SPÖ

Von Arnfels über Leibnitz bis nach Spielfeld. Was sich in den 29 Gemeindestuben des Bezirks Leibnitz - darunter eine Stadt und 16 Marktgemeinden - so alles tut, erfährst zu in aller Kürze in unserem "Politgeflüster". Der Link wird laufend aktualisiert. Straß. Bei der Mitgliederversammlung der SPÖ Straß in Steiermark wurden verdiente Mitglieder geehrt und auch ein neuer Vorstand erstellt. Zum neuen Vorsitzenden der Ortsparteiorganisation Straß, wurde Bernd Schantl gewählt. Ein großes Dankeschön...

GREIN. Die Mittelschule Grein, früher Hauptschule, und die Polytechnische Schule müssen dringend saniert werden. Das 50 Jahre alte Gebäude entspricht schon sehr lange nicht mehr dem Stand der Technik. Wasser rinnt durch eine Decke.  Die Heizung ist ein veraltetes Einrohrsystem. Wie Bürgermeister Rainer Barth (ÖVP) den Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung informierte, wurden für dieses Großprojekt vom Land Kosten in der Höhe von 5,5 Millionen Euro anerkannt. Ein Finanzierungsplan steht noch...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde kam es zur Personalrochade innerhalb der SPÖ Fraktion. ENZERSFELD. Aus beruflichen Gründen hat Werner Ertl sein Gemeinderatsmandat niedergelegt. Seine Nachfolge trat Robert Krumpschmid an. "An dieser Stelle möchten wir uns herzlich bei ihm für sein vorbildliches Engagement und seine hervorragende Arbeit als Prüfungsausschussvorsitzender bedanken. Wir freuen uns, mit Robert Krumpschmid einen kompetenten Nachfolger gefunden zu haben und...

Die Fraktionsvorsitzende der SPÖ Graz, Daniela Schlüsselberger, sieht dringenden Bedarf an konsumfreien Räumen in Graz gegeben und möchte mit einem entsprechenden Antrag im Gemeinderat eine Prüfung in Auftrag geben. GRAZ. Flächendeckend konsumfreie Räume in der Stadt wünscht sich die Fraktionsvorsitzende der SPÖ, Daniela Schlüsselberger. Diese würden im städtischen Raum zunehmend an Bedeutung gewinnen und gleichzeitig in Hinblick auf das Stadtmarketing von größter Wichtigkeit sein. Derzeit...

In der Gemeinde Bischofshofen ist weiterhin Hansjörg Obinger (SPÖ) Bürgermeister. Er wurde mit 65,32 Prozent zum Bürgermeister wiedergewählt. Im Gemeinderat kam die SPÖ auf 15 Mandate, die ÖVP auf sechs und die FPÖ auf vier. BISCHOFSHOFEN. Hansjörg Obinger darf sich weiterhin Bischofshofens Bürgermeister nennen. 3.223 Stimmen (65,32 Prozent) erhielt der SPÖ-Kandidat bei der heutigen Bürgermeisterwahl. Der ÖVP-Kandidat Josef Mairhofer kam auf 1.056 Stimmen (21,40 Prozent), die Kandidatin der FPÖ...

Die SPÖ Schwechat setzte in der Gemeinderatssitzung am 22.02. eine Entlastung um. SCHWECHAT. Die Kosten des Parkpickerls wurden von 170 € auf 95 € reduziert. Wirksam ab dem 1.3.2024. Parkgenehmigungen die länger als bis zum 1.3.2024 gültig sind, werden aliquot, automatisch und kostenlos verlängert. Alle Betroffenen kommen somit in diesen Genuss und werden dementsprechend darüber per Informationsschreiben informiert. “Wir setzen unseren Kurs der Entlastung fort und reduzieren die Kosten für das...

Ein langjähriges Kernanliegen der SPÖ wird umgesetzt: Die stark frequentierte Linie S80 bekommt zwei neue Wendegleise, um den Takt zu verbessern. WIEN/DONAUSTADT. Der Wiener Gemeinderat hat das Anliegen der SPÖ, ein Wendegleis der S80 zu errichten, in der vergangenen Woche beschlossen. Die stark frequentierte S-Bahn-Linie fährt derzeit nur zweimal in der Stunde. Mit dem neuen Projekt soll sie künftig alle 15 Minuten ihre Station passieren.  Die Stadt spricht bei der Errichtung des Wendegleises...

Am 17. Februar ist Kurt Hörschläger aus Kasten, Gemeinde St. Peter, mit 50 Jahren an den Folgen eines Skiunfalles verstorben. Ein Nachruf. ST. PETER. Nach einer Tischlerlehre und dem Präsenzdienst beim Bundesheer trat Kurt Hörschläger als Eisenbahner bei der Österreichischen Bundesbahn in den Dienst. Dort fand er seine berufliche Erfüllung. Der Mühlkreisbahnhof wurde seine berufliche Heimat. Seine Arbeitskollegen schätzten ihn als umsichtigen und hilfsbereiten Menschen, dem auch Gemeinschaft...

Mit einer neuen Förderrichtlinie will es die Stadt Wien leichter machen, auf erneuerbare Energiequellen in bestehenden Gebäuden umzusteigen.  WIEN. Der Wiener Gemeinderat beschloss am 22. Februar neue Förderrichtlinien für Wärmenetze. Dadurch sollen die Umstellung der städtischen Wärme- und Kälteversorgung in bestehenden Gebäuden bis 2024 auf erneuerbare Energiequellen vorangetrieben werden. Die neue Regelung unterstützt nämlich die Errichtung von Wärmenetzen in Verbindung mit Wärmepumpen ab...

In Vösendorf stehen am 5. Mai Neuwahlen an, SPÖ und Neos fordern eine Prüfung der Marktgemeinde Vösendorf durch den Landesrechnungshof die noch vor dem Wahltermin abgeschlossen sein soll. BEZIRK MÖDLING. "Nach Bekanntwerden der strafrechtlichen Erhebungen gegen Bürgermeister Hannes Koza wurde der Gemeinderat infolge des Rücktritts aller ÖVP-Mandatare aufgelöst, wobei kurz vor der Auflösung des Gemeinderates noch eine Sitzung des Prüfungsausschusses, die der Prüfung weiterer Rechnungen des...

In der letzten Stinatzer Gemeinderatssitzung ist eine neue Vizebürgermeisterin gewählt worden. Sandra Kirisits (SPÖ) hat die Nachfolge von Thomas Grandits angetreten, der das Amt zu Jahresbeginn nach dreimonatiger Amtszeit zurückgelegt hatte. Kirisits war bisher für die SPÖ als Ersatzgemeinderätin tätig. Sie arbeitet bei der Behinderteneinrichtung "Pro mente" in Kohfidisch und leitet in ihrer Heimatgemeinde den Sozialverein "Solidago". Zum Thema: Stinatzer Vizebürgermeister tritt nach kurzer...

In der Gemeinde Pernersdorf gibt es nach der vorgezogenen Gemeinderatswahl am 28. Jänner eine Einigung. Nachdem die ÖVP ihre absolute Mehrheit verloren hat (neun von 19 Mandaten), einigten sich SPÖ und die Liste JAP von Joachim Amon auf eine Zusammenarbeit. Gemeinsam erreichten sie zehn Mandate.  PERNERSDORF. Es gab zahlreiche Gespräche für alle Variationen einer Zusammenarbeit. "Die Gespräche mit der Liste JAP wurden weitgehend von sachlichen Themen geprägt. Konkrete Vorhaben und Ziele, die...

Mehrere Haustiere aus dem Gemeindegebiet Pitten mussten mit Vergiftungserscheinungen von Tierärzten behandelt werden. Einige vermuten, dass ein Tierhasser sein Unwesen treibt. PITTEN. Die betroffenen Tiere kommen aus dem Umfeld der Nibelungensiedlung, wie SPÖ-Gemeinderat Patrick Pfeifer weiß. Pfeifer spricht von fünf Vergiftungsfällen seit November des Vorjahres. "Zuletzt wurde ein Hund aus Tierklinik entlassen. Hier bestätigte der Tierarzt eine Vergiftung mit Rattengift." Pfeifer vermutet,...

Neuzugang im Gerasdorfer Gemeinderat. Am 2. Jänner 2024 wurde der Seyringer Rüdiger Groß feierlich als neues Mitglied des Gerasdorfer Gemeinderats angelobt. GERASDORF. Durch das Ausscheiden von Bürgermeister a.D. Alexander Vojta zum Jahresende 2023 wurde diese Neubesetzung notwendig. Vojtas Mandat wurde somit erfolgreich nachbesetzt. Rüdiger Groß bringt mit seiner langjährigen Erfahrung im mittleren Management der Stadt Wien umfassendes Wissen mit sich. Die Stadtgemeinde Gerasdorf bei Wien wird...

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

Reduktion der Rabatte für Großabnehmer geht Münzbacher Bürgerbewegung nicht weit genug MÜNZBACH. Bereits beim ersten Punkt der Sitzung „Verordnungen über Gebühren und Abgaben“ zog die Münzbacher Bürgerbewegung (MBB) aus dem Gemeinderat aus. Die MBB fand bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung für ihren Antrag „Null-Rabatt für Großabnehmer“ bei Wasserbezug und Kanalgebühren. „Wir sind eine Härteausgleichsgemeinde geworden. Machen Schulden. Dann geben wir Rabatte“, sagte Karl Pechböck im...

Künftig müssen Bürger statt bisher 1,44 mit 1,90 € pro Kubikmeter Wasser rechnen. Dafür allerdings investiere die Stadtgemeinde in eine solide Wasserversorgung. NEUNKIRCHEN. "Um Wasserversorgung sicherzustellen, ist das in Ordnung", meinte SPÖ-Stadtrat Günther Kautz zur Steigerung der Abgabe pro Kubikmeter Wasser. Ins Treffen führt Kautz etwa Investitionen in den Bau von neuen Leitungen und einem neuen Tiefbehälter. So wurden 2023 rund 3,8 Millionen € in die Wasserversorgung der...

Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch dreht sich alles um das Gesundheitssystem in Wien. Besonders bei der Ärztekammer sieht man große Missstände. Bei der SPÖ hingegen ist man sich sicher, dass weitere "Schmutzkübelkampagnen" der Debatte nicht förderlich seien. WIEN. Wie steht es um das Wiener Gesundheitssystem? Diese Frage zu beantworten scheint nicht gerade einfach. Regelmäßige Kontrahenten bei Diskussionen sind hier etwa der Wiener Gesundheitsverbund (WiGeV) zusammen mit...

Wissenswertes aus der Schwarzal-Gemeinde Wimpassing. Erste Erwähnung 1250 Die erste urkundliche Erwähnung geht auf das Jahr 1250 zurück. Damals tauchte Wimpassing unter dem Namen "Winpôzingen" auf. 1.624 Einwohner groß Heute (Stand Jänner 2023) zählt die Marktgemeinde Wimpassing 1.624 Einwohner und erstreckt sich über ein Gebiet von 2,07 Quadratkilometern. Gesundheitszentrum etabliert Im April 2020 übersiedelte der praktische Arzt vom Hochhaus beim Kino in das neue Gesundheitszentrum. Fit für...

„Gerlindes Box“ ist der persönliche Beitrag von SPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Brendinger zur Linderung von akuter Not. BADEN. „Ich habe die Erfahrung gemacht, dass sich viele Leute auch eine billige warme Jacke nicht mehr leisten können,“ berichtet Brendinger über ihre Motivation. „Und andererseits haben viele Leute in ihren Kleiderkästen Jacken hängen, die sie nicht mehr tragen.“ „Gerlindes Box“ bietet nun die Möglichkeit zum unbürokratischen Kleidertausch. Wer ein gutes Stück nicht mehr...

Stadtplanungsreferentin Constance Mochar im MeinBezirk.at-Interview über die Zukunft der Bahnhofstraße, das neue Stadtentwicklungskonzept und Widmungen in der roten Zone. KLAGENFURT. Am 7. November wurde Stadträtin Constance Mochar (SPÖ) als Nachfolgerin von Corinna Smrečnik angelobt, Grund genug ihr drei Fragen zum Stadtplanungsreferat zu stellen. MeinBezirk.at: Das Hochwasser Anfang August hat gezeigt, dass das Raumordnungskonzept bei den Widmungen überdacht werden muss: Welche...

In Wels wird heftig um das Budget der Stadt debattiert. ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich zu einer selbsterklärten "Allianz" zusammengeschlossen und pochen auf eine Abänderung des Bürgermeister-Vorschlags. Nun sollen Verhandlungen folgen. Wels. Politisches Patt in der Messestadt: ÖVP, SPÖ und Grüne stellen sich gegen den Budgetvorschlag und damit gegen die hiesige FPÖ. Damit im Gemeinderat darüber abgestimmt werden kann, müsste ihn der Stadtsenat durchwinken. Doch: Hier stellten sich alle anderen...

Franz Antoni legte sein Bürgermeister-Amt zurück (die BezirksBlätter berichteten). Am 13. November wurde Dirk Rath als sein Nachfolger angelobt. Als neuer Vize bekam Johann Haiden – wie auch Dirk Rath – 100 Prozent der Stimmen seiner Gemeinderatskollegen. ENZENREITH. Im Kulturhaus Enzenreith wählte der Enzenreither Gemeinderat den neuen Bürgermeister (und kurz danach auch einen neuen Ortsvize). Dirk Rath bekam 18 von 18 Stimmen: "Ich nehme das Ergebnis demütig an. Ich trete dieses Amt mit...