Landeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am heutigen 12. Mai ist der Tag der Pflege
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Pflege
Personal schlägt seit einem Jahr Alarm, passiert ist wenig

TIROL. In Zeiten der Pandemie steht der heutige Tag der Pflege in besonderem Anbetracht. Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth zeigt sich enttäuscht, dass sich seit einem Jahr fast nichts in der Pflege geändert hat. Mit einer Kundgebung am Landhausplatz soll erneut auf die Probleme aufmerksam gemacht werden. Eine traurige Bilanz „Es ist bereits fünf Minuten nach 12, ein starkes soziales Netz ist das, was unsere Gesellschaft jetzt mehr denn je braucht", so Wohlgemuth. Die Tiroler...

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„Unser Ziel war und ist es stets, den Tiroler Gemeinden bei ihren breitgefächerten kommunalen Aufgaben sowohl mit umfassenden finanziellen Mitteln als auch in der Umsetzung wichtiger behördlicher Tätigkeiten bestmöglich zur Seite zu stehen.", so LR Johannes Tratter zur Gesetzesnovelle.

Novelle
Die Vorteile in der neuen Tiroler Gemeindeverordnung

TIROL. Durch eine kürzlich beschlossene Gesetzesnovelle wurden wesentliche Änderungen in der Tiroler Gemeindeordnung vorgenommen. Laut LR Tratter und Vizepräsidentin Jicha, birgt die Gesetzesnovelle zahlreiche Vorteile für die Gemeinden. Vorteile der Gesetzesnovelle?Die Neuerungen der Tiroler Gemeindeverordnung (TGO) sind in den Augen des Gemeindereferenten LR Tratter und der Vizepräsidentin Jicha eindeutige Optimierungen. So sehen sie die Bestellung von Aufsichtsorganen, mehr Transparenz in...

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„Natürlich will ich Abgeordnete aller Tiroler und Tirolerinnen sein, mein Hauptaugenmerk liegt aber bei den Senioren", so die scheidende Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf

Tiroler Seniorenbund
Zoller-Frischauf widmet sich Generation 50plus

TIROL. Zoller-Frischauf hat sich aus der Landesregierung zurückgezogen und verbleibt als Abgeordnete im Tiroler Landtag. Der Tiroler Seniorenbund sieht es positiv: nun könne sie sich ganz speziell der Generation 50plus widmen. Abgeordnete für alle Tiroler SeniorInnen„Natürlich will ich Abgeordnete aller Tiroler und Tirolerinnen sein, mein Hauptaugenmerk liegt aber bei den Senioren",so die scheidende Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf die vermerkt, dass Senioren kein Kostenfaktor sondern im...

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Nach dem Bock-Rücktritt führt SPÖ-Vizebgm. Wolfgang Huter bis zur Neuwahl im Gemeinderat interimistisch die Amtsgeschäfte.
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Neuwahl im Gemeinderat
Vizebgm. Huter neuer Fließer Interims-Dorfchef

FLIEß (otko). Nach dem Rücktritt von Hans-Peter Bock (SPÖ), der seit 1998 als Bürgermeister von Fließ amtierte, übernimmt Vizebgm. Wolfgang Huter interimistisch die Amtsgeschäfte. Der 29-jährige Alexander Jäger soll am 21. Mai im Gemeinderat zum neuen Dorfchef gewählt werden. Langzeitbürgermeister Bock tritt zurück Der Fließer Langzeitbürgermeister und SPÖ-Urgestein Hans-Peter Bock hat am Mittwoch seinen letzten Arbeitstag. Der 64-Jähriger verabschiedet sich nach 41,5 Jahren im Gemeinderat,...

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Neo-Landesrat Anton Mattle übernimmt u.a. die Wirtschaftsagenden.
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Tiroler Landtag
Mattle wurde als Wirtschaftslandesrat gewählt

BEZIRK LANDECK. Um die Nachwahl der scheidenden Regierungsmitglieder Bernhard Tilg und Patrizia Zoller-Frischauf vornehmen zu können, fand heute, am 11. Mai 2021 eine außerplanmäßige Sitzung des Tiroler Landtages statt. Anton Mattle wurde mit 24 von 36 abgegebenen Stimmen gewählt. Mattle als Wirtschaftslandesrat gewähltDer bisherigen Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf wird Anton Mattle folgen – Die BEZIRKSBLÄTTER berichteten. Mit 24 von 36 abgegebenen Stimmen wurde der...

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Noch diese Woche sollen in Tirol Kontrollen bei Antigen-Testanbietern durchgeführt werden. Kontrolliert werden die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests und die Qualifikation des Personals. (Symbolbild)

Annette Leja
Kontrollen bei Antigen-Testanbietern starten noch diese Woche

TIROL. Noch diese Woche sollen in Tirol Kontrollen bei Antigen-Testanbietern starten. Kontrolliert werden die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests und die Qualifikation des Personals. Kontrollen bei Antigen-Testanbietern noch diese WocheGesundheitslandesrätin Annette Leja vereinbarte mit Gesundheitsdirektor Thomas Pollak, dass noch diese Woche die Kontrollen bei Antigentest-Anbietern in Tirol starten sollen. Kontrolliert werden sollen die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests...

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Die neue Abgordnete aus Zams Marina Ulrich ist die Jüngste im Tiroler Landtag.

JVP im Tiroler Landtag
Jüngste Landtagsabgeordnete kommt aus Zams

TIROL/ZAMS. Mit der Wahl des bisherigen Landtagsvizepräsidenten Anton Mattle zum neuen Tiroler Wirtschafts- und Digitalisierungslandesrat, rückt die 24-Jährige Marina Ulrich aus Zams neu in den Landtag nach. Mit ihrer heutigen Angelobung stellt die Junge Volkspartei zukünftig drei Abgeordnete. JVP Tirol so stark wie noch nie im Tiroler Landtag „Für uns ist heute ein historischer Tag. Noch nie waren so viele Abgeordnete aus den Reihen der JVP Tirol im Tiroler Landtag vertreten. Zudem sind mit...

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In Tirol wächst der Unmut über Freizeitwohnsitze, die zunehmend zum Problem werden. Mit der Zahl der Freizeitwohnsitze steigt auch das Wohnproblem für Tirolerinnen und Tiroler.
(Symbolbild)
Aktion 2

Umfrageergebnis
Kritik an Freizeitwohnsitzen in Tirol wächst – Umfrage der Woche

TIROL (SKN). In Tirol wächst der Unmut über Freizeitwohnsitze, die zunehmend zum Problem werden. Mit der Zahl der Freizeitwohnsitze steigt auch das Wohnproblem für Tirolerinnen und Tiroler. Ergebnis unserer Umfrage zu den Freizeitwohnsitzen in TirolIn unserer Umfrage der Woche wollten wir von euch wissen, was ihr von der bisherigen Regelung in Bezug auf Freizeitwohnsitze in Tirol hält. Hier das Ergebnis unserer Umfrage Insgesamt haben 399 Leserinnen und Leser an unserer Umfrage der Woche...

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Nahmen auf der Regierungsbank Platz: Annette Leja und Anton Mattle.
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Neue Regierungsmitglieder angelobt
Schwarz-Grün in Tirol weiter einig

Im Rahmen der Sondersitzung des Tiroler Landtages stand die Nachwahl der neuen Regierungsmitglieder und die Wahl der 1. Landtagsvizepräsidentin auf der Tagesordnung. Und hier auch eine gewisse Spannung. TIROL. Zur Wahl standen Annette Leja als Nachfolgerin von Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg und Anton Mattle als Nachfolger von Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf. Beide wurden von VP-Chef Platter in die Regierung berufen. Die Wahl fand durch geheime Abstimmung der Abgeordneten...

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  • Sieghard Krabichler
Im Congress wurde die außerplanmäßige Landtagssitzung des Tiroler Landtages abgehalten.
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Fragestunde im Tiroler Landtag
Platter: "Wähler bewerten Regierung"

Am Beginn der außerplanmäßigen Landtagssitzung stand die Fragestunde auf der Tagesordnung. TIROL. LH Günther Platter war als erster am Wort, VP-KO Jakob Wolf wollte von Platter wissen, wie er Tirol ab der Öffnung ab 19. Mai mit der neuen Landesregierung gemeinsam in die Zukunft führen wolle. Platter danke eingangs den scheidenden Landesräten Tilg und Zoller-Frischauf für 13 Jahre verlässliche, gute Arbeit. „Aber ich freue mich, dass zwei exzellente Persönlichkeiten zur Wahl vorgeschlagen...

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  • Sieghard Krabichler
(Archivbild) In der aktuellen Regierungssitzung wurden allerhand Förderungen beschlossen.

Regierungssitzung
Förderungen für Bildung und Forschung

TIROL. In der letzten Regierungssitzung des Landes ging es um die Themen Bildung, Sportförderung, Pflege, Forschung und Sonderförderungsprogramme. Besonders in puncto Bildung plant man einige Förderungen. 150 weitere PlanstellenWie man in der Regierungssitzung beschloss, wird das Land weitere 150 Planstellen in den allgemein bildenden Pflichtschulen für das Schuljahr 2021/2022 finanzieren. Dies sind 7,63 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt.  Die Planstellen werden vor allem zum aufholen von...

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Die AK Tirol prämiert ab jetzt über die „AK Zukunftsaktie Pflege“ den Abschluss einer Pflegeausbildung.
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AK Tirol
Bis zum Jahr 2030 fehlen 7.000 zusätzliche Pflegekräfte

TIROL. Für den Tiroler AK-Präsidenten Erwin Zangerl hat das vergangene Jahr vor Augen geführt, wie abhängig das Land von einer optimalen Pflege ist. Damit bezieht er sich nicht nur auf den stationären Bereich. Er betont, dass es mehr braucht als nur anerkennende Worte. Die AK Tirol honoriert nun über die „AK Zukunftsaktie Pflege“ den Abschluss von Pflegeausbildungen mit bis zu 1.000 Euro. Zu viel geredet und geklastscht „Bis jetzt wurde viel geredet und geklatscht, jetzt müssen wir in die...

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„Wenn man sich die Situation in den Einkaufszentren anschaut, dann ist nicht nachvollziehbar, dass man in Restaurants und Bars sich testen lassen muss, denn die Abstände sind größer als an jeder Supermarktkasse“, so FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger.

FPÖ Tirol
Testungen für Gastro seien "nicht hinnehmbar"

TIROL. Die Öffnungen ab dem 19. Mai in ganz Österreich rücken immer näher. Für viele Betriebe gelten allerdings immer noch Eintrittstestungen. Auch in der Gastronomie und Hotellerie sind bestimmte Bedingungen zu erfüllen. Für FPÖ Tirol-Landesparteiobmann Abwerzger "nicht hinnehmbar". Öffnung der Gastro kommt zu spätZwar gibt es für die Gastronomie und Hotellerie mit den Öffnungsschritten am 19. Mai ein Licht am Ende des Tunnels, doch für den FPÖ-Landesparteiobmann kommen die Öffnungen für diese...

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LH Günther Platter freut sich mit Tirol über die geplanten Öffnungsschritte am 19. Mai.

Platter begrüßt Öffnungsschritte
Platter: „Mit Öffnungen zurück zur Normalität“

Tirols Landeshauptmann Günther Platter begrüßt die heute von der Bundesregierung vorgestellten und ab 19. Mai geltenden Öffnungsschritte in Österreich.  Aber Vorsicht sei weiterhin geboten, um Errungenschaften nicht leichtfertig zu verspielen. TIROL. Die Menschen in Österreich und Tirol würden sich nach einem Leben sehnen, wie es vor der Pandemie war. LH Günther Platter macht allerdings darauf aufmerksam, dass auch in den nächsten Wochen noch Umsicht geboten sein sollte: „Auch wenn es viele von...

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  • Sieghard Krabichler
„Wenn nur mehr 4,21 Prozent der Schülerinnen und Schüler Schwimmunterricht erhalten dann ist der Bildungsauftrag eindeutig nicht erfüllt“, urteilt Neos Tirol-Dominik Oberhofer.
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Neos Tirol
Schulschwimmen darf nicht vernachlässigt werden

TIROL. Die Neos Tirol werfen dem Land vor, ihren Bildungsauftrag zu vernachlässigen, was den Schwimmunterricht an Schulen angeht. Zu diesem Ergebnis kommt die Oppositionspartei nach der Prüfung der Gemeindeschwimmbäder durch den Landesrechnungshof.  Nicht nur die Gemeinden sind zuständigWie Neos-Klubchef Dominik Oberhofer kritisiert und der Landesrechnungshof bestätigt, sind nicht nur die Gemeinden für den Schulschwimmunterricht zuständig, sondern auch das Land steht in der Verantwortung. ...

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Nach dem Mattle-Wechsel in die Landesregierung: Im Galtürer Gemeinderat soll im Juni ein neuer Bürgermeister gewählt werden.
Aktion 2

Nach Mattle-Wechsel
Zwei mögliche Bürgermeister-Kandidaten in Galtür

GALTÜR (otko). Nach dem Wechsel des Galtürer Langzeitbürgermeisters Anton Mattle in die Tiroler Landesregierung übernimmt ab 11. Mai Vizebgm. Hermann Huber interimistisch die Amtsgeschäfte. Derzeit läuft die Kandidatensuche für die Bürgermeister-Neuwahl im Gemeinderat. Neben Huber ist auch GV Martin Walter ein möglicher Kandidat. Neuwahl im Gemeinderat Gemäß der Tiroler Gemeindeordnung verliert der Galtürer Langzeitbürgermeister Anton Mattle am 11. Mai bei der Angelobung zum neuen...

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Nach 18 Jahren als Kaunertaler Bürgermeister wird sich Pepi Raich im Februar 2022 nicht mehr der Wahl stellen.

Kaunertaler Bürgermeister
"Früh genug Gedanken um Nachfolge machen"

KAUNERTAL. Der Kaunertaler Bürgermeister Pepi Raich gab im Gemeinderat bekannt, dass er sich bei den nächsten Gemeinderatswahlen im Februar 2022 nicht mehr der Wahl zum Bürgermeister stellen werde. Nachfolge gesucht"Ich bleibe bis zu den Wahlen im Amt, werde mich dann aber zurückziehen", erklärt der Kaunertaler Bürgermeister Pepi Raich auf Anfrage der BEZIRKSBLÄTTER. "Es ist wichtig, dass man sich früh genug Gedanken um einen Nachfolger machen kann und überlegt wird, wer für diese Funktion...

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Tiroler Grüne Bildungssprecherin Jicha definiert Sophia Kircher als "engagierte und gewissenhafte Politikerin", die schnell in ihre neue Aufgabe hineinwachsen würde.

Grüne Tirol
Grüne sprechen sich für Kircher-Nominierung aus

TIROL. Zur kürzlichen SPÖ-Kritik an der Kandidatur von Sophia Kircher zur Landtagsvizepräsidentin, melden sich jetzt die Grünen Tirol zu Wort. Genauer gesagt, die Grünen Politikerin Jicha, die Kircher die Grünen-Unterstützung zusichert.  "Engagierte und gewissenhafte Politikerin"Die Argumentation des SPÖ Parteichefs definiert die Grüne Landtagsvizepräsidentin Jicha als "hatschert".  „Es war die SPÖ, die 2018 bei der konstituierenden Landtagssitzung den damals landespolitischen Neuling Georg...

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SPÖ-Landesparteivorsitzender Georg Dornauer fordert vollständige Aufklärung: „Die Tirolerinnen und Tiroler haben ein Recht darauf zu erfahren, was rund um die HG Pharma und mit ihrem Steuergeld passiert ist."

HG Pharma
SPÖ bringt mündliche Anfrage ein

TIROL. Zum HG Pharma Fall fehle die vollständige Aufklärung, bemängelt man aus der Opposition. SPÖ Tirol Chef Dornauer will anhand einer mündlichen Anfrage im Landtag denjenigen finden, der für den Skandal die Verantwortung übernimmt. "Umfassende und schonungslose Aufklärung"Wie auch anderen Oppositionsparteien (Liste Fritz) dürstet es des der SPÖ Tirol nach vollständiger Aufklärung im Fall HG Pharma. Gestartet wird mit einer mündlichen Anfrage im Landtag seitens des SPÖ Tirol Chefs Dornauer. ...

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Ingrid Felipe bleibt Landeshauptmannstellvertreterin und dementiert die Gerüchte um ihren Rücktritt.

"Wir sind ein Team"
Grüne Tirol dementieren internen Wirbel

Nachdem sich die mediale Spekulations- und Gerüchteküche verselbständigt hat, meldet sich der Grüne Landtagsklub und die Parteiführung in einer gemeinsamen Erklärung zu Wort um für Klarheit zu sorgen. TIROL. „Was stimmt ist, dass es bei der ÖVP eine überraschende Rochade gab. Was schlichtweg falsch ist, ist, dass dasselbe bei den Grünen ins Haus steht. Da geht die Fantasie offenbar mit einigen durch oder es ist der kümmerliche Versuch Unruhe bei uns reinzubringen. Beides wird nicht gelingen....

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  • Sieghard Krabichler
Am Institut für Virologie wird in Zukunft die Befundung der PCR-Testauswertungen vorgenommen.  (Symbolfoto)
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Institut für Virologie in Innsbruck beauftragt
Virologin Von Laer übernimmt PCR-Befundung

Das Institut für Virologie in Innsbruck übernimmt ab sofort die Befundung der PCR-Testauswertungen in Tirol, Virologin Dorothee von Laer übernimmt Führung bei PCR-Laborbefundungen. TIROL. Das fachlich versierte Team um Dorothee von Laer wird umgehend eine Validierung der PCR-Testungen der HG Pharma vornehmen. „Mir ist es wichtig festzuhalten, dass es nach aktueller Erkenntnis bei den Befundungen bei HG Pharma zu keinen falschen Ergebnissen kam, was den Nachweis des Corona-Virus betrifft. Es gab...

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  • Sieghard Krabichler
Will die SPÖ in den Landtagswahlkampf führen: SPÖ-Chef Georg Dornauer.
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Blanik als Gegenkandidatin – FPÖ geht mit
Dornauer übt Kritik an Kircher-Nominierung

SPÖ-Chef Georg Dornauer kritisiert die Regierungsumbildung, will Sophia Kircher als Landtagsvizepräsidentin verhindern und sieht mit dem scheidenden Einfluss von Ingrid Felipe bei den Grünen die Regierung Platter am Ende. TIROL. In einer Pressekonferenz nahm Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer zur Regierungsumbildung Stellung. „Die Ereignisse der vergangenen Tage haben gezeigt, dass Günther Platter weder seine Partei, noch seine Regierung im Griff hat. Das ist eine beunruhigende Situation für unser...

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  • Sieghard Krabichler
Volle Aufklärung im HG Pharma-Skandal fordern die Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Abgeordneter Markus Sint.

Liste Fritz
Zusammenarbeit mit HG Pharma beendet

TIROL. Nach dem Wirbel um die Zusammenarbeit der Landesregierung mit der HG Pharma und den womöglich daraus folgenden Rücktritt des Gesundheitslandesrats Tilg, wurde nun die Zusammenarbeit mit der HG Pharma beendet. Ein erster Schritt in die richtige Richtung, so die Liste Fritz. Volle Aufklärung verlangtDass die Zusammenarbeit mit der HG Pharma aufgekündigt wurde, ist in den Augen der Oppositionspartei Liste Fritz ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings würde dies nicht die...

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Wie viele TirolerInnen wurden schon gegen das Corona-Virus geimpft? Hier gibt es die aktuellen Impf-Zahlen.
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Tirol impft
Rund 348.000 Corona-Impfungen in Tirol durchgeführt

TIROL. Mit Stand 6. Mai wurden rund 348.000 Impfungen durchgeführt – davon über 112.300 Zweitimpfungen. Das Land Tirol ruft dazu auf, sich weiterhin unter www.tirolimpft.at für die Impfung vormerken zu lassen. Zahlen zum 6. MaiMit Stand zum 6. Mai, wurden in Tirol insgesamt rund 348.000 Impfungen durchgeführt, davon über 235.500 Erst- und rund 112.300 Zweitimpfungen. Laut Eintragungen im e-Impfpass sind damit 31,1 Prozent der Tirolerinnen und Tiroler ein erstes Mal geimpft, knapp 15 Prozent...

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Politik aus Österreich

"Auch nächstes Jahr wird es noch eine massive Neuverschuldung brauchen", kündigte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ohne konkrete Nennung von Zahlen an.
2 Aktion 3

Blümel rudert zurück
Türkis-grüne Uneinigkeit bei Mineralölsteuer

Die Wogen gingen hoch, als die Regierung im April eine automatische Erhöhung der Mineralölsteuer um 50 Prozent mit dem Klimaschutzgesetz angekündigt hat. Konkret ist ein Automatismus geplant, wonach die Steuer künftig automatisch um bis zu 50 Prozent angehoben wird, sobald die Klimaziele in Österreich nicht erreicht werden können. Nun rudert Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zurück, ganz im Gegensatz zu Klimaschutzministerin Leonore Gewessler von den Grünen. ÖSTERREICH. Die Aufregung rund um...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Sebastian Kurz (ÖVP) beklagte sich in der ZIB2 über die Vorgehensweise im U-Ausschuss: "Wenn ein Politiker versucht, so wie ich, die Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten, dann wird auf jedem Wort herumgeritten, um die Dinge so zu verdrehen, dass sich eine angebliche Falschaussage ergibt."
1 Aktion 2

Falschaussage?
Kanzler Kurz beteuert seine Unschuld in Causa Ibiza

Nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen mutmaßlicher Falschaussagen vor dem Ibiza-U-Ausschuss eingeleitet hat, stellte sich Kurz am Mittwochabend Fragen des ZiB2-Moderators Armin Wolf. Dabei betonte er wiederholt, dass er unschuldig sei. Und er prangerte das System des U-Ausschuss an. An einen Rücktritt denke er nicht, so der Kanzler. ÖSTERREICH. Auf 58 Seiten hat die...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Im Gespräch mit der APA wies OGH-Sprecherin Alexandra Michel-Kwapinski Unterstellungen, man habe sich bei dieser Entscheidung zu lange Zeit gelassen, deutlich zurück
1 Aktion 2

Höchstdauer der U-Haft überschritten
IS-Terror-Verdächtiger auf freien Fuß gesetzt

Ein mutmaßliches Mitglied der radikalislamistischen Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) enthaftet werden. Die zulässige Maximaldauer der U-Haft  war überschritten worden. Nun ist der 32-Jährige Tschetschene, der sich im Jahr 2012 in Syrien an Kampfhandlungen beteiligt und auch weitere terroristische Straftaten begangen haben soll, wieder auf freiem Fuß. ÖSTERREICH. Tulpal I. (32) wurde bereits am 5. Mai enthaftet. Der Tschetschene soll sich 2012 an Kampfhandlungen in Syrien beteiligt haben...

  • Ted Knops
Die "Corona-Matura" wurde von vielen Schülerinnen und Schülern positiv abgeschlossen.
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Seit Einführung der Zentralmatura
Erfolgsquote bei der "Corona-Matura" am höchsten

2018 hatten erstmals mehr Personen (18 Prozent) in Österreich einen Hochschulabschluss als einen Pflichtschulabschluss. Das Bildungsniveau steigt, wie aktuelle Zahlen der Statistik Austria zeigen. ÖSTERREICH. Wie die Statistik Austria am Mittwoch berichtet, war die Erfolgsquote bei der "Corona-Matura" zum Sommertermin 2020 die höchste seit Einführung der Zentralmatura: Beim klassischen Sommertermin bestanden 85,9 Prozent der AHS-Schüler und 90,9 Prozent der BHS-Schüler an Abschlussklassen die...

  • Julia Schmidbaur

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