Kufstein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
ÖGB Tirol: Wohlgemuth warnt vor Teilzeitfalle und appelliert für mehr Branchenmix in Tirol

Arbeitsmarkt Tirol
ÖGB-Tirol: Niedere Löhne führen zu Altersarmut

TIROL. In Tirol sind die Löhne und Gehälter weiterhin gering. Viele - vor allem Frauen - arbeiten Teilzeit. Um dieser Problematik entgegenzusteuern, richtet Tirols ÖGB-Vorsitzenden Philip Wohlgemuth einen Appell an die Politik. Niedrige Löhne und Gehälter in Tirol Tirol liegt bei Löhnen und Gehältern österreichweit an vorletzter Stelle. Bei der Kaufkraft liegt Tirol an letzter Stelle, nur die Immobilienpreise steigen ständig. Gerade der Bereich der Niedriglohnbranchen ist in Tirol besonders...

  • 23.10.18
Politik
„Hunde dürfen in Tirol nicht Gemeindesache bleiben!“, fordert KO LA Dominik Oberhofer.

NEOS
Leinen- oder Maulkorbpflicht als Landeskompetenz

TIROL. Hundebesitzer sind von Gemeinde zu Gemeinde an unterschiedliche Regelungen gebunden. Entscheidungen über Hundeführerscheine, Maulkorbpflichten, Leinenpflichten oder eine Liste gefährlicher Hunde liegen bei den Kompetenzen der Gemeinden. Dies möchten die NEOS, mit voran KO LA Dominik Oberhofer, mit einem Dringlichkeitsantrag im Novemberlandtag ändern. Hunde sollen in den Kompetenzbereich der Länder fallen, fordert man darin.  Landesweite einheitliche Regelung gefordertAuch wenn sich...

  • 23.10.18
Politik
BR Stefan Zaggl und die Landtagsabgeordneten Claudia Hagsteiner, Elisabeth Fleischanderl und Philip Wohlgemuth (von links) flankieren NR Christian Kovacevic (Mitte).

100 Prozent bei Bezirkskonferenz
Genossen stehen geschlossen hinter Kovacevic

BEZIRK/WÖRGL (red). In Anwesenheit der SP-Landtagsabgeordneten Georg Dornauer, Claudia Hagsteiner, Philip Wohlgemuth und Elisabeth Fleischanderl sowie Bundesrat Stefan Zaggl wurde Nationalrat Christian Kovacevic am Freitag, dem 19. Oktober im Rahmen einer ordentlichen Bezirkskonferenz der SPÖ Kufstein mit 100 Prozent als Vorsitzender bestätigt. Zuvor hatte der Wörgler die geladenen Delegierten in einer 20-minütigen Rede auf die Herausforderung der nächsten Monate und Jahre eingeschworen: „Die...

  • 23.10.18
Politik
Präsentierten die Maßnahmen zur Barrierefreiheit in den Tiroler Landesmuseen: v.li. Soziallandesrätin Gabriele Fischer, Wolfgang Meighörner (Direktor der Tiroler Landesmuseen), Isolde Kafka (Vorsitzende des Tiroler Monitoringausschusses), Karl Berger, (Leiter des Tiroler Volkskunstmuseums) und Katharina Walter, Leiterin der Besucherkommunikation der Tiroler Landesmuseen).

Barrierefreiheit
Barrierefreiheit in den Tiroler Landesmuseen

TIROL. Im Zuge des 10-jährigen Jubiläums der UN-Behindertenrechtskonvention werden die Tiroler Landesmuseen barrierefrei. Dies betrifft nicht nur bauliche Hürden, betont Soziallandesrätin Gabriele Fischer. Auch in Bereichen, wie der Kommunikation müsse man auf unsere Mitmenschen eingehen.  "Unterschiedlichste Barrieren, die Menschen behindern können"Eingeschränkt sein, bedeutet nicht nur an den Rollstuhl gebunden zu sein. Manchmal kann man seinen Mitmenschen eine Behinderung von außen  nicht...

  • 22.10.18
Politik
Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf (v.li.), LR Bernhard Tilg, Robert Kaufmann, Obmann der ARGE Altenheime, sowie Innsbrucks Vizebgm Franz X. Gruber (nicht auf dem Bild) stehen für ein Maßnahmenpaket zur Attraktivierung des Pflegeberufs in Tirol.

Pflege in Tirol
Weiterentwicklung des "Strukturplan Pflege"

TIROL. Der demographische Wandel macht auch vor Tirol nicht halt. So entwickelte die Landesregierung einen "Strukturplan Pflege", welcher nun im Zuge der Regionalkonferenz-Tour von Pflegelandesrat Bernhard Tilg weiterentwickelt wurde, besonders in Sachen mobiler und stationärer Betreuung.  Evaluierung des PflegeplansBeim Treffen der BürgermeisterInnen des Außerfern mit Pflegelandesrat Tilg, zum Ende der Regionalkonferenz-Tour, wurde zudem eine Evaluierung des Pflegeplans vorgenommen und die...

  • 22.10.18
Politik

AK Tirol
Zangerl warnt vor "Drei-Klassen-Medizin"

TIROL. Die Reform-Pläne der Bundesregierung stößt bei AK Tirol Präsident Erwin Zangerl auf Widerstand. Er befürchtet, dass die Regierung Milliarden einsparen will auf Kosten des Gesundheitssystems. Zangerl zielt damit auf die Pläne der Regierung, alle Länderkrankenkassen zu fusionieren.  "Basis für eine Drei-Klassen-Medizin"Wenn die Regierung ihre Umstrukturierungspläne für die Sozialversicherungen tatsächlich umsetzen sollte, befürchtet Zangerl, dass damit die "Basis für eine...

  • 22.10.18
Politik
Der Rechnungshof kritisiert die geplante Maßnahmen zur Kassenreform. Die Berechnungen seien "nicht nachvollziehbar", zudem warnt RH-Präsidentin Margit Kraker vor Mehrkosten, die nicht berücksichtigt wurden.

Krankenkassareform
Rechnungshof belegt - es gibt keine Einsparung!

TIROL. Der Rechnungshof übt massive Kritik an der Plänen der ÖVP/FPÖ Bundesregierung zur Krankenkassenreforum. Es wurden Kosten nicht berechnet, weiters seien die Informationen nicht vollständig, so Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker. Zahlenspiele verschleiern fehlende EinsparungenHeute endet die Frist zur Begutachung der Krankenkassenreform. Mit dieser Reform sollen die Krankenkassen zusammengelegt werden. Diese geplante Reform wurde von vielen Stellen kritisiert. Nun schloss sich auch...

  • 22.10.18
Politik
(v. li.): Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf, LHStv Josef Geisler und LHStvin Ingrid Felipe setzen mit einem Bergahorn am Spielplatz in Arzl den ersten von insgesamt 1.000 neuen heimischen Bäumen, die das Landschaftsbild und die ökologische Vielfalt in Tirol aufwerten sollen.
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1.000 Bäume für Tirol
100.000 Euro für Kulturlandschaft Tirol

TIROL. Wie kürzlich in der Regierungssitzung beschlossen, wird das Projekt "Land schafft Bäume" jetzt mit den Gemeinden angegangen. Die Tiroler Kulturlandschaft soll durch die Pflanzung der heimischen Baumarten attraktiver gestaltet werden.  "Landschaftselemente, Schattenspender, Ruhepole"Die 1.000 geplanten Baumpflanzungen werden durch die Landesregierung mit 100.000 Euro finanziert. Am Ende sollen die Bäume als "markante Landschaftselemente, Schattenspender, Ruhepole und wertvolle...

  • 22.10.18
Politik
Wird es 2022 eine Volksabstimmung geben?

Nichtraucherschutz
Volksabstimmung gefordet

Nach dem erfolgreichen „Dont’t smoke“-Volksbegehren, das in Österreich über 880.000 Personen unterschrieben haben, bleibt die Volksabstimmung jedoch aus. Nun fordert SPÖ-Tourismussprecher Max Unterrainer eine Volksabstimmung für das Jahr 2022. „In vielen Lebens- und Tourismusbereichen wird seit Jahren auf Prävention gesetzt. Der Gesundheitstrend zieht sich durch beinahe alle Lebens- und Arbeitsbereiche, auch durch den Freizeit- und Tourismusbereich. Trotzdem werden die rund 900.000 Menschen,...

  • 19.10.18
Politik
Während in der Schweiz 70 Prozent der Güter auf der Schiene transportiert werden, wollen in Tirol 70 Prozent über die Straßen. Das soll sich ändern, nicht zuletzt durch den Brenner-Basis-Tunnel.

Tiroler Opposition fordert mehr Druck
Alpenregionen-Konferenz zu Transitverkehr – bislang ohne Bayern

TIROL/BEZIRK (red). Die iMONITRAF!-Partnerregionen haben am Mittwoch, dem 17. Oktober, in Altdorf in der Schweiz im Rahmen des Logistik-Dialogs zur Zukunft des Gütertransportes in den Alpen zusammengefunden, um mit Verkehrsexperten aus dem Alpenraumprojekt den aktuellen Stand zu besprechen und die weitere Vorgehensweise des "iMONITRAF!"-Netzwerks zu diskutieren. LHStv & Verkehrslandesrätin Ingrid Felipe, aktuell Vorsitzende dieses Gremiums, erinnerte in ihrer Keynote an die gemeinsamen...

  • 18.10.18
Politik
Das ist nichts anderes als ein weiterer tiefer Griff in die Geldtaschen der Beschäftigten“, so AK Präsident Erwin Zangerl.

AK Tirol
Abschaffung der Gemeinsamen Prüfung aller Lohnabhängigen Abgaben (GPLA)

TIROL. Die Durchsetzung des 12-Stunden Tags ist noch nicht mal fertig "verdaut", da kommt schon der nächste große Aufreger. Die Bundesregierung plant die Abschaffung der Gemeinamen Prüfung aller Lohnabhängigen Abgaben. Somit würden Unternehmen nicht mehr kontrolliert, ob sie die Sozialabgaben richtig bezahlen. In AK Präsident Zangerls Augen ein weiterer "unverschämter Griff in die Taschen der Beschäftigten".  Beschäftigte würden um Millionen von Euro "geprellt"Mit der Abschaffung der GPLA...

  • 18.10.18
Politik
V.li.: Nationalrat Michael Töngi (Grüne), LHStvin Ingrid Felipe, Roger Nager Landammann Kanton Uri und iMONITRAF! Partner Region.
3 Bilder

iMONITARIF! Netzwerk
Gemeinsam eine nachhaltige Verkehrsstrategie erarbeiten

TIROL. LHStvin Ingrid Felipe besuchte kürzlich als Verkehrslandesrätin Tirols den Logistik-Dialog zur Zukunft des Gütertransports in den Alpen des iMONITARIF! Netzwerks. Als Vorsitzend des Gremiums betonte sie nochmals die gemeinsamen Ziele des Netzwerks, nämlich "den negativen Auswirkungen des Verkehrs auf Umwelt und Mensch entgegenzuwirken und Umwegverkehre zu vermeiden." Das Ziel des iMONITARIF! NetzwerksGemeinsam wollen die unterzeichnenden Regionen (Rhône-Alpes, die Provinz...

  • 18.10.18
Politik
Der Schutzwald war eines der Themen bei der Konferenz der EU-GeneraldirektorInnen. Beim Lokalaugenschein in Neustift im Stubaital zeigten (von li.) Helmut Gassebner (Bezirksforstinspektion Steinach), Sektionschefin Maria Patek vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus und Tirols Landesforstdirektor Josef Fuchs der Delegation, wie die Holzbringung im steilen Gelände funktioniert.
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Konferenz der EU-ForstgeneraldirektorInnen
Förderung der Tiroler Schutzwälder

TIROL. Gemeinsam besprach man auf der Konferenz der EU-ForstgeneraldirektorInnen die kommenden Herausforderungen für die EU-Wälder. Besonders Tirol muss sich Gedanken um den Klimawandel machen, da der Wald hier eine wichtige Schutzfunktion einnimmt. Umso wichtiger sind die EU-Fördermittel aus dem Programm Ländliche Entwicklung für die alpine Waldbewirtschaftung, weiß LHStv Geisler.  40 Millionen Euro für die Erhaltung und Pflege des Tiroler SchutzwaldesUm dem Klimawandel entgegen zu treten,...

  • 18.10.18
Politik
Das a.ö. BKH Kufstein

452.400 Euro aus GAF-Mitteln
Ausbau der medizinischen Versorgung im Bezirk

BEZIRK (red). Die Tiroler Landesregierung gewährt dem Bezirkskrankenhaus-Gemeindeverband Kufstein für das Jahr 2018 452.400 Euro aus dem Gemeindeausgleichfonds (GAF). Durch die verschiedenen Investitionen, die in dem Bezirkskrankenhaus mithilfe der GAF-Gelder getätigt werden, soll die moderne medizinische Versorgung im Bezirk Kufstein sichergestellt und ausgebaut werden „Die projektbezogenen Bedarfszuweisungen tragen dazu bei, die vielfältigen Vorhaben des...

  • 18.10.18
Politik
Leistbarer Wohnraum soll durch die Eingliederung der Schwoicher Flächen in die Bodenfondsgrundstücke geschaffen werden.

Zur Bauentwicklung
Land gliedert Schwoicher Grundstücke in Bodenfonds ein

SCHWOICH (red). Auf Antrag von Landesrat Johannes Tratter beschloss die Tiroler Landesregierung am 16. Oktober die teilweise Rücknahme der landwirtschaftlichen Vorsorgeflächen im Gemeindegebiet von Schwoich. Die Teilbereiche werden in die Bodenfondsgrundstücke des Landes eingegliedert und dienen nun der örtlichen Bauentwicklung. „Mit diesem Schritt erweitern wir die Möglichkeiten im Gemeindegebiet leistbaren Wohnraum zu schaffen. Mit dem Bodenfonds unterstützen wir die Gemeinden bei der...

  • 18.10.18
Politik
NAbg. Carmen Schimanek (2.v.l.), GR Markus Luger (4.v.l) und LAbg. Christofer Ranzmaier (5.vl.) mit der neuen Ortsparteileitung von Breitenbach.

Ortsparteitag mit Neuwahlen
GR Markus Luger als Breitenbacher FP-Obmann bestätigt

BREITENBACH (red). Am 15. Oktober beging die FPÖ in Breitenbach ihren ordentlichen Ortsparteitag, es standen die Neuwahlen in der Ortsgruppe an, für Obmann GR Markus Luger ging's um die Wiederwahl. In drei Jahren seit der Gründung habe man es geschafft auf Anhieb als zweitstärkste Fraktion in den Gemeinderat einzuziehen, freute er sich in seinem Tätigkeitsbericht. Bezirksobfrau NR Carmen Schimanek und LA Christofer Ranzmaier waren dabei, als Luger in seiner Funktion bestätigt und GR Peter...

  • 17.10.18
Politik
Werden wir dieses Bild schon bald in Tirol sehen?

Natur
„Der Wolf ist im Anmarsch auf Tirol“

Vor den Toren Wiens sei er schon gesichtet worden, nun soll er auch bald in Tirol ankommen: Der Wolf. ÖVP-Nationalrat Hermann Gahr warnt vor dem Tier und betont, dass ein „Wolfsfreies Tirol im Petitionsauschuss behandelt“ wird. TIROL. Im Ausschuss für Petition und Bürgerinitiativen wurde die Petition des Schafzuchverbandes behandelt. Hermann Gahr sagte dazu: „Der Wolf ist im Anmarsch auf Tirol“. Speziell für die Schafe und die jeweiligen Schafbauern sei er eine Bedrohung, da aktuell in Tirol...

  • 17.10.18
  • 1
Politik
Maßnahmen wurden eingeleitet, das Wohnen in Studentenheimen wieder attraktiver zu machen.

Wohnen in Tirol
Studentenheim-Novelle soll heimischen Wohnungsmarkt entlasten

TIROL. Am 16.10.2018 wurde von Wissenschaftsminister Heinz Fassmann die Studentenheim-Novelle vorgestellt - dadurch soll das Wohnen in Studentenheimen wieder attraktiver werden. Wohnen im Studentenheim wird wieder attraktiverIn den vergangenen Jahren stieg die Zahl der StudentInnen, die in Wohngemeinschaften oder privaten Haushalten leben. Gleichzeitig blieb die Zahl der StudentInnen in Studentenheimen gleich. Mit der Studentenheim-Novelle soll das Wohnen in Studentenheimen jedoch wieder mehr...

  • 16.10.18
Politik
GVV-Vorsitzender Georg Dornauer

Sozielpakt
Dornauer will 80:20 verankern

Die insgesamt 279 Tiroler Gemeinden stehen vor der Erstellung ihrer Budgets. GVV-Vorsitzender Georg Dornauer fordert ein Entgegenkommen des Landes und sieht LH Platter und TGV-Präsident Schöpf im Tatendrang. TIROL. In Zukunft wird der Aufteilungsschlüssel für die Mietzinsbeihilfe 80:20 lauten (Land:Gemeinden). Georg Dornauer, Vorsitzender des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenbandes (GVV) will den Aufteilungsschlüssel auch auf die Sozialbeträge für Mindestsicherung, Grundversorgung...

  • 16.10.18
Politik
Unter den acht zu pflanzenden Baumarten, ist auch die Birke. (Symbolbild)

Aktuelles aus der Regierungssitzung
Pflanzung heimischer Baumarten

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung konnte man sich auf eine Förderung für Baumbepflanzung einigen. Bald wird es wieder mehr heimische Baumarten in der Region geben.  Die Landesregierung beschloss in der neuesten Regierungssitzung eine Förderung von 100.000 Euro für Pflanzung von acht unterschiedlichen heimischen Baumarten. Und die 1.000 Bäume werden damit in den nächsten zwei Jahren in der Tiroler Landschaft zusätzlich gepflanzt.  Zu den zu pflanzenden Baumarten gehören Bergahorn,...

  • 16.10.18
Politik
Geplanter Skigebietszusammenschluss Hochoetz-Kühtai über Schafjoch und Feldringer Böden. Die Feldringer Böden sind ein weitgehend naturbelassenes Hochplateau westlich von Kühtai auf 2.000 m Seehöhe. Durch die gute Erreichbarkeit und die lawinensichere Lage ist das Gebiet bei Familien und Tourengehern äußerst beliebt. Eine skitechnische Erschließung und Nutzung mit fünf Liften und einer Talabfahrt würde der Natur schweren Schaden zufügen. Dass Projekte wie dieses mit dem neuen TSSP Wirklichkeit werden könnten, steht für den Alpenverein außer Zweifel.

Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramm (TSSP)
Alpenverein fordert umfassenden Beteiligungsprozess

TIROL. Die neue Fassung des Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramms (TSSP) stößt auf scharfe Kritik von Seiten des Alpenvereins. Dass die Befürworter nun einen "beschwichtigenden Ton" anschlagen und vorgeben, "der Entwurf enthalte [...] keine fundamentalen Änderungen" ist für den Alpenverein ein Warnsignal.  Begriff der "Neuerschließung wird ausgehöhlt"Zwar steht im TSSP-Entwurf schwarz auf weiß, dass Neuerschließungen nicht zulässige seien, jedoch kann man im anschließenden Absatz...

  • 16.10.18
Politik
Eine heiße Debatte: die Novellierung des Landesfeuerwehrgesetzes. (Symbolbild)

Novellierung des Landesfeuerwehrgesetzes
VP, FPÖ und SPÖ stärken Feuerwehren den Rücken

TIROL. Der Plan einer Änderung des Landesfeuerwehrgesetzes durch die NEOS schlägt seine Wellen. Aus den Reihen der VP wie auch der SPÖ hagelt es Kritik. Man stellt sich hinter die Tiroler Feuerwehren.  "Unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft"VP-Sicherheitssprecher Anton Mattle positioniert sich klar hinter den Tiroler Feuerwehren. Sie wären ein "unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft" und präsentieren eine "wertvolle soziale und gesellschaftliche...

  • 15.10.18
Politik
NEOS LA Andreas Leitgeb

Grenzkontrollen
"Irrsinn muss endlich aufhören"

Andreas Leitgeb, Landtagsabgeordneter der NEOS, fordert das Ende der Grenzkontrollen in Europa: „Der freie Personen- und Warenverkehr in Europa ist eingeschränkt, Umwelt, Wirtschaft und die Menschen des Landes leiden unter den Grenzkontrollen.“ TIROL. Da es immer weniger unerlaubte Grenzübertritte und Asylanträge gibt, sieht Andreas Leitgeb, anders als Innenminister Herbert Kickl, keine Notwendigkeit zur Verschärfung der Grenzkontrollen. Fakten sprechen gegen Kontrollen „Wenn die...

  • 15.10.18
Politik
LH Günther Platter und Bgm Georg Willi vor dem Goldenen Dachl in Innsbruck.
2 Bilder

Gedenkjahr
Kaiser Maximilian goes Social Media

TIROL. Der 12. Jänner 1519 ist der Todestag von Kaiser Maximilian I. Für das Gedenkjahr 2019 sind zahlreiche Veranstaltungen geplant. Kaiser Maximilian-Gedenkjahr 2019Im Jahr 2019 wird das Gedenkjahr anlässlich des 500. Todestags von Kaiser Maximilian I gefeiert. Einerseits soll damit die Geschichte Tirols aufgelebt werden lassen, andererseits soll aber auch auf die Bedeutung Kaiser Maximilians für die Tiroler Gegenwart hingewiesen werden, so Landeshauptmann Günther Platter. Das Gedenkjahr...

  • 14.10.18

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