Tirol - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Wörgler Gemeinderat genehmigte die neue Einbringungsverordnung mit einer Gegenstimme.
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Einbringungen
Wörgler Stadtverwaltung gibt Bürgern keine Eingangsbestätigung per-E-Mail

Der Eingang von E-Mails oder Formularen im Wörgler Stadtamt wird – zumindest in elektronischer Form – Absendern nicht bestätigt. Grund dafür sind fehlende technische Voraussetzungen. WÖRGL (bfl). Im Rahmen der letzten Wörgler Gemeinderatssitzung wurde eine neu ausgearbeitete Einbringungsverordnung für das Stadtamt genehmigt. Das Kuriose daran: Eingangsbestätigungen für Online Formulare oder E-Mails mit Anhängen sind aus technischen Gründen im System der Wörgler Stadtverwaltung derzeit...

  • 27.05.19
LA Sophia Kircher freut sich über die hohe Wahlbeteiligung an der EU-Wahl und kritisiert das Misstrauensvotum gegen Kanzler Kurz.

Eu-Wahl Tirol 2019
VP-Kircher zur Wahlbeteiligung und den Ergebnissen

TIROL. In den Reihen der Volkspartei ist man durchaus zufrieden mit den Ergebnissen der EU-Wahl. Besonders VP-LA Sophia Kircher sieht ihre Partei als klaren Sieger, zeigt sich aber auch aufgrund der hohen Wahlbeteiligung erfreut. Ziele erreichtAller Voraussicht nach wird mit der Einrechnung der Wahlkarten die Wahlbeteiligung auf über 50 % steigen. Dies war das erklärte Ziel aller im Landtag vertretenen Parteien. "Die Beteiligung der Bürger zeigt eindeutig, dass die Menschen in Tirol die...

  • 27.05.19
Nationalratssondersitzung vom 27. Mai 2019: Neuwahlen im Herbst und Misstrauensanträge gegen die Regierung und Kanzler Kurz.

Nationalratssondersitzung
Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz

In der 78. Nationalratssondersitzung wird am heutigen Montag, 27. Mai,  der Misstrauensantrag der SPÖ und der Liste JETZT behandelt. Wir halten Sie ab 13 Uhr auf dem Laufenden. ÖSTERREICH. Die Ibiza-Affäre hat nicht nur den Rücktritt von HC Strache und Johann Gudenuss zur Folge, auch Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich dem Nationalrat stellen. In einer Nationalratssondersitzung wird über die Misstrauensanträge von SPÖ und Liste JETZT diskutiert und abgestimmt.  MisstrauensanträgeNach...

  • 27.05.19
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Die Wahlbeteiligung war in allen Gemeinden sehr hoch! In Scharnitz (Foto) waren es 2014 lediglich 28,22%, heuer immerhin 39,71%. In den meisten Gemeinden im Bezirk Innsbruck-Land West waren es weit über 40%.

EU-Wahl im Bezirk: Deutliche Zugewinne für ÖVP, hohe Wahlbeteiligung
Bezirk brachte die Mitte an die Spitze

BEZIRK. So deutlich wie auf Bundes- und auf Landesebene hat die ÖVP bei dieser EU-Wahl 2019 auch im Bezirk Innsbruck-Land gesiegt und in vielen Gemeinden sogar im zweistelligen Prozentbereich zugelegt. Wahlbeteiligung: 1. Wildermieming So viele wie selten zuvor gingen am Sonntag zur EU-Wahl, bei der Wahlbeteiligung war die Gemeinde Wildermieming Spitzenreiter mit 54,31% vor Inzing mit 53,26%! ÖVP in der Region ausnahmslos an 1. Stelle Der Ibiza-Skandal schadete der FPÖ kaum, auch nicht...

  • 27.05.19
Die ÖVP ist auch im Bezirk der große Wahlsieger.

EU-Wahlen
VP räumte im Bezirk Kitzbühel ab

Auch bezirksweit ist die ÖVP klarer Sieger bei den EU-Wahlen; alle anderen Parteien verloren prozentuell. TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Bei den EU-Wahlen stieg tirolweit die Wahlbeteiligung auf 44,9 % (2014 bei 35 %), im Bezirk stieg die Beteiligung von 34,2 % auf nun 44,76 %. Diese und die folgenden Detailergebnisse sind vorläufige (noch ohne Wahlkarten, Auszählung nach Redaktionsschluss). Hier geht's zum Landesergebnis Tirol Bezirksweit legte die ÖVP von 37,6 % aus dem Jahr 2014 auf...

  • 27.05.19
Der Bezirk Kufstein hat gewählt (ohne Briefwahlkuverts): Die Volkspartei konnte im Bezirk im Schnitt 13 Prozent dazugewinnen und bekam 45,82 Prozent der Stimmen. Die SPÖ verlor 2,4 Prozent, die FPÖ 2,2 Prozent, die Grünen verloren 2 Prozent und die Neos 0,9 Prozent. Die KPÖ Plus kam auf 0,46 Prozent der Stimmen aus dem Bezirk Kufstein.

So hat Kufstein gewählt
Die EU-Parlamentswahlen im Bezirk Kufstein

Der Bezirk Kufstein hat gewählt (ohne Briefwahlkuverts): Die Volkspartei konnte im Bezirk im Schnitt 13 Prozent dazugewinnen und bekam 45,82 Prozent der Stimmen. Die SPÖ verlor 2,4 Prozent, die FPÖ 2,2 Prozent, die Grünen verloren 2 Prozent und die Neos 0,9 Prozent. Die KPÖ Plus kam auf 0,46 Prozent der Stimmen aus dem Bezirk Kufstein. BEZIRK (nos). In allen 30 Gemeinden im Bezirk Kufstein konnte die VP klare Zugewinne verbuchen und wurde überall erste, in Rettenschöß votierten 75 Prozent...

  • 27.05.19
Bei der EU-Regionalförderung gibt es nun auch Geld für Projekte im Sozial- und Gesundheitsbereich.

EU-Regionalförderung
20 Millionen Euro für Gesundheits- und Sozialprojekte

TIROL. Wie das Land Tirol nun bekannt gab, werden durch die EU-Regionalförderung erstmals auch Projekte im Bereich Gesundheit und Soziales unterstützt. Dafür gibt es insgesamt 20 Millionen Euro. Sonst gab es Förderung immer nur für landwirtschaftliche Projekte im österreichischen Programm für ländliche Entwicklung 2014 - 2020.  Welche Projekte im Bereich Gesundheit und Soziales werden gefördert?Die 20 Millionen Euro, die zu 49,43 Prozent von der EU und zu 50,57 Prozent vom Land Tirol kommen,...

  • 27.05.19
Klarer Wahlsieger bei der EU-Wahl im Bezirk Schwaz ist die ÖVP. Die FPÖ erlitt - trotz Ibiza - geringe Verluste. In manchen Gemeinden konnten sie sogar stimmen dazu gewinnen.

EU-Wahl 2019
EU-Wahl: ÖVP räumt im Wahlkreis Schwaz ab

BEZIRK SCHWAZ (fh). Gestern wurde das Europäische Parlament gewählt. Sieger im Bezirk Schwaz ist die ÖVP. Alle anderen Parteien haben Stimmen verloren. Gestiegene Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2014Die EU-Wahl ist geschlagen und im Regionalwahlkreis (Innsbruck-Land und Schwaz) gab es ein Wahlbeteiligung von 45,27 Prozent. Das ist eine Steigerung von knapp 10 Prozent im Vergleich zur letzten EU-Wahl im Jahr 2014. Klarer Sieger der EU-Wahl in unserer Region ist die ÖVP mit einem Ergebnis von...

  • 27.05.19
Soziallandesrätin Gabriele Fischer war für Tirol auf der SozialreferentInnenkonferenz in Salzburg.

SozialreferentInnenkonferenz
Inklusion vom Bildungssystem bis ins Arbeitsleben

TIROL. Bei der SozialreferentInnenkonferenz in Salzburg stand besonders die Inklusion von Menschen mit Behinderung im Vordergrund. Für Tirol war Soziallandesrätin Gabriele Fischer anwesend, die sich weiterhin für das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe einsetzen möchte. Dazu bedarf es neben einem Pflegefonds auch einen Inklusionsfonds, fordert Fischer.  Inklusion im BildungssystemEine umfassende Inklusion beginnt, laut LRin Fischer in der Schule und setzt sich bis ins Arbeitsleben und im...

  • 27.05.19
Die Wahl zum Europäischen Parlament ist geschlagen.

EU-Wahl in der Region
Bezirk Landeck bleibt schwarz-türkise Hochburg

BEZIRK LANDECK (okto). Die ÖVP holt im Bezirk Landeck mit 57,30 Prozent das tirolweit beste Ergebnis. Die anderen Parteien verzeichnen ein Minus. Die Wahlbeteiligung stieg kräftig an. ÖVP klarer Wahlsieger Die EU-Wahl 2019 ist geschlagen. Auch die Ergebnisse im Bezirk Landeck (ohne Briefwahlkarten!) reihen sich großteils in den Bundesland-Trend ein. In 30 Gemeinden liegt die schwarz-türkise ÖVP bei den Stimmen vorne. Mit 57,30% (7.983 Stimmen) holt die ÖVP ein sattes Plus von 12,47%. Die...

  • 27.05.19
Die EU-Wahl brachte in unseren Regionen einige überraschende Ergebnisse.

EU-Wahl in der Region
VP gewinnt – Ausreisser im Sellraintal

Auch die Regionen westliches Mittelgebirge und Kematen, Völs und Umgebung liegen im tirolweiten Trend – aber hier gibt es auch einen echten Ausreisser: In den drei Gemeinden des Sellraintals darf sich die SPÖ über Stimmenzuwächse freuen. In zwölf von 14 Gemeinden verzeichnet die ÖVP teils beträchtliche Zuwächse. Im zweistelligen Bereich liegen Birgitz, Götzens, Grinzens, Mutters, und Oberperfuss. In den beiden großen Gemeinden Völs und Axams liegt das Plus für die VP knapp darunter. Natters...

  • 27.05.19
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Europawahlen 2019 - Die Wahlergebnisse
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Wahlergebnis
EU-Parlamentswahl in Österreich

Die Wahlergebnisse der EU-Wahl aus allen Bezirken aus Österreich.  ÖSTERREICH. Wird sich die Ibiza-Affäre auf das Wahlergebnis zur EU-Wahl 2019 auswirken? Diese Frage beschäftigt Österreich dieser Tage wohl am meisten. Möglich, dass die EU-Wahl ein erstes gutes Stimmungsbarometer der Österreicher zur aktuellen innenpolitischen Situation im Land darstellt. Die ÖVP liegt mit 35,35 % klar vor der SPÖ (23,59%) und der FPÖ (18,09%). Das Minus für die Freiheitlichen ist somit weitaus niedriger...

  • 26.05.19
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Europa hat gewählt: Hier gibt es die vorläufigen Wahlergebnisse zur Europa-Wahl 2019

Hier die Tiroler Detailergebnisse
Europawahl: ÖVP Sieger – Schafft es Thaler?

TIROL. Ein „hervorragendes Ergebnis“ sieht LH Günther Platter für die ÖVP und viele hätten nach den Turbulenzen der vergangene Tag ein eindeutiges Zeichen setzen wollen. Die ÖVP legte in Tirol knapp 12 Prozent zu. Platter: "Mit 44 Prozent konnte die Volkspartei in Tirol bei der heutigen Europawahl das beste ÖVP-Ergebnis aller Bundesländer erzielen." Platter freut auch die gestiegene Wahlbeteiligung, denn im Jahr 2014 nahmen nur 35 Prozent der Tiroler Wahlberechtigten an der EU-Wahl teil. ...

  • 26.05.19
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WAHLEN
Ich - bin gerne EUROPÄER

Es ist ein Grundrecht seine eigene Meinung zu sagen Für die Europa Wahlen morgen wünsche ich mir Gemeinsamkeit und Miteinander Meinungsfreiheit - Redefreiheit und die Reisefreiheit für alle Bürger dieser Erde

  • 25.05.19
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Die Spitalsreform trifft auch das BKH Lienz. In welcher Form genau, will man erst bekanntgeben.
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Liste Fritz kritisiert mangelhafte Kommunikation

OSTTIROL (ebn). Massive Kritik an der Tiroler Spitalsreform äußerten vergangene Woche Andreas Haselwanter-Schneider und Markus Sint von der Liste Fritz. Vor allem Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg stand dabei im Fokus. Dieser hatte die Schließung des Krankenhauses in Natters angekündigt und hatte auch mit der Kinderstation im Krankenhaus St. Johann gleiches vor. Nach massivem öffentlichen Druck musste Tilg von diesen Plänen wieder abweichen. "Osttirol hat es im Vergleich dazu nur...

  • 24.05.19
Lokalaugenschein im Solarpark beim Achenseekraftwerk Jenbach: LH-Stv. Ingrid Felipe mit TIWAG-Vorstandsvorsitzenden Erich Entstrasser.

Energieautonomie 2050
Tiwag als Partner hin zur Energie-Unabhängigkeit Tirols

TIROL. LHStvin Felipe war zu einem Lokalaugenschein in Jenbach, um das Landesunternehmen TIWAG zu unterstützen. Jenbach war der Standort für den ersten Solarpark Tirol und deshalb ein guter Einstieg für Felipe, um erneut auf das Ziel der Tiroler Energieautonomie bis 2050 aufmerksam zu machen.  Tiwag als wichtiger Partner zur EnergieautonomieDie Tiwag steht als einer der größten Produzenten von Sonnenstrom in Tirol für eine jährliche Erzeugung von rund 600.000 Kilowattstunden. Mit ihren neun...

  • 24.05.19
Kulturlandesrätin Beate Palfrader: „Die Publikation ‚Inventur‘ bietet eine Übersicht über die von der Kunstankaufskommission des Landes im Zeitraum 2012-2018 ausgewählten Werke.“

Kunstförderung des Landes
Publikation dokumentiert Kunstankäufe Tirols

TIROL. Die Kunstankaufskommission erwirbt Kunst von aus Tirol stammenden oder lebenden KünstlerInnen und hilft so mit, eine repräsentative Kunstsammlung aufzubauen. Eine Kunstankaufjury hat zwischen 2012 und 2018 insgesamt 96 Werke erworben. Die Publikation "Inventur" dokumentiert diese Ankäufe für die Kunstförderung des Landes Tirol.  Publikation "Inventur" veröffentlichtDie 96 Werke, die die Kommission zwischen 2012 und 2018 erworben hat, können nun in der Publikation "Inventur" bestaunt...

  • 24.05.19
Die Grünen kontern die Kritik der Kammern und Bauträger zum leistbaren Wohnen.

Leistbares Wohnen
Grüne kontern Kritik der Kammern und Bauträger

TIROL. Das leistbare Wohnen in Tirol würde von Kammern und Bauträgern blockiert, kritisiert der Grüne Klubobmann Gebi Mair. Die "Blockierer" würden gegen die Novelle zum Tiroler Raumordnungsgesetz vorgehen und "mit fadenscheinigen Argumenten" kontern.   Verpflichtung zur Ausweisung von VorbehaltsflächenEs scheint den Kammern und Bauträgern übel aufzustoßen, dass es nun statt einer Freiwilligkeit, eine Verpflichtung zur Ausweisung von Vorbehaltsflächen für leistbares Wohnen der Gemeinden gibt,...

  • 24.05.19

Erwachen aus dem derzeitigen Tumult . . .
Aufstand und Auferstehung sind notwendig!

Aufstand und Auferstehung gehören nicht nur sprachlich zusammen, sondern in der Sache. Aufstehen, sich erheben sind Wörter, die den Tagesbeginn benennen, aber auch den Weg aufzeigen, was zu tun ist, den politischen Dauerschlaf endlich beenden. Aufstehen bedeutet dann, den aufrechten Gang zu üben, ihn zu trainieren, sich nicht mehr ducken zu müssen, die Atmung auf den Weg bringen, die Angst verlieren. Die derzeitige Politik in Österreich ist tief geprägt von diversen Reflexen, alle BEWEGUNGS-...

  • 24.05.19
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Nach der Waldarbeit ist Kettenschleifen angesagt. Der Kurs Forstwirtschaft ist mit 36 Teilnehmern der bestbesuchte. Das Interesse auch der Südtiroler Schüler an Techniken wie der Seilkranbringung ist groß.
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5. EUREGIO-Mobilitätswoche
Tiroler landwirtschaftliche SchülerInnen sammeln Erfahrung in der Euregio

TIROL. Während der Euregio-Mobilitätswoche haben 275 landwirtschaftliche SchülerInnen die Möglichkeit, die Schule mit SchülerInnen aus Tirol, Südtirol und dem Trentino für eine Woche zu tauschen. Euregio-Mobilitätswoche – SchülerInnen sammeln neue Erfahrungen275 SchülerInnen aus landwirtschaftlichen Schulen haben die Möglichkeit während der Euregio-Mobilitätswoche an Schulen in Tirol, Südtirol und dem Trentino neue Fachbereiche und Techniken kennenzulernen. Es werden die unterschiedlichsten...

  • 24.05.19
LH Platter, VP-Spitzenkandidtain Thaler und Tirols Wirtschaftsministerin Schramböck fiebern auf die EU-Wahlen am Sonntag hin.
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EU-Wahl Tirol 2019
Wahlkampf geht in die finale Runde

TIROL. Es geht ins Finale beim Europawahl-Wahlkampf. Vorne mit dabei die Spitzenkandidatin der VP Barbara Thaler. Thaler bekommt Rückwind von Tirols Landeshauptmann Platter und ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer. In der Messe Innsbruck fand zudem eine Wahlkampfveranstaltung mit etwa 600 UnterstützerInnen der Kandidatin statt.  "Eine starke Kraft der Mitte"Bundeskanzler Kurz konnte aufgrund der innenpolitischen Entwicklungen nicht zu dem Termin in der Messe kommen, dafür...

  • 23.05.19
SPÖ NRin Yildirm fordert strengere Regelungen bei der Parteispenden und der Wahlkampffinanzierung.

Parteispenden
Yildirim fordert strengere Regeln und Strafmöglichkeiten

TIROL. Nach NRin Yildirim zeig die Ibiza-Affäre unter anderem, dass strengere Kontrollen und Strafen durch den Rechnungshof nötig sind. Es müssen "strengere Regeln für Parteispenden und Wahlkampffinanzierungen" her.  "Regelungen möglichst rasch verschärfen"Es wäre "ungeheuerlich" was man in den Ibizia-Videos zu illegalen Parteispenden gehört hätte, so Yildirim. Die SPÖ Nationalrätin möchte sich nun für eine möglichst rasche Verschärfung der Regelungen einsetzen und dem Rechnungshof mehr...

  • 23.05.19
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NRin Selma Yildirim und LA Elisabeth Fleischanderl sehen dringenden Handlungsbedarf gegen die drohende Altersarmut von Frauen.

SPÖ-Frauen
Dringender Handlungsbedarf bei Altersarmut

TIROL. Dass die Altersarmut besonders Frauen betrifft, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Besonders PensionistInnen und Alleinerziehende sind davon betroffen, dies bestätigt nun auch eine Umfrage der SPÖ-Frauen. Ein Viertel der befragten Frauen hat Angst, in der Pension von Armut betroffen zu sein.  "Entschiedenes Vorgehen gegen Frauenarmut notwendig"Die Umfrage der SPÖ-Frauen im Frühjahr machte einmal mehr klar, wie wichtig es ist, entscheidend gegen die Frauenarmut vorzugehen. Jede...

  • 23.05.19
Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die EVTZ-Vorstandssitzung berichteten LH Günther Platter und seine Amtskollegen LH Arno Kompatscher sowie LH Maurizio Fugatti von den Ergebnissen der Sitzung.
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Euregio
Euregiospitze forciert Verkehrsstrategie

TIROL. Kürzlich tagte die Euregiospitze in der Franzensfeste. Tirols LH Günther Platter, Südtirols LH und der derzeitige Euregiopräsident Arno Kompatscher sowie der Trentiner LH Maurizio Fugatti tauschten sich über Themen wie Mobilität, Jugend und einheitliche Zusammenarbeit aus.  Verkehrsstrategie wird weiterhin forciertDer Schwerpunkt lag, wie so oft bei den Euregiotreffen, auf der Verkehrspolitik, die man gemeinsam bewältigen möchte.  "Mit der Konzessionsvergabe der Südtiroler A 22 an...

  • 23.05.19

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