Kitzbühel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tiroler Grüne Bildungssprecherin Jicha definiert Sophia Kircher als "engagierte und gewissenhafte Politikerin", die schnell in ihre neue Aufgabe hineinwachsen würde.

Grüne Tirol
Grüne sprechen sich für Kircher-Nominierung aus

TIROL. Zur kürzlichen SPÖ-Kritik an der Kandidatur von Sophia Kircher zur Landtagsvizepräsidentin, melden sich jetzt die Grünen Tirol zu Wort. Genauer gesagt, die Grünen Politikerin Jicha, die Kircher die Grünen-Unterstützung zusichert.  "Engagierte und gewissenhafte Politikerin"Die Argumentation des SPÖ Parteichefs definiert die Grüne Landtagsvizepräsidentin Jicha als "hatschert".  „Es war die SPÖ, die 2018 bei der konstituierenden Landtagssitzung den damals landespolitischen Neuling Georg...

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Ralf Herwig, Gründer und Leiter der HG Pharma GmbH, kam schwer unter Beschuss.
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Corona Tirol – HG Pharma
Polit-Streit rund um HG Pharma

"Skandal" um HG Pharma GmbH/LAB TRUCK streift auch Kitzbühel; Gamper-Angriffe, Winkler wehrt sich. KITZBÜHEL, TIROL, WIEN. Im September 2020 wurde erst in Innsbruck, dann in Kitzbühel der LAB TRUCK der Fa. HG Pharma GmbH (2015 gegründet, Sitz in Wien, Niederlassung auch in Kirchberg) mit prominenter Polit-Beteiligung präsentiert. Schnelle PCR-Tests sollten mit dem fahrenden Labor möglich werden, bestehende Testkapazitäten entlastet werden. Der Auftrag dafür wurde vom Land ohne Ausschreibung...

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SPÖ-Landesparteivorsitzender Georg Dornauer fordert vollständige Aufklärung: „Die Tirolerinnen und Tiroler haben ein Recht darauf zu erfahren, was rund um die HG Pharma und mit ihrem Steuergeld passiert ist."

HG Pharma
SPÖ bringt mündliche Anfrage ein

TIROL. Zum HG Pharma Fall fehle die vollständige Aufklärung, bemängelt man aus der Opposition. SPÖ Tirol Chef Dornauer will anhand einer mündlichen Anfrage im Landtag denjenigen finden, der für den Skandal die Verantwortung übernimmt. "Umfassende und schonungslose Aufklärung"Wie auch anderen Oppositionsparteien (Liste Fritz) dürstet es des der SPÖ Tirol nach vollständiger Aufklärung im Fall HG Pharma. Gestartet wird mit einer mündlichen Anfrage im Landtag seitens des SPÖ Tirol Chefs Dornauer. ...

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Ingrid Felipe bleibt Landeshauptmannstellvertreterin und dementiert die Gerüchte um ihren Rücktritt.

"Wir sind ein Team"
Grüne Tirol dementieren internen Wirbel

Nachdem sich die mediale Spekulations- und Gerüchteküche verselbständigt hat, meldet sich der Grüne Landtagsklub und die Parteiführung in einer gemeinsamen Erklärung zu Wort um für Klarheit zu sorgen. TIROL. „Was stimmt ist, dass es bei der ÖVP eine überraschende Rochade gab. Was schlichtweg falsch ist, ist, dass dasselbe bei den Grünen ins Haus steht. Da geht die Fantasie offenbar mit einigen durch oder es ist der kümmerliche Versuch Unruhe bei uns reinzubringen. Beides wird nicht gelingen....

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Am Institut für Virologie wird in Zukunft die Befundung der PCR-Testauswertungen vorgenommen.  (Symbolfoto)
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Institut für Virologie in Innsbruck beauftragt
Virologin Von Laer übernimmt PCR-Befundung

Das Institut für Virologie in Innsbruck übernimmt ab sofort die Befundung der PCR-Testauswertungen in Tirol, Virologin Dorothee von Laer übernimmt Führung bei PCR-Laborbefundungen. TIROL. Das fachlich versierte Team um Dorothee von Laer wird umgehend eine Validierung der PCR-Testungen der HG Pharma vornehmen. „Mir ist es wichtig festzuhalten, dass es nach aktueller Erkenntnis bei den Befundungen bei HG Pharma zu keinen falschen Ergebnissen kam, was den Nachweis des Corona-Virus betrifft. Es gab...

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  • Sieghard Krabichler
Will die SPÖ in den Landtagswahlkampf führen: SPÖ-Chef Georg Dornauer.
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Blanik als Gegenkandidatin – FPÖ geht mit
Dornauer übt Kritik an Kircher-Nominierung

SPÖ-Chef Georg Dornauer kritisiert die Regierungsumbildung, will Sophia Kircher als Landtagsvizepräsidentin verhindern und sieht mit dem scheidenden Einfluss von Ingrid Felipe bei den Grünen die Regierung Platter am Ende. TIROL. In einer Pressekonferenz nahm Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer zur Regierungsumbildung Stellung. „Die Ereignisse der vergangenen Tage haben gezeigt, dass Günther Platter weder seine Partei, noch seine Regierung im Griff hat. Das ist eine beunruhigende Situation für unser...

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Volle Aufklärung im HG Pharma-Skandal fordern die Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Abgeordneter Markus Sint.

Liste Fritz
Zusammenarbeit mit HG Pharma beendet

TIROL. Nach dem Wirbel um die Zusammenarbeit der Landesregierung mit der HG Pharma und den womöglich daraus folgenden Rücktritt des Gesundheitslandesrats Tilg, wurde nun die Zusammenarbeit mit der HG Pharma beendet. Ein erster Schritt in die richtige Richtung, so die Liste Fritz. Volle Aufklärung verlangtDass die Zusammenarbeit mit der HG Pharma aufgekündigt wurde, ist in den Augen der Oppositionspartei Liste Fritz ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings würde dies nicht die...

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Wie viele TirolerInnen wurden schon gegen das Corona-Virus geimpft? Hier gibt es die aktuellen Impf-Zahlen.
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Tirol impft
Rund 348.000 Corona-Impfungen in Tirol durchgeführt

TIROL. Mit Stand 6. Mai wurden rund 348.000 Impfungen durchgeführt – davon über 112.300 Zweitimpfungen. Das Land Tirol ruft dazu auf, sich weiterhin unter www.tirolimpft.at für die Impfung vormerken zu lassen. Zahlen zum 6. MaiMit Stand zum 6. Mai, wurden in Tirol insgesamt rund 348.000 Impfungen durchgeführt, davon über 235.500 Erst- und rund 112.300 Zweitimpfungen. Laut Eintragungen im e-Impfpass sind damit 31,1 Prozent der Tirolerinnen und Tiroler ein erstes Mal geimpft, knapp 15 Prozent...

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Landeshauptmann Platter will erneut als Spitzenkandidat antreten, dies trifft auf Kritik seitens der Neos und FPÖ.

Politik
Nochmal Platter? – Kritik an Kandidaturplänen

TIROL. Nach der Bekanntgabe des Landeshauptmanns abermals zur Wahl anzutreten, musste man nicht lange auf kritische Stimmen warten. Die Neos Tirol sehen einen erneuten Wahlantritt "problematisch", für die FPÖ Tirol hat es sich "ausgeplattert". "Tirol braucht einen Neustart"In den Augen der Tiroler Neos ist eine erneute Kandidatur Platters als Spitzenkandidat problematisch. In der pinken Oppositionspartei wünscht man sich einen Neustart für Tirol.  "Ein Comeback zu den strukturellen Problemen...

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Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol: „Frauen sind in unserem Land in Gefahr, weil sie Frauen sind. Das können wir nicht akzeptieren und dagegen müssen wir etwas tun.“

SPÖ Tirol
Allparteienantrag zu mehr Gewaltschutz für Frauen

TIROL. Die Morde an Frauen, die in diesem Jahr bereits verzeichnet wurden, spiegeln eine traurige Realität wieder. Dieser möchte man im Tiroler Landtag mit einem Allparteienantrag entgegentreten. Der Männergewalt wird der gemeinsame Kampf angesagt. 11 Frauenmorde in diesem JahrNoch am 4. Mai formulierten alle im Tiroler Parlament vertretenen Parteien auf Einladung der neuen SPÖ Tirol im Landhaus einen Allparteienantrag für mehr Gewaltschutz für Frauen. Am 5. Mai kam es dann erneut zu einem Fall...

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Bundesministerin Tanner spricht den Kommandanten der Assistenzsoldaten ihren Dank aus.
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Corona Tirol
Dank an Soldaten für Corona-Einsatz

TIROL. Seit gut einem Jahr sind im Kampf gegen das Coronavirus auch die SoldatInnen des Bundesheeres im Einsatz. Für die starke Unterstützung bedankte sich Bundesministerin Tanner bei einem Besuch der Assistenzsoldaten in Tirol.  674 Soldaten im EinsatzNoch sind 674 Soldaten in Tirol im Corona-Einsatz. Den Soldaten stattete die Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner, kürzlich einen Besuch ab, um sich herzlich für die bisher erbrachten Leistungen zu bedanken.  "Sie, die...

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Anna Grafoner: Forderung nach wirksamen Maßnahmen.

SPÖ-Frauen - Femizide
SPÖ-Frauen im Bezirk Kitzbühel fordern Ende der Gewalt gegen Frauen

SPÖ-Frauen Bezirk Kitzbühel fordern: Stoppt Femizide; Ende der Gewalt gegen Frauen. BEZIRK KITZBÜHEL. Heuer wurden bereits neun Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern ermordet. "Das sind keine Familiendramen, keine Ehetragödien, keine Eifersuchtsdramen. Es sind brutale Morde an Frauen, die uns erschüttern. So kann es nicht weitergehen! Wir fordern ein Ende der Gewalt gegen Frauen", so Anna Grafoner (SPÖ-Frauen, Bezirk Kitzbühel). Daher braucht es:Hochrisikofallkonferenzen in ganz...

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Die neue Gesundheitslandesrätin Annette Leja, VP-Chef Günther Platter und der neue Wirtschaftslandesrat Anton Mattle.
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Platter geht 2023 erneut ins Rennen
Nach Regierungsumbildung: "Koalition wird bis 2023 halten"

Am Dienstagabend gaben LR Patrizia Zoller-Frischauf und LR Bernhard Tilg ihre Rücktritte bekannt. Anton Mattle und Annette Leja folgen nach. Platter streut beiden Rosen zum Start. Er wird 2023 erneut für die ÖVP für die Landtagswahl antreten. Mattle-Nachfolgerin im Landtagspräsidium wird Sophia Kircher. Eingangs dankte Platter den beiden Zurückgetretenen. „Beide waren seit 2008 wertvolle Mitglieder Landesregierung, beide legten große Reformen vor und beide haben sehr gute Arbeit für Tirol...

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Annette Leja folgt Bernhard Tilg,  hier im Bild mit Ärztlicher Dir. Adalbert Liener und Architekt Karlheinz Röck

Mattle und Leja folgen nach
Zwei Neue in der Tiroler Landesregierung

Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg haben zwei neue Nachfolger. Platter verliert "verlässliche Partner". Anton Mattle und Annette Leja folgen nach. TIROL. „Patrizia Zoller-Frischauf und Bernhard Tilg waren seit Beginn meiner Regierungszeit 2008 verlässliche Mitglieder der Landesregierung. Insbesondere in den letzten 14 Monaten, während der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg, haben die beiden engagiert und mit...

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Täglich gibt es ein Update, wie viele Verdachtsfälle der Südafrika Mutation in Tirol aufgetaucht sind.
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Corona Tirol
Wie viele Fälle der Südafrika-Mutation gibt es aktuell in Tirol?

TIROL. Seit heute Vormittag liegen dem Land Tirol nach Abstimmung mit den Laboren aktuelle Zahlen zu den bestätigten und unbestätigten Fällen der südafrikanischen Coronavirus-Mutation in Tirol vor. Die aktuellen Corona-Zahlen in Tirol ***Update 5. Mai***Zahlen Südafrika-Mutation seit Beginn Sequenzierung (Proben beziehen sich auf Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis 3. Mai 2021) Zahl der innerhalb der vergangenen 24 Stunden bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf die südafrikanische Mutation:...

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UK-Anträge zum Thema "Wohnbau" im Gemeinderat eingebracht.

Kitzbühel - Gemeinderat/Anträge
Anträge zum Hausstattfeld und zu Vergabekriterien angenommen

Die Unabhängigen Kitzbühel brachten zwei Anträge im Gemeinderat ein; einstimmig angenommen. KITZBÜHEL. Die UK (Unabhängige Kitzbühel) brachte im Gemeinderat zwei Anträge ein, die im April behandelt wurden. Im ersten Antrag geht es um die "Schaffung von ausschließlich Haushälften/Wohnungen für Jungfamilien anstatt Häuslbauergrundstücke betreffend des neuen städtischen Wohnprojektes Hausstattfeld". Durch die Wohnraumverknappung in der Stadt sollte sorgsam mit dem Hausstattfeld umgegangen werden....

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Am 5. Mai 2021, fand der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt.

Behinderung
Selbstständiges Wohnen – begleiten statt betreuen

TIROL. Am 5. Mai ist der offizielle Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Anlässlich diesen veröffentlichte der Tiroler Monitoringausschuss die Stellungnahme Wohnen 3. Inklusives Wohnen und DeinstitutionalisierungDer Tiroler Monitoringausschuss zur Überwachung der Rechte von Menschen mit Behinderung nahm den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung zum Anlass und veröffentlichte die Stellungnahme Wohnen 3. Diese beschäftigt sich...

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45.000 Euro sind der Kostenbeitrag des Landes zum Erwerb des Führerscheins der Klasse C für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr.

Tiroler Feuerwehren
Führerschein-Unterstützung vom Land

TIROL. Zum Florianitag wurde in der aktuellen Regierungssitzung des Landes Tirol beschlossen, die Aus- und Weiterbildung der Tiroler Feuerwehren mit 45.000 Euro zu unterstützen.  Wofür werden die Gelder verwendet?Die 32.700 Tiroler Feuerwehrmitglieder in 337 freiwilligen Feuerwehren, 19 Betriebsfeuerwehren sowie einer Berufsfeuerwehr in den Dienst der Allgemeinheit werden vom Land Tirol in der Aus- und Weiterbildung unterstützt. Wie genau sieht das aus? Die 45.000 Euro sind genau genommen der...

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LH Günther Platter hielt LR Bernhard Tilg stets  die Stange.

Rücktrittsreigen in Tirol geht weiter
LR Tilg zieht sich aus Tiroler Landesregierung zurück

Landesrat Bernhard Tilg hat heute Nachmittag seine Kollegen in der Tiroler Landesregierung darüber in Kenntnis gesetzt, sich als Mitglied der Tiroler Landesregierung zurückzuziehen. Seit 2008 war Bernhard Tilg als Landesrat für Gesundheit, Hochschulen und Universitäten in Tirol zuständig, 2013 übernahm er zusätzlich den Bereich Pflege. TIROL. „Nach fast 13 Jahren in der Spitzenpolitik, die intensiv und fordernd waren, aber von denen ich keines missen möchte, habe ich für mich den Entschluss...

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Wechselt in den Landtag: Patrizia Zoller-Frischauf

Wechsel in den Landtag
Patrizia Zoller-Frischauf legt Amt zurück

Die Tiroler Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf legt ihr Amt ab heute zurück. Die Nachfolge ist noch nicht geklärt. In einer persönlichen Erklärung legte Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf ihr Amt als Wirtschaftslandesrätin zurück. Und das war seit 2018 bereits für sie beschlossen.  „Schon nach der Landtagswahl 2018 war für mich persönlich klar dass ich zur Halbzeit der Legislaturperiode in den Landtag wechseln werde“, sagte Zoller-Frischauf. Zoller-Frischauf teilte...

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"Ein großartiges Beispiel für die Zusammenarbeit des Landes und des Bundes" bezeichnete BMin Klaudia Tanner den Grundsatzbeschluss.

Grundsatzvereinbarung
Bessere Hilfestellung in Krisen- und Katastrophenfällen durch Bundesheer

TIROL. Ereignisse aus jüngster Vergangenheit wie das Hochwasser 2005, die Unwetterkatastrophe im Paznaun- und Sellraintal 2015 oder die Schneesituation in Osttirol in den Jahren 2018 und 2019 sind nur einige Bespiele dafür, dass Tirol aufgrund seiner Topographie und geografischen Lage immer wieder von schwerwiegenden Naturkatastrophen heimgesucht wird. Das Land Tirol stellt nun als Prävention eine Million Euro für die Modernisierung und Erweiterung des Katastrophengeräts zur Verfügung....

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Mehr als 40 Stationen für Gratis-Corona-Tests stehen ab 25. Jänner in ganz Oberösterreich zur Verfügung.

Tirol testet
Wirbel um Auftragsvergabe für die Abwicklung von PCR-Tests

TIROL. Aktuell sorgt in Tirol die Auftragsvergabe für die Abwicklung von PCR-Tests durch die Firma HG Pharma für Wirbel. Auch bei der labortechnischen Befundung soll es laut Liste Fritz zu Unstimmigkeiten gekommen sein. Liste Fritz ortet Schlamperei bei der Direktvergabe beim Testauftrag an HG Pharma Die Liste Fritz wirft der Tiroler Landesregierung vor, dass es Ungereimtheiten bei der Auftragsvergabe an die HG Pharma und dem Geschäftsführer Ralf Herwig bezüglich der PCR-Testungen gäbe. Weiters...

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Am 31. Oktober 2020 kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz an, die Gastro müsse wieder schließen. Gleiches sollte für Kultur, Sport und Freizeit gelten. Mit 19 Mai soll der Besuch der Gastro, von Sport- und Kulturveranstaltungen wieder möglich sein.
(Symbolbild)
Aktion 2

Umfrageergebnis
Endlich wieder in die Kneipe – Umfrage der Woche

TIROL (SKN). Am 31. Oktober 2020 kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz an, die Gastro müsse wieder schließen. Gleiches sollte für Kultur, Sport und Freizeit gelten. Mit 19. Mai wird wieder vieles möglich sein. Ergebnis unserer Umfrage zu den Öffnungsschritten am 19. MaiIn unserer Umfrage der Woche wollten wir von euch wissen, auf was ihr euch am meisten freut, wenn am 19. Mai die Gastronomie wieder öffnet, Kultur- und Sportveranstaltungen sowie Mannschaftssport wieder möglich sein werden. Hier...

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Der neunte Frauenmord in diesem Jahr in Österreich ist ein trauriger Höchststand für das Land.

Femizid
Mehr Gewaltschutz, mehr Präventionsarbeit

TIROL. Der erneute Frauenmord in Österreich, hebt die Anzahl an Femziden in Österreich auf ein traurig hohes Niveau. In den Reihen der SPÖ Tirol sieht man jetzt noch dringenderen Handlungsbedarf, besonders bei Frauenhausplätzen in Tirol. Mehr Gewaltschutz für Tirol"Wenn es um Gewaltschutz geht, dauert alles ewig und es wird jeder Euro dreimal umgedreht. Das ist unverständlich und für die Betroffenen unzumutbar“, kritisieren die SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim und ihre Stv.in...

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Politik aus Österreich

Auch heuer konnte das Fest der Freude nicht wie gewohnt am Heldenplatz stattfinden.
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Musikalische Beiträge
Virtuelles Fest der Freude mit tausenden Zuschauern

Tausende Menschen feierten am 8. Mai gemeinsam das Fest der Freude, das heuer aufgrund der Covid-19-Pandemie bereits zum zweiten Mal virtuell stattfand. Das Mauthausen Komitee setzte mit dieser Veranstaltung – am „Tag der Befreiung“ ­­– ein Zeichen für ein „Niemals wieder“ und gedachte gemeinsam mit Überlebenden und Interessierten den Opfern des Nationalsozialismus. Vor allem die Rede der österreichischen Zeitzeugin Katja Sturm-Schnabl war ein bewegender Moment. Die internationalen ZuseherInnen...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Wer sein Schnitzel beim Wirt ab 19. Mai genießen will, muss sich dafür registrieren und getestet, genesen oder geimpft sein.
9 Aktion 4

Gastro, Hochzeiten, Bäder
Jetzt kommt doch Gästeregistrierungspflicht

Am 19. Mai macht Österreich wieder auf und Anfang nächster Woche soll die Verordnung fertig sein. Aktuell gibt es Entwürfe, bis zur tatsächlichen, neuen Öffnungsverordnung kann es also noch Änderungen geben. Vorweg gab es Verwirrung um die Gästeregistrierung: Diese, so hieß es, solle es in der Gastronomie nicht geben. Falsch: Denn die Verordnung sieht sogar einen eigenen Paragraf der „Erhebung von Kontaktdaten“ vor. Und der gilt etwa auch für Bäder. ÖSTERREICH. Eine Registrierungspflicht ist...

  • Anna Richter-Trummer
Der Besuch eines Gastlokals dürfte künftig ohne vorherige Registrierung möglich sein.
5 Aktion 2

Gastronomie
Offenbar kommt keine Registrierungspflicht

Wenn am 19. Mai alle Lokale wieder öffnen, muss man zwar getestet, geimpft oder genesen sein, aber offenbar bedarf es keiner Registrierung. Das geht zumindest aus einem Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums hervor. ÖSTERREICH. Laut Verordnungsentwurf ist sei Voraussetzung für den Besuch eines Cafes oder Restaurants ein Test, eine Impfung oder eine überstandene Covid-Erkrankung, was man mittels ärztlichem Attest belegen müsse. Doch nicht, wie bis dato, sei eine Registrierung notwendig....

  • Anna Richter-Trummer
Der Terroranschlag in Wien war für die Regierung Anlass für das neue Anti-Terror-Paket.
Aktion 4

Neue Maßnahmen
Regierung fixiert 125 Millionen Euro schweres Anti-Terror-Paket

Am Freitag stellten die Minister Nehammer, Raab und Zadi´c die Eckpunkte des neuen Anti-Terror-Pakets vor. Neben einem neuen Straftatbestand soll es auch viel Geld für bessere Ausrüstung für den Sicherheitsapparat geben. ÖSTERREICH. Vor einem halben Jahr, am 2. November 2020, erschütterte ein Terroranschlag in der Bundeshauptstadt Wien das ganze Land. Ein islamistischer Attentäter tötete vier Menschen, er wurde von der Polizei erschossen. Mehr als 20 Personen wurden verletzt. Als Reaktion...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

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