NEOS

Beiträge zum Thema NEOS

Lokales
Es gibt erneute Kritik zur Vorgangsweise in der Causa Ischgl.

Covid-19
Wirbel um neue Entwicklungen zur Causa Ischgl

ISCHGL/LANDECK/INNSBRUCK (sica). Nach Bekanntwerden, dass Coronafälle bereits am 3. März von einer Reiseleiterin an ein Hotel in Ischgl gemeldet worden sein sollen, wurde erneut Kritik von Seiten der NEOS und der FPÖ an der Vorgehensweise der Behörden geäußert. Bereits früher alarmiertSeit Wochen wird heiß diskutiert - Wann wurde das Coronavirus entdeckt, wann haben die Behörden wie gehandelt? Und laut den Tiroler Behörden waren Corona-Fälle in Ischgl seit einer Warnung am 5. März von...

  • 03.06.20
  •  1
Politik

NEOS wollen autofreies Zentrum
NEOS Perchtoldsdorf: Marktplatz statt Parkplatz

Die NEOS fordern einen autofreien Marktplatz. Jeden ersten Samstag im Monat soll der Platz für Kunst und Kultur, den Betrieben und Geschäften, Gastronomie- und Heurigenbetrieben sowie Fahrradfahrern und Fußgängern zur Verfügung gestellt werden. Der Spitzenkandidat der NEOS, Christoph Müller, dazu: „Wir wollen am Marktplatz einen Raum für Markt und Menschen schaffen. Dabei sollen die Perchtoldsdorfer Betriebe ihre Waren verkaufen dürfen, während die Gastronomie und Heurigen den Platz in einen...

  • 01.06.20
Politik

EU bietet interessante Förderung
NEOS: "Baden soll Chance für kostenloses WLAN ergreifen!"

Am Mittwoch, 3. Juni, startet die Europäische Kommission den vierten Förder-Call „WiFi4EU“ für europäische Gemeinden. Gemeinden können sich um eine Förderung ihres kostenlosen, öffentlich WLANs bewerben – nach dem Prinzip „first come, first served“. BADEN (red). „Kostenloses WLAN an öffentlichen Plätzen ist in Baden überfällig und sollte Teil der Digitalisierungsstrategie von Baden sein. Daher empfehlen wir dringend, dass sich Baden um eine Förderung am Mittwoch bewirbt und bemüht“, so NEOS...

  • 29.05.20
Lokales
Für den NEOS-Landtagsabgeordneten Andreas Leitgeb führt nur eine Kontingentierung des Motorradverkehrs zum Ziel.

NEOS über Motorradmaßnahmen verwundert
"Nicht zu Ende gedacht und zahnlos"

AUSSERFERN (eha). Nach wie vor liegt die von den NEOS initiierte und vom Landtag beschlossene Motorrad-Lärmstudie nicht vor. Umso erstaunlicher ist für den NEOS-Landtagsabgeordneten Andreas Leitgeb das Vorgehen der zuständigen Landeshauptmannstellvertreterin: „Ich frage mich, ob Felipe mit den Fahrverboten schlicht die dort leidtragende Bevölkerung ruhigstellen will?“ Denn, so Leitgeb „Diese Verordnung ist nichts weiter als zahnlos: So gelten nur diejenigen als laut, die in der Zulassung einen...

  • 29.05.20
Gesundheit
Alljährlich findet am 31. Mai der Weltnichtraucher-Tag statt. Im Zuge der Corona-Krise gab es auch Debatten und Hypothesen rund um das Rauchen. Weltweite Studien zeigen, die gefährliche Verbindung von Rauchen und Corona.
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Welt-Nichtraucher-Tag 2020
Die gefährliche Verbindung Rauchen – Corona

Der Weltnichtraucher-Tag findet alljährlich am 31. Mai statt. 1987 wurde er von der Welt-Gesundheits-Organisation (WHO) ins Leben gerufen, um unter anderem auf die negativen Folgen des Rauchens hinzuweisen. Circa 14.000 Österreicher sterben pro Jahr an den Folgen des Rauchens. "Die allgemeinen Krebsgefahren sind Rauchern mittlerweile hinlänglich bekannt. Diese Gefahren werden durch das Coronavirus noch verstärkt", betont Sebastian Huber, NEOS-Salzburg Gesundheitssprecher und Zweiter...

  • 28.05.20
Politik
Bürgermeister Georg Willi wird heftig kritisiert.

Gemeinderat
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Willi bei der Gemeindeaufsicht

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente...

  • 27.05.20
Wirtschaft
NEOS-Verkehrssprecher LA Andreas Leitgeb

Wipptal
BBT: Inbetriebnahme 2028 wackelt

WIPPTAL. Die Tiroler NEOS sehen sich durch Zweifel des Rechnungshofs an der Inbetriebnahme des BBT im Jahr 2028 bestätigt. Die Follow-Up Überprüfung des Rechnungshofes zum Bahnprojekt "Brenner Basistunnel" liegt nun vor und bestätigt die Vermutung der Tiroler NEOS: Die Inbetriebnahme mit Ende 2028 ist nicht gesichert. Der Rechnungshof überprüfte den Stand der Umsetzungen von Empfehlungen aus dem Vorbericht 2017, wobei beim genehmigten Bauprogramm 2019 aufgefallen war, dass die BBT SE die...

  • 26.05.20
Politik
SPÖ, FPÖ und NEOS warfen der Regierung am Freitag eine Missachtung des Parlaments vor. Im Bild von links: Hubert Fuchs (FPÖ), Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ),  und Karin Doppelbauer (NEOS).
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Kritik an Finanzminister
Opposition protestiert gegen "Fake Budget"

Am Freitag haben die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS gemeinsam gegen den im Nationalrat bevorstehenden Budgetbeschluss in der kommenden Woche protestiert. ÖSTERREICH. Der Vorwurf an die Regierung lautete eine Missachtung des Parlaments, da Finanzminister Gernot Blümel dem Parlament Budgetzahlen vorlegt habe, die noch vor der Corona-Krise erstellt wurden. Die Regierung habe aber Ende April aktuelle Daten nach Brüssel gemeldet, wie die drei Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ), Hubert...

  • 22.05.20
Politik
Freuen sich über den Neubau des Krankenhauses Oberwart: AK-Präs. Gerhard Michalitsch und AK-Vizepräs. Bianca Graf
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Krankenhaus Oberwart
Neubau als "Jobrakete" für das Südburgenland

Für Arbeiterkammer und Gewerkschaft ist der Neubau des Krankenhauses Oberwart "ein Jobmotor für das Südburgenland", für SPÖ ein wesentlicher Schritt fürs Gesundheitswesen. ÖVP fordert parlamentarischen Begleitausschuss zum KH Oberwart, NEOS mehr Transparenz. OBERWART. Der Spatenstich des Krankenhauses Oberwart komme zum richtigen Zeitpunkt, erklären Burgenlands AK-Präsident Gerhard Michalitsch und AK-Vizepräsidentin Bianca Graf: "In der Wirtschaftskrise ist es besonders wichtig, dass die...

  • 19.05.20
Politik
Möchte das steirische Bildungssystem ins 21. Jahrhundert holen: Neos-Klubobmann Niko Swatek

Bildung ins digitale Zeitalter bringen
Steirische Schulen sollen "online" bleiben

Die Corona-Krise hat aufgezeigt, wie unerlässlich eine angemessene IT-Infrastruktur und eine stete Weiterbildung im Bereich der digitalen Kommunikation ist. Die steirischen Neos fordern daher mittels Antrag im Landtag, dass sich die steirische Landesregierung für die digitalen Kompetenzen an Schulen stark machen soll. Von Schulungen bis hin zu geeigneten Geräten und Software müsse man die steirische Bildungslandschaft ins 21. Jahrhundert holen. "Für Schüler und Pädagogen kam der plötzliche...

  • 19.05.20
Politik
Den Antrag stellte Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber

Corona-Antrag der NEOS in Baden
Stadtfinanzen prüfen!

Dringlichkeitsantrag gemäß NÖ Gemeindeordnung für die öffentliche Gemeinderatssitzung in Baden am 12. Mai 2020 Information des Gemeinderats über die voraussichtlichen Folgen der Corona-Krise für die Stadtfinanzen Begründung:  Die Corona-Krise hat zum größten Wirtschaftsabschwung seit dem 2. Weltkrieg geführt und wird das in den nächsten Wochen und Monaten auch weiterhin tun. Dieser Entwicklung kann sich auch die Stadt Baden nicht entziehen, deren Einnahmen – neben den Ertragsanteilen...

  • 19.05.20
Lokales
Martin Leibetseder stammt aus dem Bezirk Rohrbach und ist Mitglied des NEOS-Oberösterreich Landesvorstands.

NEOS Oberösterreich
Raschere Lockerung für den Bezirk Rohrbach

NEOS Oberösterreich Landesvorstandmitglied Martin Leibetseder fordert raschere Lockerungen des Lockdowns für den Bezirk Rohrbach. BEZIRK. „Wir brauchen eine SMARTE Strategie im Umgang mit dem Corona-Virus. Es ist unnötig, die Menschen flächendeckend in ihrer Freiheit einzuschränken, die Wirtschaft zum Erliegen zu bringen sowie Familien und Schüler zu drangsalieren, wenn es in manchen Bezirken mittlerweile keine oder sehr wenige COVID-Fälle gibt“, sagt Leibetseder.  Insbesondere in Schulen...

  • 18.05.20
Politik
Elisabeth Kattinger im Gespräch mit der bz Wiener Bezirkszeitung. (Symbolbild; Datum: 6.5.2019)

Neos fordern Online-Sitzungen
Digitale Vernetzung im Bezirksamt Mariahilf

Mariahilfer Bezirkssitzungen künftig auch via Online-Plattform besuchen? Wenn es nach Neos-Bezirksobfrau Elisabeth Kattinger geht, soll dies bald umgesetzt werden. MARIAHILF. Neos Wien fordern in einem eigenständigen Antrag die Digitalisierung der Sitzungen im Bezirksparlament. Genauer gesagt: Die politischen Zusammenkünfte sollen künftig nicht mehr nur persönlich besucht, sondern via Livestream von zu Hause miterlebt werden können. "Die Coronakrise hat uns gezeigt, wie wichtig eine...

  • 15.05.20
Politik
Das Bundesministerium verlängert die Möglichkeit für Apotheken, unversteuerten Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmittel zu verwenden.
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Coronavirus in Salzburg
Verlängerung der steuerfreien Herstellung von Desinfektionsmittel

Das Bundesministerium verlängert die Möglichkeit für Apotheken, unversteuerten Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmittel zu verwenden. NEOS-Salzburg Gesundheitssprecher und Internist, Sebastian Huber, fordert, dass diese Regelung ins Dauerrecht übernommen wird. SALZBURG. Die Corona-Situation hatte dazu geführt, dass in Apotheken Desinfektionsmittel kaum mehr verfügbar waren. Aufgrund des erhöhten Bedarfs ermöglicht das Bundesministerium für Finanzen unversteuerten Alkohol zur...

  • 15.05.20
  •  1
Politik
Video

Corona-Ticker
Anschober stellt beschleunigte Öffnung in Aussicht, Ex-Richter Geisler sagt Ischgler-Kommissionsvorsitz ab

Tag 30 der Lockerungen:  Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) steht nach einem Besuch im Vorarlberger Kleinwalser Tal in der Kritik. Der Bundeskanzler verzichtete bei dem Besuch auf einen Mund-Nasenschutz und auch der Sicherheitsabstand konnte nicht eingehalten werden. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) stellte eine beschleunigte Öffnung Österreichs ab Juni in Aussicht. Die wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz sollen am 15. Juni...

  • 14.05.20
Politik
Die Grünen überlassen nun einen ihrer beiden Sitze den Pinken.

WIPUR Aufsichtsrat
GRÜNE überlassen NEOS einen Sitz

PURKERSDORF. (pa) Nach der Gemeinderatswahl werden die neuen Mehrheitsverhältnisse auch im WIPUR-Aufsichtsrat etabliert. Die Grünen überlassen nun einen ihrer beiden Sitze den Pinken. "Wir haben eine sehr gute Gesprächsbasis mit den NEOS und sind uns sicher, dass sie einer effektiven Kontrolle gut tun. Für uns ist das auch ein Zeichen der Demokratie, dass eine Partei, die fast 10% der Stimmen bekommen hat, in die WIPUR-Tätigkeiten verstärkt Einsicht nehmen kann", so Susanne Klinser,...

  • 14.05.20
Lokales
Andreas Leitgeb, NEOS-Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher fordert eine Section Control Anlage auf der Reschenstraße B180.

NEOS im Landtag
Tödliche Unfälle durch Section Control Anlage auf der Reschenstraße B180 vermeiden

BEZIRK LANDECK. NEOS-Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Andreas Leitgeb fordert unter anderem eine Section Control Anlage auf der Reschenstraße B180, um Unfälle mit tödlichem Ausgang zu vermeiden.  Tödliche Verkehrsunfälle auf der Reschenstraße vermeidenEine Forderung Leitgebs im Sinne der Verkehrssicherheit ist die Installation einer Section Control Anlage auf der Reschenstraße B180 zwischen Maria Stein und Ried im Oberinntal. Auf den knapp zehn Kilometern passieren immer wieder...

  • 14.05.20
Politik

Liste mit Zeugen
Strache und Kurz sollen zu Ibiza-Ausschuss geladen werden

SPÖ und Neos präsentierten am Dienstag eine Liste an Personen, die in den ersten Sitzungen des Ibiza-Untersuchungsausschuss befragt werden sollen. ÖSTERREICH. Am Mittwoch wollen die beiden Parteien ein entsprechendes Verlangen im Parlament einbringen und die Liste der Zeugenladungen beschließen. Die vorgestellte Liste enthält insgesamt 30 Namen, aufgeteilt auf zehn Sitzungstermine im Juni und im Juli. Geladen werden sollen u.a. die beiden Hauptdarsteller des Ibiza-Videos, Ex-FPÖ-Chef...

  • 12.05.20
Wirtschaft
"Die Verkehrsprobleme werden sich auch nach der Pandemie nicht in Luft auflösen", fordert Leitgeb Maßnahmen.
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"Verkehrsprobleme nicht aus den Augen verlieren"

STUBAI/WIPPTAL. Neos gehen mit Verkehrspaket in die erste reguläre Landtagssitzung nach dem Corona-Shutdown „Selbstverständlich hat die Bekämpfung der Covid-19 Pandemie oberste Priorität. Die Probleme im Bereich Verkehr und Transit werden sich jedoch nach dem Virus nicht einfach in Luft auflösen“, so der Neos-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb aus Mieders: „Genau deshalb lassen wir im Landtag in dieser Sache nicht locker und bringen zudem umfassende Maßnahmen zur Entlastung ein!“ "Probleme...

  • 12.05.20
Politik
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Internationaler Tag der Pflege
Anschober verspricht Weiterentwicklung des österreichischen Pflegesystems

In Österreich wird die Pflege zu 73 Prozent von Frauen erbracht – sei es im privaten Umfeld durch pflegende Angehörige oder im beruflichen Umfeld.  ÖSTERREICH. Die Corona-Krise zeige mehr denn je, welchen Stellenwert die Gesundheits-, Pflege-, und Betreuungsberufe haben, erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montag in einer Aussendung. "Es wird uns tagtäglich gezeigt, wie unverzichtbar die Arbeit der professionell Pflegenden ist und welche Herausforderungen in diesem...

  • 11.05.20
Politik
Besonders die Nachtgastronomie berge eine große Gefahr, dafür brauche es noch ein eigenes Maßnahmenpaket, meint Köstinger.
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Corona-Ticker
Köstinger: "Nachtgastronomie birgt große Gefahr", NEOS orten "gigantisches Datenleck"

Tag 24 der Lockerungen: Die Nachtgastronomie benötige ein eigenes, spezielles Maßnahmenpaket, denn diese berge potentiell große Gefahren, so Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist optimistisch, dass man bald eine Lösung für die Öffnung der Deutsch-Österreichischen Grenze finden werde. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verkündete, dass Österreich und Rumänien sich nach wochenlangem Ringen auf die Modalitäten für einen Korridorzug geeinigt...

  • 08.05.20
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Politik
Martin Leibetseder stammt aus dem Bezirk Rohrbach und ist Mitglied des NEOS-Oberösterreich Landesvorstands.

NEOS OÖ
"Es entstehen unnötige Bürokratie und Kosten für Unternehmer"

Martin Leibetseder – gebürtig aus dem Bezirk Rohrbach und NEOS-Oberösterreich Landesvorstandsmitglied – sowie Felix Eypeltauer – Nationalratsabgeordneter und Landessprecher der NEOS – taten unlängst ihre Verwunderung über die schleppende Abwicklung der Kurzarbeit durch die Verantwortlichen des Finanzministeriums kund. BEZIRK/OÖ. Seit Ausbruch der Corona-Krise und den verordneten Betretungsverboten sind mittlerweile zwei Monate vergangen. Nach Angaben der Verantwortlichen des...

  • 08.05.20
Politik

Gemeinderat will Abschaffung der nichtamtlichen Stimmzettel

KLOSTERNEUBURG. "Die Pinken hinterlassen ihre Spuren im Stadtparlament", freut sich NEOS-Stadtrat Clemens Ableidinger. Anlass ist eine Resolution zur Abschaffung der nichtamtlichen Stimmzettel, die im Klosterneuburger Gemeinderat beschlossen wurde. [marker]Vorwurf der Manipulation [/marker]„Die Wahlwiederholungen zeigen, dass das in Niederösterreich einzigartige Wahlsystem der nichtamtlichen Stimmzettel in Kombination mit dem Name-schlägt-Partei-Prinzip hochgradig fehler- und...

  • 05.05.20
Wirtschaft
Stefan Mair, Sprecher des Tiroler Lebensmittelhandels fordert eine möglichst volle Unterstützung für seine Branche.

Corona-Krise
Tourismus und Lebensmittelhandel in Corona-Krise

TIROL. Auch wenn die Zahlen der Neuinfektionen durch das Coronavirus sinken, die wirtschaftliche Corona-Krise ist noch nicht vorbei, sondern scheint nun erst richtig loszugehen. Der Lebensmittelhandel fordert sofortige Hilfen. Auch die Neos sehen eine Unterstützung des Tiroler Tourismus unumgänglich.  Lieferketten stark betroffenDurch die Corona-Krise wird deutlich, wie eng einzelnen Bereiche und Branchen zusammenhängen. So sind die Lieferketten der Lebensmittelgroßhändler ein gutes...

  • 04.05.20
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