Wien - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Breiter Widerstand: Wien und Burgenland gegen Bienengifte
ÖVP-Köstinger will von der EU verbotene Pestizide in Österreich zulassen

Wien (OTS) - Ein klares Nein aus Wien und aus dem Burgenland zu den Plänen von Umweltministerin Köstinger, die von der EU verbotenen Pestizide mittels Notzulassung in Österreich zuzulassen. „Dies verstößt nicht zur gegen geltendes Recht, sondern ist auch grob fahrlässig gegenüber der Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt“, so Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima. Die Pestizide würden eine Verseuchung des Grundwassers sowie ein Bienen- und Vogelsterben mit sich bringen. Wien hat sich klar gegen den...

  • 10.12.18
Politik
Einige Unternehmer und eine Bürgerinitiative fordern ein Parkpickerl für Hietzing.

Parkpickerl in Hietzing
Der "Pickerlgipfel" bei Verkehrsstadträtin Vassilakou

Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou hat die Bezirkspolitik zum Gespräch geladen. Die verhärteten Fronten bleiben. HIETZING. 36 Unternehmer aus Alt-Hietzing haben mittlerweile ihre Unterschrift unter einen Brief an die Bezirksvorstehung gesetzt. "Unser Engagement wird jedoch durch den Umstand erschwert, dass unsere Kunden im Umkreis äußerst schwer einen Parkplatz finden", steht da. Die Unternehmer ersuchen Bezirkschefin Silke Kobald, die Parkraumbewirtschaftung in Hietzing umzusetzen, oder...

  • 10.12.18
  •  1
Politik
Von links nach rechts: Elena Ott (Landesgeschäftsführerin ÖVP Frauen Wien), Janina Nolz (Generalsekretärin der ÖVP Frauen), Elisabeth Harrasser (Leiterin des Lefö Lernzentrums für Migrantinnen), Bundesministerin Juliane Bonger-Strauß, Ana Maria Garza (Leiterin der Lefö Beratungsstelle für lateinamerikanische Migrantinnen), Bezirksvorsteherin Veronika Mickel und Renate Blum (Leitungsteam Lefö, Öffentlichkeits-, Sensibilisierungs- und Lobbyingarbeit)
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Hinschauen statt Wegschauen bei Gewalt an Frauen

Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß und Bezirksvorsteherin Veronika Mickel besuchten im Rahmen der „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ die Beratungsstelle Lefö für Migrantinnen. MARGARETEN. Vom 25. November bis 10. Dezember fanden die 16 Tage gegen Gewalt an Frauen statt. Eine internationale Kampagne, um für das globale Problem der Gewalt zu sensibilisieren und betroffenen Frauen Unterstützung und Information anzubieten. Auch in Österreich gab es zu diesem Anlass viele Veranstaltungen und...

  • 10.12.18
Politik
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Nikolaustour durch Neubau

Auch dieses Jahr besuchte der Wirtschaftsbundobmann Rainer Newald mit der Bezirksobfrau der ÖVP Neubau die Unternehmen im Bezirk. Mit dabei war der der heilige Nikolaus, der allen Unternehmen kleine Geschenke mitbrachte. Wir wollen bei den Geschäften im Bezirk genau hinhören, wo´s drückt und wo´s gut rennt, so der Wirtschaftsbundobmann Rainer Newald. Gemeinsam mit der ÖVP Neubau unter der Führung von Christina Schlosser will man ein Sprachrohr für alle im Bezirk ansäßigen Betriebe...

  • 06.12.18
Politik
69.074 Unterschriften für eine starke EU-Richtlinie zur Verringerung von Plastikmüll an EU-Ratsvorsitzende Elisabeth Köstinger
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Global 2000 Plastikaktion Umweltministerium
EU-Richtline zur Verringerung von Plastikmüll darf auf der Zielgeraden nicht aufgeweicht werden

69.074 Unterschriften für eine starke EU-Richtlinie zur Verringerung von Plastikmüll an EU-Ratsvorsitzende Köstinger übergeben Wien (OTS) - Wien, 5. Dezember 2018 - AktivistInnen von GLOBAL 2000 haben heute gemeinsam mit den zivilgesellschaftlichen Organisationen #aufstehn und SumOfUs knappe 70.000 Unterschriften an EU-Ratsvorsitzende Köstinger übergeben. Sie haben sie damit aufgefordert dafür zu sorgen, dass die EU ein starkes Gesetz verabschiedet, das Wegwerfplastik wirklich reduziert und...

  • 05.12.18
Politik
Peter F. Lang ist von den großen Parteien enttäuscht. "Man hat den Eindruck, die Menschen, vor allem die Pensionisten, sind ihnen völlig egal", sagt er
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Recht, Ordnung und Sicherheit
Pensionist gründet Pensionistenpartei

Mit seiner neuen Pensionistenpartei will Peter F. Lang die Belange der älteren Generation vertreten. BRIGITTENAU/DONAUSTADT. Schon während seines ganzen Lebens hat Peter F. Lang Interesse an Politik und engagierte sich für seine Mitmenschen. Von der Politik enttäuscht, möchte der gebürtige Brigittenauer für die ältere Generation eintreten. Seine Pensionistenpartei fokussiert sich etwa auf die Werte Familie und Heimat sowie Recht, Ordnung und Sicherheit. Das Ziel ist der Einzug ins...

  • 04.12.18
  •  4
Politik
Verkehrssprecherin Bettina Emmerling (l.) und Bezirksobfrau Angelika Pipal-Leixner (r.) präsentieren die Umfrage-Ergebnisse.

Online-Umfrage
Sichere Schulwege im Fokus

Eine Online-Umfrage der Neos zeigt: Schulwege in Döbling sind nicht sicher. Im Bezirk sieht man das anders. DÖBLING. Dass die Sicherheit von Kindern ein wichtiges Thema ist, darüber ist man sich in der Politik einig. Die Neos haben das als Anlass genommen, um eine Online-Umfrage zu starten. Von Mai bis Juli 2018 wurden 234 Eltern bezüglich der Verkehrssituation rund um Schulen im Bezirk und möglichen Sicherheitsmaßnahmen befragt. Nun sind die Ergebnisse da. Probleme selbstgemacht Die...

  • 03.12.18
  •  1
Politik
Das Fair-Play-Team in Meidling: Antonia Wernig, Nicole Janß und Ali-Haydar Gundogdu (v.l.) im Haeberpark.
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Ein Team als Problemlöser

Fair-Play-Team: Top-Erfolge in der Haebergasse und dem Steinbauerpark.  Die drei vom Fair-Play-Team sind in ganz Meidling unterwegs. MEIDLING. Aufregung in der Haebergasse: Anrainer fürchteten um die Sicherheit der Kinder. Grund war ein Kiste am Spielplatz, wie die bz berichtet hatte. Doch schnell wurde das Geheimnis gelüftet: Der bunte Behälter stand seit vier Jahren genehmigt in einem Eck des Parks. Aufgestellt vom Fair-Play-Team, das die große bunte Kiste inzwischen durch eine kleine...

  • 03.12.18
Politik
Birgit Hebein wurde in Kärnten geboren und ist seit 2010 grüne Gemeinderätin in Wien.

bz-Interview
Birgit Hebein – Hacklerin mit sozialer Verantwortung

Die bz hat die neue Chefin der Wiener Grünen, Birgit Hebein, zum Antrittsinterview gebeten. Wie haben Sie die ersten Stunden nach Ihrer Wahl verbracht? BIRGIT HEBEIN: Ich war mit meinem Team zusammen. Wir haben uns riesig gefreut und angestoßen. Danach sind wir nach Hause gefahren und haben Karten gespielt. Es war alles ein bisschen unwirklich, aufregend und wunderbar. Wer ist Birgit Hebein? Ich komme aus einem kleinen Dorf. Mein Vater ist Maurer, meine Mutter Hausfrau. Ich bin...

  • 30.11.18
  •  1
Politik
Serie: "Malva Schalek". "Denkmal 07", 2018, Tusche auf Papier, 65 x 50cm; ©: Konstanze Sailer

Erinnerungskultur
Memorial: Denkmal für Malva

Was geschah mit jenen unzählbar vielen Menschen, die vor dem Nationalsozialismus in eines der europäischen Nachbarländer flohen, als diese nach Kriegsbeginn erneut in den Machtbereich der NS-Diktatur fielen? Malva Schalek (* 18. Februar 1882 in Prag; † 24. Mai 1944 im Vernichtungslager Auschwitz) war eine österreichische jüdische Malerin. Sie lebte und arbeitete in Wien, in einem Atelier, das sich in den obersten Geschoßen des Theaters an der Wien befand. 1938 floh sie vor den...

  • 29.11.18
Politik
Problemzonen sind die Simmeringer Had und die Industriegebiete, weiß Bezirskvorsteher Paul Stadler (FPÖ).

Wien-Simmering
Parkpickerl: Vorerst keine Änderung

Trotz großer Aufregung bleibt die derzeitige Kurzparkzone noch bestehen. Es wird geprüft, ob das Pickerl ausgeweitet werden soll oder nicht. SIMMERING. "Seit in Simmering in einem Teil das Parkpickerl gilt, ist das Chaos ausgebrochen", schreibt bz-Leserin Maria über das Grätzel in der Oriongasse. "Unsere Parksituation ist desaströs bis chaotisch", ärgert sich Walter aus der Weißenböckstraße. "Am Mitterweg gab es nie Probleme mit Parkplätzen. Aber jetzt stehen rund um die Uhr Autos hier, die...

  • 29.11.18
  •  4
Politik
3 Bilder

Buchpräsentation
"Die neue ArbeiterInnenklasse" - Veronika Bohrn Mena über prekäre Beschäftigung!

Ein junger Paketzusteller für die Post, nicht angestellt, sondern tätig als Einpersonen-Unternehmen für eine Subfirma. Pro Zustellung 45 Cent, abzüglich diverser Pönalen, Arbeitszeit meistens über 12 Stunden täglich. Soziales Leben fast Null, keine Frau, kaum Freunde. Eine Akademikerin, tätig als Lektorin an 4 verschiedenen Unis und Fachhochschulen, keine fixe Anstellung und auch kaum Hoffnung auf eine. Mit ca. 1000 Euro pro Monat lebt sie an der Armutsschwelle, an ein Kind ist derzeit nicht zu...

  • 29.11.18
Politik
Die 51-jährige Birgit Hebein wird Maria Vassilakou an der Spitze der Wiener Grünen ablösen.

Birgit Hebein wird Chefin der Wiener Grünen

Eine neue Spitze der Wiener Grünen ist gefunden: Birgit Hebein hat sich mit etwas mehr als 100 Stimmen gegen Peter Kraus durchgesetzt.  WIEN. "Ja, natürlich mache ich linke Politik, was sonst?!", gibt sich die neue Spitzenkandidatin Birgit Hebein vor Journalisten bei ihrer Präsentation entschlossen. Ihr Grundsatz "Wer Wien liebt, spaltet es nicht“, soll die Themen Soziales und Ökologie in den Mittelpunkt ihrer Politik rücken. Die 51-Jährige war bisher Sozial- und Sicherheitssprecherin ihrer...

  • 27.11.18
Politik
Die umstrittene Fläche: Das Grundstück in der Gallitzinstraße liegt brach. Nur ein paar Hütterl stehen darauf.

Gallitzinstraße: Umwidmung sorgt für Zwist

Gallitzinstraße 8–16: SPÖ und Grüne sprechen sich – mit Vorgaben – für die Flächenumwidmung aus. OTTAKRING. Wenn Ordner den Zugang zur Bezirksvertretungssitzung überprüfen, dann muss es um ein bei den Bürgern viel diskutiertes Thema wie die neue Flächenwidmung in der Gallitzinstraße 8–16 gehen. Die Publikumsplätze wurden dafür extra verdoppelt, damit mehr Besucher zuhören konnten. Nach anfänglichem Hin und Her durfte auch das Plakat der Bürgerinitiative "Pro Wilhelminenberg 2030" mit in den...

  • 27.11.18
Politik
Der Skywalk Spittelau sollte die Bezirke Döbling und Alsergrund eigentlich näher zusammenbringen, sorgt jetzt aber für Streit.

Gibt es bald ein Fahrradverbot am Spittelauer Skywalk?

Die Bezirksvorstehung Döbling spricht sich für ein Fahrverbot aus. Am Alsergrund sieht man das anders. DÖBLING/ALSERGRUND. Der Spittelauer Skywalk, das Verbindungsstück zwischen Neunten und Neunzehnten Bezirk, könnte wieder Gegenstand einer großen Diskussion werden.  Bereits im Juni sorgte die Forderung des Döblinger Bezirkschefs Daniel Resch, es sollte ein Fahrverbot für Fahrräder am Skywalk geben, im Nachbarbezirk für Aufregung: Der Großteil der Überführung liege im Neunten Bezirk –...

  • 26.11.18
  •  6
Politik
Mitten im Rathaus, genauer gesagt im Roten Salon, konnten die bz-Leser mit Michael Ludwig in gemütlicher Atmosphäre plaudern.
6 Bilder

Exklusiv
bz-Leser im Gespräch mit Michael Ludwig

Vier Leser der bz haben mit Bürgermeister Michael Ludwig über die Themen gesprochen, die sie beschäftigen. MARIA LUISE GOTTLIEB: Was macht die Stadt Wien für ältere Arbeitslose? MICHAEL LUDWIG: Es gibt auf dem Arbeitsmarkt eine Nachfrage nach Arbeitskräften, dennoch ist es für Personen über 50 schwierig, einen Job zu finden. Mit der Aktion 20.000 hat die vorige Bundesregierung unter SPÖ-Führung daher auch eine gezielte Unterstützung ins Leben gerufen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung hat diese...

  • 26.11.18
Politik

BUCH TIPP: Hannes Leidinger, Verena Moritz – "Umstritten, verspielt, gefeiert - Die Republik Österreich 1918/2018"
Geschichtspanorama zur Republik Österreich

Wie hat sich Österreich in den letzten 100 Jahren entwickelt? Wie sieht die Lage aktuell aus? Was hält die Zukunft wohl bereit? Hannes Leidinger und Verena Moritz beleuchten diese Fragen und werfen einen Blick auf die Kriege, Systemumbrüche, Veränderungen, Macht- und Vermögensverteilung. Auch werden die Feindbilder von damals und heute erörtert – ein interessantes Werk zum 100. Geburtstag der Republik Österreich inklusive Zukunftsblick. Haymon Verlag, 280 Seiten, 24,90 €

  • 23.11.18
Politik

EISENBAHNSTREIK: Kommentar
Bahnstreik: Der verzweifelte Ruf der roten Opposition

Im Sommer wurde über alle Kanäle der heiße Herbst verkündet. Die österreichischen Gewerkschaften haben zum Boykott der türkis-blauen Arbeitspolitik aufgerufen und wollten somit ein Zeichen setzen. Mittlerweile wissen wir, dass der heiße Herbst – abgesehen vom Wetter – weiter auf sich warten lässt. „5 % mehr Lohn bzw. einen Mindestbetrag von € 100,-“ hat die Gewerkschaft PRO-GE (Metaller) noch im September per Presseaussendung verkünden lassen, geworden sind es 3 bis 4,3 %. Hier muss...

  • 22.11.18
  •  2
Politik
Am Donnerstag, 22. November 2018, treffen sich Demonstranten vor dem Sozialministerium am Stubenring.

Straßensperren
Demonstration am Ring ab 18 Uhr

Die Demo „Es ist wieder Donnerstag" wird in Wien am 22. November 2018 ab 18 Uhr für Verzögerungen auf den innerstädtischen Straßen sorgen. WIEN. Um 18:00 Uhr treffen sich die Demonstranten am Stubenring vor dem Sozialministerium. Von dort eine Runde durch den 2. und 3. Bezirk gehen, bevor es wieder  zurück zum Stubenring geht. Die Demo wird zu einer teilweisen Sperre der Ringstraße, der Zweier-Linie und Teilen des 3. Bezirkes führen. Die Route der Teilnehmer verläuft vom Stubenring über...

  • 22.11.18
  •  1
Politik

Gedenkjahr 2018
Unsere Kaiserhymne - ein altes österreichisches Kulturgut!

Am 12. März 1947 stellte der österreichische Ministerrat, auf Antrag von Unterrichtsminister Felix Hurdes, „das offizielle Verlangen, dass Deutschland die Verwendung der Haydn-Hymne als eines alten österreichischen Kulturgutes untersagt werden möge“, um dadurch vor der Welt den österreichischen Anspruch auf diese Melodie zu dokumentieren. Doch noch immer spielen die Deutschen die Melodie unserer Hymne als "Deutschlandlied". Das "Volkslied" wurde zwar von Joseph Haydn für den deutsch-römischen...

  • 22.11.18
  •  2
Politik

Von ÖVP und FPÖ verweigert!
Jahresbericht: Gleichbehandlungsanwaltschaft fordert "Levelling-Up"!

Diskriminierungsfälle, Rechtsauskünfte, Informationsarbeit, Medienanfragen - Insgesamt 6130 Aktivitäten erledigte die Gleichbehandlungsanwaltschaft in den letzten beiden Jahren. Der Gleichbehandlungsbericht 2016/17, der jetzt dem Nationalrat vorgelegt wurde, führt die gehäufte Zunahme von Fällen auch auf die #metoo-Debatte und auf gesellschaftspolitische Probleme im Zusammenhang mit Flucht und Migration zurück. Zahlreiche Diskriminierungsfälle landeten auch vor der Gleichbehandlungskommission....

  • 20.11.18
Politik
Jede fünfte Frau in Österreich ist von körperlicher oder sexueller Gewalt betroffen.

Wie kann Gewalt gegen Frauen und Kinder verhindert werden?

Jede fünfte Frau in Österreich ist körperlicher oder sexueller Gewalt ausgesetzt. Der Verein „Autonome Österreichische Frauenhäuser“, die Volksanwaltschaft und die MedUni Wien fordert die Regierung zum Handeln auf und setzen auf Prävention. WIEN. „Was sind uns Frauen in dieser Gesellschaft wert?“ fragt Maria Rösslhumer vom Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser. Die Frage scheint berechtigt. Laut dem Jahresbericht der Wiener Inventionsstelle gegen Gewalt gab es 2017 knapp 19.000 Opfer...

  • 20.11.18
PolitikBezahlte Anzeige
Bundesheer-Flieger transportieren Personal, Material und Ausrüstung.
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Österreichisches Bundesheer
Leistungsträger der Lüfte

Unterstützung aus der Luft: Österreichs Luftstreitkräfte nutzen unterschiedliche militärische Flugzeugtypen für vielfältige Transport- und Unterstützungs-Aufgaben. ÖSTERREICH. Überall dort, wo österreichische Soldaten im Einsatz sind, können sie mit tatkräftiger Unterstützung der Luftstreitkräfte rechnen. Die Flieger des Bundesheeres transportieren Personal, Material und Ausrüstung. Für Transportflüge im In- und Ausland verfügt das Bundesheer etwa über Transportmaschinen vom Typ C-130...

  • 19.11.18

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