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Beiträge zum Thema spö

Lokales
Im Haller Gemeinderat wurde über die Schaffung eines Hundeparks abgestimmt, doch er fand keine Zustimmung.

Kein Hundeplatz für die Stadt Hall

Im Haller Gemeinderat wurde über die Schaffung eines Hundeparks abgestimmt. HALL. Im vergangenen Haller Gemeinderat stellte die SPÖ einen Antrag zur Schaffung eines umzäunten Hundeparks. Weil die Anzahl der Hundebesitzer zunimmt, wollte man die Möglichkeit schaffen, einen artgerechten Auslauf anzubieten. Julia Schmid (SPÖ) sah hierzu einen geeigneten Standort in der Umgebung vom Temlschlössl, in der Nähe eines Wohngebiets. Doch der Antrag bekam nur wenig Zustimmung und wurde mehrheitlich...

  • 29.05.20
Lokales
Die Baumfällungen am Schwarzsee lassen in der Gamsstadt die Wogen hochgehen.

Alpenhotel am Schwarzsee
Offener Brief mit Kritik an die Bezirkshauptmannschaft

SPÖ der Stadt Kitzbühel kritisierte Baumfällungen im Zuge des Projektes "Alpenhotel" am Schwarzsee. KITZBÜHEL (jos). Wie bereits mehrfach berichtet, wird das Alpenhotel am Schwarzsee in Kitzbühel ausgebaut. Im Gemeinderat haben sich alle Fraktionen, außer den Grünen, für das Projekt unter Einhaltung diverser Vorgaben ausgesprochen. Nun wurden zum Unmut mehrerer Parteien (Grüne, FPÖ) alte Bäume für das Bauvorhaben gefällt. Die Stadt Kitzbühel teilte den BEZIRKSBLÄTTERN auf Anfrage mit, dass...

  • 29.05.20
  •  1
Lokales
Aufruf zum Widerstand im Sandwirt.
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St. Nikolaus
"Ein neuer Freiheitskampf", Widerstand gegen grüne Verkehrspolitik

INNSBRUCK. Die Analogie liegt nahe: Der Sandwirt äußert in einer Brandrede seine Unzufriedenheit und ruft zum Widerstand auf. Es handelt sich aber nicht um den Freiheitskampf 1809, sondern um die Koatlackn im Jahre 2020. Franz Litterbach, Hausherr des Sandwirts hat zu einer Versammlung unter dem Motto "Das Maß ist voll" geladen. ZukunftsfrageZahlreiche Unternehmer aus St. Nikolaus unterstützen den Sandwirt in seinem Protest gegen die verkehrspolitischen Maßnahmen der letzten Wochen. Mit...

  • 28.05.20
Politik
SPÖ setzt sich für kostenlose Kinderbetreuung in den Ferien ein
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Corona-Sommer
SPÖ will kostenlose Ferienbetreuung

Viele Eltern sind verunsichert und wissen nicht wohin mit ihren Kindern während des Corona-Sommers. Zwar hatte die Regierung kürzlich eine baldige Regelung für die Betreuung von Kindern während der Ferien in Aussicht gestellt, doch noch immer wissen viele Eltern nicht, wie das Angebot aussehen wird und was heuer überhaupt erlaubt ist. ÖSTERREICH.  Es fehlen wichtige Vorgaben und Regeln für die Ferienbetreuung. Daher fordert die SPÖ nun eine Offensive für eine vernünftige und kostenfreie...

  • 28.05.20
Lokales

Brenner
SP-Chef Dornauer fordert geordneten Rückzug der Milizoffensive

BRENNER. Vergangenen Montag hat die Anfang Mai wegen der Corona-Krise eingerückte Miliz offiziell ihren Einsatz begonnen (wir berichteten). Vom Bewachen von Botschaften, bis zur Unterstützung im Logistikzentrum der Post reichen die Aufgaben. „In keiner Situation der Zweiten Republik wurde die Miliz mobilisiert oder teilmobilisiert. Man muss jetzt die Frage stellen: Ist dieser Einsatz notwendig und gerechtfertigt oder dient er nur der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der...

  • 26.05.20
Politik
Mit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive".

Milizeinsatz
Dornauer fordert Rückzug der Milizoffensive

TIROL. Der Einsatz der Miliz, der am vergangenen Montag begonnen hat, wird seitens des SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer stark kritisiert. Er hinterfragt die Notwendigkeit des Einsatzes und stellt die Frage in den Raum, ob dies nur "der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung“ dient.  Rückzug der Milizoffensive gefordertMit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". Dass die...

  • 25.05.20
Politik
SPÖ, FPÖ und NEOS warfen der Regierung am Freitag eine Missachtung des Parlaments vor. Im Bild von links: Hubert Fuchs (FPÖ), Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ),  und Karin Doppelbauer (NEOS).
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Kritik an Finanzminister
Opposition protestiert gegen "Fake Budget"

Am Freitag haben die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS gemeinsam gegen den im Nationalrat bevorstehenden Budgetbeschluss in der kommenden Woche protestiert. ÖSTERREICH. Der Vorwurf an die Regierung lautete eine Missachtung des Parlaments, da Finanzminister Gernot Blümel dem Parlament Budgetzahlen vorlegt habe, die noch vor der Corona-Krise erstellt wurden. Die Regierung habe aber Ende April aktuelle Daten nach Brüssel gemeldet, wie die drei Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ), Hubert...

  • 22.05.20
Wirtschaft
Viele Stammgäste haben bereits auf einen Kaffee beim Lieblinglokal vorbeigeschaut.
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Dornauer
Mit Gastro-Gutscheinen Menschen und Wirtschaft helfen

TIROL. Der Tiroler SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer will mit Gastro-Gutscheinen den Menschen und der Wirtschaft unter die Arme greifen. Er betont, dass die Zahl der Arbeitslosen und der Armutsgefährdeten gesenkt werden müsse. Dafür brauche es laut ihm dringend Impulse für die heimische Wirtschaft. Wien in Tirol Er will analog zum SPÖ-geführten Wien mit Gastro-Gutscheinen für jeden Tiroler Haushalt in doppelter Hinsicht unterstützen: „Einerseits genießen die Menschen in unserem Land...

  • 19.05.20
Politik
„Die Leistungen von Frauen bedürfen größerer Anerkennung. Das fängt im Beruf bei gleicher Bezahlung an, bedeutet aber auch eine gerechte Aufteilung der unbezahlten Arbeit sowie echte Vereinbarkeit von Beruf und Familie", so Yildirim.

Muttertag
Lieber Gerechte Entlohnung statt Blumenstrauß

TIROL. Den Muttertag nimmt SPÖ-NRin Yildirim zum Anlass, um auf die Leistungen von Müttern in unserer Gesellschaft hinzuweisen. Gerade in der Corona-Krise wird klar, dass es hauptsächlich Frauen sind, die zu den "SystemerhalterInnen" gehören. Was die Wertschätzung und die Entlohnung ihrer Erwerbsarbeit angeht, müssen sie sich allerdings oft hinten anstellen, kritisiert Yildirim. Corona als Weckruf?Besonders in dieser Zeit wird klar: Frauen leisten ein unbezahlbare Arbeit. Sie arbeiten meist...

  • 08.05.20
  •  1
Politik
Viel Raum bei der Gemeinderatssitzung im Saal Innsbruck.
Video
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Gemeinderat
Trotz Mundschutz viele Wortgefechte, MCI Vergleich beschlossen

INNSBRUCK. Am Ende des Innsbrucker Gemeinderates scheint es mehr Fragen als Antworten zu geben. Aber von Beginn an. Alles Anders war die Devise für die Gemeinderatssitzung am letzten Apriltag. Im Saal Innsbruck des Congress Innsbruck stehen die Arbeitstische für die Gemeinderäte und städtischen Mitarbeiter entsprechend der Schutzbestimmungen weit auseinander. Die Gemeinderäte erhalten Mundschutzmasken mit Innsbruck-Logo, Besucher sind nicht erlaubt. Dafür gibt stattdessen erstmals einen...

  • 04.05.20
Politik
 Rendi-Wagner attackierte die Regierung am 1. Mai

Virtueller 1. Mai
Rendi-Wagner kritisiert Regierung und fordert 30-Stunden-Woche

Viele Parteien verzichteten wegen der Corona-Krise auf die üblichen Kundgebungen und Demonstrationen zum 1.Mai. Auch die SPÖ verzichtete auf das übliche Prozedere und beging den Tag der Arbeit virtuell. Auf einer Pressekonferenz holte die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner dann zu einem Schlag gegen die Regierung aus. ÖSTERREICH. Mit einer roten Nelke geschmückt lud Rendi-Wagner zu einem "Roten Foyer". Die SPÖ-Chefin sieht den Neoliberalismus durch die Corona-Krisa am Ende. "Das Virus...

  • 01.05.20
  •  2
  •  1
Politik
Zigtausende Genossen und Genossinnen marschieren traditionell bei der 1.Mai-Feier der SPÖ auf dem Wiener Rathausplatz auf. Heuer werden Anhänger Anstelle des Maiaufmarsch in einer TV-Aufzeichung den Tag der Arbeit zelebrieren.
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Tag der Arbeit
Am 1. Mai werden im Internet rote Fahnen geschwenkt

Da der traditionelle Maiaufmarsch der SPÖ am Wiener Rathaus aufgrund der Beschränkung nicht stattfinden kann, wird die Show samt Reden am Freitag im Internet und Fernsehen zu sehen sein.  ÖSTERREICH. Keine Maiaufmärsche in Wien und anderswo in Österreich, kein Fahnenschwenken von SPÖ-Anhängern: Der traditionelle Maiaufmarsch am 1. Mai findet coronabedingt heuer in ungewohnter Form statt. Da sich die SPÖ aufgrund der Coronavirus-Krise gezwungen sah die Feierlichkeiten abzusagen, wurde...

  • 01.05.20
  •  1
Politik
SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl: "Es darf nicht auf hunderttausende arbeitslose Menschen und ihre Familien vergessen werden".

Bundesrat Stefan Zaggl
SPÖ fordert höheres Arbeitslosengeld

Angesichts „explodierender“ Arbeitslosenzahlen und einer weiteren drohenden Kündigungswelle fordert die SPÖ das Arbeitslosengeld anzuheben. BEZIRK (eha). "Alleine in den letzten zwei Wochen haben fast 200.000 Menschen ihre Arbeit verloren. Diese Menschen müssen wir mit einem höheren Arbeitslosengeld unterstützen, damit sie ihren Lebensunterhalt auch in der Krise noch bestreiten können“, fordert SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl . Es sei richtig, dass wirtschaftliche Risiken von Unternehmen mit...

  • 22.04.20
Politik
Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol

Tiroler Landtag
SP-Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission wurde abgelehnt

TIROL. Dem Dringlichkeitsantrag der neuen SPÖ Tirol auf sofortige Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission zum Tiroler Krisenmanagement während der Corona-Pandemie wurde heute in der außerplanmäßigen Sitzung des Tiroler Landtages von allen anderen Parteien die Aufnahme auf die Tagesordnung verwehrt. Für den SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer geht die Verantwortungsflucht weiter und die übrigen Parteien verabschieden sich vom Willen zur Aufklärung. Kein Aufklärungswille „Die...

  • 16.04.20
Politik
„Auch eine Krisensituation heiligt nicht alle Mittel“, kritisiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim.

Corona-Krise
SPÖ-Yildirim sieht Rechtsstaat in Gefahr

TIROL. Auch in Krisen-Zeiten müsse man den Rechtsstaat sowie die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen wahren, mahnt die SPÖ NRin Yildirim. Sie kritisiert das Vorgehen der türkis-grünen Bundesregierung in der Corona-Krise und forderte eine intensive Einbindung des Parlaments.  "Zweck heiligt nicht alle Mittel"Selbst die aktuelle Corona-Krise würde nicht alle Mittel bei der Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten heiligen, kritisiert SPÖ-Justizsprecherin Yildirim.  Grund für die...

  • 15.04.20
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Wirtschaft
Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth

ÖGB
Gewerkschaft erfreut über unbürokratische Hilfestellung, aber...

TIROL. Die rasche Unterstützungszusage des Landes Tirol für Menschen, die es im Zuge der Corona-Krise besonders getroffen hat, stößt auf breite Zustimmung der Gewerkschaft. Auch die Arbeiterkammer Tirol stellt 2 Millionen Euro zur Verfügung. Trotzdem fordert der ÖGB eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. „Die einmalige Soforthilfe ist ein enorm wichtiges Signal für diejenigen, die gerade nicht mehr wissen, wie sie ihren Lebensunterhalt finanzieren sollen“, so Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip...

  • 09.04.20
Politik
Die Antwort des Kanzlers auf Yildirims parlamentarische Anfrage gleiche einem "Schulaufsatz".

Justiz
Antwort auf parlamentarische Anfrage stellt Yildirim nicht zufrieden

TIROL. In der Zeitung "Falter" konnte man kürzlich nachlesen, dass Bundeskanzler Kurz in einem "Hintergrundgespräch" massive Vorwürfe gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geäußert haben soll. Dem Vorwurf möchte SPÖ-Justzizsprecherin Yildirim nachgehen und reichte eine parlamentarische Anfrage ein, jetzt erhielt sie eine Antwort. Antwort im "Stil eines Schulaufsatzes"Die Antwort auf die parlamentarische Anfrage stellt SPÖ-Justizsprecherin keineswegs zufrieden. In ihren...

  • 07.04.20
  •  1
Politik
Der ‚Oster-Erlass‘ sorgt für reichlich Diskussionen
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Handy-Überwachung
Scharfe Kritik der Oppositionsparteien

TIROL. ÖVP-Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka hat eine verpflichtende Handy-Überwachung der Menschen in Österreich vorgeschlagen. Für die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim rechtfertigt die Corona-Krise keine derart weitreichenden Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte der Menschen. Auch Tirols FPÖ-Landesparteiobmann MarkusAbwerzger kritisiert die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung. „Ich lehne das strikt ab. Derart weitreichende Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte sind nicht...

  • 06.04.20
Politik
SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht Tirol im "falschen System".
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TIWAG: Kann nicht verschoben werden
Strom- und Gaspreis-Garantie gefordert

TIROL. Für den SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer ist die am 1. April geplante Strompreiserhöhung beim Landesenergieversorger TIWAG ist umgehend auszusetzen. Zudem solle die schwarz-grüne Landesregierung eine neue Strom- und Gaspreis-Garantie für die nächsten zwei Jahre veranlassen. FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger wendet sich sogar mit einem offenen Brief an den TIWAG-Vorstand. “Wir dürfen nicht zulassen, dass wir nach der Corona-Krise auch noch in eine soziale Krise schlittern....

  • 30.03.20
Politik
Wurden die Fragen der ZDF-Korrespondentin mit Absicht unterdrückt, um kritische Fragen zu meiden? Die Liste Fritz fordert nun mindestens eine Entschuldigung des Landes an das ZDF und seine Korrespondentin.
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Corona-Krise
Kritische Fragen nicht erlaubt?

TIROL. Die kürzlich veranstaltete Video-Konferenz der Tiroler Landesregierung sorgte für eine erneute Welle der Kritik. Fragen der ZDF-Österreich Korrespondentin wurden nicht zugelassen, die Liste Fritz befürchtet ein nicht-demokratisches Verhalten seitens der Verantwortlichen des Landes. Liste Fritz-LA Sint fordert nun eine Entschuldigung für die Korrespondentin. Fehlentscheidung oder bewusstes Vermeiden von kritischen Fragen?Bei der abgehaltenen Videokonferenz des Landes wurden kritische...

  • 30.03.20
Politik
SPÖ-Dornauer fordert eine Neubesetzung des Tiroler Krisenstabes. Der jetzige wäre mit der Corona-Situaiton überfordert.

Kritik am Krisenstab
Neubesetzung, Sonderlandtag – Dornauers Kritik hält an

TIROL. Auch im weiteren Verlauf der Krisensituation behält der Landesparteivorsitzende und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol seine kritische Haltung gegenüber des Corona-Krisenstabs bei. Dornauer präsentiert nun vier Maßnahmen, die er in der jetzigen Situation fordert umzusetzen. Neubesetzung des Corona-Krisentabes gefordertDie erste Forderung SPÖ-Dornauers kommt nicht überraschend, da er schon seit längerem, eine Neubesetzung des Krisenstabes fordert. Zu viele Fehler wurden gemacht, mit...

  • 24.03.20
Politik
Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol fordert für die Zeit nach der Krise eine "lückenlose" Aufarbeitung.

Coronavirus
SPÖ-Dornauer sieht Fehler im Krisenmanagement

TIROL. Die Krise ist wahrscheinlich noch nicht eimal auf ihrem Höhepunkt angelangt, doch SPÖ-Dornauer lässt nichts anbrennen und kritisiert das Krisenmanagement des Landes. Dazu würde eine "katastrophale Informationspolitik" des Landes kommen, so der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende.  Fehler im KrisenmanagementDie Liste der Vorwürfe Dornauers gegen die Landesregierung ist lang. Zum einen das fehlerhafte Krisenmanagement mit der Situation in Ischgl und die damit zusammenhängenden...

  • 20.03.20
Politik
SPÖ-NRin Selma Yildirim möchte die Aufarbeitung der aktuellen Maßnahmen auf die Zeit nach der Krise verschieben und auf keinen Fall vernachlässigen.

Coronavirus
SPÖ mahnt zur notwendigen Aufarbeitung nach der Krise

TIROL. Ähnlich wie die Liste Fritz fordert nun auch die SPÖ NRin Selma Yildirim, in der jetzigen Corona-Krise zusammen zu halten und die notwendige Aufarbeitung auf die Zeit nach der Krise aufzuschieben. Zudem mahnt sie, dass die Gesetze zum Kampf gegen Corona "weitreichende Auswirkungen auf Grund- und Freiheitsrechte sowie den Rechtsstaat" haben. Dies will sie im Auge behalten.  Aufarbeitung muss es gebenDie aktuelle Situation verlangt von uns zusammen zu halten, um die Corona-Krise zu...

  • 20.03.20
Politik
JG Unterland Vorstand: Daniel Veselinovic, Irem Koca, Gregor Salinger, Laura Sojer (v. li.).

Junge Generation SPÖ
Bezirksorganisationen Kitzbühel und Kufstein fusioniert

JG Unterland wurde kürzlich gegründet. BEZIRK KITZBÜHEL, KUFSTEIN (jos). Die junge Generation der SPÖ hat in den Bezirken Kufstein und Kitzbühel bereits durch die Unterschriftensammelaktion zum Erhalt des Kufsteiner Stadtparks, dem Kampf gegen das Asbest-Lager in Schwoich, die Umgestaltung von Begegnungszonen uvm. auf sich aufmerksam gemacht. Bei der Bezirkskonferenz wurden nun kürzlich die Weichen für die gemeinsame Arbeit im Unterland gestellt. Nun wurden die beiden Gruppen fusioniert,...

  • 10.03.20
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