NEOS

Vor über zehn Jahren wurde die Badener Martinekkaserne stillgelegt und um 33 Millionen zum Verkauf ausgeschrieben. Käufer fand sich keiner, obwohl angeblich der „bekannteste René Österreichs angeklopft“ hatte, wie Vizebürgermeisterin Helga Krismer (Grüne) im Gemeinderat berichtete. BADEN. Bis heute hat sich somit nicht viel getan am Kasernen-Areal, obwohl viele Ideen durch den Raum schwirrten und es auch schon einmal einen Arbeitskreis dazu gab. „Wir haben damals von heißen Eislutschern...

Die NEOS verteilten pinke Ostereier mit klarer Botschaft GROßWEIKERSDORF (PA). Pinke Ostergrüße „mit Ansage“ hat das NEOS-Team in Großweikersdorf verteilt. Zu den Eiern aus Freilandhaltung gab es nämlich eine klare Botschaft: „Politik, die nicht rumeiert“, war auf den Flyern zu lesen. „Bei uns steht das Machen und nicht das Blabla im Fokus“, sagt dazu NEOS-Teamleiter Alexander Hofmann. Die Aktion findet im Rahmen der neuen NEOS-Gemeindekampagne statt. Unter dem Motto „Machen statt Blabla“ sucht...

Bei den Pinken kam es nun zu einem Wechsel im Gemeinderat. Sabine Tröger verlässt das Stadtparlament. Ihr folgt Kathrin Kaindl. KORNEUBURG. Kürzlich hat NEOS Gemeinderätin Sabine Tröger ihr Mandat zurückgelegt. Als Gründe gibt sie berufliche Mehrbelastung und eine laufende Ausbildung an. "Um die Gemeinderatstätigkeit ordentlich durchführen zu können, fehlt mir leider jetzt die Zeit. Die anstehenden Wahlkämpfe wären eine zusätzliche Belastung. Aus diesem Grund ziehe ich mich aus der Politik...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Die politische Partei NEOS hat ihre Initiative zur Rekrutierung neuer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit dem Motto "Machen statt Blabla" gestartet. NÖ. „Sieht man sich die letzten Entwicklungen in Grafenwörth, Vösendorf oder Pyhra an, dann ist vollkommen klar: Es macht einen Unterschied, wer im Gemeinderat sitzt und ob dort die Verantwortung für die Zukunft übernommen oder für die eigene Geldtasche gewirtschaftet wird. Deshalb wollen wir Menschen dazu ermutigen, ihre Ideen im Gemeinderat...

Ein Sonderbudget soll Grazer Schulen ermöglichen, Lebensmittel für den Kochunterricht auf regionalen Märkten einzukaufen: Das möchten die Neos mit ihrem "Rossini-Antrag" im Gemeinderat umsetzen. GRAZ. Enger vernetzen wollen die Grazer Neos Schulen und Landwirtschaft. Unter dem Titel "Rossini-Antrag" wollen die Pinken ein Sonderbudget für Grazer Schulen einrichten, die diesen den Einkauf auf regionalen Bauernmärkten für den Kochunterricht ermöglichen soll. Namensgeber ist der italienische...

In Vösendorf stehen am 5. Mai Neuwahlen an, SPÖ und Neos fordern eine Prüfung der Marktgemeinde Vösendorf durch den Landesrechnungshof die noch vor dem Wahltermin abgeschlossen sein soll. BEZIRK MÖDLING. "Nach Bekanntwerden der strafrechtlichen Erhebungen gegen Bürgermeister Hannes Koza wurde der Gemeinderat infolge des Rücktritts aller ÖVP-Mandatare aufgelöst, wobei kurz vor der Auflösung des Gemeinderates noch eine Sitzung des Prüfungsausschusses, die der Prüfung weiterer Rechnungen des...

„Lebensraum statt Touri-Albtraum“ - Das ist eine der Hauptforderung der NEOS im jetzigen Gemeinderatswahlkampf. Immer mehr Salzburgerinnen und Salzburger meiden zu Tourismushochzeiten den Stadtkern oder ziehen sogar ganz aus der Stadt weg. Die Stadt darf aber keine Freiluftbühne nur für Touristen sein, sondern muss auch eine Wohlfühloase für uns Salzburger sein, fordern die NEOS. SALZBURG. Schaut man sich die Bevölkerungsentwicklung der fünf größten Städte Österreichs an, dann sticht eines ins...

Am 29. Jänner übten Willendorf NEOS Kritik an einem fehlenden Bauplan für den Kindergarten (die BezirksBlätter berichteten). Heute relativiert sich die Angelegenheit. WILLENDORF. Aus dem ehemaligen Postverteilerzentrum im Ort soll ein Kindergarten werden. Allerdings beanstandete Gemeinderätin Andrea Waldl, dass dafür noch kein Bauplan vorliege.  Ein Tipp vom Ortschef Imzuge der Gemeinderatssitzung am 29. Jänner wurde sie eines Besseren belehrt: "In der Gemeinderatssitzung habe ich erfahren,...

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

In der heurigen Weihnachtsaktion werden von den NEOS Taschen-Arbeitsleuchten verschenkt. SCHWECHAT. Paul Haschka: „Das Licht steht für einen transparenten Umgang mit Steuergeldern. Wir wollen zum Beispiel wissen, wie viele Menschen aus Schwechat und Umgebung eine Zugverbindung zum Hauptbahnhof benötigen.“Die ÖBB und der VOR sollten solche Fragen beantworten können.  Dass die Züge der S7 täglich überfüllt sind, ist bereits hinlänglich bekannt. Der Schwechater Gemeinderat hat einen NEOS-Antrag...

In Wels wird heftig um das Budget der Stadt debattiert. ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich zu einer selbsterklärten "Allianz" zusammengeschlossen und pochen auf eine Abänderung des Bürgermeister-Vorschlags. Nun sollen Verhandlungen folgen. Wels. Politisches Patt in der Messestadt: ÖVP, SPÖ und Grüne stellen sich gegen den Budgetvorschlag und damit gegen die hiesige FPÖ. Damit im Gemeinderat darüber abgestimmt werden kann, müsste ihn der Stadtsenat durchwinken. Doch: Hier stellten sich alle anderen...

Neos-Clubobmann Janos Juvan ortet bei Bürgermeister Christian Scheider (TK) zahlreiche Verfehlungen und spricht vom Verdacht des Amtsmissbrauchs. Scheider kontert: "Das ist Erbsenzählerei, man will meine Arbeit hemmen. Ich muss als Vertreter der Stadt auf die Anzeigen bei der Gemeindeaufsicht reagieren." KLAGENFURT. Es breitet sich ein massiver Sumpf in Klagenfurt aus – davon ist der Kärntner Neos-Chef als Neos Clubobmann Janos Juvan überzeugt. Eigentlich wolle Juvan nicht über Themen wie...

NEOS und FPÖ hatten einen Dringlichkeitsantrag ausgearbeitet. Jener der FPÖ wurde allerdings kurzfristig zurückgezogen. TERNITZ. Die NEOS brachte einen Dringlichkeitsantrag zur Verlängerung der Freibadsaison im Gemeinderat ein. Das Thema Badesaison soll evaluiert werden. Der zweite Dringliche wurde von der FPÖ aufs Tapet gebracht und zielte auf das Genderverbot in Bescheiden und behördlichen Schriftstücken der Stadtgemeinde Ternitz ab. Überraschend wurde der Antrag allerdings unmittelbar vor...

Diskussionen in der letzten Gemeinderatssitzung bezüglichen Nachmittagsbetreuung führten letztendlich zum Auszug der Opposition TULLN. Das Ehepaar Ilse und Thomas Kefer führte bis zum Ende des letzten Schuljahres den Betrieb Good Afternoon, die gemeinnützige Kinderbetreuung GmbH. Mit Juni stellten sie schweren Herzens den Betrieb ein. Das Haus, welches das Ehepaar zur Verfügung gestellt hat, in dem die Kinderbetreuung für 10-14 jährige statt gefunden hat, wollten sie jedoch an die Stadtgemeinde...

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

Eine Vorschau auf die kommende Gemeinderatssitzung am 26. September, 18 Uhr, voraussichtlich Großer Sitzungssaal im Rathaus, gaben Bürgermeister Stefan Szirucsek und Vizebürgermeisterin Helga Krismer. Den vielen positiven Akzenten, die in dieser Gemeinderatssitzung gesetzt werden, stellen die NEOS eine harsche Kritik gegenüber - nach dem Motto: "Das wirklich Wichtige wird nicht angekündigt". BADEN. Erfreulich für die Stadtregierung ist, dass das Strandbad auch heuer wieder die 200.000er-Marke...

Hofmann: „Die Verbesserung der Lebensqualität in Großweikersdorf ist mein oberstes Ziel.“ GROßWEIKERSDORF. NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Großweikersdorf hat sich rund um den 50jährigen Alexander Hofmann ein NEOS-Team gegründet. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl und der Einzug in den Gemeinderat. „Mit frischem Wind wollen wir unsere Gemeinde nach vorne bringen. Verbesserungsbedarf gibt es beispielsweise bei der Mobilität, beim Angebot zur...

Kirchberg: GR-Liste NEOS steht für Transparenz, Innovation und Bürgerservice ein. KIRCHBERG. Nach einem Jahr im Gemeinderat zog GR Florian Huter von NEOS eine durchwachsene erste Bilanz. Er zeigt sich etwa "enttäuscht über mangelnde Transparenz, Ineffizienz von Ausschüssen, Fraktionszwang bei Beschlussfassungen und die teils fehlende Sachlichkeit sowie Wirtschaftlichkeit und die sehr geringe Einbindung der KirchbergerInnen bei Gemeindeprojekten."NEOS starteten daher eine Bürgerbefragung zu...

Team Kärnten schlägt sich auf Seite von Neos-Politikerin nachdem sie mutmaßlich von der Parteispitze unter Druck gesetzt worden sein soll. In einer Stellungnahme bezieht die Klagenfurter Gemeinderätin Verena Polzer Stellung zu den Vorwürfen. KLAGENFURT. "Die unmittelbar eingeforderte Entscheidung war für mich sehr überraschend und ich habe in der Situation angesichts fehlender Bedenkzeit eine persönliche, emotionsgeleitete Fehlentscheidung getroffen. Und ich bin sehr erleichtert, dass ich diese...

Ein Oppositionsantrag von Berîvan Aslan (Grüne) wurde gestern von Stimmen der SPÖ und Neos "überraschend" angenommen. Demnach wird Wien etwa 100 Kinder aus der Türkei und Syrien aufnehmen. FPÖ und ÖVP waren dagegen. WIEN. Bei der 35. Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde am Donnerstag, 23. Februar, beschlossen, dass Wien etwa 100 Kinder aus den vom Erdbeben betroffenen Gebiet Türkei und Syrien aufnimmt. "Im Sinne des Kindeswohls" ersuchte Grünen-Abgeordnete Berîvan Aslan den Bürgermeister...

Transparenz, Kommunikation und neuer Politstil werden in Kirchberg von den Gemeinderäten Florian Huter (NEOS), Michaela Gründhammer-Ehrensperger (MFG) und Wolfgang Haller (FPÖ) gefordert. KIRCHBERG (joba). In Kirchberg fordern NEOS, MFG und FPÖ mehr Transparenz, Kommunikation und einen neuen Politstil. "Wir machen uns sicher nicht zu Mitläufern der beiden Großparteien. Wir stehen für die Umsetzung von Beschlüssen, eine erfolgreiche Problemlösung und mehr Bürgereinbindung. Um Fehlentscheidungen,...

Es scheint amtlich: Markus Hufnagl  übergibt seinen Neos-Sessel im Welser Gemeinderat an Parteikollege Walter Zaunmüller. Trotzdem werde Hunflagl nicht aus der Kommunalpolitik der Stadt verschwinden. Die Verkündung der Rochade nutzte er für kritische Worte. WELS. Bereits Mitte Dezember legte Markus Hufnagl seine Gemeinderatsfunktion zurück. Es folgt der Nächste auf der Neos-Liste: Walter Zaunmüller. "Wir Neos sind keine Sesselkleber", erklärt Hufnagl und weiter: "Neue Menschen bedeuten neue...

BADEN. Die Badner NEOS Gemeinderäte Gertraud Auinger-Oberzaucher und Helmut Hofer-Gruber sagen, Zukunft in Baden passiert, sie wird nicht geplant. Sie betonen, dass Zukunftsthemen, wie Bildung, Kinder und Jugend im Badner Gemeinderat nicht diskutiert werden. Auinger-Oberzaucher sagt: "Wir wünschen uns einen Bildungsgipfel um diese Themen zu diskutieren. Wir wollen den Diskurs führen, ob Bedarf an einer verschränkte Ganztagsschule vorhanden ist." Sie will auch erfahren, wie die Kindergärten ab...