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Das Regierungsprogramm von KPÖ und Grünen steht. Viel Erhellendes brachte die Präsentation nicht mit sich, wesentliche Themen wurden ausgespart. Eine erste Analyse. GRAZ. Zwei Monate sind nach der Graz-Wahl vergangen, am Donnerstag steht die Angelobung im Gemeinderat an. Allzu viel Bahnbrechendes ist der dunkelrot-grünen Koalition in dieser Zeit nicht eingefallen. Es bleibt bis auf Weiteres vieles schwammig, vieles im Unklaren. Ja zum Sparen, aber wie? Etwa wie der Sparkurs gelingen soll....

Die Würfel sind gefallen: Die „Belarus“-Koalition (dunkelrot-grün) aus KPÖ und Grünen steht in Graz, Bürgermeisterin Elke Kahr und ihre Stellvertreterin Judith Schwentner präsentierten die Ressortverteilung – und ein Programm, das kaum Sparwillen erkennen lässt. GRAZ. Fast zwei Monate sind seit dem 28. Juni vergangen. Jenem Tag, der Elke Kahr und ihrer KPÖ einen fulminanten Wahlsieg bescherte, die FPÖ wieder in den Stadtsenat brachte und alle anderen Parteien mit mehr oder weniger großen...

Eine Woche vor der ersten Gemeinderatssitzung der neuen Periode haben sich KPÖ und Grüne auf eine Koalition geeinigt. Elke Kahr und Judith Schwentner werden als Bürgermeisterin und Vizebürgermeisterin in die neue Periode gehen.  GRAZ. Die Grazer Stadtregierung steht. Eine Woche vor der Angelobung haben sich KPÖ und Grüne auf eine weitere Zusammenarbeit geeinigt. Am Freitag zu Mittag präsentiert man im Rathaus die neuen Details.  Spekulation über Ressorts Dass KPÖ und Grüne koalieren werden, ist...

Ein kurzer Überblick: Wie sich die SPÖ in Graz neu aufstellt, wie die KPÖ der FPÖ das Liebenauer Stadion umhängt – und warum eine Forschungsfirma ein rauschendes Sommerfest gibt. STEIERMARK. Die Ohrfeige der Grazer Wählerinnen und Wähler hallt bei der Grazer SPÖ noch immer nach, gerade einmal 5,6 Prozent konnte die einstige Bürgermeisterpartei bei der Gemeinderatswahl einfahren. Parteichef Max Lercher kündigte eine komplette Neuaufstellung an – gut Ding braucht allerdings offenbar Weile: Denn...

Lange ließ die Antwort der ÖVP Graz und Obmann Kurt Hohensinner nach den angekündigten vertiefenden Koalitionsverhandlungen zwischen KPÖ und Grünen nicht auf sich warten. Hohensinner sieht in dieser Vorgehensweise eine "vertane Chance für Graz" und befürchtet, dass die laut ÖVP notwendige Kurskorrektur nicht stattfinden werde. Dem KPÖ-Angebot, mit Bereichsabkommen in zentralen Fragen mitzuwirken, erteilt Hohensinner eine klare Absage. GRAZ. Wahlsieger KPÖ führte seit der Wahl mit allen Parteien...

Jetzt ist es offiziell: Das Büro von Bürgermeisterin Elke Kahr bestätigt, dass die KPÖ mit den Grünen in vertiefte Koalitionsverhandlungen geht. Die ÖVP ist eingeladen, über Bereichsabkommen in zentralen Fragen mitzuwirken. GRAZ. Nach der Wahl ist die Zeit der Koalitionsverhandlungen. Bei der Grazer Gemeinderatswahl am 28. Juni hat die KPÖ mit 35,7 Prozent die meisten Stimmen geholt, dahinter folgen die ÖVP mit 25,3 Prozent und die Grünen mit 14,9 Prozent. Eine Zweier-Koalition zwischen KPÖ und...

Was liegt, das pickt: Nun liegt das amtliche Endergebnis der Graz-Wahl inklusive aller Briefwahlstimmen vor. Auch die Vorzugsstimmen wurden ausgezählt: Bei der ÖVP ziehen fünf Kandidaten aufgrund ihrer Vorzugsstimmen in den Gemeinderat ein und auch das Ergebnis des Migrant:innenbeirats steht fest: Hier holt sich die Liste "Stimme(n) ohne Grenzen" den Sieg, die Wahlbeteiligung lag bei 5,07 Prozent. GRAZ. Es waren heiße Tage in Graz: Mit Blick auf die Temperaturen und den Wahlkampf, der mit der...

Graz hat gewählt: Das vorläufige Endergebnis steht, die KPÖ liegt an der Spitze, Elke Kahr fährt einen fulminanten Sieg ein, bleibt weiterhin Bürgermeisterin in der steirischen Landeshauptstadt. ÖVP bleibt unter dem 2021er-Ergebnis, Grüne und SPÖ verlieren deutlich. Die FPÖ bleibt unter ihren Möglichkeiten. GRAZ. Es ist annähernd das erwartete Ergebnis, dennoch gibt es die eine oder andere kleine Überraschung. Elke Kahr (KPÖ) geht als klar als Erste durchs Ziel, im Vergleich zur 2021er-Wahl...

Es ist der große Tag der Elke Kahr und der KPÖ: In einem persönlichen Interview verrät die Wahlsiegerin und wiedergewählte Bürgermeisterin, wie es ihr geht, wie ihr Wahlabend weitergeht und was es mit ihrer Kirschen-Brosche auf sich hat. GRAZ. Elke Kahr kommt aus dem Händeschütteln nicht raus: Nicht nur Mitbewerberinnen und Mitbewerber, sondern auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus, aber auch Journalistinnen und Journalisten gratulieren der Bürgermeisterin zur Wiederwahl. Nach den...

Die Grazer Gemeinderatswahl ist geschlagen: Die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten äußern sich bei der offiziellen Pressekonferenz sachlich, große Emotionen sucht man vergebens. Bürgermeisterin Elke Kahr würde die bestehende Partnerschaft fortsetzen, wird aber mit allen Parteien Gespräche führen. Die geringe Wahlbeteiligung von rund 50 Prozent wird von allen Parteien mit Bestürzung zur Kenntnis genommen. GRAZ. Großer Medienrummel am heutigen Wahltag im Grazer Gemeinderat: Dieses Mal...

In Graz deutet alles auf eine Fortsetzung der Koalition zwischen KPÖ und Grünen hin. Sowohl im Gemeinderat als auch im Stadtsenat hätte man auch ohne SPÖ eine Mehrheit. Diese stünde allerdings auf Messers Schneide.  GRAZ. In Graz deutet nach der Wahl alles auf eine Fortsetzung der linken Rathauskoalition, allerdings in abgespeckter Form. KPÖ und Grüne knacken gemeinsam die 50-Prozent-Marke und könnten damit eine Koalition auf die Beine stellen. Im Gemeinderat hält man nach Auszählungsstand bei...

Ärger bei den anderen Parteien: Mit Wahlwerbung vor Wahllokalen begeht die KPÖ am heutigen Wahlsonntag ein erstes „Foul“. GRAZ. Am Wahltag sorgt nicht nur die Stimmabgabe für Gesprächsstoff, sondern auch ein Streit um Wahlwerbung vor den Wahllokalen. ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne haben sich mit einem gemeinsamen Statement an die Medien gewandt und werfen der KPÖ vor, gegen das im Vorfeld vereinbarte Fairnessabkommen zur Grazer Gemeinderatswahl zu verstoßen. „KPÖ missachtet Spielregeln“  Nach...

Welche Koalitionen sind nach der Wahl möglich – und wie realistisch es ist, dass sie umgesetzt werden? Wir machen den Check. Die „Rathaus-Koalition“ KPÖ-Grüne-SPÖ, 100 Prozent Wahrscheinlichkeit. Wenn diese drei Parteien gemeinsam 50,1 Prozent der Stimmen erreichen, werden sie mit 100-prozentiger Sicherheit die nächsten fünf Jahre wieder gemeinsam regieren. Einziger Haken: Die SPÖ wird, sollte sie ihn nicht aus eigener Kraft erreichen, einen Stadtratsposten einfordern. Den müsste bei einem...

Am Sonntag den 28. Juni finden in der Ökostadt Graz Gemeinderatswahlen statt.Um das Gewissen der 11 Parteien, die für uns am kommenden Sonntag zur Wahl stehen, ein wenig zu überprüfen, wurden von mir vier Anfragen an diese gestellt. Bei der zweiten Anfrage, das entsprechnede Dokument ist beigefügt, geht es um die meiner Meinung nach stark überhöhten Müllgebühren für das Amtshaus Schmiedgasse 26 der  Ökostadt Graz  (42.863,8 Euro, ohne Ust.). Missstand seit 2019 bekannt Über diese beschämend...

Leidiges Thema „Stadtbalkon“: Zuständige Regierer von KPÖ und Grünen schieben das Problem auf den Wirtschaftsstadtrat ab. GRAZ. Nochmals zur Ausgangslage: Bereits vor rund einem Jahr hatte MeinBezirk die fürchterlichen Zustände am Grazer Stadtbalkon (unter der Radetzkybrücke) kritisiert. Auf Betreiben von Grünen-Chefin Judith Schwentner gab es damals sogar einen Krisengipfel, zu dem die Liegenschaftsabteilung eingeladen hatte und bei dem unter anderem die Verantwortlichen für Grünraum, Sport...

Vier Monate vor der Gemeinderatswahl am 28. Juni formieren sich in Graz die Parteien: Sowohl die Grünen als auch die Kommunistische Partei haben am Samstag ihre Listen beschlossen. GRAZ. KPÖ und Grüne marschieren in Graz weiter Seite an Seite, beide Parteien präsentierten am selben Tag ihre Listen für die kommende Gemeinderatswahl. Ein weiteres Indiz dafür, dass Elke Kahr zumindest die Grünen deutlich vorab vom Wahltermin am 28. Juni informiert hat. Neue Gesichter, Aus für arrivierte Kräfte Bei...

Graz wählt am 28. Juni. Die Siegerin steht fest, dahinter wird es deftig, mehrere politische Karrieren stehen auf dem Spiel. GRAZ. Was lange währte, nämlich die Geheimniskrämerei um einen Wahltermin für Graz, wird mit der Festlegung auf den 28. Juni endlich gut. Damit haben sich erstmalig die Parteistrategen gegen ihre Parteichefin durchgesetzt. Elke Kahrs Stil ist es sicher nicht – so wie der von ihr aus diesem Grund oft kritisierte Siegfried Nagl – vorzeitig Wahlen vom Zaun zu brechen, sie...

Bei einer von der KPÖ veranstalteten Pflege-Demo protestierten am Wochenende hunderte Personen gegen eine Verschlechterung des Pflegeschlüssels in der Steiermark. Man werde trotz des von der Landesregierung angekündigten Masterplans weiter Druck machen, bis es spürbare Verbesserungen in der Pflege gebe.   STEIERMARK/GRAZ. Pflegekräfte, Angehörige und Unterstützerinnen beziehungsweise Unterstützer – rund 400 Menschen sind am Samstag dem Ruf des KPÖ-Landtagsklubs gefolgt und in Graz auf die...

Wenige Tage vor der Beschlussfassung des Landesbudgets 2026 legte die KPÖ im Rahmen einer Pressekonferenz ihre Gründe dar, weshalb es am kommenden Mittwoch keine Zustimmung im Landtag geben wird. Der Tenor: Die Steiermark brauche eine faire, nachhaltige Budgetpolitik, die nicht auf Kürzungen, sondern auf gerechten Einnahmen basiert.  STEIERMARK/GRAZ. Es werde gekürzt, um zu sparen, doch am Ende werde die Bevölkerung den Preis bezahlen müssen. Mit diesem Argument stellt sich die steirische KPÖ...

Im Jahr 1935 entwarfen der Architekt Herbert Eichholzer und der Bildhauer Walter Ritter in Prenning das Holzspielzeug KLUMP, das sie gemeinsam mit Anna Neumann in kleiner Auflage in Prenning, dem Firmensitz der Papier- und Pappendeckelfabrik Feuerlöscher, herstellten. Die „Prenninger“, zu denen neben den Firmenbesitzern Herbert und Lily Feuerlöscher sowie Anna Neumann u.a. auch noch die Künstler und Journalisten Herbert Eichholzer, Walter Ritter, Axl Leskoschek, Anna Lülja Simidoff und Kurt...

Die traditionelle 1. Mai Demonstration, steht in diesem Jahr unter dem Motto „Frieden - Neutralität - Gerechtigkeit" und startet um 10 Uhr am Südtiroler Platz in Graz. Anlässlich des 1. Mai lädt der KPÖ-Gemeinderatsklub gemeinsam mit der KPÖ Steiermark, der KPÖ Graz und dem KPÖ-Bildungsverein, danach zum großen Mai-Fest ins Volkshaus in die Lagergasse 98a. Der 1. Mai als Internationaler Tag der Arbeiterbewegung, ist aktueller den je. Die arbeitenden Menschen und jene, die auf Arbeitssuche sind,...

Weitere gelbe Plakate tauchen in der Grazer Innenstadt auf. Es ist die Antwort der KPÖ auf die Aktion der WKO, die auf die schwierige Lage der Geschäfte in der Innenstadt aufmerksam machen soll.  GRAZ. Die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) rief vergangene Woche zu einem Protest auf, bei dem sie auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt hinweisen wollte. Im Zuge dessen wurden gelbe Plakate in Geschäften und an öffentlichen Orten in der Grazer Innenstadt aufgehängt. Bei dieser Aktion wurde...

SPÖ und ÖVP haben bekanntlich schon am Montag in den Parteigremien die Niederlagen vom Sonntag analysiert, wenn auch sicher bislang nicht verdaut. Auch bei den Grünen und der KPÖ war zuletzt Wunden lecken angesagt und das Ergebnis vom Sonntag wurde nachbesprochen. Einzig die Neos sind neben der FPÖ die Gewinner dieser Wahl: Sie haben künftig ein Mandat mehr. STEIERMARK. "Wir haben viel Arbeit vor uns, und die soll gründlich gemacht werden", mit dieser Haltung ging man am Dienstagabend in die...

Der Wahlkampf in Graz wird hitzig: Die ÖVP greift die KPÖ-Wohnungspolitik scharf an, die KPÖ wehrt sich und platziert Gegenplakate zu VP-Aufstellern.  GRAZ. Die Vorbereitungen für die Landtagswahl laufen auf Hochtouren, der Wahlkampf dürfte in der heißen Phase angekommen sein, auch auf kommunaler Ebene. Die ÖVP attackierte die KPÖ zuletzt, in deren Kernbereich "wohnen", mehrmals scharf. Anfang dieser Woche sorgten Plakate der ÖVP für Aufregung, auf rotem Hintergrund steht dort geschrieben:...