"Demokratie verteidigen"
SPÖ, Grüne und Neos bei Demo gegen Rechts
- Initiator und Direktor der Volkshilfe Erich Fenninger, SPÖ-Chef Andreas Babler, Nationalratsabgeordnete Stephanie Krisper (Neos) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). (v.l.)
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Am Samstag gingen hunderte Menschen in Wien auf die Straße, um für demokratische Werte und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu demonstrieren. Daran beteiligt waren nicht nur die Zivilgesellschaft sowie zahlreiche Organisationen, sondern auch die Parlamentsparteien Grüne, SPÖ und Neos.
WIEN. Um 14 Uhr war der Platz der Menschenrechte bereits gut gefüllt. Hunderte Demonstrierende waren dem Aufruf von Initiator Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe und Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, gefolgt. Die Demo unter dem Titel "Demokratie verteidigen" sollte ein sichtbares Zeichen gegen Rechts sein.
- "Gadsis statt Nazis" ist die Meinung einer der Teilnehmerinnen.
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Dutzende Organisationen wie der Presseclub Concordia, die Autonomen Österreichischen Frauenhäuser (AFÖ), die Anti-Rassismus-Initiative ZARA, SOS Mitmensch oder die Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter:innen (FSG) riefen im Vorfeld zur Kundgebung auf. Unterstützt von hunderten Demonstrantinnen und Demonstranten zog die Demo zum Ballhausplatz, wo ab 15.30 Uhr die Kundgebung stattfand. Trotz des schlechten Wetters war diese gut besucht.
Nein zur FPÖ von Kogler, Babler und Krisper
Viele der Rednerinnen und Redner betonten, wie wichtig es sei, eine erneute Regierungsbeteiligung der FPÖ zu verhindern. Man erwarte sich ein Versprechen der Parteien, am Ende des Tages nicht mit den Freiheitlichen zu koalieren, forderte etwa Erich Fenninger.
- Nicht nur Applaus, sondern auch Pfiffe gab es von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) für Erich Fenninger.
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"Für mich und die Grünen kommt eine Regierungskoalition mit der FPÖ – mit oder ohne Kickl – nicht in Frage", betonte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Es sei wichtig, dass politische Parteien wachsam seien, unterstrich wiederum SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler, der ebenfalls vor den möglichen politischen Vorhaben den FPÖ-Chef Herbert Kickl warnte. „Uns eint ein demokratischer Grundkonsens: Man darf nie gegen Menschen sein“, sagte wiederum Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper.
Rechte eine Gefahr für Presse, Wissenschaft & Wirtschaft
Neben den politischen Vertreterinnen und Vertretern gab es auch Redebeiträger weiterer bekannter Namen. Die Burgschauspielerin Zeynep Buyraç sagte, es sei deprimierend, dass man sich hier und heute habe versammeln müssen. Doch es sei ein "wichtiges Zeichen dafür, dass es Hoffnung gibt".
- Diese Teilnehmerin hat eine sehr deutliche Meinung, wenn es darum geht, die FPÖ zu wählen.
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Maria Rösslhumer, stellvertretende Vorsitzende des Österreichischen Frauenrings, sprach über Feminismus und Frauenrechte. Der Frauenring habe nicht den Eindruck, dass die FPÖ die Frauenrechte oder die Grundrechte unterstützen würden. Vor der Beschneidung der Pressefreiheit warnte Daniela Kraus vom Presseclub Concordia. Unternehmer Niki Griller warnte wiederum, dass die Wirtschaft durch Rechtsextremismus in Gefahr sei, denn: „Festungen gehören in die Vergangenheit.“ Universitätsprofessor Peter Reichl ortete bei den Rechten eine "eindeutige Wissenschaftsfeindlichkeit".
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