NEOS

Beiträge zum Thema NEOS

10:52

NÖ Landtag
Die besten "Hoppalas" aus 25 Jahren NÖ Landtag

25 Jahre NÖ Landtag in St. Pölten. Zeit, um mal die Hoppalas zu erzählen. NÖ. "Mir sind eigentlich keine Hoppalas passiert", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing. 25 Jahre tagt der NÖ Landtag nun in St. Pölten – Zeit, um bei den Abgeordenten nachzufragen, welche Anekdoten sie auf Lager haben. Oder auch, welche Hoppalas passiert sind. Helga Krismer, GRÜNE, kann die Geschichte vor Lachen kaum erzählen. Und meint: "Begonnen hat alles damit, dass ich lustig sein wollte". Naja, offenbar gut gemeint,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LH-Stv. Anton Lang (SPÖ) und LR Christopher Drexler (ÖVP) bei der Präsentation des Landesbudgets 2022
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Steiermark bilanziert
Steirer:innen mit mehr als 4.000 Euro verschuldet

Kein Plus, aber dafür weniger Minus – so lässt sich der Rechnungsabschluss laienhaft zusammenfassen. Das Nettoergebnis 2021 des Landes Steiermark weist ein um 196,5 Millionen Euro kleineres Minus aus als angenommen. Auch die Neuverschuldung ist um 222,9 Millionen geringer ausgefallen. STEIERMARK. Das für die Landesregierung unerwartet erfreuliche Ergebnis des Rechnungsabschlusses liegt im Wirtschaftsaufschwung ab der zweiten Hälfte des zweiten Pandemiejahres begründet. Der marginale Anstieg der...

  • Steiermark
  • Heimo Potzinger
Am Donnerstag, 19. Mai 2002, tagt der NÖ Landtag.
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NÖ Landtag
Pflege, Wirtschaft und mehr Geld für Familien

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Edith Kollermann, Indra Collini und Helmut Hofer-Gruber
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NÖ Landtag
NEOS – Erhöhung der Parteienförderung spart 1,2 Mio Euro

NEOS: NÖ hat in Pandemie am wenigsten für Betriebe getan; Mit 5,8 Millionen Euro COVID-Hilfen für die Wirtschaft ist Niederösterreich Schlusslicht unter allen Bundesländern NÖ. Vor der Landtagssitzung am Donnerstag, in der über den Wirtschaftsstandort Niederösterreich diskutiert wird, üben NEOS Kritik an den COVID-Hilfen für die Unternehmen im Land. Ein Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass Niederösterreich für die Wirtschaft in absoluten Zahlen unter allen Bundesländern am wenigsten ausbezahlt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Festsitzung des NÖ Landtages anlässlich des 25-jährigen Jubiläums.
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Festsitzung
NÖ Landtag feiert ein Viertel Jahrhundert

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Kritik an der MA 35 reißt nicht ab. Allein 2021 gab es rund 1.200 Beschwerden bei der Volksanwaltschaft über die Behörde.
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Volksanwaltschaft
Knapp 1.200 Beschwerden zu MA 35 eingetroffen

Die für Einwanderung in Wien zuständige MA 35 kommt nicht aus der Kritik. Die Volksanwaltschaft nahm allein 1.195 Beschwerden im Jahr 2021 gegen die Behörde entgegen. Scharfe Kritik kommt vor allem von der ÖVP. WIEN. 1.195 Beschwerden sind bei den drei Volksanwälten Walter Rosenkranz , Werner Amon und  Bernhard Achitz eingelangt. Damit ist die MA 35 der Spitzenreiter, was Beschwerden angeht innerhalb Österreichs.  Die größten Beschwerden gab es dabei im Bereich der Mindestsicherung und...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Für Neos-Landessprecher Niko Swatek (li.) und Ries Bouwman ist klar, dass die Zukunft Europas nur in den Vereinigten Staaten von Europa liegen kann.
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Gespräch in Leoben
Neos treten für "Vereinigte Staaten von Europa" ein

Niko Swatek, Neos-Landessprecher, und Ries Bouwman sprachen sich am heutigen Freitag in Leoben für ein geeintes, starkes Europa aus und sehen die Zukunft in den "Vereinigten Staaten von Europa".  LEOBEN. Der 9. Mai gilt als Festtag für Frieden und Einheit in Europa. Er markiert den Jahrestag der Schuman-Erklärung, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte. Rund um den "Europatag", der am Montag begangen wurde, finden auch zahlreiche Veranstaltungen im ganzen Land...

  • Stmk
  • Leoben
  • Sarah Konrad
Neos-Klubobmann Felix Eypeltauer mit Anschauungsobjekten.
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Dringlicher Antrag im Landtag
Neos und Grüne fordern Inserate-Verbot

In der heutigen Landtagssitzung wollen Neos und Grüne die Thematik rund um ÖVP-Inserate in parteieigenen Medien zur Sprache bringen. Mittels dringlichem Antrag fordert die beiden Oppositionsparteien ein Verbot. OÖ. „Oberösterreich hat ein Inseratenproblem – vor allem ein Inseratenproblem in Parteimedien, das wir abstellen müssen“, sagt Neos-Klubobmann Felix Eypeltauer. Auf Antrag der Neos findet im Landtag eine „Aktuelle Stunde“ zum gesamten Themenkomplex Inserate, Parteienfinanzierung und...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
8:18

NÖ Landtag
Sonderlandtag mit Maßnahmenpaket gegen Teuerung

Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini

NÖ Landtag
NEOS stimmen bei fünf Anträgen von SP und FP mit

NEOS: Politik muss gegen Teuerungswelle endlich Beitrag leisten Collini: „Eine Erhöhung der Parteienförderung ist das vollkommen falsche Signal für Menschen.“ NÖ. Sparen im System, anstatt bei den Menschen – das fordern NEOS vor dem Sonderlandtag in Niederösterreich. „Der Staat kann nicht alles und jedes Risiko absichern. Aber er kann und muss seine Hausaufgaben machen und dabei helfen, den Preisdruck durch mehr Reformeifer zu mildern. Da ist es jetzt auch an der Zeit, dass die Politik endlich...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Spitzenkandidat Dominik Heinz,  LA Helmut Hofer-Gruber, JUNOS-Mitglied und Moderatorin Leonie Pohl,  NR Helmut Brandstätter, Landesvorsitzende Junos Kathrin Kaindl,  NR Yannick Shetty,

Politik
Junos: "Europa red´ ma drüber"

Am „Europawochenende“ dem Wochenende vor dem Europatag veranstalteten die JUNOS – junge liberale NEOS Niederösterreich und NEOS Niederösterreich zusammen eine Europadiskussion im Kolpinghaus in Krems. KREMS. Das Podium bestand aus dem Landtagsabgeordnetem Helmut Hofer-Gruber und den zwei Nationalratsabgeordneten Helmut Brandstätter und Yannick Shetty. Leonie Pohl, selbst Studentin und Mitglied der Junos, stellte Fragen zu den Themen Ukraine Krieg und Klimakrise aber auch zum aktuellen...

  • Krems
  • Doris Necker

Kommentar
S'nötige "Kleingeld" für unsere Landsleut

Butter, Benzin, Heizöl – die Teuerungswelle schlägt voll auf. Aus diesem Grund hatten SPÖ und NEOS den blau-gelben Teuerungsausgleich gefordert, der jedoch in der Landtagssitzung von VPNÖ und FPÖ abgewiesen wurde. Die Volkspartei verwies auf die Maßnahmen des Bundes, den Freiheitlichen war der Betrag (200 Euro für GIS-Befreite und Wohnzuschussbezieher) zu gering. Neue Landtagssitzung, neues Glück, heißt es am Donnerstag, aber diesmal sind die SPÖ und die FPÖ federführend und haben eine...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
2 7

Rücktritt von Köstinger und Schramböck
Das sagen NÖ's Politiker dazu

+++Auch Schramböck tritt zurück+++ Keine vier Stunden nachdem Köstinger ihren Rücktritt verkündet hat, hat auch Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck ihren Rücktritt via Videobotschaft bekantgegeben. Artikel siehe unten. +++Landwirtschaftsministerin Köstinger verkündet Rücktritt+++ NÖ. Es ist ein Paukenschlag – um 11 Uhr ist heute, 9. Mai, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP vor die Presse getreten und hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. Siehe...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
2:49

NÖ Landtag
Abgeordnete besuchen Feuerwehr- und Sicherheitszentrum

Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“;  Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Andrea Klambauer
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Kandidaten
Neos Salzburg starten Vorwahlverfahren für Landtagswahl

Neos Salzburg starten ins Vorwahlsystem. Ein transparenter Prozess soll allen Salzburgern die Möglichkeit geben, mitzubestimmen, wer bei Neos auf die Kandidaten-Liste für die  Landtagswahl 2023 kommt. SALZBURG. Die Mitglieder des erweiterten Landesteams von Neos Salzburg haben über die Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber für die Kandidaten-Liste zum Vorwahlverfahren abgestimmt. Mit Freitag, 12 Uhr kämpfen elf Personen im ersten Schritt des Neos-Vorwahlsystems um Unterstützung:...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ und FP-Klubchef Udo Landbauer
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NÖ Landtag
Sonderlandtag zu "Antiteuerungspaket" am 12. Mai

Schnabl/Landbauer: „Landtags-Sondersitzung soll die Teuerung für die Niederösterreicher abfedern!“;  SPÖ NÖ und FPÖ NÖ beantragen Landtags-Sondersitzung zu massiven Preissteigerungen im Energie-, Lebensmittel- und Wohnbereich; 10 Vorschläge werden eingebracht Landtagpräsident Karl Wilfing hat aufgrund des Verlangens von einem Viertel der Landtagsabgeordneten eine Landtagssitzung anberaumt: Diese findet am 12. Mai um 13 Uhr statt. Die Tagesordnung für die Sitzung ist voraussichtlich ab...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Frauen, die in Gewaltbeziehungen sind, brauchen schnell und unkompliziert Hilfe. Und Unterkünfte.
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Muttertag
Mehr Frauenhäuser und Plätze in Regionen gefordert

Forderung nach Frauenhaus im Waldviertel und Aufstockung der Unterkünfte in Regionen wird laut. NÖ. "Mama, du bist die Beste": Am Sonntag lassen wir unsere Mütter hochleben, machen Ausflüge und sagen Gedichte auf. Doch – wie wird in den Frauenhäusern gefeiert? "Die Kinder haben mit unseren Pädagogen etwas für die Mamas vorbereitet", erzählt Frauenhaus-Leiterin Barbara Prettner. Bis Ende März 2022 wurden 604 Betretungs- und Annäherungsverbote ausgesprochen (2021 gesamt 2.360, 2020 waren es...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Im Schloss Lind in St. Marein bei Neumarkt/Steiermark war ein Außenlager des KZ Mauthausen untergebracht.
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Nie vergessen
Mehr Unterstützung für Schulexkursionen zu KZ-Gedenkstätten

Die steirischen Neos wollen die junge Generation dazu ermutigen, die Grausamkeiten des NS-Regimes nie zu vergessen. Daher streben sie eine verstärkte Verpflichtung der Schulen an, Schulexkursionen zu den KZ-Gedenkstätten im Rahmen des Geschichtsunterrichts durchzuführen.  GRAZ. "Antisemitische Vorfälle häufen sich zusehends. Das liegt auch daran, dass oftmals das Bewusstsein für Antisemitismus fehlt. Die KZ-Gedenkstätten bieten hier wichtige Anlaufstellen. Antisemitismus hat in unserer offenen...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Neos-Landessprecherin Andrea Klambauer im Gespräch mit RegionalMedien Salzburg-Chefredakteurin Julia Hettegger.
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Volksbegehren
"Finanzflüsse bis zur Wurstsemmel nachverfolgbar machen"

Die Salzburger Neos unterstützen das Anti-Korruptionsvolksbegehren. "Zu sagen, 'das war eh immer schon so' und 'das machen eh alle so', ist eine Ausrede", sagt Andrea Klambauer, Neos-Landessprecherin. "Wir machen es nicht so."  SALZBURG. Am 2. Mai 2022 startet die Eintragungswoche für das Anti-Korruptionsvolksbegehren (bis 9. Mai). Wer dafür seine Unterschrift abgibt, setzt sich für 72 Forderungen ein, die in fünf Themenfelder gegliedert werden können:  Anstand und Integrität in der...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Auf Initiative des zweiten Landtagspräsidenten Sebastian Huber im Landtag Salzburg werden in allen sechs Bezirken des gesamten Bundeslandes in den nächsten sechs Jahren, Orte des Gedenkens in Erinnerung an alle Salzburger Widerstandskämpfer errichtet.

Orte des Gedenkens
Erinnerungsorte für Widerstandskämpfer in Salzburg

Damit Salzburger Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer im Land Salzburg nicht in Vergessenheit geraten wurde von NEOS im Landtag Salzburg ein Antrag auf Errichtung eines Denkmals eingebracht. Den Anfang macht der Flachgau, mit Neumarkt am Wallersee. Hier wird ein Gedenkort für Georg Rinnerthaler errichtet. Am 7. Mai 2022 findet dort um 14.00 Uhr die offizielle Eröffnungsfeier am Platz vor dem Kriegerdenkmal in der Kirchenstraße 6 statt. NEUMARKT, SALZBURG. Auf Initiative des zweiten...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Emanuel Hasenauer
GRÜNEN-Chefin Helga Krismer bei der Pressekonferenz.
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"ÖVP-Inseratenaffäre"
GRÜNEN-Chefin Krismer geht Sonderprüfung "nicht weit genug"

+++28. April 2022+++ Die Anträge zur Sonderprüfung landesnaher und landeseigner Unternehmen durch den Landesrechnungshof wurden heute eingebracht. Der Antrag ist mit insgesamt 26 Unterschriften ausreichend unterstützt: SPÖ: 13, FPÖ: 7, NEOS und GRÜNE je 3. +++26. April 2022+++ NÖ Oppositionsführerin geht Sonderprüfung des Landesrechnungshofes nicht weit genug Helga Krismer: „Endes des Proporzes und Einführung eines modernen Parteienfinanzierungsgesetzes müssen in Niederösterreich Einzug finden“...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Patrouille Suisse ist bei der Airpower dabei.
1 1 Aktion 2

Airpower 22
Alternative Vorschläge und erste Teilnehmer

Das Ministerium hat die Durchführung der Airpower bestätigt - darauf folgt Kritik von Grünen, Neos und KPÖ. Die erste Flugstaffel ist bereits bestätigt. ZELTWEG. "Ich glaube, dass es gerade jetzt wichtig ist, der Öffentlichkeit zu zeigen, was unsere Aufgaben sind." Mit diesen Worten hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag die Durchführung der Airpower 2022 in Zeltweg bestätigt. Damit geht die Flugshow wie geplant am 2. und 3. September am Fliegerhorst Hinterstoisser über...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
Aktuell sind 32.649 Salzburger Kinder unter 15 Jahren in Betreuung, das sind mehr als 8.000 zusätzliche Plätze als vor zehn Jahren.
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Aktuelle Stunde
Das braucht qualitätsvolle Kinderbildung in Salzburg

Braucht es wirklich mehr Männer in der Elementarpädagogik? Sollen Mütter ohne Ausbildung in Kindergärten arbeiten können? Ist eine Matura nötig, um Kinder zu bilden und betreuen? Tut man den Familien Gutes mit einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung? Diese Fragen beschäftigten den Salzburger Landtag am Mittwoch.   SALZBURG. Die Herausforderungen in der Elementarpädagogik sind groß: Der Bedarf an Kleinkindgruppen- und Kindergartenplätzen steigt stetig. Die Gruppengrößen werden ob der...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Cora Frithum (Neos Hernals Klubvorsitzende) (l.), Philipp Pichler und Cornelia Amon-Konrath (Bezirksräte Neos Hernals)
Aktion

Neos Antrag umgesetzt
Ein neuer Trinkbrunnen für den Rupertusplatz

Gerade im Sommer ist es für viele eine Herausforderung ausreichend zu trinken. Ein im Oktober 2021 von Neos eingebrachter Antrag schafft am Rupertusplatz Abhilfe. Ein neuer Trinkbrunnen versorgt alle im Park und Spielplatz mit erfrischendem Wasser. WIEN/DORNBACH/HERNALS. Gerade auf Spielplätzen und in Parkanlagen sind Trinkbrunnen mittlerweile nicht nur beliebt, sondern bei steigender Sommerhitze nahezu unverzichtbar. "Auch am Rupertusplatz erwähnten Besucherinnen und Besucher uns gegenüber...

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  • Michael J. Payer

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