Kritik

Die Kritik gegen den geplanten „Kultureuro“ in Wien lässt nicht nach. Nachdem es bereits Tadel von Kulturinstitutionen wie der Staatsoper oder den Bundesmuseen gab, meldete sich die Interessengemeinschaft Österreichische Veranstaltungswirtschaft (IGÖV) zu Wort. Man spricht von einer „Strafsteuer für Kulturinteressierte“ und einem „hirnlosen Kulturteuro“. WIEN. Die Pläne der Stadt zur Einführung des sogenannten „Kultureuros“ für den Eintritt zu Kulturinstitutionen in Wien sorgen für heftige...

Die KPÖ Meidling übt scharfe Kritik an der Bezirksvorstehung und wirft ihr vor, Bürgeranliegen nicht ausreichend ernst zu nehmen. Bezirksvorsteher Wilfried Zankl (SPÖ) weist die Vorwürfe zurück und verweist auf Zuständigkeiten sowie bereits laufende Maßnahmen. WIEN/MEIDLING. Kurz nachdem die Ergebnisse der „Großen Meidling Umfrage“ von Bezirksvorsteher Wilfried Zankl (SPÖ) präsentiert wurde, gibt es bereits Kritik. Die KPÖ Meidling spricht von einer „PR-Inszenierung“, da die Umfrage mit 1.864...

Der Entwurf für die neue Bundesstaatsanwaltschaft muss nach Ansicht von Justizministerin Anna Sporrer deutlich nachgebessert werden. Sie fordert eine längere Amtszeit der dreiköpfigen Weisungsspitze, strengere Auswahlregeln und einen besseren Schutz laufender Ermittlungen. ÖSTERREICH. Nach breiter Kritik am Gesetzesentwurf der Regierungskoalition verlangt Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) eine "grundlegende Überarbeitung". In der zweimonatigen Begutachtung gingen 846 Stellungnahmen ein. Diese...

Ab 13. September fahren die Wels Linien erstmals auch an Sonn- und Feiertagen. Die ÖVP hält die geplante Linienführung allerdings für wenig sinnvoll. Mehrere wichtige Freizeiteinrichtungen würden am Sonntag nicht angefahren. WELS. "Es hat sich bewahrheitet, was wir immer gesagt haben. Der Sonntagsbus fährt wichtige Einrichtungen nicht an", kritisiert Stadtrat Martin Oberndorfer (ÖVP). Die Linie orientiere sich an einem bestehenden Abendbus und lasse unter anderem Welldorado, Eishalle,...

Josef Glaser aus Auberg hat einen Leserbrief zum Thema "Nicht geschimpft ist gelobt genug!" verfasst. Entscheidungen sind für den einen richtig, für den anderen falsch – das liegt in der Natur der Sache. Auffällig ist jedoch, wie unterschiedlich wir mit richtig und falsch umgehen. Eine falsche Entscheidung wird in den Medien und in der Öffentlichkeit oft wochenlang zerlegt, ein unglücklich formulierter Satz eines Politikers reicht für tagelange Empörung. Eine gute Entscheidung hingegen gilt als...

2009 feierte im "Vier-Viecher-Eck" in der Altstadt das "Weinfest"-Premiere. Bei der 18. Auflage zeigte sich Petrus von seiner besten Seite. Musik, Kulinarik und Weine sorgten für gute Stimmung beim Weingassenfest 2026. Die 5-Euro-Weinglas-Kauf-Regelung sorgt jedoch für Diskussionen. INNSBRUCK. Die ursprüngliche Idee war relativ einfach: Die Gastronomiebetriebe der Altstadt sollten gemeinsam mit ihren bevorzugten Winzern ein Straßenfest veranstalten. Organisiert wurde es damals vom...

In der Kiebach- und Seilergasse das 18. Weingassenfest begonnen. Rund um das Vier-Viecher-Eck stehen zwei Tage lang Weine, regionale Speisen und Livemusik auf dem Programm. Kritik gibt es am 5-Euro-Weinglas-Verkauf. INNSBRUCK. Bei spätsommerlichem Wetter kamen zahlreiche Besucherinnen und Besucher in die Innsbrucker Altstadt. Die beteiligten Gastronomiebetriebe boten Weine aus Österreich und dem Ausland sowie unterschiedliche Speisen an. Livebands sorgten in beiden Gassen für musikalische...

Das geplante "Zukunftsdepot" für Kinder könnte mit einem staatlichen Startguthaben ausgestattet werden. Bis zu 500 Euro stehen im Raum. Beschlossen ist die Höhe allerdings noch nicht, mehrere Fragen zur Finanzierung und Ausgestaltung sind offen. ÖSTERREICH. Eltern sollen künftig ab der Geburt ihres Kindes Geld in ein steuerbegünstigtes Depot einzahlen können. Familienministerin Claudia Bauer (ÖVP) nannte am Donnerstag erste Details zu dem Vorhaben. Demnach wird derzeit darüber verhandelt, ob...

Im Juli 2026 wurde die Novelle zum Tiroler Parkabgabegesetz 2006 in die Begutachtung geschickt. Es folgte eine politische Diskussion und eine Protestwelle. Landeshauptmann Anton Mattle hat jetzt in Absprache mit den Sozialpartnern die Novelle gestoppt. Diese wird nicht umgesetzt, obwohl die Anregung von den Gemeinden gekommen ist. INNSBRUCK. "Durch diese Anpassung soll den Gemeinden, die eine Parkabgabe erheben, ein größerer Beurteilungsspielraum bei der Festsetzung der Abgabenhöhe eingeräumt...

Das geplante Containerterminal im Vöcklamarkter Gewerbegebiet West sorgt weiterhin für Aufmerksamkeit. Nun haben die Betreiber ihre Vorstellungen zum Projekt veröffentlicht. VÖCKLAMARKT. Die Projektverantwortlichen des geplanten Containerterminals im Vöcklamarkter Gewerbegebiet West haben auf die bisherige Kritik reagiert und eine Website mit einer Präsentation des Vorhabens veröffentlicht und die Gemeinde ersucht, den Link zu dieser Seite öffentlich zu machen. Seitens der Gemeinde wird betont:...

Die ARGE ARAM stärkt die Region als Lebens- und Arbeitsort und bietet im September drei Veranstaltungen für Führungskräfte und Mitarbeitende. HERMAGOR. Weiterbildung, neue Impulse und praxisnahes Wissen stehen im September bei der ARGE ARAM im Mittelpunkt. Die Initiative „Attraktive Region für attraktive Mitarbeiter“ setzt sich dafür ein, die Regionen Nassfeld-Pressegger See, Lesachtal und Weissensee als Lebens- und Arbeitsort zu stärken. Gemeinsam mit dem Kooperationspartner ARAM werden dazu...

Seit 1. September erprobt die Polizei ein neues Dienstzeitmodell. Im April 2027 soll es bundesweit gelten. Die GÖD-Polizeigewerkschaft kritisiert mögliche finanzielle und private Nachteile für die Beschäftigten sowie den bereits festgelegten Einführungstermin. ÖSTERREICH. Rund 20 Jahre nach der Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie sollen die unterschiedlichen Arbeitszeitmodelle innerhalb der Bundespolizei vereinheitlicht werden. Seit Montag läuft dazu eine Testphase in Bregenz, Linz,...

Strauchwuchs auf dem möglichen Gemeindezentrum-Grund sorgt in Sigmundsherberg für SPÖ-Kritik. Bürgermeister Franz Göd kündigt Maßnahmen an. SIGMUNDSHERBERG. In Sigmundsherberg sorgt der starke Strauchwuchs auf jenem Grundstück, das als möglicher Standort für ein neues Gemeindezentrum im Gespräch ist, für politische Kritik. Die SPÖ Sigmundsherberg thematisierte die Situation in den sozialen Medien und verweist dabei vor allem auf die Verkehrssicherheit. Der Gehsteig sei durch den starken Bewuchs...

Die Spritpreisbremse wurde bis Ende September verlängert, weshalb die Mineralölsteuer um 1,9 Cent pro Liter aufrecht bleibt. Dafür hagelt es aber von vielen Seiten Kritik.  ÖSTERREICH. 1,9 Cent pro Liter heißt es bis Ende September. Das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus hat die Spritpreisbremse damit verlängert.  Mineralölsteuer bleibt bis Ende September gesenkt Doch die Verkündigung der Regierung kommt nicht besonders gut an. Im Gegenteil, denn die Opposition als auch...

Die Bundesstaatsanwaltschaft soll den Einfluss der Politik auf Ermittlungen verringern. Nach dem Ende der Begutachtungsfrist fällt die Bilanz jedoch kritisch aus: Mehrere Spitzeninstitutionen der Justiz warnen, dass der Entwurf neue politische Abhängigkeiten schaffen könnte. Mehr als 800 Stellungnahmen wurden eingebracht. ÖSTERREICH. Mehr als 800 Stellungnahmen gingen während der zweimonatigen Begutachtung zur geplanten Bundesstaatsanwaltschaft ein. Die Frist für den Gesetzentwurf endet am...

Im Zuge der ersten Novelle des sektoralen Raumordnungsprogramms Windkraft wurden im September 2024 von der NÖ Landesregierung fünf neue Windkraftzonen im Waldviertel ausgewiesen: WA101 und WA102 Bärnkopf, WA105 Predigtstuhl, WA107 Sasswald und WA109 Burgschleinitz. Die IG Waldviertel sieht die Standortwahl problematisch, Land NÖ verweist auf fachlich nachvollziehbare Kriterien bei den Verfahren. WALDVIERTEL. Bereits bei den Flächen um Bärnkopf (WA101 und WA102) bestehen laut IG Waldviertel...

Die Generalprokuratur begrüßt grundsätzlich die Idee einer unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwaltschaft. Nach ihrer Einschätzung erreicht der vorliegende Entwurf dieses Ziel jedoch nicht und könnte die Situation sogar verschlechtern, heißt es am Dienstag in einer schriftlichen Stellungnahme. ÖSTERREICH. Seit Ende Juni befindet sich die Gesetzesnovelle zur Schaffung einer Bundesstaatsanwaltschaft in Begutachtung. Laut dem vorliegenden Entwurf soll die Weisungsspitze der...

Willi Hopfner aus Lembach hat einen Leserbrief zum Thema "Unsere Politiker in aller Munde" verfasst. Unsere Politiker låss´n oimål wieda von sich hearn und so zum Tågesgespräch´ sie werd´n. A wånn´s neta banale Dinge toan, sich ån dås Volk wend´n, weil´s wichtig wa´, so sie moan. Da Bundespräsident z.B. bei da Fuaßbållmeisterschåft glaubt, dass wichtig is, wånn er den Kindern a spätere Bettruah´ erlaubt. Då dazua mei´ Meinung is gånz g´wiß, dass er zu höheren Stååtsaufgåb´n nimma zan braucha...

In der Wiener Gastronomie wird immer öfter die Möglichkeit angeboten, Trinkgeld für die Kellner per Kartenterminal zu geben. Doch viele Nutzer im Netz sehen das kritisch – auch der Konsumentenschutz. WIEN. Immer öfter wird in der Wiener Gastronomie die Möglichkeit angeboten, Trinkgeld per Kartenterminal zu zahlen. Die Auswahlfelder sind oft zwischen fünf und 30 Prozent gestaffelt. Das stößt jedoch auf reichlich Kritik im Netz. In einem Reddit-Beitrag schreiben einige Nutzerinnen und Nutzer,...

Die Grünen schlagen Alarm wegen des Flächenverbrauchs in Wels: Auslöser für die Kritik ist auch die von MeinBezirk berichtete Erweiterung des Betriebsbaugebiets beim Flugplatz nahe der Eisenbahnersiedlung. Die Stadt plane gleichzeitig große Wohnbau- und Gewerbeprojekte, kritisiert Grünen-Fraktionsobfrau Miriam Faber. WELS. Die Grünen würden den Bedarf an Wohnraum nicht grundsätzlich infrage stellen, heißt in einer Aussendung. Faber vermisse allerdings eine nachvollziehbare Gesamtplanung: "Es...

In der Viktor-Dankl-Straße sorgt der Umbau der Alpenländischen Gemeinnützigen WohnbauGmbH von Wohnungen in Büroräume für Diskussionen. Die KPÖ kritisiert, dass dadurch dringend benötigter Wohnraum verloren gehe. Die Alpenländische selbst weist auf MeinBezirk-Nachfrage die Darstellung zurück und erklärt, die Flächen seien aufgrund des gestiegenen Bürobedarfs schrittweise adaptiert worden. INNSBRUCK. Ausgangspunkt der Kritik ist der Bürostandort der Alpenländischen Gemeinnützigen WohnbauGmbH in...

Bei einer Pressekonferenz in Braunau forderten Vertreter aus Wirtschaft und Handwerk mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie bei der Photovoltaik-Förderung. Besonders die Vergabepraxis sorgt für Unmut. BRAUNAU. Die jüngsten Fördervergaberunden für Photovoltaikanlagen sorgen bei Betrieben und Kunden im Bezirk Braunau für Frust. Innerhalb weniger Sekunden sind die Fördermittel ausgeschöpft, viele Anträge gehen leer aus. „Ein Fördersystem, bei dem wenige Sekunden über den Zuschlag...

Niederösterreichs Transportwirtschaft fordert weniger Bürokratie und niedrigere Lohnnebenkosten. Scharfe Kritik übt die Branche an geplanten Mautstraßen im Burgenland. NIEDERÖSTERREICH. / BURGENLAND. Niederösterreichs Transport- und Verkehrswirtschaft fordert angesichts der schwierigen Wirtschaftslage spürbare Entlastungen. Laut aktuellem Wirtschaftsbarometer der Wirtschaftskammer Niederösterreich sehen 91,2 Prozent der Unternehmen den Abbau von Bürokratie als entscheidend für den...

Die Aussagen von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) zur Kinderbetreuung sorgen am  für Diskussionen.  BEZIRK AMSTETTEN. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) tourt derzeit durch die Bundesländer. Sein Auftritt in Salzburg am Donnerstag sorgte dabei für deutlich mehr Aufmerksamkeit als wohl beabsichtigt. Auslöser war eine Aussage zur Kinderbetreuung: Auf die Frage einer Teilnehmerin nach der Unterstützung von Müttern sprach Stocker zunächst über den solidarischen Aufbau der Gesellschaft. Auf...