SPÖ

BEZIRK MÖDLING. Nachdem Caroline-Melanie Saller (SPÖ) den Verzicht auf ihr Gemeinderatsmandat bekanntgegeben hat, übernimmt Martina Schrempf ihre Agenden und wurde von Bürgermeister Andreas Linhart angelobt.  Martina Schrempf (49) verbrachte ihre Kindheit in Bocksdorf, einem kleinen Dorf im Südburgenland. Als Buchhalterin und Personalistin pendelte sie einige Jahre nach Wien. Durch ihren Mann Andreas fand sie 2005 herzliche Aufnahme in der Gemeinde Brunn am Gebirge, „das ist meine zweite Heimat...

Die neuen Tarife in Bad Ischl für beschrankte Parkanlagen lassen aktuell die Wogen hochgehen. Auch nach der Gemeinderatssitzung und einem Mehrheitsbeschluss bleibt das Thema sehr emotional. BAD ISCHL. Nach der Marathon-Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag seht der Plan für die neuen Parktarife. Ein Hauptantrag, ein Gegenantrag, zwei Gegenanträge zum Gegenantrag und ein Zusatzantrag standen zur Abstimmung. Schon im Vorfeld der Sitzung sorgte das Thema für Spannungen zwischen den...

Nachdem die Einigung zu einem Budget in Deutschkreutz zahlreiche Anläufe benötigte, hat man es seitens des ÖVP-Bürgermeisters Andreas Kacsits nun doch geschafft, die Zustimmung aller Fraktionen zu erzielen.  DEUTSCHKREUTZ. Lange und intensive Gespräche unter Einbindung aller Fraktionen, sorgten in der Gemeinderatssitzung in Deutschkreutz, vergangenen Dienstag, am 28. März, dafür, dass das Budget für das Jahr 2023 nun endlich beschlossen wurde. Nach mehrfachen Anläufen und insgesamt sechs...

Die Nahwärmeversorgung in Kirchberg war Thema im Gemeinderat. Doch die Entscheidung fiel nun doch noch nicht. KIRCHBERG. Als Punkt 6 der jüngsten Gemeinderatssitzung sollte die die Nahwärmeversorgung für den Ort behandelt werden. Dafür war auch die Übernahme der Anlage in der Volksschule von der Biowärme Schneebergland vorgesehen. Doch dazu kam es nicht. Netzfragen noch zu klären Wie SPÖ-Gemeinderat Herbert Steiner erklärte, stünde die SPÖ dem Vorhaben zwar positiv gegenüber: "Es war aber noch...

Stinksauer wurde Neunkirchens Andrea Kahofer (SPÖ) als die Debatte über den Verkauf der Bestattung und der Neunkirchner Wirtschaftsbetriebe losging. NEUNKIRCHEN. "Da bin ich auch laut geworden, denn uns für dumm zu verkaufen, das geht nicht", macht SPÖ-Stadträtin Andrea Kahofer ihrem Ärger im BezirksBlätter-Gespräch Luft. Zustimmung war erwünscht Auslöser dieses Ärgers war die Debatte in der Gemeinderatssitzung am 27. März. Denn hier sollte der Gemeinderat laut Kahofer nachträglich den...

Bürgermeister Luger (SPÖ) bestätigt: Der Bund plant ab Sommer 300 Flüchtlinge im ehemaligen Ibis Hotel beim Linzer Hauptbahnhof unterzubringen. Die Stadt in der Sache kein Veto-Recht, Luger appelliere daher an die Bundesregierung, ihre Pläne zu stoppen.  LINZ. Ende November letzten Jahres wurde bekannt, dass der der Eigentümer des Ibis-Hotels am Linzer Hauptbahnhof – BIP Immobilien Development GmbH – das Gebäude der Bundesbetreuungsagenutur als Asylquartier angeboten hat. Bürgermeister Klaus...

Ist schon wieder Wahlkampf? SPÖ und FPÖ in Wels servieren sich gegenseitige Vorwürfe rund um einen Spielplatz für die Sonnenpark-Siedlung in Puchberg – Blau sogar per Postwurfsendung. WELS. Der letzte Gemeinderat wirkt noch immer nach: Darin stand die Errichtung eines Spielplatzes auf der Agenda – interessanterweise aber für ein privates Wohnbauprojekt: Die Sonnenpark-Siedlung in Puchberg. Hier werden nun mit FPÖ-Mehrheit ein Grundstück angekauft und Geräte für Kinder installiert. SPÖ und Grüne...

Mit Gerhard Wachter (SPÖ) wurde am Donnerstag, 23. Februar  im Rathaus ein neuer Gemeinderat durch Bürgermeister Josef Ramharter angelobt. Dabei wünschte Bürgermeister Ramharter dem neuen Mandatar viel Erfolg in seiner Funktion und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. WAIDHOFEN/THAYA. Notwendig war diese Änderung, weil Patrik Neuwirth (SPÖ) auf sein Mandat als Gemeinderat verzichtet hat. Für das freigewordene Mandat von Neuwirth wurde von der Wahlpartei Sozialdemokratische Partei...

Das Klimaticket für Oberösterreich wird ab 1. März deutlich billiger. 550 Euro statt der bisher 695 kostet die Jahreskarte dann für alle öffentlichen Verkehrsmittel – inklusive Linz, Wels und Steyr – und das gesamte Bundesland. LINZ. Geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne), soll das Klimaticket Oberösterreich aber künftig für alle Linzer noch günstiger werden. Ihr Vorschlag: Ein Euro pro Tag, also 365 Euro im Jahr. Die Stadt solle die 185 Euro Differenz übernehmen, immerhin...

Ein Oppositionsantrag von Berîvan Aslan (Grüne) wurde gestern von Stimmen der SPÖ und Neos "überraschend" angenommen. Demnach wird Wien etwa 100 Kinder aus der Türkei und Syrien aufnehmen. FPÖ und ÖVP waren dagegen. WIEN. Bei der 35. Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde am Donnerstag, 23. Februar, beschlossen, dass Wien etwa 100 Kinder aus den vom Erdbeben betroffenen Gebiet Türkei und Syrien aufnimmt. "Im Sinne des Kindeswohls" ersuchte Grünen-Abgeordnete Berîvan Aslan den Bürgermeister...

FPÖ und SPÖ sammelten Unterschriften für ein barrierefreies Gemeindeamt und fordern eine Volksbefragung. DÜRNSTEIN. "Wir verlangen eine Volksbefragung! Denn seit Jahren fordern wir eine zweckmäßige und zeitgemäße Unterbringung unseres Gemeindeamtes", erklärt FPÖ-Stadtrat Helmuth Weiss. Er informiert, dass vergangenen Donnerstag ein Antrag mit 201 Unterstützungserklärungen, die Mitglieder der SPÖ und FPÖ in der Stadtgemeinde Dürnstein gesammelt haben, im Rathaus abgegeben wurde. Barrierefreies...

Von Grün zu Rot: Gemeinderat Elias Molitschnig wechselt die Partei. Das sind seine Beweggründe, so fatal sieht er die Lage der Klagenfurter Stadtpolitik. KLAGENFURT. Der nächste Parteiwechsel im Klagenfurter Gemeinderat. Gemeinderat Elias Molitschnig ändert seine Parteizugehörigkeit und wechselt von den Grünen zur SPÖ. "Ich habe mir die Frage gestellt: Höre ich auf oder orientiere ich mich neu? Ich habe mich entschieden, dass ich weiterhin mitgestalten will", sagt Molitschnig. Stadtregierung im...

Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) schlägt am Mittwoch ein Öffiticket für ganz Oberösterreich um einen Euro pro Tag für alle Linzer vor. Die Stadt solle die Differenz zum Klimaticket OÖ übernehmen. Ein Ticketmodell, dass offenbar durchaus Chancen auf eine Mehrheit im Gemeinderat hat. Es gibt aber auch Kritik. LINZ. Einen Euro pro Tag, 365 Euro im Jahr: Soviel soll – geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) – das Klimaticket Oberösterreich künftig für alle Linzer kosten....

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission in der Causa Wien Energie stand das Risikomanagement des Energieversorgers im Fokus. Die Oppositionsparteien bezichtigen die Stadtregierung der mangelnden Kooperationsbereitschaft. Für die ÖVP verkommt der Ausschuss "zur Farce". WIEN. Bei der zweiten Sitzung der Wien Energie Untersuchungskommission im Wiener Rathaus am Freitag, 16. Dezember, gaben drei Branchenexperten Auskunft über den Energiemarkt. Alle drei waren sich...

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie am Freitag werden erstmals Zeugen vorgeladen. Auch ein ganz heißes Eisen steht auf der Tagesagenda: Die Abstimmung zur Beschaffung des Handys von Bürgermeister Michael Ludwig. WIEN. Am Freitag, 16. Dezember, tagt die U-Kommission des Gemeinderats zur Causa Wien Energie. Auf Antrag von ÖVP und FPÖ sollen bei der U-Kommission die Vorgänge um die von Stadt und Bund gewährte Milliardenhilfen geprüft...

Neunkirchens Grüne-Stadtvize Johann Gansterer macht sich für die Installation eines Anrufsammeltaxis statt (die BezirksBlätter berichteten). Doch es gibt Widerstand gegen diese Idee. NEUNKIRCHEN. Bereits als das Thema das erste Mal angesprochen wurde, signalisierte die SPÖ Ablehnung. "Ich finde es sehr schade, dass es nicht gelungen ist, einen einstimmigen Beschluss auch beim Anrufsammeltaxi zu fassen", so Grüne-Vizebürgermeister Johann Gansterer. Der Stadtvize ist weiterhin überzeugt, dass es...

Ohne Untergriffe und Politgeplänkel kam die letzte Neunkirchner Gemeinderatssitzung dieses Jahres aus. NEUNKIRCHEN. Offenbar herrscht vorweihnachtlicher Friede in der Politik. Auch Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) und Gemeinderat Wilhelm Haberbichler (FPÖ) sehen das so. Dem schließt sich Vizebürgermeister Johann Gansterer (Grüne) an: "Es war wirklich eine harmonische Sitzung, besonders die Zustimmung zum Budget 2023 durch die Opposition – keine Selbstverständlichkeit – war ein gutes Zeichen für...

Die FPÖ sah beim Auftakt der gemeinderätlichen U-Kommission zur Causa Wien Energie einen ersten Erfolg, die SPÖ sprach von einem "sachlichen Start". Die ÖVP hingegen bezichtigten der rot-pinken Stadtregierung, "Beton anrühren" zu wollen. WIEN. Die mit Spannung erwartete erste konstituierende Sitzung der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ist am Freitag, 2. Dezember, über die Bühne gegangen. Auf Antrag von ÖVP und FPÖ sollen bei der U-Kommission die Vorgänge um die von Stadt und Bund...

Am 14. November fand die konstituierende Sitzung des neues Gemeinderates der Marktgemeinde Weiden am See statt. Dabei wurden die Mitglieder des neuen Gemeinderates von SPÖ-Bürgermeister Heinrich Hareter per Handschlag angelobt. WEIDEN AM SEE. Damit nimmt der neue Gemeinderat seine Arbeit nach den Wahlen am 2. Oktober wieder auf, dessen 23 Mandate sich auf 10 ÖVP, 9 SPÖ und 4 ULW  verteilen. Beschlossen wurde auch die Anzahl der Vizebürgermeister, die weiterhin aus einem Mandat, das der ÖVP...

Martin Bramböck (ÖVP) trat als Gemeinderat zurück und ließ durchblicken, dass "die unerträgliche Situation, die Bürgermeister Steinwender in Grünbach geschaffen hat" daran mit Schuld sei. Das lässt der SPÖ-Ortschef nicht unwidersprochen. GRÜNBACH. "Martin Bramböck ist ein hervorragender Musiker und leistet für Grünbach, beim Musikverein, Musikschule und beim Männergesangsverein unersetzliche Arbeit. Er ist ein Ausnahmemusiker und davon profitieren alle, speziell die Jugend hat ein Vorbild...

Heute, 7:57 Uhr trudelt ein E-Mail von Martin Bramböck in der BezirksBlätter-Redaktion ein. Der Grünbacher ÖVP-Mandatar erklärt darin sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat – und führt dies unter anderem auf SPÖ-Bürgermeister Peter Steinwender zurück. Erklären will er das aber (noch) nicht. GRÜNBACH. Am 8. November legte der geschäftsführende Gemeinderat Martin Bramböck (ÖVP sein Mandat zurück. Gemeinderat Wilhelm Stickler tat es ihm gleich. "Der Parteivorstand hat festgelegt, dass gemäß der 2020...

VP Grein ist der Meinung, dass man in der Hauptstraße auch viergeschossig bauen kann. Es muss sich für Betreiber rechnen. FP und SP sind dagegen, sprechen von Verschandelung der Innenstadt. GREIN. Neuerlich abgeblitzt sind Freiheitliche und Sozialdemokraten bei der Sondersitzung im Gemeinderat am Donnerstag, 3. November, 2022. 14 Gemeinderäte stimmten gegen ein „Neuplanungsgebiet Innenstadt Grein“. 11 Gemeinderäte waren dafür. Mit einem Neuplanungsgebiet, so SP und FP, hätte man...

Der Gemeinderat beschloss den Ausbau der VBS Grinzinger Straße. Nun präsentieren die Rathausparteien Neos und SPÖ neue Pläne zum Schulausbau in der Grinzinger Straße 88. Bis 2025 soll der Umbau fertig sein – es gibt aber auch Kritik dazu. Diese kommt von der ÖVP. WIEN/DÖBLING. In der Muthgasse wächst der Wohnraum, viele Familien ziehen in das Gebiet. Die Kinder dieser sollen bald in die VBS Grinzinger Straße gehen. Zur Erinnerung: Die Stadt ist zuständig für diese Schule, im Herbst 2021 wurde...

Antrag der jungen Sozialdemokraten wurde positiv aufgenommen; Bearbeitung im Vorstand. St. JOHANN. Die SPÖ (vor allem die jungen Mandatare) brachten im Gemeindeat einen Antrag zur Gratis-Kinderbetreuung für alle Familien in Hort, Krippe und Kindergärten ein Es sollen ab Jahresbeginn 2023 keine Eltern-Beiträge und keine Beiträge für die Nachmittagsbetreuung eingehoben werden. Dies sei auch im Budgetentwurf zu berücksichtigen. Als Gegenfinanzierung für Einnahmenentfälle von knapp 160.000 € schlug...