Alles zum Thema NEOS

Beiträge zum Thema NEOS

Lokales
BB Salzburg-Chefredakteurin Julia Hettegger, Anita Eisenmann (NEOS), Peter Mitterlechner (FPÖ), Kimbie Huber-Vogl (Grüne), Alexander Stangassinger (SPÖ), Maximilian Klappacher und Karl Kern (ORF Salzburg). (v.r.).
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Gemeinderatswahl 2019
Der Kampf um den Bürgermeistersessel von Hallein hat begonnen

Das Rennen um die Stadt Hallein ist eröffnet, eine Stichwahl wird immer wahrscheinlicher. HALLEIN. Wer wird der nächste Bürgermeister? Im Hofbräu Kaltenhausen stellten sich die Spitzenkandidaten der Parteien den Fragen des Publikums und der Bezirksblätter Salzburg Chefredakteurin Julia Hettegger in Kooperation mit dem ORF Salzburg. Titelverteidiger Maximilian Klappacher (ÖVP) wurde vor allem durch Alexander Stangassinger (SPÖ) herausgefordert. Laut einer exklusiven Umfrage im Auftrag der...

  • 21.02.19
Politik
Andreas Danner

POLITIK
Andreas Danner: "Kein Problem ist mir zu klein"

FREISTADT, LASBERG. Im Jahr 2021 wollen die Neos nicht nur in den oberösterreichischen Landtag einziehen, sondern auch in möglichst vielen Gemeinderäten vertreten sein. Als eine der Potenzialgemeinden haben die Neos die Bezirksstadt Freistadt ausgemacht. "Hier wittern wir eine große Chance, den Sprung in den Gemeinderat zu schaffen", sagt Andreas Danner (29). Der gebürtige Lasberger, der in Linz wohnt, ist Bezirkskoordinator und will die Neos in Freistadt populär machen. Am Freitag, 15....

  • 20.02.19
Lokales

Kritik an Freizeitwohnsitzabgabe

BEZIRK (red). Neos Klubobmann LAbg. Dominik Oberhofer stimmt bei der Kritik am Gesetzesentwurf zur Freizeitwohnsitzabgabe mit Gemeindeverbandschef Schöpf überein. Zusätzlich fordert NEOS eine Anpassung der Abgabenhöhe.„Der Gesetzesentwurf für die Erhebung einer Zweitwohnsitzabgabe lässt tatsächlich sehr viel Interpretationsspielraum zu. Obwohl im Entwurf ausdrücklich von einer Zweitwohnsitzabgabe die Rede ist, bezieht sich die Abgabe nur auf Freizeitwohnsitze, die zeitweilig zu...

  • 20.02.19
Lokales
Petitionseinbringer Reinhard Bayer, Neos-Hernals-Obfrau Cora Urban und Neos-Wien-Klubobmann Christoph Wiederkehr (v.l.).

Petition
Unterschriften für offenen Mauserlweg

Nach monatelanger Sammlung: 642 Unterschriften an den Petitionsausschuss überreicht. HERNALS. Für viele zwar traurig, aber die Wahrheit: Der Mauserlweg ist mittlerweile seit neun Jahren geschlossen. Doch die Hoffnung stirbt zuletzt. Daher hat Neos Hernals gemeinsam mit dem Anrainer Reinhard Bayer monatelang Unterschriften für eine Öffnung gesammelt. Der Trampelpfad zwischen der Twarochgasse und der Handlirschgasse verläuft zwischen Privatgrundstücken und wurde von den Hernalsern gerne als...

  • 19.02.19
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Politik
Bildunterschrift: NEOS Spitzenkandidatin Claudia Gamon und der Tiroler Kandidat Johannes Margreiter bei einem gemeinsamen Austausch in Innsbruck.

EU-Wahl 2019
Richtungswahl für die Zukunft Europas

TIROL. Bei der EU-Wahl am 26.  Mai 2019 wird Johannes Margreiter als Tiroler Kandidat der NEOS ins Rennen gehen. Der Haller Rechtsanwalt sieht diese Wahl als Richtungswahl für die Zukunft Europas. „Es wird sich entscheiden, ob wieder auf den Weg zu einem geeinten und damit starken Europa zurückgefunden wird, oder ob wir mittelfristig die katastrophalen Folgen einer nur vom Ressentiment befeuerten Politik neuerlich auskosten werden müssen“, so Margraiter. Dauerthema "Verkehr" Unter...

  • 19.02.19
Politik
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Gemeinderatswahl 2019
Angriff der alten Neustarter

WOLKERSDORF. Mit den NEOS ist der Wahlzettel für die vorgezogene Gemeinderatswahl am 24. März in Wolkersdorf komplett. Acht Listen buhlen um 29 Sitze im Gemeinderat. Neben den beiden ÖVP Listen "Wir für Anni Steindl" und "Team Wolkersdorf" sind das altbekannte wie WUI, MIT:uns, SPÖ und FPÖ. Pinke Vision Noch nicht im Gemeinderat vertreten waren die Neos, die 2015 knapp am Einzug scheiterten. "Damals war das eine Hau-Ruck-Aktion. Wir hatten innerhalb von zwei Monaten eine Liste aufgestellt....

  • 18.02.19
Politik
Liste Fritz, Neos und FPÖ stimmen mit der Kritik des Gemeindeverbandes an dem Entwurf zur Freizeitwohnsitzabgabe überein.

Freizeitwohnsitzabgabe
Oppositionsparteien üben Kritik an Entwurf der Freizeitwohnsitzabgabe

TIROL. Momentan läuft die Begutachtung für das Gesetz, mit dem eine sogenannte Freizeitwohnsitzabgabe in Tirol eingeführt werden soll. Mehrere Parteien äußern sich zu dieser Situation. Die Liste Fritz und die Neos schließen sich der Kritik des Gemeindeverbandes an, sowie die FPÖ. Diese fordert erst einmal Instrumente, zu Feststellung ob es sich um Freizeitwohnsitze handelt.  Liste Fritz fordert Änderung des Gesetzes zur FreizeitwohnsitzabgabeIn den Reihen der Liste Fritz schließt man sich...

  • 18.02.19
Politik

Neos-Kritik an Freizeitwohnsitzabgabe

BEZIRK (red). Neos Klubobmann LAbg. Dominik Oberhofer stimmt bei der Kritik am Gesetzesentwurf zur Freizeitwohnsitzabgabe mit Gemeindeverbandschef Schöpf überein. Zusätzlich fordert NEOS eine Anpassung der Abgabenhöhe. „Der Gesetzesentwurf für die Erhebung einer Zweitwohnsitzabgabe lässt tatsächlich sehr viel Interpretationsspielraum zu. Obwohl im Entwurf ausdrücklich von einer Zweitwohnsitzabgabe die Rede ist, bezieht sich die Abgabe nur auf Freizeitwohnsitze, die zeitweilig zu...

  • 18.02.19
Lokales
Stefan Magometschnigg (Neos) will bunte Zeichen setzen.

Symbol für die LGBTIQ-Community
Neos Neubau wollen neuen Namen für die Badhausgasse

Als Zeichen für die LGBTIQ-Community: Neos im siebten Bezirk setzen auf den Regenbogen. NEUBAU. Ein Zeichen für die LGBTIQ-Szene will Neos setzen: Zwei Mal setzen die Pinken auf Regenbogenfarben, um die Community der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Intersexuellen und Queeren zu unterstützen. Ihre Ideen: einerseits eine kunterbunte Bank samt Plakette aufzustellen; andererseits, gleich eine ganze Gasse – nein, nicht einzufärben, sondern umzubenennen. Rechtliches Problem"Die...

  • 15.02.19
Politik
Die SPÖ hat ihre "Blockadehaltung" gegenüber der Novelle des Ökostromgesetzes nicht aufgegeben. Für VP-Lettenbichler eine Enttäuschung.

Enttäuschung für VP-Lettenbichler
SPÖ stimmte gegen Novelle des Ökostromgesetzes

TIROL. Enttäuscht zeigt sich ÖVP-Energiesprecher NR Josef Lettenbichler über die Ablehnung der SPÖ bezüglich des Ökostromgesetzes. Über dieses wurde gestern, am 14.02.2019 im Bundesrat abgestimmt. Dieses "rote Veto" wäre ein "herber Rückschlag" in der Energiewende, so Lettenbichler.   Gegen heimische Arbeitsplätze gestimmtDadurch, dass auch Tirols SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl gegen den Ökostrom gestimmt hat, würde sich die SPÖ gegen heimische Arbeitsplätze stellen, so der Vorwurf des...

  • 15.02.19
Politik
LA Barbara Schwaighofer (Mitte) mit LA Alois Margreiter, Bgm in Breitenbach, und VP-Tirol Pressesprecher Sebastian Kolland, Vize-Bgm in Ebbs (re.).

Erwartet "erhebliche Zusatzeinnahmen"
Freizeitwohnsitzabgabe für VP-LA Schwaighofer eine "Frage der Fairness"

2.831 gemeldete Freizeitwohnsitze gibt es im Bezirk Kufstein, ab Jänner nächsten Jahres soll dafür eine Abgabe an Gemeinden zu entrichten sein. VP-LA Barbara Schwaighofer aus Niederndorf findet das nur fair. BEZIRK (red). Tirols Raumordnungslandesrat Johannes Tratter legte kürzlich den Gesetzesentwurf für eine Abgabe auf Freizeitwohnsitze vor. Innerhalb eines gewissen Rahmens sollen die Gemeinden – abhängig von der Nutzfläche des Objekts – zukünftig per Verordnung einen jährlich zu zahlenden...

  • 14.02.19
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Politik
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Gemeinderatswahl 2019
Neos treten bei Gemeinderatswahl in Wolkersdorf an

WOLKERSDORF. Nahezu in der letzten Minute reichten die Neos ihre Kandidatur für die Wolkersdorfer Gemeinderatswahl ein. Die Münichsthalerin Daniela Gschwindl wird die Pinken in die Wahl führen, gefolgt von Herbert Schodl auf Platz. Ihr Motto lautet: "Arbeiten statt streiten."  KandidatInnen 1. Daniela Gschwindl 2. Herbert Schodl 3. Robert Krahofer 4. Stephanie Klement 5. Gisela Kratky 6. Dietmar Höfner 7. Philipp Weingartshofer 8. Günther Gschwindl 9. Markus Hackenberg-Anfried

  • 13.02.19
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Politik
Neos-Baustadtrat Lukas Rößlhuber will auch nach der Wahl weiter in der Stadtregierung bleiben.

Salzburg wählt
Lukas Rößlhuber: "Brauchen mehr Mut in der Politik"

SALZBURG (lg). Die Neos gehen mit Spitzenkandidat Lukas Rößlhuber in die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am zehnten März. Über das Wahlziel der Neos und welche Konzepte er für leistbares Wohnen hat, spricht Rößlhuber im Stadtblatt-Interview. Herr Rößlhuber, der Wahlslogan der Neos lautet "Geht ned gibts ned!". Was würde denn alles mit Lukas Rößlhuber in der Stadt gehen? Lukas Rößlhuber: Ich möchte eine mutige Politik machen, egal, ob im Verkehr oder im Wohnbereich. In meinem aktuellen...

  • 12.02.19
Politik
Maximilian Klappacher, ÖVP: "Ich halte eine weitere Begegnungszone für das Halleiner Zentrum für sinnvoll."
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Tennengau wählt
Der Kampf um Bürgermeister-Sessel ist eröffnet

Spitzenkandidaten stellen sich bei der Wahldiskussion der Bezirksblätter und des ORF Landesstudios Salzburg vor. HALLEIN. Die Bezirksblätter und das ORF Landesstudio Salzburg laden Sie zum Mitdiskutieren in Ihrer Stadt Hallein ein. Die Bürgermeisterkandidaten der Stadt Hallein stellen sich am 20. Februar Ihren und unseren Fragen. Im Hofbräu Kaltenhausen findet von 19 bis 21 Uhr eine moderierte Podiumsdiskussion statt. Die Themen aller Kandidaten lesen Sie auf jetzt: Fünf wollen's...

  • 11.02.19
Politik
Martin Leibetseder kommt aus Niederwaldkirchen.

Martin Leibetseder neu im Landesteam der Neos

NIEDERWALDKIRCHEN. Martin Leibetseder ist seit Jänner Mitglied des siebenköpfigen Landesparteivorstandes der Neos Oberösterreich. "Ich übe diese Funktion ehrenamtlich aus und werde auch dort für den Bezirk Rohrbach aktiv Themen einbringen." Auf seiner Agenda stehen unter anderem der Fachkräftemangel und die Situation der Asyl-Lehrlinge. "Hier ist man der Lösung des Problems noch kein Stück näher gekommen", sagt Leibetseder. Auch das Thema Bodenverbrauch beschäftigt die Neos. „Hier braucht es...

  • 04.02.19
Politik
Johannes Margreiter, Theresa Muigg, Dominik Oberhofer und Benedikt Lentsch halten in einer rot-pinken Kooperation die Europaflagge hoch.
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Eu-Wahl
Neue SPÖ und NEOS machen sich gemeinsam stark für Europa

TIROL. SPÖ und Neos machen sich gemeinsam stark für Europa und wollen mit vier Anträgen das Thema im Tiroler Landtag intensivieren. „Der Kampf gegen ein Europa der Orbans und Salvinis eint uns", erläutert  Benedikt Lentsch, Europasprecher der neuen SPÖ im Tiroler Landtag die Allianz der Parteien.  "Die Chance 'Europa' aufzeigen"Mit stark, für das gemeinsame Antragspaket, machen sich auch die NEOS. So erläutert NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer, dass es ihm ein "Herzensanliegen" ist, den...

  • 04.02.19
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Politik
Das Neos-Team in der Stadt Salzburg mit Landessprecher Sepp Schellhorn
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"Geht ned, gibt's ned"
Neos setzen sich 9 1/2 Ziele für die Stadt

SALZBURG. "Geht ned, gibt's ned!" - mit diesem Slogan wollen die Neos im Wahlkampf für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl auf Stimmenfang gehen. Offiziell gestartet hat man den Wahlkampf gemeinsam mit dem Neos-Landessprecher Sepp Schellhorn im Szene-Lokal "City Beats" in der Griesgasse. "Wir arbeiten für ein transparentes, gerechtes und modernes Salzburg", so Neos-Spitzenkandidat Lukas Rößlhuber.  Neue Flächen aktivieren Die Neos in der Stadt haben 9 1/2 Ziele für ihre Wahlkampagne...

  • 01.02.19
Politik
Gemeinsam möchte die Tiroler Opposition einen Dringlichkeitsantrag im Februar-Landtag einbringen und die Auflösung der TSD erreichen.

Tiroler Soziale Dienste
Tiroler Opposition fordert in Dringlichkeitsantrag Auflösung der TSD – mit Video!

TIROL. Die Tiroler Opposition tut sich zusammen und fordert in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag im Februar-Landtag die Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH. Zudem wird gefordert, die Aufgaben auf die Landesverwaltung zu übertragen.  Liste Fritz, SPÖ, FPÖ und Neos stellen DringlichkeitsantragSchon öfter wurden Forderungen nach der Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH laut. Jetzt möchte die Tiroler Opposition gemeinsam die Streitfrage angehen. Ein Dringlichkeitsantrag im...

  • 31.01.19
Lokales
Das Dianabad in der Lilienbrunngasse ist besonders bei Familien mit Kindern beliebt.

Leopoldstadt
Dianabad vor dem Aus?

Noch bis 2020 wird das Bad in der Lilienbrunngasse privat betrieben. Danach könnte es Wohnungen und Büros weichen. LEOPOLDSTADT.  Seit das Dianabad 1810 seine Türen öffnete, wurde es bereits vier Mal völlig umgebaut. Auch die Betreiber wechselten die letzten Jahrzehnte. Den vierten Neubau förderte 2000 die Stadt Wien unter der Bedingung, dass der Betreiber ein privater ist. Nun läuft die Zeit für den derzeitigen Betreiber Raiffeisen-Holding-NÖ-Wien langsam aus. Ungewisse ZukunftWas...

  • 29.01.19
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Politik
Die Oppositionsparteien pochen auf Gleichbehandlung aller Studierenden

Oppositionsparteien
Gleichbehandlung aller Studierenden

TIROL. SPÖ, FPÖ, Liste Fritz sowie die NEOS fordern, dass Tiroler StudentInnen, die nicht in Tirol studieren, das VVT Semester-Ticket LAND erwerben können. Der Antrag wurde von der Tiroler Landesregierung im zuständigen Ausschuss nicht behandelt. Die Stimmen „Alle StudentInnen mit Wohnsitz in Tirol sollen gleich behandelt werden. Einerlei, ob sie die Universität in Innsbruck oder die Fachhochschule in Dornbirn besuchen: Durch Teile Tirols müssen Sie alle fahren – und das am besten mit den...

  • 28.01.19
Lokales
Geplant sind die bunten Bänke an stark frequentierten Plätzen im Bezirk, wie am Praterstern.

NEOS WIEN
Regenbogenbänke als Zeichen für mehr Toleranz

Mit sogenannten Regenbogenbänken wollen NEOS Wien ein Zeichen für mehr Toleranz setzen. Der Antrag wurde in der Bezirksvertretungssitzung Leopoldstadt angenommen. LEOPOLDSTADT. Im Juni ist Wien Gastgeber der EuroPride, einer internationalen Veranstaltung der LGBTIQ-Community, einer Gemeinschaft für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender Intersexuelle und Queer. Mit sogenannten "Regenbogenbänken" wollen Neos Wien ein Zeichen setzen, denn der Regenbogen steht für Toleranz, Akzeptanz und...

  • 21.01.19
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Politik
Wohnen und Bauen ist in Tirol teuer. Das Wohnpaket soll Abhilfe schaffen. VP-Wolf freut sich deshalb umso mehr über jegliche politische Unterstützung.

Wohnpaket
VP-Wolf sieht in Neos-Aussagen Unterstützung für Wohnpaket

TIROL. Mit Verbesserungsvorschlägen für das beschlossene Wohnpaket der Landesregierung meldeten sich die Neos zum Thema zu Wort. Anfangs noch "besorgt" über die Maßnahmen weil es eine "Politik gegen den Markt" sei, gab es seitens der Neos auch Lob über bestimmte Punkte. VP-Wolf sieht in den Neos-Forderungen bereits im Wohnpaket beschlossene Punkte und wertet dies kurzerhand als Zustimmung zum Wohnpaket.  Neos scheinen Weg der Tiroler Landesregierung zu unterstützenIn einem 3-Punkte-Plan...

  • 21.01.19
Politik
Julia Seidl und Dominik Oberhofer

Wohnpaket
NEOS präsentieren Verbesserungsvorschläge an Wohnpaket

TIROL. Im Zuge des Wohnbaupakets präsentieren die Neos Verbesserungsvorschläge, einen sogenannten 3-Punkte Plan für leistbares Wohnen. Das von der Landesregierung vorgelegte Wohnbaupaket sei ein "Konstrukt von Ankündigungen ohne Umsetzungskonzept".  "Zielführender 3-Punkte Plan" der NeosDer erste Bereich, dem sich die Neos widmen wollen, ist die Abgabe auf Freizeitwohnsitze. Die Umsetzung wäre von der Landesregierung immer noch nicht erfolgt. Von den Neos wird gefordert, dass sich die Abgabe...

  • 18.01.19