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Beiträge zum Thema spö

Politik
Mindestens 20 Prozent des Pakets sollen für ökologische Maßnahmen verwendet werden, erklärte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne).
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Investitionspaket
Städte und Gemeinden erhalten eine Milliarde schweres Corona-Hilfspaket

Den heimischen Städten und Gemeinden sind in den vergangenen Wochen durch die Corona-Krise die Steuereinnahmen weggebrochen. Die Regierung hat nun ein Gemeindepaket geschnürt, das am Montag präsentiert wurde. Scharfe Kritik folgte von der SPÖ.  ÖSTERREICH. Eine Milliarde Euro sollen vom Bund an die Gemeinde fließen. Das Geld für Investitionen ist allerdings zweckgewidmet und kann für neue bzw. bereits geplante Projekte verwendet werden. Es handle sich um eine "noch nie dagewesene Dimension",...

  • 25.05.20
Lokales
Praterstraße: Eröffnet wurde der temporäre Radweg von Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger (l.) und Virzebürgermeisterin Birgit Hebein (r.).

Leserbriefe "Pop-Up-Radweg"
Aufregung um temporären Radweg auf der Praterstraße (Umfrage)

Auf der Praterstraße wurde Wiens erster temporärer Radweg errichtet. Die bz-Leser sind geteilter Meinung. LEOPOLDSTADT. Mehr Platz für Radfahrer gibt es nun auf der Praterstraße: Der "Pop-up-Radweg" reserviert vo-rübergehend stadtauswärts einen Fahrstreifen für Radler  (direkt hier nachzulesen). "Wir wollen diese Gelegenheit nutzen, um auf der überlasteten Fahrradroute kurzfristig mehr Platz zu schaffen", so Bezirkschefin Uschi Lichtenegger (Grüne). Während Christian Moritz,...

  • 25.05.20
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Politik
Andreas Haas setzt sich für einen Corona-Hilfsfonds ein.

Hart bei Graz
SPÖ fordert einen Corona-Hilfsfonds

Die SPÖ Hart bei Graz hat in der letzten Gemeinderatssitzung einen Antrag für einen Corona-Unterstützungsfonds eingebracht. "Wir möchten hier eine schnelle und rasche Hilfe für die von der Corona-Krise am härtesten getroffenen EPUs, KMUs oder Gemeindebürger anbieten, um sie rasch und unbürokratisch zu unterstützen. Uns ist bewusst, dass momentan vom Land abgeraten wird, eigene Unterstützungsmaßnahmen anzubieten. Wir sind jedoch der Meinung, dass schnelle Hilfe doppelt hilft", erklärt...

  • 25.05.20
Lokales
Nationalrat Rudolf Silvan (SPÖ)

Coronakrise – SILVAN für Beitrag von Millionenvermögen und Online-Konzernen

„Diese Krise hat uns vor Augen geführt, wer die wahren Leistungsträger in Österreich sind: Nämlich die zigtausenden arbeitenden Menschen, die Österreich am Laufen gehalten haben. Und es ist uns wieder bewusst geworden, wie wichtig ein starker Sozialstaat und ein funktionierendes, solidarisches Gesundheitssystem sind“, so SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan Immer drängender stellt sich die Frage: Wer wird die Kosten dieser Krise zahlen? Da versuchen manche schon, diese Kosten auf die Arbeitnehmer...

  • 25.05.20
Politik
Der kommende Landtagsabgeordnete Hans Ganitzer (li.) mit dem neuen SPÖ-Landeschef David Egger.

Großarl
Hans Ganitzer zieht in den SPÖ-Landtagsklub

Eine laute Stimme für die Gemeinden will der Großarler Hans Ganitzer (SPÖ) als künftiger Landtagsabgeordneter sein. GROSSARL (aho). Mit dem Großarler Vizebürgermeister Hans Ganitzer bekommt die SPÖ einen weiteren Landtagsabgeordneten aus dem Pongau. Der 58-Jährige übernimmt mit seiner Angelobung am 27. Mai die Aufgabe als SPÖ-Gemeindesprecher und wird sich im Landtag für die Interessen aus dem Innergebirg stark machen. Egger lobt Ganitzers Handschlagqualität Ganitzer übernimmt das...

  • 25.05.20
Politik
EU-Abgeordneter Günther Sidl fordert die volle Verlustabgeltung für Gemeinden

Bürgerinitiative fordert volle Verlustabgeltung für Gemeinden
Sidl: Volle Verlustabgeltung für unsere Gemeinden

„Die örtlichen MalerInnen, ElektrikerInnen, GärtnerInnen, die regionale Bauwirtschaft - für sie und viele mehr sind unsere Gemeinden und Städte ganz wichtige Auftraggeber und daher zentral für einen positiven Start nach der Corona-Krise“, betont der niederösterreichische EU-Abgeordnete Günther Sidl. „Auch im Bezirk Melk sind die Gemeinden ein wichtiger Job-Motor. Daher habe ich die Bürgerinitiative ‚Rettung der Gemeindeleistungen‘ gerne mit meiner Unterschrift unterstützt“, erklärt Sidl. Die...

  • 25.05.20
Politik
Mit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive".

Milizeinsatz
Dornauer fordert Rückzug der Milizoffensive

TIROL. Der Einsatz der Miliz, der am vergangenen Montag begonnen hat, wird seitens des SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer stark kritisiert. Er hinterfragt die Notwendigkeit des Einsatzes und stellt die Frage in den Raum, ob dies nur "der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung“ dient.  Rückzug der Milizoffensive gefordertMit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". Dass die...

  • 25.05.20
Politik
Bürgermeisterwahl in Altschwendt. In der Bezirkshauptmannschaft Schärding nahm Bezirkshauptmann Rudolf Greiner (r.) am 25. Mai das Gelöbnis von Roland Mayrhofer (Mitte) ab. Mit dabei auch Ex-Bürgermeister Josef Söberl (l.).

Bürgermeisterwechsel
Roland Mayrhofer ist neuer Altschwendter Bürgermeister

Am 19. Mai legte Bürgermeister Josef Söberl nach 17 Jahren überraschend sein Amt nieder und verabschiedete sich in den wohlverdienten Ruhestand. ALTSCHWENDT.  Zum Nachfolger wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am 20. Mai Roland Mayrhofer gewählt. Der 36-Jährige ist seit 2015 als Gemeinderat politisch aktiv. 2017 übernahm Mayrhofer das Amt des stellvertretenden SPÖ-Gemeindeparteiobmanns und in weiterer Folge den Fraktionsobmann. Bei den Nationalratswahlen 2017 und 2019 kandidierte...

  • 25.05.20
Lokales
Lisa, Sophie und Katharina (v.r.) hat es am Roten Berg besser gefallen, als es dort noch nicht so viele Gitter gab.

Grünflächen in Hietzing
Wird der Rote Berg vergittert?

Am Roten Berg sind vielerorts neue Schutzgitter montiert worden. Warum? Die bz hat nachgefragt. HIETZING. Katharina, Lisa und Sophie haben in den vergangenen Wochen jede freie Minute am Roten Berg verbracht, um auf einer Picknickdecke gemeinsam für die Matura im Gymnasium Wenzgasse zu lernen. So konnten sie vor Kurzem beobachten, wie Arbeiter in der Kurve des Heinz-Nittel-Weges, also bei der "Startrampe" des im Winter beliebten Rodelhügels, einige Pfosten ins Erdreich schlugen. "Ein paar...

  • 25.05.20
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Lokales
Gerald Bischof, Andreas Ilmer und Ulli Sima (v.l.) beim Spatenstich in der Inzersdorfer Großmarktstraße.
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Betriebsansiedlung
Wien Kanal kommt nach Liesing

Die neue Zentrale von Wien Kanal wird in Inzersdorf errichtet. 2022 soll dann übersiedelt werden. LIESING. Österreichs größter Kanalnetzbetreiber hat seine Zentrale in der Landstraßer Modecenterstraße 14. Doch bald wird sich die Adresse von Wien Kanal ändern: Auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage Blumental in der Inzersdorfer Großmarktstraße 5 wird dazu ein klimafreundlicher Neubau mit einer Fotovoltaikanlage, Dachbegrünung, Energiegewinnung aus Abwasser und viel Grün errichtet. Zum...

  • 25.05.20
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Lokales
Den Betrieben in unmittelbarer Nähe der Lieserbrücke drohen durch die Brücken-Sanierung Verluste.
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Spittal/Drau
Unterstützung für Innenstadt-Betriebe wird gefordert

Die bevorstehende Sanierung der Lieserbrücke stellt die Innenstadt-Unternehmer in Spittal zusätzlich zur Corona-Krise vor Herausforderungen. Politik ist gefordert. SPITTAL/DRAU. In Spittal sind die Unternehmer massiv von den Folgen der Corona-Krise betroffen. Betriebe müssen ums wirtschaftliche Überleben kämpfen. Damit nicht genug: Im Sommer droht ihnen schon das nächste Übel: Die anstehende Sanierung der Lieserbrücke, die in die Zuständigkeit des Landes fällt, wird massive Auswirkungen auf...

  • 25.05.20
Leute
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COVID und Abstand halten
Zusätzliche Bänke für Bankerlsitzer in Donnerskirchen

Unter dem Motto "Damit Abstand halten in COVID-Zeiten einfacher ist." wurden sechs zusätzliche neue Bänke im Ortsgebiet von Donnerskirchen aufgestellt. "Ein Meter Abstand ist entscheidend, um die Infektionskette zu unterbrechen", heißt es seitens des Gesundheitsministeriums. Dass sich unsere "Bankerlsitzer" nicht gegenseitig anstecken und mit ruhigem Gewissen Freunde und Bekannte aus der Nachbarschaft treffen können, wurden die sechs zusätzlichen neuen Bänke an beliebten Treffpunkten im...

  • 24.05.20
Politik
NR Bgm. Andreas Kollross, BV KommR. Herbert Kraus, LHStv. Franz Schnabl (v.l.)

Als Auftrag- und Arbeitgeber
SPÖ fordert Mittel für Gemeinden

BEZIRK ZWETTL. Die örtlichen Maler, Elektriker, Gärtner, die regionale Bauwirtschaft, sie alle dürfen nicht durch die Untätigkeit der Bundesregierung und der Landes-Mehrheit bestraft werden – Liquidität für Gemeinden ist zentral für einen positiven Start nach der Krise. Eine von Nationalrat Kollross ins Leben gerufene Parlamentarische Bürgerinitiative „Rettung der Gemeindeleistungen“, bei der LHStv. Franz Schnabl die Schirmherrschaft übernommen hat, sieht die 100-prozentige Abgeltung des...

  • 23.05.20
Politik
LAbg. Josef Wiesinger (SPÖ)

SPÖ-Kritik an fehlenden Schul-Investitionen

WALDVIERTEL. Die Bundesregierung investiert in den nächsten Jahren 2,4 Milliarden Euro in Österreichs Bundesschulen und vergisst auf das Waldviertel und fällt beim Investitionsprogramm für Schulen komplett durch den Rost. Kein einziges Schulprojekt wird seitens der Bundesregierung umgesetzt. Keine Sanierung, keine Modernisierung und auch kein Neubau, wie die schon seit Jahren geforderte HTL, heißt es in einer SPÖ-Pressemitteilung. "Kein einziger Euro wird von der Bundesregierung in neue oder...

  • 23.05.20
Politik
SPÖ, FPÖ und NEOS warfen der Regierung am Freitag eine Missachtung des Parlaments vor. Im Bild von links: Hubert Fuchs (FPÖ), Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ),  und Karin Doppelbauer (NEOS).
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Kritik an Finanzminister
Opposition protestiert gegen "Fake Budget"

Am Freitag haben die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS gemeinsam gegen den im Nationalrat bevorstehenden Budgetbeschluss in der kommenden Woche protestiert. ÖSTERREICH. Der Vorwurf an die Regierung lautete eine Missachtung des Parlaments, da Finanzminister Gernot Blümel dem Parlament Budgetzahlen vorlegt habe, die noch vor der Corona-Krise erstellt wurden. Die Regierung habe aber Ende April aktuelle Daten nach Brüssel gemeldet, wie die drei Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ), Hubert...

  • 22.05.20
Politik
"Wir müssen uns aus der Krise herausinvestieren", betonte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.

Corona-Krise
SPÖ fordert größtes Konjunkturpaket sei 1945

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner forderte am Mittwoch ein vierjähriges Investitions- und Beschäftigungspaket von 40 Milliarden Euro. 250.000 zusätzliche Arbeitsplätze sollen so geschaffen werden. ÖSTERREICH. Angesichts der Rekordarbeitslosigkeit aufgrund der Corona-Pandemie fordert die SPÖ am Mittwoch das größte Investitions- und Beschäftigungspaket seit 1945. "Es braucht jetzt einen Turnaround, um die negative Spirale aus Wirtschaftsabschwung und Arbeitslosigkeit zu verhindern“ erklärte...

  • 20.05.20
Sport
Hermann Grüssinger und Regina Blondiau-Köllner
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SPÖ Zeiselmauer-Wolfpassing
Spende an Ballschule Tullnerfeld

Die Ballschule leistet großartiges: die Talente von 80 Kindern werden gefördert ZEISELMAUER-WOLFPASSING (pa). Gerade jetzt wo Vereine, und vor allem deren Jugendarbeit, auf Unterstützung angewiesen sind, zählt es gemeinsam in die Zukunft zu schauen. Die Fraktion der SPÖ Zeiselmauer-Wolfpassing hat sich daher dazu entschlossen ortsansässige Vereine, die Jugendarbeit leisten, mit einer Spende zu unterstützen. Diese Spende soll auch in Zukunft den Kindern sportliche und gemeinsame Aktivitäten...

  • 20.05.20
Politik
Hier wird das neue Krankenhaus gebaut.

Gemeinderat Gols stimmte ab
Grundsatzbeschluss für das Krankenhaus Gols gefasst

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung in Gols wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, der eine Änderung des Flächenwidmungsplans für das Krankenhaus Gols einleitet.  GOLS. In Gols wurde am Dienstag, den 19. Mai bei der Gemeinderatssitzung über die Änderung des Flächenwidmungsplans für das Krankenhaus Gols abgestimmt. Trotz Gegenstimmen von ÖVP und Grüne wurde der Grundsatzbeschluss gefasst. Das neue Krankenhaus soll planmäßig 2030 in Betrieb genommen werden, Platz für rund 140 Betten bieten...

  • 20.05.20
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Wirtschaft
Viele Stammgäste haben bereits auf einen Kaffee beim Lieblinglokal vorbeigeschaut.
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Dornauer
Mit Gastro-Gutscheinen Menschen und Wirtschaft helfen

TIROL. Der Tiroler SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer will mit Gastro-Gutscheinen den Menschen und der Wirtschaft unter die Arme greifen. Er betont, dass die Zahl der Arbeitslosen und der Armutsgefährdeten gesenkt werden müsse. Dafür brauche es laut ihm dringend Impulse für die heimische Wirtschaft. Wien in Tirol Er will analog zum SPÖ-geführten Wien mit Gastro-Gutscheinen für jeden Tiroler Haushalt in doppelter Hinsicht unterstützen: „Einerseits genießen die Menschen in unserem Land...

  • 19.05.20
Lokales
Große Freude über das geplante Freibad in der Brigittenau herrscht bei Bezirksvorsteher Hannes Derfler.

Bäderstrategie 2030
Alles über das neue Freibad für die Brigittenau

Das Brigittenauer Bad erhält ein Außenbecken und einen Wasserspielplatz. Die Arbeiten haben bereits begonnen. BRIGITTENAU. Am Freitag, 29. Mai, startet das Brigittenauer Bad – zwar verspätet, aber doch – in die neue Saison. Für Badefans im Bezirk gibt es aber auch einen weiteren Grund zur Freude: Das Brigittenauer Bad wird um ein Außenbecken und einen Wasserspielplatz erweitert. Die Erneuerungen sind Teil der "Bäderstrategie 2030" der Stadt Wien. Angestrebtes Ziel ist es, bis zum Jahr...

  • 19.05.20
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Politik
Ernst Rabl, Sabine Schatz, Erich Wahl (von links).

Bezirk Perg
SPÖ: "Gemeindeleistungen durch Corona-Krise in Gefahr!"

SPÖ befürchtet bis zu 20 Prozent Einbußen im Budget einzelner Gemeinden durch die Corona-Krise. Eine Bürgerinitiative fordert 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls für Städte und Gemeinden. BEZIRK PERG. „Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die Gemeinden sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig. Kurz...

  • 18.05.20
Lokales
Mittels Kran wurde der Maibaum in Gössendorf aufgestellt.

Gössendorf
Ohne Zuschauer Maibaum aufgestellt

Am Samstag war es in Gössendorf wieder so weit, der mittlerweile 35. Maibaum wurde in der Gemeinde südlich von Graz von der örtlichen SPÖ aufgestellt. Der gemütliche Ausklang nach dem Aufstellen erfolgte im Restaurant Smokehaus, natürlich unter strenger Einhaltung der Auflagen. "Beim Maibaumumschneiden im Herbst planen wir wieder mit einem gemeinsamen Fest", so Johannes Ulrich von der SPÖ.

  • 18.05.20
Politik
SPÖ-Bundesrat und Haslachs Bürgermeister Dominik Reisinger.

SPÖ OÖ
"Selbstinszenierung und Intransparenz stehen an Tagesordnung"

"Fast 600.000 Arbeitslose, tausende kleine Betriebe und Künstler sind Zeugen, dass ‚Koste es, was es wolle‘ offenbar nicht für alle gilt." BEZIRK. Mit diesen Worten wandte sich SPÖ-Bundesrat und Haslachs Bürgermeister Dominik Reisinger unlängst an die Öffentlichkeit. "Viele Betroffene erzählen mir, dass sie beim Härtefond abgelehnt und als nicht förderungswürdig eingestuft wurden. Da frage ich mich, bei wem die angekündigten 38 Milliarden landen?“, sagt Reisinger über "die undurchsichtige...

  • 18.05.20
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Lokales
LAbg. Bgm. Erich Rippl

Erich Rippl
„Hilfspaket für Gemeinden dringend notwendig“

SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Erich Rippl fordert Unterstützung für Gemeinden OÖ, LENGAU. Die aktuelle Krise hat gravierende Auswirkungen. Durch die Maßnahmen der Bundesregierung stiegen die Arbeitslosenzahlen dramatisch an. Die Entwicklungen haben aber auch massive Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen und treffen die Bevölkerung daher doppelt, erklärt SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister von Lengau, Erich Rippl, in einer Aussendung. Der abrupte Wirtschaftseinbruch...

  • 18.05.20
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