NEOS

Die Neos fordern eine Fixplatzgarantie für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Anknüpfend an den dringlichen Antrag der Neos im Landtag, fordert heute der Grazer Neos-Gemeinderat Philipp Pointner einen Fixplatz für Kinderkrippen und Kindergärten und startet eine Petition, um diesem Ziel näher zu kommen. Graz müsse laut Pointner hier dringend einen Turbo zünden und den Ausbau forcieren, damit für Kinder Chancengleichheit und für Eltern Planungssicherheit herrsche. GRAZ. Das...

Auftakt zum MeinBezirk-Schloßbergbahn-Pitch zur Grazer Gemeinderatswahl 2026! Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten stellen sich während einer Fahrt in der Schloßbergbahn den Fragen der MeinBezirk-Redaktion. In knapp drei Minuten müssen sie ihre Ideen und Vorschläge für die Zukunft von Graz präsentieren. Den Anfang machen die Neos mit Spitzenkandidat Philipp Pointner.  GRAZ. Welche Themen bewegen Graz und welche Ideen und Vorschläge haben die Parteien um Graz in Zukunft besser und...

Also doch: Nach FPÖ und KFG tritt Alexis Pascuttini in Graz jetzt für die Neos an. Hinter Philipp Pointner und Verena Garber sitzt er auf dem Kampfmandat. GRAZ. Die Grazer Neos haben heute ihre Mitgliederversammlung im Lendhafen über die Bühne gebracht. Als Spitzenkandidat zieht wiederum der Musiker und Dirigent Philipp Pointner in den Wahlkampf für die am 28. Juni stattfindende Gemeinderatswahl. Auf Platz zwei folgt mit Verena Garber eine Quereinsteigerin, die Personal- und...

Die Neos haben am Dienstag die Liste der zugelassenen Kandidatinnen und Kandidaten für die Vorwahl zur Grazer Gemeinderatswahl bekannt gegeben. Im Zuge dieser Vorwahl wird die Reihenfolge für die Gemeinderatswahl festgelegt. Insgesamt stehen 31 Kandidatinnen und Kandidaten zur Vorauswahl, für die Position an der Spitze gab es nur eine Kandidatur.  GRAZ. Das Landesteam der steirischen Neos hat am Montagabend über die Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber für einen Platz auf der pinken...

Neos Steiermark ziehen eine kritische Bilanz über das Jahr 2025: Statt Reformen orten sie Stillstand, Symbolpolitik und wachsende Schulden. Klubobmann Niko Swatek fordert für 2026 einen klaren Kurswechsel mit Budgetdisziplin, Wirtschaftsreformen und schnelleren Verfahren. Auch Energiepolitik und psychische Gesundheit sollen 2026 stärker in den Fokus rücken.  STEIERMARK. Das Jahr 2025 sei von „Stillstand statt Reformen“ geprägt gewesen, zieht Neos-Klubobmann Niko Swatek Bilanz. Die...

Am Hilmteich ist seit Herbst eine Großbaustelle, anberaumt für drei Jahre. Den Neos geht das zu langsam, per dringlichem Antrag im Gemeinderat möchte man die Bauzeit auf zwei Jahre verkürzen.  GRAZ. Die anhaltenden Verkehrsbehinderungen im Bereich der Hilmteichstraße beschäftigen nun auch den Grazer Gemeinderat. In der kommenden Sitzung bringen die Neos einen Antrag ein, mit dem eine Verkürzung der Bauzeit für die derzeit laufenden Arbeiten im Zuge des zweigleisigen Ausbaus der Straßenbahnlinie...

Der Rücktritt von WKO-Präsident Harald Mahrer soll unmittelbar bevorstehen. Damit allein wird die Krise der Wirtschaftskammer aber noch nicht überwunden sein. Groß ist der Unmut über die Erhöhungen der Funktionärsentschädigungen in den Bundesländern. Auch in der Steiermark wird der Ruf nach Reformen immer lauter. Neos Steiermark fordern etwa die Aussetzung der „absurd hohen Gehaltserhöhungen“ im Präsidium und bei den Obleuten, wie es eben erst in Niederösterreich beschlossen wurde.  STEIERMARK....

Mit ihrer Herbstkampagne wollen die Neos in Graz den Fokus auf Chancengerechtigkeit durch Bildung und eine lebendige Innenstadt richten. Unter dem Motto "Das Wesentliche im Blick" positionieren sich die Pinken als Kraft des "Aufbruchs" – und üben scharfe Kritik an der aktuellen Stadtregierung. GRAZ. Während sich die politischen Parteien in Graz zunehmend auf die Gemeinderatswahl 2026 einstellen, starten nun auch die Neos ihre Herbstkampagne. Unter dem Motto "Das Wesentliche im Blick"...

First Responder, also Notfallhelferinnen und -helfer, die oft noch vor den Einsatzkräften bei Notfällen vor Ort sind, sollen eine Blaulichtgenehmigung ohne bürokratische Hürden erhalten, so eine Forderung der Neos. STEIERMARK. Die steirischen Neos fordern eine Blaulichtgenehmigung für sogenannte First Responder, also ärztliche Personen, die bei medizinischen Notfällen neben den Einsatzkräften informiert werden und oft vor diesen am Notfallort eintreffen. Die Forderung kommt nach einem Bericht...

Kürzere Sommerferien: ein Thema, das wohl beinahe jährlich auftaucht. Kurt Hohensinner stößt damit eine Debate an. Dies sei allerdings ein "Ablenkungsmanöver" kritisieren die Neos und auch der steirische ÖAAB hält Hohensinners Aussagen angesichts des Lehrerinnen- und Lehrermangels für zu kurzfristig gedacht. GRAZ. Als Stadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) bei der Pressekonferenz zu den Sommerangeboten über die Verkürzung der Sommerferien sprach, trat er - wohl bewusst - eine Debatte los. Dies könnte...

Wieder einmal für Kritik sorgen die Sparpläne der Grazer Stadtregierung. Die NEOS orten an der Absage des geplanten Erstwähler:innen-Festes Einsparungen an flascher Stelle: "Mitbestimmung und Beteiligung von jungen Menschen ist der Stadtregierung offensichtlich nichts wert." GRAZ. Die angespannte finanzielle Lage der Stadt Graz hat weitreichende Konsequenzen – und trifft nicht nur große Infrastrukturprojekte wie den dringend benötigten Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen oder den Breitensport....

SPÖ und ÖVP haben bekanntlich schon am Montag in den Parteigremien die Niederlagen vom Sonntag analysiert, wenn auch sicher bislang nicht verdaut. Auch bei den Grünen und der KPÖ war zuletzt Wunden lecken angesagt und das Ergebnis vom Sonntag wurde nachbesprochen. Einzig die Neos sind neben der FPÖ die Gewinner dieser Wahl: Sie haben künftig ein Mandat mehr. STEIERMARK. "Wir haben viel Arbeit vor uns, und die soll gründlich gemacht werden", mit dieser Haltung ging man am Dienstagabend in die...

MeinBezirk hat die Wählerinnen und Wähler sprechen lassen. In unserem etwas anderen Polit-Diskussionsformat im Vorfeld der Landtagswahl stellt sich hier Neos-Spitzenkandidat Niko Swatek den Fragen der Steirerinnen und Steirer: Vom pinken Schlüsselthema Bildung und Kinderbetreuung hin zu Kulturförderung und Politikverdrossenheit ist alles dabei.  STEIERMARK. Um ein Bild der Kandidatinnen und Kandidaten der einzelnen Parteien für die kommende Landtagswahl zu zeichnen, hat MeinBezirk einen...

Am 14. November wird sich der Grazer Gemeinderat in einer eigens einberufenen Sondersitzung mit dem Finanzskandal der FPÖ auseinandersetzen – auf Antrag der Neos. Diese findet noch vor der nächsten regulären Gemeinderatssitzung statt. Neben der Aufarbeitung des Falls sollen auch Maßnahmen zur Vermeidung zukünftiger Vorfälle besprochen werden. STEIERMARK/GRAZ. Seit nun knapp zweieinhalb Jahren beschäftigt die FPÖ Graz die Staatsanwaltschaft Klagenfurt. Der Grund: Die Partei soll illegalerweise...

Nach zwei tödlichen Straßenbahnunfällen in den letzten Wochen fordert Neos-Gemeinderat Philipp Pointner verbesserte Sicherheitsmaßnahmen an Straßenbahnhaltestellen.  GRAZ. Mehrere Unfälle mit Straßenbahnen, darunter zwei, die einen tödlichen Ausgang nahmen, haben in den vergangenen Wochen Graz erschüttert. Die Neos unter Gemeinderat Philipp Pointner fordern nun, dass an der Verkehrssicherheit nachgebessert wird und kündigen einen entsprechenden Antrag an Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) an....

Mittwochfrüh sind an mehreren Orten in Graz gefälschte Wahlplakate aufgetaucht. Auf diesen wird FPÖ-Spitzenkandidat Herbert Kickl in Kontext des Nationalsozialismus gesetzt, ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer eine Nähe zum Austrofaschismus nahegelegt. GRAZ. In den sozialen Medien werden ähnliche Fotomontagen bereits seit Längerem verbreitet, nun wurden gefälschte Wahlkampfsujets großflächig in Graz plakatiert. Auf diesen ist etwa Bundeskanzler Karl Nehammer Auge in Auge mit dem Begründer des...

Das neue Pfandsystem wirft bei den Grazer Würstelstandbetreiberinnen und -betreibern seine Schatten voraus. Die Neos fordern einen runden Tisch, um eine Lösung zur Flaschenrückgabe zu erarbeiten. GRAZ. Ab 2025 gilt das neue Pfandsystem, dann gibt es ein verpflichtendes Pfand von 25 Cent auf Einweggetränkeflaschen und -dosen. Das dürfte in der Gastronomie wohl für einige logistische Probleme sorgen. Die Grazer Neos unter Gemeinderat Philipp Pointner befürchten, dass nicht zuletzt bei den...

Das große Parkfest, das im Grazer Volksgartenpark abgehalten wurde, war der Schlusspunkt vom ,,Pride Month 2024" in der Ökostadt Graz. Im Gegensatz zu den vielen anderen Beiträgen über den ,,Pride Month 2024" in der Ökostadt Graz, geht es hier um die abfalltechnischen Auswirkungen dieser Veranstaltung. Dem Zeitgeist entsprechend und den gesetzlichen Vorgaben folgend, sollte es eigentlich ein Leichtes sein, ein vernünftiges Abfallentsorgungskonzept für das große Parkfest auszuarbeiten und dann...

Wie die NEOS Steiermark am Freitag bekannt gaben, übernimmt mit dem Grazer Christian Kovac ein erfahrener Unternehmer den Chefposten der Unternehmerplattform "Unternehmerisches Österreich" (UNOS) in der Steiermark.  Gemeinsam soll an einem Aufschwung-Plan für die Steiermark gearbeitet werden, teilt NEOS-Chef Niko Swatek mit. STEIERMARK/GRAZ. "Mit Christian Kovac als neuem Schwunggeber können wir unsere wirtschaftliche Expertise weiter vertiefen", zeigt sich NEOS-Landessprecher Niko Swatek...

Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wurde am Samstag in der Grazer Messehalle zur Neos-Spitzenkandidatin für die kommende Nationalratswahl gewählt. Ohne ihre Partei werde es in Österreich "nichts ändern" und "keine Reformen und saubere Politik" geben, sagte sie in einer Rede. Artikel am 20. April um 13.45 Uhr aktualisiert GRAZ/ÖSTERREICH. Während der Landesparteitag der SPÖ Wien stattfindet, haben sich am Samstag Neos-Mitglieder in der Messehalle Graz eingefunden, um die Kandidatenliste für die...

Nachdem zahlreiche Kinder eine Absage für einen Betreuungsplatz erhalten haben, fordern die Neos einen "Ausbau-Turbo" vom Land um die Situation künftig zu verbessern. GRAZ/STEIERMARK. Das Rennen um Plätze in der Kinderbetreuung ist geschlagen und 1620 Kinder bleiben darin auf der Strecke, so berichtet die Kleine Zeitung. Angesichts dieser "Absage-Flut" zeigen sich die Neos betroffen. "Dieses Drama gibt es in der Steiermark jedes Jahr wieder", kritisiert Nico Swatek, Klubobmann der steirischen...

Philipp Pointner (Neos) kritisiert, dass auch nach der Veröffentlichung des Fachentwurfs zum Zielnetz 2040 ein Grazer Citytunnel nicht berücksichtigt wird. Er befürchtet, dass die Stadt diese Lösung verschlafen wird. GRAZ. Schon bei der ersten Präsentation des Fachentwurfs für das "Zielnetz 2040" (eine Leitlinie zum Ausbau der heimischen Bahninfrastruktur) hatte es Kritik aus Graz gehagelt, dass der Grazer Citytunnel nicht darin aufscheint. MeinBezirk.at berichtete: Zielnetz 2040 findet...

Neos-Gemeinderat Philipp Pointner erneuert seine Forderung nach der Einrichtung einer ständigen Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus in Graz. Eine solche hatte Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) im vergangenen Herbst bereits abgelehnt. GRAZ. "Das Problem Antisemitismus darf in Graz nicht länger totgeschwiegen werden", ist Neos-Gemeinderat Philipp Pointner überzeugt, der sich angesichts der steigenden Fälle von Antisemitismus in Österreich besorgt zeigt. So soll sich laut einem Bericht der...

Ein Sonderbudget soll Grazer Schulen ermöglichen, Lebensmittel für den Kochunterricht auf regionalen Märkten einzukaufen: Das möchten die Neos mit ihrem "Rossini-Antrag" im Gemeinderat umsetzen. GRAZ. Enger vernetzen wollen die Grazer Neos Schulen und Landwirtschaft. Unter dem Titel "Rossini-Antrag" wollen die Pinken ein Sonderbudget für Grazer Schulen einrichten, die diesen den Einkauf auf regionalen Bauernmärkten für den Kochunterricht ermöglichen soll. Namensgeber ist der italienische...