Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Einigkeit in der Gemeinde: Antrag auf Fahrverbot.

Going - Gemeinderat/Verkehr
Going: Fahrverbot am Achenweg wird angestrebt

GOING. Bgm. Alexander Hochfilzer berichtete im Gemeinderat (September) über zunehmende Beschwerden der Anrainer über die Belastung durch zunehmendes Verkehrsaufkommen im Achenweg. Insbesondere die eingeschränkte Leistungsfähigkeit an der Einmündung der L 202 in die B 178 im Bereich Stanglwirt führt dazu, dass Fahrzeuge über den Achenweg ausweichen, da hier das Einbiegen in die B178 im Bereich, Reischerwirt leichter möglich ist. Das Verkehrsproblem am Achenweg ist seit Jahren bekannt. Schon 2010...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Kematen Gemeindeamt: Die Freiheitlichen wollen mehr Transparenz für die Gemeinderatssitzungen.

Livestream-Übertragung aus dem Gemeindrat
FPÖ Kematen startet erneuten Versuch für mehr Transparenz

„Im Frühjahr 2021 wurde unser gleichlautende FPÖ-Antrag für mehr Bürgernähe und Transparenz mit den Stimmen der ÖVP noch verhindert“, betont FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger. Nun starten die Freiheitlichen in Kematen, in der Gemeinderatssitzung am 7. Dezember, einen neuen Versuch. KEMATEN. Deutinger: „Nun haben wir eine neue Zusammensetzung des Gemeinderates, was uns dazu ermutigt hat, einen erneuten Versuch seiner Initiative zu starten. Vielen Bürgern ist es aus verschiedenen Gründen...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
40 Euro Weihnachtsbeihilfe können hilfreich sein, damit sich z.B. ein Geschenk für die Enkelkinder ausgeht.
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Unterstützung
40 Euro Weihnachtsbeihilfe für Mindestpensionisten

Gemeinderat Kay-Michael Dankl bietet Senioren seine Hilfe beim Beantragen der Weihnachtsbeihilfe des Landes an: "Der Lockdown ist eine Hürde bei Behördengängen. Viele haben keinen Drucker und kein Kopiergerät Zuhause. Daher möchte ich helfen", so Dankl. Langfristig will er, dass die Weihnachtsbeihilfe allen, denen sie zusteht, automatisch ausbezahlt wird.  SALZBURG. Bis Mittwoch, 15. Dezember, können Mindestpensionisten die Weihnachtsbeihilfe des Landes beantragen. Das sind 40 Euro, die...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger
Mit etwas Glück bekommt Brixlegg schon bald eine Person, die als Gesundheitsdrehscheibe fungiert.
Aktion 3

Pilotprojekt
Gemeinde Brixlegg hofft auf "Community Nurse"

Die Gemeinde bewirbt sich für das Pilotprojekt "Community Nursing". Sollte man den Zuschlag erhalten, dann wird Pflegebedürftigen und Angehörigen ab Juli 2022 eine zentrale Anlaufstelle zur Verfügung stehen. BRIXLEGG. In Brixlegg könnte bald eine zentrale Ansprechperson in Sachen Gesundheits- und Krankenpflege installiert werden, denn man hat sich für das vom Sozialministerium und von der EU geförderte Projekt "Community Nursing" beworben. Der Beschluss dazu wurde in der Gemeinderatssitzung am...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Christoph Klausner
Mithilfe der Umfrage will man bei der Neugestaltung der Wallensteinstraße die Wünsche der Bürger berücksichtigen.
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Bürgerbeteiligung Brigittenau
Neue Online-Umfrage zur Wallensteinstraße

Was wollen die Brigittenauer für die Wallensteinstraße? Das soll jetzt eine Online-Umfrage von Neos klären. Die BezirksZeitung hat alle Infos zur Teilnahme. WIEN/BRIGITTENAU. Von mehr Grün bis zu einer Verkehrsberuhigung – die Umgestaltung der Wallensteinstraße wird in der Brigittenau heiß diskutiert. Dass sich etwas verändern soll, steht bereits fest: Bei der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung haben SPÖ und Neos einen Antrag einer "Konzeptentwicklung für eine lebenswerte und klimafitte...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Begeisterte Kinder beim Schulskikurs gibt es seit fast zwei Jahren nicht mehr – das trifft vor allem Salzburgs Jugendhotellerie schwer.
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Jugendgästehäuser
Ohne Hilfen droht Verlust einer ganzen Skigeneration

Die Jugendgästehäuser stehen vor dem Aus. Neos Salzburg drängt die Bundesregierung zur Wiedereinführung von Unterstützungsfonds. Sonst drohe eine Pleitewelle und der Verlust einer ganzen Generation von Skigästen.  SALZBURG, PONGAU. Dass die Corona-Einschränkungen massive Probleme für die Hotellerie mit sich gebracht haben, ist hinlänglich bekannt. Noch härter trifft es in dieser Branche die Jugendgästehäuser, die praktisch seit knapp zwei Jahren keine Gäste mehr empfangen und Gefahr laufen, in...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Der Grünen-Antrag wird im Ausschuss behandelt.

Kitzbühel - Gemeinderat
Grün-Antrag für "Pro Byke" wird geprüft

KITZBÜHEL. Grünen-GR Rudi Widmoser stellte im Gemeinderat den Antrag, die Stadt möge sich als "Pro Byke"-Gemeinde bewerben. Bei dem Angebot bzw. Programm des Klimabündnisses Tirol geht es um Radverkehrsförderung und Beratungen für Kommunen, das auf ein Jahr ausgelegt ist. Dabei sollen Konzepte für Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Ort erarbeitet werden. Der Antrag fiel bei Stadtchef und Verkehrsausschussobmann grundsätzlich auf positive Resonanz. Man will das Thema bzw. den Antrag im...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Ein Blick auf das Foto verrät: Selbst untertags ist der Tunnel in der Duilestraße ziemlich dunkel.
Aktion 14

Modernisierung gefordert
Innsbrucks „Unterführungen des Schreckens“

INNSBRUCK. „Die Unterführung des Schreckens“ in Mentlberg – so die Schlagzeile damals – existiert nach wie vor. Gemeinderat Tom Mayer urgiert neuerlich Lösungen. Die IKB wartet nach Umsetzung eines neuen Lichtkonzeptes auf die nötige Entscheidung der Politik. Bereits mehrere Male wurde von Seiten der BezirksBlätter Innsbruck und auch von Gemeinderat Tom Mayer mittels Gemeinderatsantrag auf die Situation in Mentlberg aufmerksam gemacht, dass die Fußgängerunterführung, speziell jene beim Hafen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Ricarda Stengg
Wenn die Bushaltestellen in Pörtschach, die nicht mehr benötigt werden stillgelegt werden, kann ein Antrag für den Schutzweg gestellt werden.
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Hauptstraße
Zebrastreifen für Pörtschach vielleicht bald Realität

Seit geraumer Zeit wird von FPÖ-Gemeindevorstand Pacher beim Gemeindeamt ein Schutzweg über die Hauptstraße gefordert. PÖRTSCHACH. Der Wunsch nach weiteren Schutzwegen über die Pörtschacher Hauptstraße ist bereits seit längerer Zeit immer wieder Thema, auch wir haben berichtet. "Seit Jahren wird vonseiten der türkisen Bürgermeisterin behauptet, dass eine Wiederherstellung von Schutzwegen trotz jähricher Versuche nicht möglich ist. Tatsächlich wurden aber nicht die notwendigen Schritte dafür...

  • Kärnten
  • Klagenfurt Land
  • Nicole Fischer
Nach dem Beschluss im Gemeinderat über einen runden Tisch ist das Kulturquartier St. Bartlmä wieder Thema.

Wilten
K&K-Quartier St. Bartlmä ist wieder in Thema

INNSBRUCK. Eigentlich hätte man vermutet das die Idee des Kultur- und Kreativquartiers St. Bartlmä in der Stadtpolitik keine Rolle mehr spielt. Dem ist aber nicht so. Ein runder Tisch soll alle Fakten und Optionen offenlegen und die Zukunft des Projektes weisen. HintergrundIm April und Mai wurde im Rahmen der Corona-Wirtschaftsgespräche das Projekt Kulturquartier St. Bartlmä erstmals auf der politischen Agenda. Am 15. Juli brachte GR Dejan Lukovic einen dringenden Antrag ein zum Kulturquartier...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Aktion 9

Nachfrage ist da
Senioren sehnen sich nach Kaffeehaus beim Pradler Friedhof

INNSBRUCK. Egal zu welcher Uhrzeit man den Friedhof in Pradl betritt, hier ist immer was los: Hin und wieder versammelt sich sogar eine kleine Gruppe von Senioren bei den Bänken innerhalb des Friedhofs, um sich miteinander auszutauschen. Die Infrastruktur des Friedhofs Pradl/Ost ist mit einem eigens dafür geschaffenen Parkplatz sowie der bereits seit vielen Jahren bestehenden Gärtnerei Pfeifer zweifellos gut gelungen. Was hier allerdings noch fehlt, ist ein Ort, an dem sich die Besucher des...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Ricarda Stengg
Werbung am Schutzweg ist nicht erlaubt.
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Innsbrucker Polit-Ticker
Kein Spaß bei Zebrastreifen-Werbung, Eichhof als GR-Thema

INNSBRUCK. Nicht lustig wird die Werbebotschaften an den Schutzwegen in der Reichenau von den Verantwortlichen gesehen. Ein 2-Monat-Probeticket soll den Anreiz auf einen Umstieg auf die IVB fördern. Der städtische Digitalisierungsausschuss hat einen Obmann. Im November-Gemeinderat spielt der Eichhof und der "Wohnungsnotstand"-Antrag eine große Rolle. Werbe-Zebrastreifen"Die Verwendung von Verkehrssicherheitseinrichtungen für Werbezwecke ist nicht gestattet. Wir werden mit den mutmaßlichen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Stadt setzt auf Digitalisierung, Kritik an Anzengruber-Vorstoß in Sachen PV-Anlagen.

Innsbrucker Polit-Ticker
Digitalisierungsoffensive und Kritik an Rossau-Vorstoß

INNSBRUCK. Die Stadt startet unter der Devise "Stadtmagistrat 2.0" eine Digitalisierungsoffensive. Der Vorstoß von Vizebgm. Anzengruber in Sachen PV-Anlagen in der Rossau stößt auf Kritik. DigitalisierungsoffensiveDie digitale Neuausrichtung für Bürgerinnen und Bürgern wird mit dem Go-live der neuen Website der Stadt im Jahr 2022 sichtbar. Unter der Prämisse „BürgerInnen first“ werden zahlreiche Services benutzerfreundlicher und interaktiver abrufbar sein. „Die Stadt Innsbruck hat in Sachen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Nach der Unterfährung kommt es zu unsicheren Fußgängerquerungen.

St. Johann – Gemeinderat
Anftrag für einen Zebrastreifen auf der B 178

ST. JOHANN. Die Gemeinderäte Claudia Pali und Heribert Mariacher (parteifrei) stellten im Gemeinderat einen Antrag für einen Zebrastreifen über die B 178 auf Höhe der Verkehrsinsel im Bereich Porsche-Hofer. Zudem sollen Hinweise auf bestehende Unterführungen installiert werden. "Hier queren viele Leute ungesichert die viel befahrene Straße, viele wissen gar nicht von den Unterführungen, die es hier gibt. Mit den Dosierampeln wäre hier ein Fußgängerübergang denkbar", so Pali. Bgm. Hubert...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Im Jahr 2002 wurden die ersten Bohararbeiten durchgeführt und Thermalwasser entdeckt.
1

Kindberg-Allerheiligen
FPÖ bringt Antrag für Nutzung des Thermalwassers im Mürztal ein

Am heutigen Dienstag, 12. Oktober, wurde der von der FPÖ Steiermark eingebrachte Antrag „Thermalwasser in Allerheiligen im Mürztal – touristisches und gesundheitsförderndes Potential endlich nutzen!“ behandelt. Touristisches Potenzial in AllerheiligenDer Antrag hat konkret zum Ziel, dass die Landesregierung die vorhandenen Informationen und Ressourcen, die seit den ersten Bohrungen im Jahr 2002 zusammengetragen wurden, betreffend des Vorkommens von Thermalwasser im Ortsteil Allerheiligen der...

  • Stmk
  • Mürztal
  • Bernhard Hofbauer
Projekt gestartet: So könnte der neu gestaltete Kreilplatz beim Einkaufszentrum Q19 ab 2022 aussehen.
3 Aktion

Kreilplatz
Neue Begegnungszone für Döbling

Die Aufwertung des Kreilplatzes wurde in der Döblinger Bezirksvertretung einstimmig beschlossen. WIEN/DÖBLING. Es war ein Antrag der ÖVP, der auch von allen anderen Fraktionen angenommen wurde. Darin wird die zuständige Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) aufgefordert, für den Straßenabschnitt Kreilplatz zwischen Hilde-Spiel-Park und dem Einkaufszentrum Q19 eine Neugestaltung zu prüfen. Diese könnte in Form einer Begegnungszone stattfinden. Weiters soll eine gestalterische Aufwertung des...

  • Wien
  • Döbling
  • Thomas Netopilik
Grünen-Gesundheitssprecherin und Zwettler Bezirksobfrau Silvia Moser

Landtag
Moser für Fachhochschulausbildung Pflege in Zwettl

Die Grüne Sozialsprecherin und Bezirksparteiobfrau Silvia Moser setzt sich für eine regionale  Fachhochschulausbildung Pflege in Zwettl ein. Ein entsprechender Antrag im Landtag am 23. September wurde aber abgelehnt. BEZIRK ZWETTL. "Der dramatische Mangel an Pflegepersonal ist inzwischen allen Entscheidungsträger bewusst. Sowohl in den stationären Pflegeeinrichtungen als auch bei den mobilen Diensten können Dienstposten derzeit nicht besetzt werden. Stationäre Pflegeplätze bleiben unbesetzt und...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
MEP Barbara Thaler: "Einheitlichen Ladekabel für die Geräte vereinfachen unseren Bürgerinnen und Bürgern das alltägliche Leben."
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Einheitliche Ladestecker
Barbara Thaler: "Schluss mit dem Kabelsalat"

Die Initiative der EU-Kommission für einheitliche Ladestecker für Handys, Tablets, Laptops und Co. wird von MEP Barbara Thaler voll unterstützt. TIROL. "Schluss mit dem Kabelsalat!" fordert die Tiroler EU-Abeordnete Barbara Thaler, Binnenmarktsprecherin der ÖVP im Europaparlament. Sie begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission für einheitliche Ladestecker für Handys, Tablets, Laptops und Co. "Aktuell fallen pro europäischem Verbraucher durchschnittlich fast 17 Kilogramm Elektromüll pro Jahr an. Um...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Georg Ecker: „Saubere Luft ist ein Menschenrecht“
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NÖ Landtag
Grüne: „Saubere Luft ist ein Menschenrecht“

Zur Sicherung der Gesundheit der Anrainer:innen von Autobahnen müssen die Luftgütemessstationen in NÖ ordnungsgemäß positioniert werden – so der Antrag der Grünen, der aber nur von den Fraktionen Grüne, SPÖ und NEOS mitgetragen wurde. Und daher abgewiesen wurde. NÖ. Die IG-L-Messkonzeptverordnung sieht vor, dass in jedem Bundesland an zumindest einem verkehrsnahen Belastungsschwerpunkt die Luftgüte zu untersuchen ist. In NÖ gibt es an den meistbefahrenen Straßen – das sind die Autobahnen A1,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Freut sich über die Zuschuss-Verlängerung: D. Kampus

Heizkostenzuschuss wird verlängert

Auf Antrag der steirischen Soziallandesrätin Doris Kampus setzt die Landesregierung auch 2021/22 den Heizkostenzuschuss fort. Dieser kann ab 1. Oktober und bis 4. Februar 2022 beantragt werden. Dazu wurden auch die Einkommensobergrenzen angepasst. Der Zuschuss in Höhe von 120 Euro, der ausschließlich Menschen mit geringem Einkommen zugutekommt, kann ab sofort in der jeweiligen Wohnsitzgemeinde beantragt werden. Das Budget dafür beträgt rund 1,65 Millionen Euro. Weitere Informationen zum...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Hofer
Landesschulsprecherin Ivana Monz (re.) und NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer:  „Auch nach fast eineinhalb Jahren Pandemie war der Schulstart in Tirol wieder mehr als holprig,“
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NEOS Tirol
"Normalität in den Schulalltag bringen"

BEZIRK LANDECK/TIROL (sica). NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer und Landesschusprecherin Ivana Monz aus Pfunds machten im Zuge eines Pressegespräches auf die Problematiken des Schulstarts in Verbindung mit Corona aufmerksam und fordern, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen durch das planlose Handeln nicht leichtfertig auf das Spiel zu setzen. Holpriger StartIm Zuge der Schulstartwoche waren die NEOS auf Tour durch Tirol und schlossen die Gespräche mit Eltern, PädagogInnen und...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
Die Murtalbahn verkehrt derzeit zwischen Tamsweg und Unzmarkt.
Aktion 5

Salzburger Landtag
Murtalbahn-Schiene bringt die Parteien auf Linie

Im Ausschuss für Infrastruktur, Mobilität, Wohnen und Raumordnung des Salzburger Landtags wurde am Mittwoch ein Fünf-Parteienantrag verabschiedet, der die Landesregierung – soweit der Salzburger Einfluss reicht – zum Erhalt, Ausbau und zur Modernisierung der Murtalbahn, die in die  Steiermärkischen Landesbahnen integriert ist, auffordert. LUNGAU, MURAU. Die Landtagsabgeordnete Sabine Klausner, die Verkehrssprecherin der SPÖ Salzburg informierte uns, dass ihre Antragspunkte zur Murtalbahn im...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Für die B164 – Bereich Reitham – wird ein Fußgängerübergang gefordert.
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St. Johann - Gemeinderat/Anträge
Zwei Anträge zum Verkehr im St. Johanner Gemeinderat

Parteifreie Mandatare brachten Anträge zur Verkehrssicherheit ein. ST. JOHANN. Die parteifreien Mandatare Claudia Pali und Heribert Mariacher brachten zwei Anträge im Gemeinderat ein. Zum einen fordern sie die Errichtung eines Fußgängerübergangs im Bereich Reitham auf der B164 Hochkönigstraße, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. "Ich befürworte das, wir werden uns beim Land Tirol bzw. beim Baubezirksamt (zuständig für Landesstraßen, Anm. d. Red.) dafür stark machen, die Problematik aufzeigen...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Das zweite Gutachten zur Blutbuche soll vorgelegt werden.

Innsbrucker Polit-Ticker
Zuschuss für Freizeitticket und Blutbuche-Gutachten

INNSBRUCK. Das Gutachten der zweiten Untersuchung der Blutbuche beim Landestheater soll vorgelegt werden. Die Liste Fritz will im Antrag einen Antrag für eine 10-prozentigen Zuschuss zum Freizeitticket einbringen. Blutbuchen-Gutachten„Der Bürgermeister muss endlich das zweite Gutachten auf den Tisch legen, dann können wir gezielte Maßnahmen zum Erhalt der Blutbuche beschließen und einleiten. Jede Woche, die vergeht, ohne hier tätig zu werden, gefährdet die Rettung des Baumes und schmälert sein...

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