Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Auf Bildungsreise der ÖVP: Bgm. Weber, Bgm. Steinberger, LR Eibinger-Miedl, NR Gödl, Bgm. Schöninger und Bgm. Brodschneider (v.l.)

Bezirks-ÖVP auf Bildungsfahrt

Bildungsreise der ÖVP Graz-Umgebung führte nach Salzburg und Tirol. Der Bezirk Reutte, die Landeshauptstadt Innsbruck und die Tourismus-Gemeinde Leogang im Bezirk Zell am See waren die Ziele der diesjährigen ÖVP-Bildungsreise. Unter der Delegationsleitung von Bezirksparteiobmann NR Ernst Gödl nahmen neben Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl auch 30 Bürgermeister, Vizebürgermeister sowie weitere Funktionäre an der Bezirksreise teil. Wahrlich angetan waren die Kommunalpolitiker aus...

  • 16.11.18
Politik

GEMEINSAM FÜR UNSERE KINDER - VEREIN " VÄTER FÜR RECHT " AUF DER FAMILIENMESSE
BERATUNG, INFORMATION UND AKTION - VÄTER FÜR RECHT GEMEINSAM FÜR UNSERE KINDER AUF DER FAMILIENMESSE

Der heurige Messestand des Vereins " Väter für Recht Gemeinsam für unsere Kinder " auf der Familienmesse vom 16. - 18. November 2018 in Klagenfurt verspricht noch mehr Informationen, Beratungen und Aktionen wie Kindermalen. Heuer hat der Verein alle Aktivitäten unter das Motto " Gemeinsam für unsere Kinder " gestellt ! Einmal mehr soll gezeigt werden, dass es nur wenn alle Jugendwohlfahrtseinrichtungen, Jugendämter, Gerichte, Hilfsorganisationen, Vereine usw. zusammenarbeiten gelingen kann, ...

  • 15.11.18
Politik
Dietmar Babos zog seine Bewerbung für den Schuldirektors-Posten kurzfristig zurück.

Polytechnische Schule
Stegersbach: Rückzieher von Schulleiter in spe

Aus der geplanten Neubesetzung der Direktion der Polytechnischen Schule (PTS) Stegersbach wird nun doch nichts. Der Hagensdorfer Dietmar Babos, der dem in Pension gegangenen Direktor Siegfried Prader hätte nachfolgen sollen, zog seine Bewerbung kurzfristig zurück, berichtet Landesbildungsdirektor Heinz Zitz. Auslöser seien persönliche Gründe und die Kritik der Christgewerkschafter (FCG) an der Bestellung gewesen. Diese hatte angemerkt, dass die PTS Stegersbach mit ihren nur zwei Klassen mit...

  • 15.11.18
Politik

FPÖ Gänsendorf
Qualitätsverbesserung bei ÖBB gefordert

Der niederösterreichische FPÖ-Verkehrssprecher LA Dieter Dorner aus Untersiebenbrunn und Bundesrat Michael Bernard aus dem Bezirk Mistelbach überbrachten am 15.11.2018 eine Petition mit 1.300 Unterschriften an Minister Norbert Hofer. Die Unterzeichner des Ansuchens fordern von der ÖBB eine Qualitätsverbesserung samt fahrplankonformen Fahrbetrieb auf der Nordbahnstrecke. Der Verkehrsminister sagte den Betroffenen seine Unterstützung zu.

  • 15.11.18
Politik
Florian Prochaska, Bezirkssprecher der KPÖ.

KPÖ Gänserndor
Prochaska ist der neue Bezirkssprecher der KPÖ

BEZIRK. Der 24 Jahre alte Netzwerktechniker Florian Prochaska aus Deutsch Wagram wurde, bei der Mitgliederversammlung am 7.11.2018 einstimmig zum neuen Bezirkssprecher der KPÖ Gänserndorf gewählt und löst damit Alexandra Benedik aus Hohenau ab. Prochaska, der neben seiner Berufstätigkeit noch Geschichte in Wien studiert, will sich unter anderem für eine Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel einsetzen. „Es kann nicht sein, dass in manchen Orten der Bus oder Zug nur alle heiligen Zeiten...

  • 15.11.18
Politik
Neuer Vorstand mit viel Engagement und neuen Ideen.

SPÖ Gänserndorf
Neuer Vorstand der Kinderfreunde Gänserndorf

GÄNSERNDORF. Die Kinderfreunde Ortsgruppe hat einen neuen Vorstand gewählt und das junge Team ist bereits äußerst aktiv. Neben dem Kürbisschnitzen und einigen anderen Aktivitäten, steht am 25.11.2018 ab 14 Uhr das große Adventbasteln im Volkshaus Gänserndorf (Wiener Straße 7) auf dem Plan. Die neue Obfrau Jasmin Hager und ihr Team bestehend aus Sandra Baumgartner, Carmen Horvath und Tamara Podolsky laden herzlich ein. „Falls es interessierte Mütter oder Väter gibt, die uns bei unserer Arbeit...

  • 15.11.18
Politik
Entlang der B 94 Ossiacher Straße soll ab dem Spar eine Lärmschutzmauer errichtet werden

Verkehr
Kommt Lärmschutzwand im St. Veiter Stadtgebiet?

Maßnahmen vom Land Kärnten sehen eine Lärmschutzwand entlang der B 94 Ossiacher Straße vor. Klaus Knafl (Die Grünen) fordert mehr Aktivitiät von Seiten der Stadtpolitik im Bereich Verkehr.  ST. VEIT. Laut Lärmschutzmessungen im Rahmen des Umgebungslärm-Aktionsplans 2018 liegen die Messungen in der Ossiacher Straße in St. Veit in der Nacht über dem Schwellenwert von 50 Dezibel. Eine vorgeschlagene Maßnahme ist eine Lärmschutzwand entlang dem Lärm-"Hotspot", der Straße vom Spar-Supermarkt bis...

  • 15.11.18
Politik
Fritz Neugebauer (Wien), Herbert Kohlmaier (Wien), Josef Höchtl (Klosterneuburg-NÖ), August Wöginger (OÖ), Robert Lichal (Purkersdorf-NÖ) und Werner Fassland (NÖ). Dazu noch der neue ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits (Burgenland)

Josef Höchtl
ÖAAB-Bundesobmänner-Treffen in der Hofburg

KLOSTERNEUBURG/ WIEN (pa). Zu einem sehr seltenen Treffen kam es auf Einladung des derzeitigen Bundesobmanns und ÖVP-Klubobmanns im Nationalrat August Wöginger: er lud alle bisherigen Bundesobmänner des ÖAAB in die Hofburg (das Ausweichquartier des Parlaments während dessen Renovierungsphase). Dabei kam es natürlich zum Austausch etlicher markanter bundespolitischer Ereignisse während der letzten vier Jahrzehnte und zur sehr positiven Bewertung der gegenwärtigen Bundesregierung unter...

  • 15.11.18
Politik
2 Bilder

Jugendgemeinderatswahl in Weiz
Jugendgemeinderatswahl 2018

Vor fast 20 Jahren wurde der Jugendgemeinderat der Stadt Weiz gegründet. Seither hat sich einiges getan und es konnten viele Projekte von und für die Jugend in Weiz umgesetzt werden - von der Durchführung von Sportveranstaltungen und der Verbesserung von verschiedenen Sportplätzen wie dem Skatepark und Basketballplatz bis hin zu Taxigutscheinen für Jugendliche und der Organisation von Jugendkulturveranstaltungen. Im November organisiert das Jugendhaus Area 52 Weiz, das seit jeher den...

  • 15.11.18
Politik

Diskussionsthema in Baden
Antworten auf die Kritik zum Genussmarkt am Brusattiplatz

BADEN. Verschiedenen Kritikpunkten am "Genussmarkt", der nun jeden Freitag von 8 bis 14 Uhr am Brusattiplatz stattfindet, trat im Gemeinderat Vizebürgermeisterin Helga Krismer entgegen. Anlass dafür war ein Dringlichkeitsantrag von der Bürgerliste "wir badener", der gesammelte Kritikpunkte enthielt. Diese Antworten hat Helga Krismer gegeben: Warum findet der Genussmarkt nicht am verkehrsgünstiger gelegenen Josefsplatz statt? Der Josefsplatz hat weniger Parkplatzmöglichkeiten, ebenso gibt es...

  • 15.11.18
Politik
Hans Peter Doskozil regt die Direktwahl des Landeshauptmannes an.

Doskozil-Vorstoß
„Landeshauptmann direkt wählen“

Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil lässt mit der Forderung nach Einführung der Landeshauptmann-Direktwahl aufhorchen. EISENSTADT. In der Tageszeitung „Kurier“ kündigt SPÖ-Landesparteivorsitzender Hans Peter Doskozil an, dass bei der Landtagswahl 2020 der Landeshauptmann direkt von den Bürgern gewählt werden soll. Die dazu notwendige Änderung der Landes- und Bundesverfassung schreckt ihn nicht. „Das wäre sinnvoll“, so Doskozil. Bereits von Stix gefordertSPÖ-Landesgeschäftsführer...

  • 15.11.18
Politik
Adventmärkte im Weinviertel sind zur Selbstverständlichkeit geworden. Viele haben einst als LEADER-Projekt begonnen.
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Die EU & DU
Bezirk Mistelbach: Hier steckt die EU dahinter

EU-Fördergelder werden oft erst durch die Umsetzung vieler Projekte wieder sichtbar. BEZIRK. EU-Fördermittel unterstützen in ganz Österreich zahlreiche Projekte und Initiativen mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Eine Förderschiene davon ist LEADER, die engagierte Menschen dabei unterstützt, ihre Region weiterzuentwickeln. Die Geschäftsführerin der LEADER Region Weinviertel Ost, Christine Filipp, über das Ausmaß der Förderungen: „Wir haben in der aktuellen Förderperiode von 2014–2020 durch...

  • 15.11.18
Politik
präsentierten das Siegerprojekt für das neue Altenwohnheim im Rahmen der Gemeindeversammlung: Architekturbüro Gaspari & Meier und Bgm. Reinhold Flörl (re).
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Öffentliche Gemeindeversammlung
Großes Programm in der Gemeinde Kössen

Neubau Pflegeheim, Sanierung Alleestraße, Ortsentwicklung und Wohnbauprojekte beherrschten die öffentliche Gemeindeversammlung in Kössen am 14. November. KÖSSEN(jom).Die Präsentation der beiden Siegerprojekte für den Neubau des Pflegeheimes Kössen/Schwendt und für die Sanierung der Alleestraße standen am Mittwochabend im Mittelpunkt im Veranstaltungszentrum. Das Interesse der Bevölkerung war sehr groß, an die 200 KössnerInnen wollten wissen, was sich in ihrem Ort in der nächsten Zeit...

  • 15.11.18
Politik
Bezirksvorsitzende Elisabeth Blanik mit dem neu gewählten Vorstand.

SPÖ Bezirkskonferenz
Lienz: Blanik mit 100 Prozent als SPÖ-Vorsitzende bestätigt

Bezirkskonferenz der Osttiroler Genossinnen und Genossen stellte Weichen für die Zukunft. LIENZ. In Anwesenheit des Landesgeschäftsführers Georg Dornauer sen. und der Delegierten des Bezirkes wurde Elisabeth Blanik am 12. Oktober im Rahmen einer ordentlichen Bezirkskonferenz der SPÖ Bezirksorganisation Lienz mit 100 Prozent Zustimmung als Vorsitzende bestätigt. Ebenfalls mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen wurde der Vorstand mit Armin Vogrincsics,  Walter Matschnig, Evelyn Müller,...

  • 15.11.18
Politik
Gegenstimmen von den Oppositionsbänken
15 Bilder

Gemeinderatssitzung am 13. November 2018
Drei Hoppalas im Rathaus Baden

Aller guten Dinge sind drei: In der Gemeinderatssitzung in Baden am 13. November gab es gleich drei formale Hoppalas, die ins Auge hätten gehen können. Sie zeigten nämlich, wie schnell es gehen könnte und Beschlussfassungen würden ganz anders verlaufen als von der Drei Parteien-Regierung geplant. Fall 1: Wer ein wenig zu spät zur mit 18 Uhr anberaumten Gemeinderatssitzung kam, fand ein ungewöhnliches Szenario vor: Leere Banke, diskutierende Grüppchen. Der Grund war folgender: Erst knapp vor...

  • 15.11.18
Politik
Gottfried Hirz (Grüne): Kontrollarbeit wird erschwert.

Kleinere Gemeinderäte
Hirz: Nachteil für Opposition

Grüne kritisieren Vorgangsweise bei Verkleinerung der Gemeinderäte VÖCKLABRUCK. Die Zahl der Gemeinderatssitze in den oö. Kommunen soll bis 2021 um 500 gesenkt werden. Laut einer Aufstellung der Grünen OÖ auf Basis der Bevölkerungszahlen 2015 wären im Bezirk Vöcklabruck neun Gemeinden betroffen: Atzbach, Frankenburg, Innerschwand, Nußdorf, Rüstorf, Schlatt, Vöcklamarkt, Wolfsegg und Zell am Pettenfirst. In Frankenburg würden die Grünen ebenso ein Mandat verlieren wie in Zell, wo auch der...

  • 15.11.18
Politik
Was passiert mit der Kinder- und Jugendhilfe, fragt sich SPÖ-Blanik.

SPÖ Tirol
Blanik warnt vor Rechtssplitterung

TIROL. Die Landesregierung beschloss einen Gesetzesentwurf, um einen österreichweiten Kinder- und Jugendschutz zu ermöglichen. SPÖ-Blanik blickt jedoch noch auf die Kinder- und Jugendhilfe, die sie gefährdet sieht durch eine "mutwillige Zerschlagung" seitens Kurz und Strache.  SPÖ Vorsitzende Blanik begrüßt GesetzesbeschlussDer Beschluss der Landesregierung wird auch von der SPÖ Vorsitzenden Blanik begrüßt. "Damit gelten österreichweit endlich einheitliche Standards bei den Ausgehzeiten für...

  • 15.11.18
Politik
Den Preis durfte der Bezirksobmann Robert Porod des SWV Horn an Wolfgang Mostböck im Beisein des Landeshauptfrau Stv. Franz Schnabl sowie des NR Abgeordneten Ing. Androsch und NR Antoni überreichen.
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Wolfgang Mostböck, "Mostis Welt" Kfz Werstatt wurde mit dem 2. Platz in der Kategorie Innovation und Nachhaltigkeit ausgezeichnet

Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband Niederösterreich veranstaltete gemeinsam mit dem NÖ GVV als Partner den UnternehmerInnen-Preis „move on Waldviertel 2018“am 14.11.18 in Friedersbach, bei dem Wirtschaftstreibende und ihre Unternehmen für Leistungen ausgezeichnet werden. Die Auszeichnungen werden in fünf Kategorien vorgenommen: Jungunternehmer/innen, Einpersonenunternehmer/innen (EPU), Unternehmerinnen, innovative und nachhaltige Unternehmer/innen, Sonderpreis Lebenswerk. Aus dem...

  • 15.11.18
Politik
Seebachbrücke. Seit Kurzem ist die neue Brücke für den Verkehr freigegeben.
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Chaos bei Seebachbrücke
Stadtrat Sobe fordert Sperre bis zur Fertigstellung

Stau-Chaos rund um Seebachbrücke. Stadtrat fordert nun die Sperre bis zur endgültigen Fertigstellung.  VILLACH. „Das Stau-Chaos rund um die vom Land Kärnten neu gebaute Seebachbrücke ist den Menschen nicht länger zumutbar“, sagt Villachs Verkehrsreferent Stadtrat Harald Sobe. Er fordert das Land auf, die derzeit nur auf einem Tragwerk befahrbare Brücke wieder zu sperren und erst dann zu öffnen, wenn sie in vollem Ausmaß befahrbar ist. Das jedoch, dürfte erst gegen Jahresende der Fall...

  • 15.11.18
Politik
Grüne Parteichefin und Stadträtin Eva Schobesberger.

Stadtpolitik
Grüne ziehen Halbzeitbilanz

LINZ. Die Grüne Gemeinderatsfraktion hat in den vergangenen drei Jahren 108 Anträge und Resolutionen in den Gemeinderat eingebracht. Infolge der rot-blauen Koalition hätten sich Kultur und Umgang im Gemeinderat aber deutlich verändert. SPÖ und FPÖ würden sich bei nahezu allen Anträgen der drei übrigen Gemeinderatsfraktionen enthalten. Grüne SchwerpunkteSchwerpunkte grüner Stadtpolitik waren Umweltpolitik in Zeiten der Klimakrise, Radverkehr, Bildung, der öffentliche Raum und die...

  • 15.11.18
Politik
Gottfried Waldhäusl: "Es gibt Leute, die müssen sich ihr Geld ehrlich verdienen!"
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Umstrittener Grundstücks-Deal wird am Mittwoch beschlossen

WAIDHOFEN. 60 Sekunden: so lange dauerte die Gemeinderatssitzung in Waidhofen am vergangenen Montag. Diese Zeit brauchte Bürgermeister Robert Altschach nämlich um die Namen der abwesenden Gemeinderäte vorzulesen. FPÖ, IG Waidhofen und SPÖ zogen es nämlich vor der um 16 Uhr anberaumten Sitzung fernzubleiben. Damit war der Gemeinderat nicht beschlussfähig. Hintergrund ist der umstrittene Grundstücks-Deal in dem die ÖVP insgesamt 14 Grundstücke am Ex-Golfplatz kaufen möchte. Bereits in der...

  • 15.11.18
Politik
ÖR Hannes Partl links im Bild mit Dr Peter Raggl, Bundesrat und Tiroler Bauernbunddirektor

Unser Essen: wo's herkommt - Gut zu wissen
Herbsttour des Tiroler Bauernbundes – Auftaktgespräch im Bezirk Schwaz

Am 14.November 2018 startete der Tiroler Bauernbund seine traditionelle Bezirkstour. Ökonomierat Hannes Partl, Obmann der Bezirkslandwirtschaftskammer Schwaz und Bauernbunddirektor Bundesrat Dr Peter Raggl waren an diesem Tag für den Bezirk Schwaz im Gasthof Post in Strass i.Z. im Einsatz und informierten die MedienvertreterInnen über die wichtigsten Herausforderungen für die Landwirtschaft, insbesondere jener der heimischen Bergbauernfamilien. Die führenden Vertreter des Tiroler Bauernbundes,...

  • 15.11.18
Politik

PV-Bürgerkraftwerk auf dem „Neuen Doktorhaus“
Ökostrom für Gemeindearzt und Krankenpflegeverein

Das neue Wohn- und Arztgebäude, das die Gemeinde Satteins gemeinsam mit der VOGEWOSI in der Alten Schlinserstraße errichtet hat, wird über eine eigene Photovoltaik (PV)-Anlage mit Energie versorgt. Dabei wird so viel Strom wie möglich direkt vor Ort verbraucht und nur der Überschuss ins Netz eingespeist. Die Gemeinde Satteins als Errichterin der Anlage sorgt somit für eine nachhaltige Energieversorgung und kann gleichzeitig den Parteien im Gebäude einen lukrativen Strompreis anbieten. 44...

  • 15.11.18
Politik
Thomas Lampert, Vizebürgermeisterin Caroline Terzer und Matthias Gabriel bedankten sich bei „Altbürgermeister“ Helmut Lampert für die gute Zusammenarbeit und überreichten ihm ein Bild von Harald Gfader, das einen besonderen Blick auf die umliegenden Berge von Göfis darstellt.
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„Es war eine wunderbare Zeit“
Göfner Bürgermeister Helmut Lampert übergab das Amt an Thomas Lampert

Der Göfner Bürgermeister Helmut Lampert verabschiedete sich nach 27 Jahren Amtstätigkeit in die Pension. In Göfis hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten viel geändert. Das ist auch mit ein Verdienst von Helmut Lampert, der 27 Jahre lang als Bürgermeister die Geschicke der prosperierenden Gemeinde leitetete. Viele Projekte wurden in seiner Amtszeit umgesetzt. Die Wichtigsten? Aus der Sicht des scheidenden Gemeindeoberhauptes sind dies die Schaffung eines Ortszentrums mit der nötigen...

  • 15.11.18

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