Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Lasst uns Österreich von ganzem Herzen gratulieren
Schweden - von Vorzeigeland zum Desaster

Es ist traurig aber Schweden ist in Sachen Krankenversorgung und Viruseindämmung zu einer veritablen Katastrophe geworden. Bis Mitte März Anfang April sah man nicht das Virus als eine Tatsache. Fakt ist: Es gab keine Vorbereitung, keine Strategie dass eine Pandemie ausbrechen könnte und keinen Plan wie es weitergehen sollte als man endlich eingesehen hatte dass auch Schweden betroffen wurde. Es gab keine Schutzausrüstung in den Krankenhäusern oder Pflegeheimen. Die Beschaffung hat nicht...

  • Wien
  • Lars Pettersson
  2

Lasst uns Österreich von ganzem Herzen gratulieren
Schweden - von Vorzeigeland zum Desaster

Es ist traurig aber Schweden ist in Sachen Krankenversorgung und Viruseindämmung zu einer veritablen Katastrophe geworden. Bis Mitte März Anfang April sah man nicht das Virus als eine Tatsache. Fakt ist: Es gab keine Vorbereitung, keine Strategie dass eine Pandemie ausbrechen könnte und keinen Plan wie es weitergehen sollte als man endlich eingesehen hatte dass auch Schweden betroffen wurde. Es gab keine Schutzausrüstung in den Krankenhäusern oder Pflegeheimen. Die Beschaffung hat nicht...

  • Wien
  • Lars Pettersson
In einer E- Mail habe die Wirtschaftskammer Wien bestätigt, dass hier "das Komma um eine Stelle verrutscht ist“, so Christoph Matznetter, Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands.

Wurde Firmen zu wenig ausbezahlt?
SPÖ ortet Rechenfehler beim Härtefallfonds

Ein Rechenfehler beim Hilfsfonds könnte Unternehmer um tausende Euro bringen, befürchtet die SPÖ. Die Wirtschaftskammer Wien will das nun prüfen.  ÖSTERREICH. Haben heimische Unternehmen zu wenig finanzielle Mittel aus dem Corona-Härtefallfonds erhalten? Christoph Matznetter, Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands (SWV), ortet einen Skandal beim Härtefallfonds 2. Es bestehe der Verdacht, dass sich ein gravierender Rechenfehler eingeschlichen habe: Tausende Antragsteller...

  • Julia Schmidbaur

Verkehr Umwelt Region
FJ-Bahn: Streit um DOSTO – Zuteilung

Der Beitrag in der "KRONE" über den Abzug des einzigen neuen DOSTOs hat für viel Wirbel in NÖ gesorgt. Wir haben bei den ÖBB nachgefragt und gleichzeitig wurden von KURIER und ORF nun weitere Details bekannt. Eines vorne weg - der umgebaute DOSTO bleibt auf der FJB.  DOSTO neu bleibt, weitere folgen – teils verspätet Wie sich nun herausstellt, werden zur bestehenden und aufgewerteten ersten DOSTO-Garnitur, in den nächsten Monaten noch zwei weitere auf der FJB dazu kommen. Die 4. Garnitur...

  • Zwettl
  • Gerald Hohenbichler

Verkehr Umwelt Region
FJ-Bahn: Streit um DOSTO – Zuteilung

Der Beitrag in der "KRONE" über den Abzug des einzigen neuen DOSTOs hat für viel Wirbel in NÖ gesorgt. Wir haben bei den ÖBB nachgefragt und gleichzeitig wurden von KURIER und ORF nun weitere Details bekannt. Eines vorne weg - der umgebaute DOSTO bleibt auf der FJB.  DOSTO neu bleibt, weitere folgen – teils verspätet Wie sich nun herausstellt, werden zur bestehenden und aufgewerteten ersten DOSTO-Garnitur, in den nächsten Monaten noch zwei weitere auf der FJB dazu kommen. Die 4. Garnitur...

  • Waidhofen/Thaya
  • Gerald Hohenbichler

Verkehr Umwelt Region
FJ-Bahn: Streit um DOSTO – Zuteilung

Der Beitrag in der "KRONE" über den Abzug des einzigen neuen DOSTOs hat für viel Wirbel in NÖ gesorgt. Wir haben bei den ÖBB nachgefragt und gleichzeitig wurden von KURIER und ORF nun weitere Details bekannt. Eines vorne weg - der umgebaute DOSTO bleibt auf der FJB.  DOSTO neu bleibt, weitere folgen – teils verspätet Wie sich nun herausstellt, werden zur bestehenden und aufgewerteten ersten DOSTO-Garnitur, in den nächsten Monaten noch zwei weitere auf der FJB dazu kommen. Die 4. Garnitur...

  • Gmünd
  • Gerald Hohenbichler

Verkehr Umwelt Region
FJ-Bahn: Streit um DOSTO – Zuteilung

Der Beitrag in der "KRONE" über den Abzug des einzigen neuen DOSTOs hat für viel Wirbel in NÖ gesorgt. Wir haben bei den ÖBB nachgefragt und gleichzeitig wurden von KURIER und ORF nun weitere Details bekannt. Eines vorne weg - der umgebaute DOSTO bleibt auf der FJB.  DOSTO neu bleibt, weitere folgen – teils verspätet Wie sich nun herausstellt, werden zur bestehenden und aufgewerteten ersten DOSTO-Garnitur, in den nächsten Monaten noch zwei weitere auf der FJB dazu kommen. Die 4. Garnitur...

  • Horn
  • Gerald Hohenbichler

Verkehr Umwelt Region
FJ-Bahn: Streit um DOSTO – Zuteilung

Der Beitrag in der "KRONE" über den Abzug des einzigen neuen DOSTOs hat für viel Wirbel in NÖ gesorgt. Wir haben nun bei den ÖBB nachgefragt und gleichzeitig wurden von KURIER und ORF nun weitere Details bekannt. Eines vorne weg - der umgebaute DOSTO bleibt auf der FJB. DOSTO neu bleibt, weitere folgen – teils verspätet Wie sich nun herausstellt, werden zur bestehenden und aufgewerteten ersten DOSTO-Garnitur, in den nächsten Monaten noch zwei weitere auf der FJB dazu kommen. Die 4....

  • Hollabrunn
  • Gerald Hohenbichler
„Ich halte an meinem Weg fest“, bekräftigte die Verteidigungsministerin am Dienstag trotz aller Kritik .

Luftraumüberwachung
Tanner weist Kritik an Bundesheer-Plänen zurück

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) stand auch am Dienstag aufgrund ihrer Pläne für das Bundesheer massiv unter Kritik. Kommendes Jahr werden die Saab 105-Jets ausscheiden. Die Frage, wie die Luftraumüberwachung danach in Österreich bewerkstelligt werden soll, ließ Tanner weiterhin offen. ÖSTERREICH. Es brauche in der Frage einen breiten Diskussionsprozess, der rasch starten soll und in den zahlreichen Experten eingebunden sein sollen, erklärte Tanner im Ö1-Mittagsjournal am...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Der Sarmingbach in Waldhausen trat 2019 über die Ufer.
  7

Sarmingbach
Anrainer-Initiative gegen Umwidmung im Überschwemmungsgebiet

WALDHAUSEN. Die Anrainerinitiative Sarmingbach/Schloßberg mit Sprecher Stefan Freinschlag schlägt Alarm. In einem Schreiben an Bürgermeister Franz Gassner, an die Gemeinderäte und an Vertreter der Landesregierung spricht man sich massiv gegen eine geplante Umwidmung des Grundstückes 489/1 am Sarmingbach in ein Gewerbegebiet aus. Die Anrainerinitiative bringt für ihre ablehnende Haltung Überschwemmungsgefahr, naturschutzrechtliche Bedenken, Verkehrssicherheit, Ortsbild und Anrainerrechte...

  • Perg
  • Robert Zinterhof
  5

Zweite Corona Welle? Nicht mal nahe dran.

Warum haben Politiker den Lockdown verordnet? Wir erinnern uns, dass der erklärte Zweck darin bestand, die Kurve flach zu halten, damit unser Krankenhaussystem die unvermeidlichen COVID-19-Patienten behandeln kann, die Intensivpflege benötigen. Zumindest zu diesem Zeitpunkt, Anfang bis Mitte März, verhielten sich die Menschen rational. Es wurde weitgehend akzeptiert, dass wir das Virus nicht ausrotten können. Verschieben wir also die Dinge so weit, dass wir damit umgehen können. Tatsache...

  • Niederösterreich
  • Dr. Peter F. Mayer
Ab dem 1. Juli 2020 ist Mannschaftssport wie Fußball sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen wieder erlaubt. Mindestabstandsregeln gelten nicht mehr (Symbolbild).
  2

Corona-Maßnahmen
So sehen die Lockerungsschritte ab dem 1. Juli aus

Mit 1. Juli kommen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. So wird zum Beispiel der Mannschaftssport sowohl im Innen- als auch im Außenbereich erlaubt. Beschränkt sind unter anderem noch Auslandsreisen. OÖ. Die Bundesregierung verkündete am Mittwoch, 24. Juni 2020, nach dem Ministerrat weitere Lockerungen. Diese betreffen vor allem die Gastronomie, den Sport und die Kultur. Auch Prostitution ist ab dem 1. Juli wieder erlaubt. Corona-Lockerungen Gastronomie Gastronomen dürfen...

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
Die Tiroler Volkspartei mit den Landecker Bezirksvertretern startete im Rahmen einer Arbeitsklausur gemeinsam mit Landesgeschäftsführer Martin Malaun offensiv in den Sommer.

Volkspartei Landeck
Mattle: "Ansprechpartner für alle, die Unterstützung brauchen"

BEZIRK LANDCK, INNSBRUCK. Tiroler Volkspartei startete mit Arbeitsklausur offensiv in den Sommer. Volkspartei Landeck erster Ansprechpartner für alle, die Hilfe und Unterstützung brauchen. Keine Sommerpause Nach der zweitägigen Landtagssitzung haben am 3. Juli alle Abgeordneten und Funktionsträger der Tiroler Volkspartei in einer Klausur in Innsbruck den Fahrplan für die kommenden Sommermonate erarbeitet. „Gerade in diesen herausfordernden Zeiten können sich die Menschen darauf...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Andreas Moser hat als neuer Ortschef viel vor.
  2

Interview
"Definitive Schwäche von mir ist Schokolade"

Andreas Moser ist neuer Vichtensteiner Bürgermeister. Und das, obwohl er erst seit fünf Jahren in der Politik ist. VICHTENSTEIN (ebd). Im Interview spricht Moser über Ehrlichkeit und Ideen und erzählt, für welche "Schwäche" er amtsbekannt ist. Ab wann war für Sie klar, dass Sie das Bürgermeisteramt übernehmen werden? Moser: Ich wurde bereits letztes Jahr von unserem mittlerweile "Alt"-Bürgermeister Martin Friedl und Parteiobmann Konrad Berndl gefragt, ob ich es mir vorstellen könnte, ab...

  • Schärding
  • David Ebner
Laut Epidemiegesetz muss die Exekutive die Gesundheitsbehörden bisher bereits bei der Erhebung von Identitäts- und Kontaktdaten unterstützen.
  2

Corona-Krise
Polizei soll künftig auch Krankheitssymptome erheben

ÖSTERREICH. Am Dienstag geht der Nationalrat in eine Marathon-Woche. Vorab hagelte es von der Opposition aber bereits heftige Kritik: ÖVP und Grüne hatten in der Nacht auf Dienstag im Wirtschaftsausschuss des Nationalrates die Möglichkeit zur Mitwirkung der Polizei an der Erhebung von Krankheitssymptomen bei Corona-Verdachtsfällen beschlossen. Laut Epidemiegesetz muss die Exekutive die Gesundheitsbehörden bereits bei der Erhebung von Identitäts- und Kontaktdaten unterstützen. Mit der...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur

Angelobung der neuen Ortsvorsteher

GFÖHL: Am 30. Juni 2020 fand die Angelobung der neuen Ortsvorsteher statt. Neu dazugekommen ist Jürgen Schreferl aus Untermeisling, der nun als Hilfsorgan von Bürgermeisterin Ludmilla Etzenberger als Kontaktstelle und Bindeglied für die BürgerInnen aus den Katastralgemeinden Unter- und Obermeisling eingesetzt ist. Bestellt wurden die nun angelobten Ortsvorsteher bei der Sitzung des Gemeinderates am 10.06.2020 wie folgt Ernst Bretterbauer (Hohenstein), Manfred Leitner (Litsch- u....

  • Krems
  • Doris Necker
GR Mag. Ulrich Grossinger will die EU in Pressbaum präsenter machen.

Brücke zwischen Pressbaum und Europa
GR Mag. Ulrich Grossinger wird Europagemeinderat

PRESSBAUM. Mag. Ulrich Grossinger wurde in der letzten Sitzung zum Europagemeinderat der Stadt gewählt. Sein Ziel ist es, die Verbindungen zwischen der Europäischen Union und Pressbaum aufzuzeigenund von den Geschehnissen zu berichten. „Mir ist es ein Anliegen, Entscheidungen der Europäischen Union auch bei uns in Pressbaum präsenter zu machen,“ so der neue Europareferent. Er selbst ist Jurist und studiert gerade an der Diplomatischen Akademie in Wien.

  • Purkersdorf
  • Katharina Geiger
JPV Groß-Enzersdorf: Obmann Georg Sulzmann, Stellvertreterin Bettina Förster, Stellvertreter René Kalis, Schriftführerin Yvonne Engelmann, Kassier Felix Geyer, Ehrengast Lukas Mandl

JVP Groß-Enzersdorf
Obmannwechsel: Sulzmann folgt auf Geyer

GROSS-ENZERSDORF. „Alle Weichen in Richtung Zukunft“ hieß es beim Ortsjugendtag der Jungen Volkspartei Groß-Enzersdorf. Nach Grußworten von EU-Parlamentarier Lukas Mandl wählte die VP-Jugend einstimmig einen neuen Vorstand rund um Obmann Georg Sulzmann. Sulzmann folgt damit auf Gründungsobmann Felix Geyer, der der Parteijugend über zwei Jahre lang vorstand. Geyer baute die Jugendorganisation auf und organisierte in seiner Amtszeit mehrere Veranstaltungen und dutzende Verteilaktionen.  Für...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil
Landehauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) mit seiner Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP): Ab 9. Juli ist beim Einkaufen und in Geschäften die Maske in OÖ wieder Pflicht.

Ab 9. Juli
Oberösterreich führt Maskenpflicht wieder ein

Noch vor wenigen Wochen schien sich die Corona-Lage in Oberösterreich zu entspannen: Die Zahl der Neuinfektionen war stark rückläufig, die Pandemie weit weg. Doch als ein Corona-Cluster in einer Linzer Freikirche Anfang Juli mit mittlerweile 173 Infizierten aufpoppte, ging es Schlag auf Schlag. OÖ. Das Land OÖ schloss als Reaktion in fünf Bezirken – Linz, Linz-Land, Wels, Wels-Land und Urfahr-Umgebung – alle Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) rief...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich

Vizebürgermeister Rainer Spenger, Chef der SPÖ Wiener Neustadt übergibt einen Gutschein an die glückliche Gewinnerin, Michaela Varga.

Aktion der SPÖ Wiener Neustadt
Glückliche Gesichter bei Gutschein-Übergabe

WIENER NEUSTADT (Red.). Positive Bilanz zieht Vizebürgermeister Rainer Spenger, Chef der SPÖ in Wiener Neustadt, über die Gutschein-Verlosungen der Stadtpartei. „Wir haben mehr als 20 Gutscheine übergeben, das Gewinnspiel ist sehr gut angenommen worden. Ich freue mich, dass wir mit unserer Aktion für einige Menschen ein kleines Stück Normalität in der immer noch schwierigen Corona-Zeit ermöglichen: Ein Besuch in Kaffeehaus oder ein Abendessen mit der Familie. Und auch die Resonanz der...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
V.l.n.r.: Silvia Kumpan-Takacs, Gabriele Heinisch-Hosek, Anna Tröstl, Ingrid Wendl, Silvia Krispel, Katharina Kucharowits, Monika Loder, Urlike Artner, Maria Kellner, Sonja Sestak und Rene Pfister waren bei einer Straßenaktion in Maria Lanzendorf unterwegs.

Bezirk Bruck
SPÖ-Frauen setzen sich für kostenlose Ferienbetreuung ein

BEZIRK BRUCK. Die Sommerferien haben begonnen und für die Familien ist das eine große Herausforderung. In einer Straßenaktion in Maria Lanzendorf fordern die SPÖ-Bezirksfrauen Bruck an der Leitha gemeinsam mit der Bundesfrauenvorsitzenden Gabriele Heinisch-Hosek und den Landtagsabgeordneten Rainer Windholz und Rene Pfister die Bundesregierung auf, die Gemeinden zu unterstützen, denn die kostenlose Kinderbetreuung während der gesamten Ferienzeit sei jetzt dringend notwendig. „Die Hälfte der...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
In den Reihen der neuen SPÖ Tirol fordert man eine Herkunftskennzeichnung von Fleisch.

Lebensmittelkennzeichnung
SPÖ Tirol für Fleischkennzeichnung

TIROL. Der Fleischskandal in Deutschland rund um den Betrieb Tönnies zieht auch seine Kreise nach Tirol. Denn selbst Tiroler Unternehmen wie MPREIS oder Speck Handl beziehen ihre Ware aus der deutschen Fleischindustrie. So ist es klar, dass immer mehr KonsumentInnen strengere Auflagen in der Verarbeitung und der Kennzeichnung der Lebensmittel fordern. Auch  Johannes Reinstadler, Vorsitzender der Jungen Generation Tirol in der neuen SPÖ Tirol, will sich für eine verpflichtende...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
LAbg. Gertraud Scheiblberger, OÖVP Obmann LAbg. Georg Ecker, O.Ö. Seniorenbund Landesobmann LH a.D. Josef Pühringer, Seniorenbund- Bezirksobmann Leopold Wipplinger, Seniorenbund Landesgeschäftsführer Franz Ebner beim Pressegespräch
  2

O.Ö. Seniorenbund
„Senioren sind wichtiger Faktor im Bezirk“

2030 wird jeder dritte Rohrbacher über 60 Jahre alt sein. Diese Tatsache und die Corona- Krise stellt die aktuelle und zukünftige Seniorenbundarbeit vor neue Herausforderungen lautete der Tenor beim Bezirksbesuch der Landesleitung des O.Ö. Seniorenbundes. BEZIRK (hed). „Auch im Seniorenbund ist es wichtig, die demografische Entwicklung stets im Auge zu haben", erklärte O.Ö. Seniorenbund-Landesobmann und LH a.D. Josef Pühringer beim Pressegespräch. „Nicht nur, weil die Menschen immer älter...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Blaue Übergabe in Hitzendorf: Günther Kumpitsch (r.) übergibt sein Amt an Markus Dirnberger

Nach Gemeinderatswahl
Weichenstellung bei Hitzendorfs Freiheitlichen

Fünf Jahre lang war der ehemalige FPÖ-Nationalrat Günther Kumpitsch Vizebürgermeister in Hitzendorf. Die FPÖ konnte ihre Mandate nach der Gemeinderatswahl zwar halten, für Kumpitsch war das Ergebnis aber dennoch enttäuschend, da er sich einen deutlichen Mandatsgewinn erhofft hatte. "Es ist jetzt an der Zeit an meinen jungen und engagierten Stellvertreter Markus Dirnberger zu übergeben," sagt Kumpitsch. Neuaufstellung der ParteiDie Hitzendorfer FPÖ will sich in den kommenden Monaten neu...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp

Beiträge zu Politik aus

add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.