NEOS

Am Samstag gingen hunderte Menschen in Wien auf die Straße, um für demokratische Werte und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu demonstrieren. Daran beteiligt waren nicht nur die Zivilgesellschaft sowie zahlreiche Organisationen, sondern auch die Parlamentsparteien Grüne, SPÖ und Neos. WIEN. Um 14 Uhr war der Platz der Menschenrechte bereits gut gefüllt. Hunderte Demonstrierende waren dem Aufruf von Initiator Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe und Sprecher der...

Das erste Mal in diesem Jahr kam die Bezirksvertretung Leopoldstadt zusammen, um Neuerungen zu beschließen. Wir verraten dir, welche Veränderungen im 2. Bezirk anstehen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Zügig ging die erste Sitzung der Bezirksvertretung in diesem Jahr über die Bühne. In nur 60 Minuten behandelte man Berichte aus den Kommissionen, Anfragen an Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) und 14 Anträge. Nicht alle der Bezirksparteien brachten Anträge ein. Gleich mehrere gab es dafür von den...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Bereits Ende April startet die erste Etappe in Bezug auf die neue Radverbindung. Dies wurde von Wiens Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) am Donnerstag verkündet. Künftig soll man vom Neubaugürtel über den 15. und 14. Bezirk besser und sicherer in den Westen Wiens gelangen.  WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS/PENZING. Radwege in Wien bieten eine sichere und umweltfreundliche Möglichkeit, die Stadt zu erkunden. Mit einem gut ausgebauten Netz von Radwegen, die durch Parks, entlang von Flüssen und durch die...

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

Spitaler: „Konstruktive Politik, um unsere Stadt fit für die Zukunft und noch lebenswerter zu machen.“ ZWETTL. NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Zwettl hat sich rund um Walter Spitaler ein NEOS-Team gegründet. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl und der Einzug in den Gemeinderat. „Die politische Situation in Österreich und Niederösterreich macht viele von uns zunehmend unzufriedener. Nachdem uns Jammern aber nicht weiterhilft, habe ich mich entschlossen, für...

Seit 1996 leitet Inge Haas den Bauernmarkt am Purkersdorfer Hauptplatz. Nun soll der zu zahlende Beitrag der Bauern erhöht werden. Bürgermeister Steinbichler (SPÖ) setzt auf eine zehnprozentige Erhöhung und ist über die geforderten 32 Prozent der ÖVP entsetzt. Nun soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend darüber entschieden werden. Das sind die Meinungen vor der Behandelung im Gemeinderat. PURKERSDORF. "Wir sind mit dem Bauernmarkt sehr zufrieden und wissen, dass dieser der Region so...

Inmitten von Skandalen in Grafenwörth, Vösendorf und Pyhra fordern die NEOS eine Reform des Prüfrechts für den Landesrechnungshof.  NÖ. "Die Skandale schwarzer Bürgermeister in Grafenwörth, Vösendorf und Pyhra haben gezeigt, wie wichtig ein umfassendes Prüfrecht in allen Gemeinden ist. Sogar der Landesrechnungshof selbst wünscht sich das", so NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini. Die Partei setzt sich dafür ein, dass der Landesrechnungshof auch Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern...

Die politische Partei NEOS hat ihre Initiative zur Rekrutierung neuer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit dem Motto "Machen statt Blabla" gestartet. NÖ. „Sieht man sich die letzten Entwicklungen in Grafenwörth, Vösendorf oder Pyhra an, dann ist vollkommen klar: Es macht einen Unterschied, wer im Gemeinderat sitzt und ob dort die Verantwortung für die Zukunft übernommen oder für die eigene Geldtasche gewirtschaftet wird. Deshalb wollen wir Menschen dazu ermutigen, ihre Ideen im Gemeinderat...

Neos-Gemeinderat Philipp Pointner erneuert seine Forderung nach der Einrichtung einer ständigen Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus in Graz. Eine solche hatte Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) im vergangenen Herbst bereits abgelehnt. GRAZ. "Das Problem Antisemitismus darf in Graz nicht länger totgeschwiegen werden", ist Neos-Gemeinderat Philipp Pointner überzeugt, der sich angesichts der steigenden Fälle von Antisemitismus in Österreich besorgt zeigt. So soll sich laut einem Bericht der...

Die Sorge, ihren beliebten Sportplatz zu verlieren, bringt Schülerinnen sowie Schüler, Eltern und Anwohnende am Mittwoch, 13. März, zu einer Demonstration zusammen. Auf dem Freizeitbereich der Mittelschule Kagran, Afritschgasse 56, sollen nämlich Containerklassen aufgestellt werden. WIEN/DONAUSTADT. An mehreren Standorten in Wien sollen Containerklassen Platz für mehr Schülerinnen und Schüler bieten. Einer dieser Standorte ist der Sportplatz in der Afritschgasse 56. Er gehört zur Mittelschule...

Collini: „Wie Bildungsinnovation hier gelebt wird, ist ein echtes Vorbild für die Zukunft.“ YBBS/DONAU. Wie kann man sich freie Lernzeiteinteilung an einer Schule vorstellen? Was ist Persönlichkeitsbildungsunterricht? Und wie funktioniert all das an einer Schule mit 600 Schülerinnen und Schülern? Fragen, die beim Besuch von NEOS-Bildungssprecherin NAbg. Martina Künsberg-Sarre und NEOS-Landesparteivorsitzender LAbg. Indra Collini am Schulzentrum Ybbs an der Donau – seit 2015 die Modellschule für...

NEOS zu Pyhra: „Absage der GR-Sitzung offenbart fragwürdiges Amtsverständnis.“ Hofer-Gruber: „Der Bürgermeister hat scheinbar keine Lust, seine Grundstücksdeals der Opposition zu erklären.“ Schaubach: „Ich habe keinen Tagesordnungspunkt mit ‚Grundstücksdeals‘ darauf stehen.“ PYHRA. Nach den „Grundstücksdeals“ durch ÖVP-Bürgermeister Günter Schaubach in Pyhra orten NEOS auch „ein fragwürdiges Amtsverständnis“. Denn die für Montag avisierte Gemeinderatssitzung ist kurzfristig abgesagt worden,...

„Nach Grafenwörth hat es nun auch Pyhra mit fragwürdigen Immobiliendeals des Bürgermeisters in die Schlagzeilen geschafft. Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die ihre Kontrollfunktion wirklich ernst nehmen, könnten dies nicht unkommentiert lassen“, sind sich die NEOS in Pyhra sicher und wandten sich im Rahmen der Gemeinderatssitzung am Montag mit einem offenen Brief an Bürgermeister Günter Schaubach sowie an den Gemeinderat. Die Gemeinderatssitzung wurde am Nachmittag abgesagt. PYHRA. „Um...

Die bürgerliche Allianz aus ÖVP, Liste Für Innsbruck und Seniorenbund feiert den Wahlauftakt in der Dogana. Die NEOS wollen eine Verbesserung des Schwimmangebotes in Innsbruck. INNSBRUCK. Vor rund 1.000 Unterstützerinnen und Unterstützern gab Florian Tursky, als Spitzen- und Bürgermeisterkandidat von "das neue innsbruck" den "Startschuss für einen Neubeginn" in der Dogana im Innsbrucker Congress. Tursky stellte das Team der bürgerlichen Allianz aus ÖVP, Liste Für Innsbruck und Seniorenbund...

Am 11. März, 19:00 Uhr, hätte eigentlich die Gemeinderatssitzung der Gemeinde Pyhra stattfinden sollen. Spannend vor allem deshalb, weil man wissen möchte: Wie geht's jetzt, nach den Vorwürfen der NEOS, Bürgermeister Günter Schaubauch hätte ein Grundstück verkauft, um Profit zu machen, weiter?  PYHRA. „Gemeinderatssitzung abgesagt“, lautet die Information ein paar Stunden vor der Gemeinderatssitzung in Pyhra. Vor ein paar Tagen noch legten die NEOS VP-Bürgermeister Günter Schaubach den...

Ein Sonderbudget soll Grazer Schulen ermöglichen, Lebensmittel für den Kochunterricht auf regionalen Märkten einzukaufen: Das möchten die Neos mit ihrem "Rossini-Antrag" im Gemeinderat umsetzen. GRAZ. Enger vernetzen wollen die Grazer Neos Schulen und Landwirtschaft. Unter dem Titel "Rossini-Antrag" wollen die Pinken ein Sonderbudget für Grazer Schulen einrichten, die diesen den Einkauf auf regionalen Bauernmärkten für den Kochunterricht ermöglichen soll. Namensgeber ist der italienische...

Von einem Kaffeehaus für lokale Initiativen, einer Hundewiese bis zur Errichtung einer Stadtbibliothek: Diese Idee für Mariatrost haben die Neos im Rahmen ihrer "Herzenskampagne" erhoben und wollen damit in den Gemeinderat. GRAZ/MARIATROST. Der historische Stadtkern von Mariatrost soll neu belebt werden: Das haben sich die Grazer Neos im Zuge ihrer "Herzenskampagne" auf die Fahnen geschrieben. In den letzten Wochen konnten die Anwohnerinnen und Anwohner des Bezirks Vorschläge zur Gestaltung...

NEOS setzte am internationalen Weltfrauentag ein Zeichen der Hoffnung und Unterstützung in der St. Pöltner Innenstadt, indem Landesparteivorsitzende Indra Collini und Abgeordneter Helmut Hofer-Gruber gemeinsam mit dem NEOS-Team Blumensamen verteilten. NÖ. „Wir wollen Frauen damit einen Rahmen anbieten, um sich zu entfalten, zu vernetzen und miteinander zu diskutieren". Diese Aktion hatte jedoch einen ernsten Hintergrund: Sie sollte auf die anhaltende Unterrepräsentation von Frauen in der...

NEOS nach Causa Pyhra: Grundstücksdeals erfordern wirksame Gegenmaßnahmen, dem ÖVP-Bürgermeister in Pyhra legt man vor der nächsten Gemeinderatssitzung am Montag den Rücktritt nahe. Indra Collini (NEOS): „Beteuerungen allein sorgen nicht dafür, dass ÖVP-Bürgermeister ihr Amt endlich im Einklang mit ihrem Eid ausüben.“ PYHRA. NEOS sehen die Prüfung der Grundstücksdeals von Pyhras ÖVP-Bürgermeister Günter Schaubach durch die Gemeindeaufsicht als reine Ressourcenverschwendung. Maßnahmen gefordert...

In Oberösterreich einigen sich vier von fünf Landesparteien auf den Verzicht von sogenannten Deep-Fake-Videos und deren strategische Verbreitung im Wahljahr 2024. Die FPÖ will nicht dabei sein. OÖ. Am Mittwoch, den 6. März 2024 unterzeichneten die Landesgeschäftsführer:innen der ÖVP OÖ, der GRÜNEN OÖ, der NEOS OÖ und der SPÖ OÖ eine Vereinbarung, gegen die Nutzung von künstlicher Intelligenz zur strategischen Verbreitung von Falschinformationen im Super-Wahljahr 2024. „Als Landesgeschäftsführer...

Am 8. März wird weltweit der Internationale Frauentag begangen. Die NEOS-Gemeinderatsfraktion in Langenzersdorf rufen zur Förderung von Frauen in der Politik auf. LANGENZERSDORF. „Jüngste Studien haben gezeigt, dass Frauen zwar ein hohes Interesse an politischen Themen, aber weniger Erfahrungen mit politischem Engagement haben. Was es braucht sind weibliche Vorbilder in der Politik, die junge Frauen dazu bewegen, sich politisch zu engagieren“, meint dazu NEOS-Gemeinderat Michael Artner in einer...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

Künsberg Sarre/Brenner: „Gemeinsam gestalten wir die Schule von morgen.“ TULLN. NEOS Tulln hat gemeinsam mit der Bildungssprecherin der NEOS im Nationalrat Martina Künsberg Sarre, vergangene Woche zum Bildungs-Talk geladen. Unter dem Motto „Bessere Bildung für eine bessere Zukunft" haben sie mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Herausforderungen im Bildungsbereich gesprochen. „Pädagogische Berufe gelten bei NEOS schon seit der Gründung als wichtigster Beruf der Republik....