Innsbruck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen.

Coronavirus
FPÖ Tirol setzt sich gegen die Maskenpflicht in Handel und Gastronomie ein

TIROL. Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen. Kritik an Maskenpflicht in der Gastronomie Auch wenn die heimische Gastronomie seit 15. Mai wieder geöffnet hat, denken viele bereits wieder ans Zusperren. So hätte beispielsweise ein Café in Wien nur 10 Prozent des üblichen Umsatzes gemacht. Grund dafür seien die strengen...

  • 25.05.20
Am Freitag, 22. Mai, präsentierte Bundesministerin Leonore Gewessler im Nationalrat das Öffi-Paket, also bundesweite und lokale Projekte für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs.

Klimaschutz
Öffis in Tirol sollen weiter ausgebaut werden

TIROL. Am Freitag, 22. Mai, präsentierte Bundesministerin Leonore Gewessler im Nationalrat das Öffi-Paket, also bundesweite und lokale Projekte für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. 1-2-3-Ticket zur Stärkung der Öffis Das Öffi-Paket, das von Bundesministerin Leonore Gewessler am Freitag präsentiert wurde, umfasst unter anderem eine Modernisierungsoffensive für Regionalbahnen und Bahnhöfe quer durch Österreich, bessere Taktung und infolge effizientere Anbindung an weitere öffentliche...

  • 25.05.20
Bestätigt fühlt sich Abwerzger in seiner Meinung durch das Schreiben des Landespolizeidirektor Dr. Edelbert Kohler. Dieser bestätigt eine Zunahme an Delikten seit Jänner 2018.

Jugendkriminalität
Vermehrt Probleme mit jugendlichen Gewalttätern

TIROL. Bereits seit 2018 gibt es immense Probleme mit jugendlichen Gewalttätern, so bestätigt es nun die Polizei. Für die Tiroler FPÖ nichts Neues. Deren Forderung nach einer Studie über Jugendgewalt und Jugendkriminalität in Tirol wird nun umgesetzt.  Studie zu Gewalt von JugendlichenFür die Tiroler FPÖ, allen voran Landesparteiobmann Abwerzger, ist es ein gutes Zeichen, dass die Forderungen der FPÖ im Tiroler Landtag Gehör gefunden haben. Der Landtag beschloss eine Studie über das...

  • 25.05.20
Mit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive".

Milizeinsatz
Dornauer fordert Rückzug der Milizoffensive

TIROL. Der Einsatz der Miliz, der am vergangenen Montag begonnen hat, wird seitens des SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer stark kritisiert. Er hinterfragt die Notwendigkeit des Einsatzes und stellt die Frage in den Raum, ob dies nur "der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung“ dient.  Rückzug der Milizoffensive gefordertMit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". Dass die...

  • 25.05.20
Köllensperger und Oberhofer: Gemeinsam fordern die liberalen Parteien eine Öffnung der Grenzen zu Südtirol im Sinne des europäischen Gedankens.

Grenzkontrollen
Liberale fordern offene Grenzen zu Italien

TIROL. In den Augen der drei liberalen Parteien FDP, Neos und Team K ist die Situation an den Grenzen zwischen Bayern, Tirol und Südtirol unübersichtlich und hat eine Änderung notwendig. "Nationales Denken ist bei einem grenzenlosen Virus fehl am Platz", ist man sich einig.  Offene Grenzen zu Italien gefordertDie liberalen Parteien Deutschlands, Tirols und Südtirols fordern gemeinsam ein Umdenken der aktuellen Grenzensituation, besonders die immer noch geschlossene Grenze zu Italien wird...

  • 25.05.20
Die Auswirkungen der Coronakrise betreffen in riesigem Ausmaß auch Kunst und Kultur. Die SPÖ Tirol stellt einen Antrag im Landtag zur finanziellen Sicherheit der Kunst- und Kulturschaffenden in Tirol.

#kunstistauchsystemrelevant
Finanzielle Sicherheit für die Tiroler Kunst- und Kulturszene gefordert

TIROL. Die Auswirkungen der Coronakrise betreffen in riesigem Ausmaß auch Kunst und Kultur. Die SPÖ Tirol stellt einen Antrag im Landtag zur finanziellen Sicherheit der Kunst- und Kulturschaffenden in Tirol. #kunstistauchsystemrelevantKunst- und Kulturschaffende leisten einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben. "Diesem Beitrag müssen wir Rechnung tragen und auch politisch sicherstellen, dass die Corona-Krise nicht zur Ausdünnung unserer kulturellen Vielfalt in Tirol führt“, so...

  • 22.05.20
VertreterInnen der Religionsgemeinschaften trafen sich zum Austausch mit LH Günther Platter.
2 Bilder

Dialog mit Tirols Religionsgemeinschaften
Traditioneller Gedankenaustausch auf Augenhöhe

TIROL. Am Mittwoch, 20. Mai, lud Günther Platter Tirols Religionsgemeinschaften zu einem Gespräch ins Innsbrucker Landhaus ein. Dialog auf AugenhöheAm Mittwoch trafen sich Tirols ReligionsvertreterInnen auf Einladung von Landeshauptmann Günther Platter im Innsbruck Landhaus. Dabei tauschten sich die Anwesenden unter anderem zur Bedeutung von Religion in Zeiten der Krise sowie über Möglichkeiten zur weiteren Stärkung des gegenseitigen Austauschs aus. „Gegenseitiger Respekt und der Dialog...

  • 22.05.20
Die Durchreisemöglichkeit gilt auch für touristische Aufenthalte innerhalb Österreichs.

Grenzkontrollen
„Durchfahrt über Großes und Kleines Deutsches Eck wieder möglich“

TIROL. Wer auf direktem Weg von Salzburg nach Tirol möchte, kann nun wieder über das Große Deutsche Eck fahren. Der positive Zahlentrend der Coronainfizierten, erlaubt es weitere schrittweise Lockerungen anzugehen, wie es LH Platter erläutert. „Alle entsprechenden Stellen sind bereits informiert und ich erwarte mir, dass die Abwicklung an den Grenzübertritten nun reibungslos funktioniert." Deutsches Eck befahrbarDas Große Deutsche Eck (Strecke Walserberg – Kiefersfelden/Kufstein) sowie das...

  • 22.05.20
  •  1
Johann Katzlinger - ÖH-Vorsitzender an der Universität Innsbruck freut sich, dass den Innsbrucker Studenten bald eine Soforthilfe angeboten werden kann.

ÖH Innsbruck
250€ Soforthilfe für Studierende

TIROL. Für viele Studierende fiel durch die Corona-Krise der Nebenjob weg, die finanziellen Auswirkungen bleiben teils bis heute bestehen. Jetzt gibt es erfreuliche Nachrichten der ÖH Innsbruck, die 100.000 Euro aus ihren Rücklagen für einen Hilfsfonds für Studierende löste.  250€ Soforthilfe beantragenWenn der Kellnerjob durch die Corona-Krise wegfällt oder etwaige andere studentische Aushilfsjobs, kann es für viele Tiroler Studierende finanziell schwierig werden. Um den Betroffenen zu...

  • 22.05.20
Ein Projekt der Uni Innsbruck, der TU Wien und der AGES soll ermöglichen, die Coronaviren im Abwasser nachzuweisen und als Parameter für die Entwicklung von österreichweiten Coronavirus-Infektionszahlen zu nutzen.

Corona-Testungen
Tirol als Testregion für Coronavirus-Abwasseranalyse

TIROL. In der vor Kurzem abgehaltenen Regierungssitzung konnte LH Platter festhalten, dass Tirol mit knapp 67.000 Coronavirus-Testungen, gemessen an der Einwohnerzahl, österreichweit an der Spitze steht. Zudem soll Tirol auch bald als Testregion für die Coronavirus-Abwasseranalyse genutzt werden.  67.000 Corona-TestsSeit Anbeginn der Coronakrise wurden in Tirol knapp 67.000 Coronavirus-Tests durchgeführt, gemessen an der Einwohnerzahl liegt Tirol damit österreichweit an der Spitze. Dazu...

  • 22.05.20
Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer bedankte sich für das Vertrauen und versicherte, "ich werde mein Bestes geben".

Kunst- und Kultursekretärin
Tiroler Grüne begrüßen Mayers folge auf Lunacek

TIROL. Als "goldrichtig" bezeichnen die Tiroler Grünen, allen voran der Grüne Landessprecher Christian Altenweisl und Kultursprecher Georg Kaltschmid, die Nachfolge Andrea Mayers auf Ulrike Lunacek. Künftig wird Mayer als Kunst- und Kultursekretärin fungieren.   Beste Wahl für dieses AmtAndrea Mayer für dieses Amt auszuwählen, ist in den Augen der Tiroler Grünen die beste Wahl. Der erweiterte Bundesvorstand wählte am vergangenen Dienstag Andrea Mayer als Nachfolgerin von Ulrike Lunacek....

  • 22.05.20
24-Stundenpflegerinnen sind am, Weg nach Tirol.

Betreuerinnen werden getestet
40 Personen für die 24-Stunden-Betreuung für Tirol

Die zu Hause von der 24-Stunden-Betreuung versorgten pflegebedürftigen Menschen zählen im Hinblick auf die Corona-Pandemie zu einer Risikogruppe: 40 Personen aus Rumänien kommen am Freitag in Tirol im Rahmen einer koordinierten Anreise über entsprechende Agenturen an. TIROL. „Um einen möglichst lückenlosen Infektionsschutz beim Turnuswechsel der Betreuungskräfte zu gewährleisten, stellen wir in Abstimmung mit Landeseinsatzleitung und Landessanitätsdirektion eine zweite PCR-Testung nach den...

  • 22.05.20
  •  1
Die Objektivierungsleitlinie soll im Rathaus wieder in Kraft treten. SPÖ Innsbruck stellt Resolutionsantrag im Gemeinderat.

Gemeinderat
Resolutionsantrag für Objektivierungsleitlinie

INNSBRUCK. Im Gemeinderat kommt ein Resolutionsantrag der SPÖ zur Diskussion. Die Objektivierungsleitlinie soll wieder eingesetzt werden. Eine "Objektivierungsleitlinie-neu", die der Personalvertretung und/oder der Gleichbehandlungsbeauftragten das Stimmrecht entzieht, wird abgelehnt. Die Objektivierungsleitlinie wurde Corona bedingt, wie Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview mitteilt (hier zum nachlesen), ausgesetzt. AntragDer Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck möge...

  • 19.05.20
Georg Willi gedenkt der friedlichen Befreiung Innsbrucks durch die Operation Greenup 1945
3 Bilder

Stadtblatt-Interview
Die große Bilanz von Bürgermeister Georg Willi

INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeisters der Tiroler Landeshauptstadt angelobt. Die Innsbrucker Grünen gingen aus der Gemeidneratswahl 2018 als stimmenstärkste Partei hervor und Willi gewann den ersten Durchgang der Bürgermeister-Direktwahl mit 30,88 Prozent der Stimmen. In der Stichwahl am 6. Mai erreichte er (bei einer Wahlbeteiligung von knapp 44 %) 52,9 Prozent. Willi, geb. am 6. Mai 1959 regiert in einer gemeinsamen Koalition mit den Grünen, SPÖ, ÖVP und "Für...

  • 19.05.20
  •  1
Liste Fritz-LA Sint kritisiert das Vorgehen der Tiroler Landesregierung bei der Verteilung der Corona-Unterstützungsgelder.

Corona-Unterstützung
Liste Fritz kritisiert Intransparenz bei Verteilung

TIROL. Die Tiroler Landesregierung wird 400 Mio. Euro als Corona-Unterstützung in den verschiedenen Branchen verteilen. Prinzipiell ist die Unterstützung in den Augen der Liste Fritz notwendig, jedoch sieht die Oppositionspartei keinen konkreten Verteilungsplan. Besonders, dass der Tiroler Landtag keinerlei Mitsprache recht hat, trotz Budgethoheit, ist für Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Markus Sint bedenklich.  Unterstützungsmillionen notwendig aber...Das Problem wäre nicht die Summe, die...

  • 19.05.20
In den IVB-Fahrzeugen im Innsbrucker Stadtgebiet bleibt der Ticketverkauf noch eingestellt, da es eine hohe Dichte an Vorverkaufsstellen und Automaten gibt.

Öffis in Tirol
Ticketkauf bei BuslenkerIn ab Freitag wieder möglich

TIROL. Das Land Tirol und der VVT starten gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen wieder mit dem Kartenverkauf beim Lenkpersonal. Ab Freitag, den 22. Mai, wird es in den VVT-Regiobussen in Tirol wieder möglich sein, das Öffi-Ticket beim Busfahrer bzw. bei der Busfahrerin zu kaufen. Vorerst nicht in in der Stadt Die entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen schützen sowohl die LenkerInnen als auch die anderen Personen. Nachdem die vorderen Türen aufgrund des Coronavirus in den letzten Wochen...

  • 19.05.20
v.li. LH Fugatti, LH Platter und LH Kompatscher bei der Präsentation der Euregio-Landkarte. (fotografiert am 20. Februar)

Tiroler FPÖ
„Autonomie und Europaregion zeigen sich wertlos"

TIROL. Es wurde bekannt, dass der italienische Ministerrat beschlossen hat, am 3. Juni 2020 die Grenzen wieder zu öffnen. Die FPÖ stellt sich die Frage, wie die österreichische Bundesregierung mit dieser Nachricht umgeht. Für den freiheitlichen Südtirolsprecher im Nationalrat NAbg. Peter Wurm muss nun mit der Erfahrung der Krise ein klares Bekenntnis her. "Die Krise in Bezug auf Südtirol hat für mich drei Positionen bestätigt. Zum einen wurde das Mantra der EU-Apologeten widerlegt, dass...

  • 18.05.20
LH Günther Platter im Austausch mit BK Sebastian Kurz.

Corona-Krise
Austausch mit Kanzler Kurz zu Corona-Situation

TIROL. Mit der Abnahme der Zahlen muss auch wieder das Hochfahren des Landes angegangen werden. In einem Austausch mit Bundeskanzler Kurz besprach Landeshauptmann Platter das Vorgehen dazu, ebenso wie das Grenzmanagement und geplante Corona-Testungen. Kanzler Kurz machte Halt in TirolIn den vergangenen Tagen tourte Kanzler Kurz durch die österreichischen Bundesländer und machte am vergangenen Donnerstag Halt in Tirol. So kam es zu einem Lokalaugenschein bei den Corona-Screeningstationen in...

  • 18.05.20
Volksbegehren kann man auch online unterzeichnen.

Klimavolksbegehren
Die Eintragungswoche steht fest

TIROL. Durch die Lockerungen der Covid-Verordnungen, wird die Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren von 22.-29. Juni 2020 belassen. Ziel des Volksbegehren ist es, dass man in der Wirtschaft, bei den Arbeitsplätzen und beim Klima gemeinsam denkt und ein Zeichen für zukunftsfähige Politik setzt. Wunsch auf Verschiebung Der positive Verlauf der Covid-19 Ansteckungszahlen und die damit einhergehenden Lockerungen der letzten Tage und Woche betreffen auch das Klimavolksbegehren. Die...

  • 18.05.20
Vor allem der Großraum Innsbruck ist betroffen

Tiroler Öffis
Seit Montag wieder im Vollbetrieb

TIROL. Das Land Tirol und der Verkehrsverbund Tirol stellen gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen die gesamte Regiobusflotte wieder auf Normalbetrieb um. Somit fahren alle Tiroler Öffis wieder im Vollbetrieb. Dies betrifft vor allem den Großraum Innsbruck. Zudem sind dann auch alle Schülerverstärkerfahrten wieder im Einsatz. Seit Montag fährt auch der ÖBB-Fernverkehr innerhalb Österreichs wieder mit Regelfahrplan. Nachbessern, wo es notwendig ist „Derzeit sind noch immer weniger...

  • 18.05.20
Die FPÖ sieht LH Günther Platter immer mehr unter Druck.

Land Tirol berichtigt profil-Bericht
"Wiederholt verzerrte Darstellung"

Aufgrund der Tatsache, dass das Nachrichtenmagazin „profil“ wieder Stellungnahmen und Anfragebeantwortungen des Landes Tirol verzerrt darstellt, stellt das Land Tirol die aktuelle Berichterstattung des „profil“ mit folgendem Tatsachenbericht richtig (Originaltext der Landesaussendung): Den profil-Bericht finden Sie hier: Es entspricht nicht den Tatsachen, dass die Gesundheitsbehörden nicht nach den Vorgaben des Gesundheitsministeriums gehandelt hätten. Der Erlass des...

  • 16.05.20
Mit der Öffnung von Museen, Archiven und Bibliotheken ist ein erster Schritt der Öffnung von Kunst und Kultur gemacht. Nun bräuchte es auch für alle anderen im Kulturbereich klare Perspektiven.

Coronavirus
Perspektiven für Kunst und Kultur dringend gefordert

TIROL. Mit der Öffnung von Museen, Archiven und Bibliotheken ist ein erster Schritt der Öffnung von Kunst und Kultur gemacht. Nun bräuchte es auch für alle anderen im Kulturbereich klare Perspektiven. Klare Perspektiven für Kunst- und Kulturschaffende notwendigDie Öffnung von Museen, Archiven und Bibliotheken sei ein erster wichtiger Schritt im Hochfahren des Kulturbetriebs. Jedoch müssten alle Bereiche des Kulturlebens entsprechend Berücksichtigung finden, so Tirols Kulturlandesrätin Beate...

  • 15.05.20
Neben der Maria-Theresien-Straße in Innsbruck wurden bei den Namensvergebungen der Straßen und Plätze bisher großteils nur Männer berücksichtigt.

VP-Frauen
Frauen, die sich verdient gemacht haben, vor den Vorhang holen

TIROL. Die Straßen und Plätze in Tirol sind oft nach wichtigen Persönlichkeiten benannt. Bei genauerem Hinsehen fällt aber auf, dass bisher großteils nur Männer berücksichtigt worden sind. Die Frauen in der Volkspartei machen nun darauf aufmerksam, dass nicht vergessen werden darf, dass es auch zahlreiche Frauen gab und gibt, die sich in verschiedenen Lebensbereichen verdient gemacht haben. Im Landtag wurde einstimmig beschlossen, das Landesarchiv möge erheben und für Gemeinden und für das...

  • 14.05.20
Diese Generation stellt zudem einen großen Anteil in der Bevölkerung dar leistet und daher auch wirtschaftlich einen wichtigen Beitrag.

15. Mai
Generation 60plus freut sich auf Lockerungen

TIROL. Die Lockerungen, die seit 15. Mai Kraft treten, sind auch für die vielen Menschen der Generation 60plus ein wichtiger Schritt in die „Normalität". Landesobfrau Patrizia Zoller-Frischauf betont, dass ein „Wegsperren“ dieser Bevölkerungsgruppe nicht in Frage kommt. Aktiver denn je „Seniorinnen und Senioren in unserem Land sind in der heutigen Zeit aktiver denn je und stehen mit beiden Füßen im Leben. Sie gehen ihren Hobbys nach, sind unverzichtbar in der Familie, in der Pflege und...

  • 14.05.20

Beiträge zu Politik aus

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