahrer Reindl geht als Spitzenkandidat in das Rennen um die Gemeinderatswahl.
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Klare Ansage an Salzburg
FPÖ stellt Gemeinderatswahlliste vor

SALZBURG (sm). Klubobmann Andreas Reindl wurde von der FPÖ einstimmig zum Spitzenkandidat für das Rennen zur Gemeinderatswahl erklärt. Landesparteiobfrau Marlene Svazek freut sich über das gemeinsame Auftreten der Partei und lobte ihren Kollegen bei der Pressekonferenz. "Andreas Reindl ist der ehrlichste und bodenständigste Politiker der Partei - er hat sich von ganz unten, bis oben hinaufgearbeitet".  Andreas Reindl als Spitzenkandidat Gemeinderätin Renate Pleininger - das "soziale Gewissen...

  • 23.10.18
Politik
Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP)

ÖVP-Liste
Stadt-ÖVP präsentiert Kandidaten für Gemeinderatswahl 2019

SALZBURG. Am Montagabend hat die Stadt-ÖVP ihre Liste für die Gemeinderatswahl am zehnten März 2019 beschlossen.  Hinter Bürgermeister Harald Preuner kandidiert die frühere Neos-Klubobfrau Barbara Unterkofler. Dahinter folgen ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs und die Obfrau der ÖVP-Frauen, Karoline Tanzer.  Auf den Listenplätzen fünf und sechs kandidieren Franz Wolf und Susanne Dittrich-Allerstorfer. Der Obmann des Wirtschaftsbund und Sternbräu-Chef Harald Kratzer belegt den siebten Platz - es...

  • 23.10.18
Politik
ÖGB Tirol: Wohlgemuth warnt vor Teilzeitfalle und appelliert für mehr Branchenmix in Tirol

Arbeitsmarkt Tirol
ÖGB-Tirol: Niedere Löhne führen zu Altersarmut

TIROL. In Tirol sind die Löhne und Gehälter weiterhin gering. Viele - vor allem Frauen - arbeiten Teilzeit. Um dieser Problematik entgegenzusteuern, richtet Tirols ÖGB-Vorsitzenden Philip Wohlgemuth einen Appell an die Politik. Niedrige Löhne und Gehälter in Tirol Tirol liegt bei Löhnen und Gehältern österreichweit an vorletzter Stelle. Bei der Kaufkraft liegt Tirol an letzter Stelle, nur die Immobilienpreise steigen ständig. Gerade der Bereich der Niedriglohnbranchen ist in Tirol besonders...

  • 23.10.18
Politik
Martin Gruber im Gespräch mit Chefredakteur Peter Kowal. Wichtig ist ihm, den Kontakt der Landespartei zu den Gemeinde-Parteien zu stärken

ÖVP-Landesparteitag
Martin Gruber: "Weg vom politischen Phrasendreschen, hin zum Umsetzen"

Der geschäftsführende ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber will die Partei auch inhaltlich breiter aufstellen: "Das ist mein Anspruch, dass wir uns als Volkspartei wieder Themen annehmen, die wir viele Jahre links liegengelassen haben." KÄRNTEN. Seit Anfang April ist Martin Gruber geschäftsführender Parteichef der Kärntner ÖVP und Landesrat. Nun stellt er sich am 30. Oktober im Casineum Velden der Wahl zum Parteiobmann. Die WOCHE sprach mit ihm über die Zukunft. WOCHE: Sie sind 2009 mit...

  • 23.10.18
Politik
Vizebürgermeisterin Mascha Auracher (4.v.l.) folgt Marco Ratzesberger als Lenzinger SPÖ-Vorsitzende nach.

Sozialdemokraten
Auracher ist Erste Frau an der Spitze der SPÖ Lenzing

LENZING. Vizebürgermeisterin Mascha Auracher ist die neue Vorsitzende der SPÖ Lenzing. Sie wurde bei der Jahreshauptversammlung einstimmig zur Nachfolgerin von Marco Ratzesberger gewählt. Ratzesberger hatte aus beruflichen Gründen seit Amt nach fünf Jahren zurückgelegt. Mit Auracher steht erstmals eine Frau an der Spitze der Lenzinger Sozialdemokraten. Im vollbesetzten Saal des Kulturzentrums gab es zahlreiche Ehrungen für 25, 40 und 60 Jahre Parteimitgliedschaft. Höhepunkte waren die Ehrung...

  • 23.10.18
Politik
Gesichert: Die Pendler werden auch 2019 unterstützt.

Millionen für die Pendlerbeihilfe

Gute Nachrichten für alle Pendler: Das Land Steiermark und die steirische Arbeiterkammer setzen ihre Kooperation bei der Pendlerbeihilfe fort. „Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können nur zu ihrer Arbeit kommen, wenn sie pendeln“, unterstreichen Soziallandesrätin Doris Kampus und AK-Präsident Josef Pesserl die Bedeutung der Pendlerbeilhilfe. Rund 1,2 Millionen Euro werden im nächsten Jahr als Beihilfe zur Verfügung stehen. Zwei Drittel davon kommen vom Land, den Rest steuert die AK...

  • 23.10.18
Politik
Überraschung im Gemeinderat: St. Pölten soll zur NÖ-Modellregion werden und eine 200 Euro-Jahreskarte bekommen.
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Gemeinderat
St. Pölten soll zur Modellregion mit 200€ -Ticket werden

Der Gemeinderat der Stadt St. Pölten bekannte sich einstimmig zur Schaffung einer Modellregion für den öffentlichen Verkehr im Zentralraum. ST. PÖLTEN (nf). Bei der St. Pöltner Gemeinderatssitzung am 22. Oktober wurde im Rahmen der Tagesordnung die vorübergehende Außerkraftsetzung der Kurzparkzonenabgabe an den Adventsamstagen beschlossen. Zusätzlich forderte die St. Pöltner ÖVP, wie bereits in den Vorjahren, dass auch der LUP an diesen Samstagen gratis zur Verfügung stehen sollte. Hierzu...

  • 23.10.18
Politik
Günther Albel (Mitte) mit 100 Prozent der Stimmen als Stadtparteiobmann wiedergewählt.

Günther Albel
Wiederwahl als Stadtparteiobmann

VILLACH. Einstimmig, also mit 100 Prozent der Stimmen, wurde gestern Bürgermeister Günther Albel als Stadtparteiobmann der SPÖ Villach bei der Stadtdelegiertenkonferenz wiedergewählt. In seinem Bericht über die letzten drei Jahre für Villach blickt der alte und neue Stadtparteiobmann Albel auf zahlreiche umgesetzte Projekte der SPÖ Villach zurück: „Nur mit so einem engagierten und tollen Team ist unsere erfolgreiche Arbeit überhaupt erst möglich. Von Bildung und Investitionen in Schulen und...

  • 23.10.18
Politik
Michael Ludwig freut sich auf ein Plauscherl mit vier bz-Lesern und wird ihnen Rede und Antwort stehen.

Kaffeetratsch
Wollen Sie mit Bürgermeister Michael Ludwig reden?

Mit der bz einfach näher dran: Bürgermeister Michael Ludwig stellt sich exklusiv den Fragen der bz-Leser. WIEN. Ausbildung, Beruf, Wohnen, Gesundheit: Themen, die jeden Einzelnen tagtäglich beschäftigen. Was bietet Wien seinen Einwohnern? Wie wird sich die Stadt in den nächsten Jahren entwickeln? Kann ich mir das Wohnen in Wien in ein paar Jahren noch leisten? Die bz hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) um einen Termin gebeten, an dem unsere Leser in gemütlicher Atmosphäre ihre Fragen...

  • 23.10.18
Politik
Der neu gewählte SPÖ Regionalvorstand Leoben-Eisenerz mit LH-Stv. Michael Schickhofer, Landesgeschäftsführer Günter Pirker und Landtagsklubobmann Hannes Schwarz.
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SPÖ Regionalkonferenz Leoben-Eisenerz: „Koffer packen und in die Obersteiermark ziehen“

TROFAIACH. Ein ausdrückliches Bekenntnis zur Obersteiermark als Zukunftsregion legte Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer im Rahmen der Regionalkonferenz der SPÖ Leoben-Eisenerz ab, die gestern in Trofaiach stattfand: „Wir haben auch in schwierigen Zeiten an die Obersteiermark geglaubt, vor allem in Zusammenhang mit Arbeitsplätzen, Wohnraum und beim öffentlichen Verkehr für massive Verbesserungen der Rahmenbedingungen gesorgt“, sagte Schickhofer. „Mein Appell an Leute aus anderen...

  • 23.10.18

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