Kritik

Zehn Jahre nach der letzten tragenden Eisdecke scheint Eislaufen am Horner Stadtsee wieder greifbar. Doch trotz frostiger Temperaturen bleibt die Eisfläche vorerst gesperrt. Zwischen Winterfreude und Sicherheitsverantwortung steht die Stadt vor einer heiklen Entscheidung. STADT HORN. "Lange" haben SPÖ und FPÖ auf eine Stellungnahme und Reaktion der Stadtgemeinde gewartet – jetzt meldet sich Bürgermeister Lentschig (ÖVP) zum Eislauf-Thema am Stadtsee zu Wort. Zwar haben die tiefen Temperaturen...

In Horn sorgt die Sternsingeraktion dieses Jahr für hitzige Diskussionen. Viele Leser hinterfragen, warum Spenden ins Ausland fließen, während andere vor Ort Hilfe gebrauchen könnten. Die Pfarren verteidigen den Zweck und erklären, wie die Gelder tatsächlich ankommen. BEZIRK HORN. In Horn sorgt die diesjährige Sternsingeraktion der Katholischen Jungschar für hitzige Diskussionen. Auf der Social-Media-Seite von MeinBezirk Horn äußerten zahlreiche Leser Kritik an den Spenden, die vor allem...

Ein Bericht des Rechnungshofes sorgt derzeit in Kapfenberg für Aufregung: Kritisiert wird die Kalkulation der Strompreistarife bei den Stadtwerken. In der Kritik steht aber auch der Bürgermeister in seiner Doppelfunktion als Eigentümer und Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Kapfenberg. KAPFENBERG. Ein Bericht des Rechnungshofes hat am vergangenen Freitag für ziemlichen Wirbel in der Stadt Kapfenberg gesorgt. Nach dem Zufallsprinzip hatte der Rechnungshof die Stadtwerke Kapfenberg für eine...

In Horn sorgt das Eislauf-Verbot am Stadtsee für Streit. Die SPÖ kritisiert die Stadtgemeinde Horn und fordert Lösungen statt pauschaler Verbote. Familienfreundliche Winterangebote sollen nicht auf andere Gemeinden ausgelagert werden. STADTGEMEINDE HORN. In Horn sorgt das generelle Eislauf-Verbot am Stadtsee für heftige Diskussionen. Die SPÖ kritisiert die Entscheidung der Stadtgemeinde und verweist auf die jahrelange Planung des 5-Millionen-Euro-Projekts, das von Beginn an für eine ganzjährige...

Nach der zweitägigen Regierungsklausur der Salzburger Landesregierung melden sich KPÖ PLUS, SPÖ und Grüne mit deutlicher Kritik zu Wort. Gemeinsam ist den Oppositionsparteien der Vorwurf, dass viele Ankündigungen der Regierung vage geblieben seien und zentrale Probleme, vor allem in Pflege und Gesundheit, nicht ausreichend gelöst würden. Die Akzente der Kritik unterscheiden sich jedoch. SALZBURG. Die KPÖ PLUS wirft Landeshauptfrau Karoline Edtstadler und ihrer Stellvertreterin Marlene Svazek...

Nach jahrzehntelangen Verhandlungen ist der Weg für das EU-Mercosur-Abkommen frei. Während eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten zustimmte, hielt Österreich an seinem Nein fest. Sehr unterschiedlich fallen die Reaktionen hierzulande aus. BRÜSSEL/ÖSTERREICH. Mehr als 25 Jahre nach Beginn der Gespräche haben die EU-Mitgliedsstaaten am Freitag in Brüssel die entscheidende Mehrheit für das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten erzielt. Damit soll eine der weltweit größten Freihandelszonen...

BEZIRK ST. VEIT. Aufgrund der Finanzlage wird die Erhöhung der Grundsteuer erneut diskutiert. Dass Bund, Länder und Gemeinden mit einem erheblichen Finanzloch zu kämpfen haben, ist ein offenes Geheimnis. Bürgermeister sehen das teils kritisch, teils notwendig. BEZIRK ST. VEIT. Die Steuer wird fällig, wenn man ein Eigenheim oder Grundstück besitzt. Sie wurde bereits in den 1970er-Jahren eingeführt und seitdem nicht mehr angepasst – eine Erhöhung würde also den heimischen Gemeindekassen durchaus...

Die Karawankenbahn wird heuer im September 120 Jahre alt. Aber nicht nur um den "Villacher Ast" ist es still geworden. Bringt doch irgendwann eine S-Bahn frischen Wind ins Rosental? ROSENTAL. Heuer wird die Karawankenbahn, also die Strecke Villach – Rosenbach – Jesenice beziehungsweise Klagenfurt – Weizelsdorf – Rosenbach – Jesenice, 120 Jahre alt. Gebaut als wichtige öffentliche Verkehrsverbindung innerhalb der Monarchie (Schnellzüge von Prag und Linz über Klagenfurt und Rosenbach nach Triest,...

Die Diskussion um die Finanzierung der öffentlichen Hand gewinnt erneut an Dynamik. Wiens Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky sprach sich in einem Interview mit der "Presse" für eine Rücknahme der Abschaffung der kalten Progression aus. Deutliche Kritik kommt von ÖVP und FPÖ. WIEN. Wiens Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) hat sich für eine Wiedereinführung der kalten Progression ausgesprochen. Die Abschaffung dieses Mechanismus im Jahr 2023 bezeichnete er im Gespräch mit der "Presse" als...

Die Obmänner der fünf im Freistädter Gemeinderat vertretenen Fraktionen durften in der jüngsten Gemeindezeitung einen Blick in das Jahr 2050 werfen. Die Wortspende von FPÖ-Vertreter Marco Ratzenböck sorgt für Kritik. FREISTADT. Ratzenböck verbindet seinen Neunzeiler mit der Hoffnung, dass im Jahr 2050 „die Mehrheit der Freistädter diese auf Deutsch geschriebene Botschaft noch versteht“. Wie er zu der Einschätzung kommt, dass in 24 Jahren mehr als 50 Prozent der Freistädter nicht mehr in der...

Für das Jahr 2027 sind die Semesterferien im Bundesland Tirol derzeit für den Zeitraum vom 8. bis 12. Februar vorgesehen. Genau in diese Woche fällt jedoch auch die Faschingswoche, die in den touristisch bedeutendsten deutschen Bundesländern sowie in Teilen der Niederlande ebenfalls als Ferienwoche gilt. Jetzt wurden die Ferien auf den Zeitraum vom 15. bis 19. Februar verlegt. Die Wirtschaftskammer zeigt sich erfreut, der Landeselternverband Tirol übt Kritik.  INNSBRUCK. Um extreme...

Die Bundesregierung hat zum Jahreswechsel eine Zwischenbilanz gezogen. ÖVP, SPÖ und Neos verweisen auf zahlreiche Beschlüsse und sehen positive wirtschaftliche Signale, während die Opposition die Ergebnisse deutlich kritischer bewertet. ÖSTERREICH. Neun Monate nach ihrem Amtsantritt hat die Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und Neos Bilanz über ihre bisherige Arbeit gezogen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz verwiesen die Koalitionsparteien auf eine hohe Zahl umgesetzter Maßnahmen und zeigten...

Der Sparstift der Stadt Wien trifft auch die Vienna Pride-Förderungen. Für 2026 gibt man fast die Hälfte weniger aus als heuer. Die Veranstalter kritisieren diese Sparmaßnahmen, bezeichnen die Stadt dennoch als die "wichtigste Partnerin". Aktualisiert am 19. Dezember um 13.03 Uhr WIEN. Wien ist eine bunte Stadt, aber besonders wird die Vielfalt der Stadt in der Zeit der Vienna Pride gezeigt. Die jährlich stattfindende Großeventreihe für Menschenrechte, Vielfalt und Akzeptanz besuchten heuer...

Verkehrs-Landesrat Günther Steinkellner kritisiert die Nützlichkeit der Lärmschutzwände in Asten-Enns: "Sie schützen Gewerbe, nicht Menschen!"  ASTEN, ENNS. "Die von der früheren Verkehrsministerin Leonore Gewessler erlassene Dienstanweisung an die Asfinag führt zunehmend zu Fehlplanungen und unnötigen Mehrkosten in den Regionen. Anstatt der Asfinag den notwendigen fachlichen Rahmen und Gestaltungsspielraum zu geben, zwingt die Weisung zu überdimensionierten Maßnahmen, die vor Ort kaum...

Leserbrief über unpraktische Verbindungen im Öffentlichen Verkehr. „In Braunau gibt es Probleme mit Bahnanschlüssen. Wer von Salzburg Hbf nach Obernberg-Altheim fährt, hat laut Fahrplan in Braunau lediglich eine Minute Zeit zum Umsteigen – für die letzten 15 Minuten der Strecke. Da der Anschlusszug jedoch nicht am selben Bahnsteig abfährt, ist dieser Umstieg praktisch unmöglich. Die Konsequenz ist eine Wartezeit von einer Stunde auf die nächste Verbindung. Diese Situation ist kein Einzelfall,...

Vor dem Hintergrund angespannter Staatsfinanzen bekräftigte der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) seine Forderung nach Vermögens- und Erbschaftssteuern. Aktuelle OECD-Daten zeigen Österreich bei vermögensbezogenen Abgaben im internationalen Vergleich im hinteren Feld. Die neuerlichen ÖGB-Forderungen stoßen auf scharfe Kritik seitens Wirtschaftsvertretern. ÖSTERREICH. Angesichts der angespannten Budgetsituation erneuerte der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) seine Forderung nach der...

Mehrheitsbeschluss im Kitzbüheler Gemeinderat für Bausperre im Bereich St. Johanner Straße – mit Blick auf Bordellpläne und Nutzungskonflikte. KITZBÜHEL. Mit 14 Ja-Stimmen (1 Nein, 4 Enth.) wurde im Gemeinderat eine vorübergehende Bausperre für mehrere Bereiche entlang der St. Johanner Straße beschlossen. Damit werden in den kommenden Jahren keine Baubewilligungen für die betroffenen Flächen ausgestellt. Man befürchtet für diesen Bereich, wo aktuell mehrere Bauprojekte (v. a....

Andreas Fuchs-Martschitz von der Liste UK legte aus gesundheitlichen Gründen sein Gemeinderatsmandat zurück. KITZBÜHEL. In der GR-Sitzung am 15. 12. gab GR Andreas Fuchs-Martschitz (UK) bekannt, mit Jahresende sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen zurückzulegen.  Neben seinem Dank gegenüber mehreren GR-Kollegen und städtischen Mitarbeitern holte der scheidende Mandatar zu einem finalen Rundumschlag vor allem gegen Bgm. Klaus Winkler (ÖVP) und StR Alexander Gamper (FPÖ) aus. Winkler löse...

Bgm. Klaus Winkler nahm Punkte zum Projekt „Kellerwiese“ von der Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung. KITZBÜHEL. Wie berichtet gab es in Kitzbühel zuletzt heftige Diskussionen um das Projekt eines 200-Betten-Personalwohnhauses auf der Kellerwiese, das von der gemeinnützigen „WE Tiroler Wohnbau“ errichtet werden soll. Drei GR-Parteien – SPÖ, UK, Grüne – starteten auch eine Petition gegen das Vorhaben. Sie befürchteten ein „rasches Durchdrücken“ des Projekts durch ÖVP (und FPÖ) im...

Böses Blut kurz vor Weihnachten liefert ein Facebook-Posting von FPÖ-Bezirksparteiobmann. Darin will er Unzufriedenheit von Kunsthandwerkern festgestellt haben. NEUNKIRCHEN. Robert Toder (FPÖ) bezieht sich in seiner Kritik auf Gespräche, die er vor Ort geführt haben will. "Im Zuge des Adventbummels (...) gab es auch eine nette Kunsthandwerksausstellung in der Hauptplatzpassage. Nur die Passage liegt leider sehr abgelegen, sodass die Kunsthandwerker kaum von Kunden besucht wurden. Eigentlich...

In Horn sorgt die Weihnachtsbeleuchtung in diesem Jahr für hitzige Diskussionen. Lkw-Fahrer klagen über blockierte Parkplätze, während die Stadt den Lichterglanz als festliches Highlight verteidigt. Ein klassischer Fall von Glanz versus Alltag. STADTGEMEINDE HORN. In der Stadtgemeinde Horn funkeln seit Beginn der Adventszeit wieder die festlichen Lichter. Die „Sternschnuppen“-Weihnachtsbeleuchtung soll den Menschen Freude bringen und das Stadtbild in der dunklen Jahreszeit aufhellen. Doch nicht...

In einem Altenheim in Oberösterreich entwendeten Unbekannte einer Funktionärin eines Sozialhilfeverbands eine Luxus-Uhr aus einem aufgebrochenen Büroraum. Die Uhr blieb trotz Anzeige verschwunden. Der Verband erkannte einen Schadenersatzanspruch an, die Funktionärin verzichtet auf eine Auszahlung. OÖ. Das Vorkommnis ereignete sich, als die Funktionärin in einem Altersheim mithalf und ihre Uhr in einem Büroraum sicher verwahrte. Unbekannte brachen den Raum auf und nahmen die dortigen...

Der Nationalrat hat am Donnerstag die Mietpreisbremse beschlossen. Während die Regierung darin ein wirksames Mittel gegen steigende Wohnkosten sieht, äußern Opposition und Koalitionspartner teils deutliche Vorbehalte. Der Nationalrat hat am Donnerstag die von der Regierung vorgelegte Mietpreisbremse angenommen. Neben ÖVP und SPÖ stimmten auch die Grünen für das Gesetzespaket. Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ), zuständig für den Bereich Wohnen, sprach im Plenum von einem "guten Tag für die...

In ihrer Stellungnahme zur Reform des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes übt die Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol scharfe Kritik. So wird der Verlust von Wohnraum und sozialem Umfeld sowie eine Gefahr für Bildung und Integration befürchtet. Die Kinder- und Jugendanwaltschaft rechnet mit zusätzlicher Belastung für Familien und für das ohnehin stark beanspruchte System der Kinder- und Jugendhilfe. Jakob Wolf von der VP weist die Kritik zurück. INNSBRUCK. Mit 1. Jänner 2026 soll eine Reform des...