St. Johann - Gemeinderat - SPÖ-Antrag
Antrag für Gratis-Kinderbetreuung eingebracht
- SPÖ stelle Antrag im Gemeinderat.
- Foto: Kogler
- hochgeladen von Klaus Kogler
Antrag der jungen Sozialdemokraten wurde positiv aufgenommen; Bearbeitung im Vorstand.
St. JOHANN. Die SPÖ (vor allem die jungen Mandatare) brachten im Gemeindeat einen Antrag zur Gratis-Kinderbetreuung für alle Familien in Hort, Krippe und Kindergärten ein Es sollen ab Jahresbeginn 2023 keine Eltern-Beiträge und keine Beiträge für die Nachmittagsbetreuung eingehoben werden. Dies sei auch im Budgetentwurf zu berücksichtigen. Als Gegenfinanzierung für Einnahmenentfälle von knapp 160.000 € schlug Vize-Bgm. Peter Wallner u. a. höhere Parkgebühren, Einnahmen aus Radarkästen und einen freiwilligen Sozialtopf vor, die zweckgebunden für die Familien verwendet werden könnten.
"Der Antrag ist gerechtfertig und reflektiert auf die aktuelle Situation (hohe Teuerung etc.). Wir sollten damit offensiv umgehen, müssen aber erst die Details klären. Denn rechtlich ist das in dieser Form nicht möglich, aber man kann über nachträgliche Subventionierungen/Förderungen der Gebühren und Eltern-Beiträge nachdenken", so Bgm. Stefan Seiwald.
Der Antrag wurde dem Gemeindevorstand zur weiteren Bearbeitung zugewiesen.
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