Alles zum Thema Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Lokales
Wie geht's mit der Kinderstation am BKH weiter?

BKH St. Johann
Die BKH-Diskussionen gehen weiter...

Neuer "Kinder"-Primar in Kufstein, Landtags-Antrag, Unklarheit über Kinderstation in St. Johann. ST. JOHANN (niko/nos). Am BKH Kufstein wird die Kinderabteilung mit 1. November mit dem neuen Primar Tobias Trips besetzt (dzt. interimistische Führung, Anm.).  Kufstein werde damit das "Zentrum für Kinder- und Jugendheilkunde im Unterland", wie aus dem BKH-Verband verlautet. Mit dem neuen Primar und der Verstärkung der Neonatologie könne Kufstein hier Schwerpunkte setzen, die binnen der...

  • 11.05.19
Wirtschaft
Die Zentrale der BKS Bank in Klagenfurt, in der die 80. ordentliche Hauptversammlung stattfand
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BKS Bank
Antrag auf Sonderprüfung in Hauptversammlung abgelehnt

Hauptversammlung der BKS Bank: Aktionäre stimmten Antrag auf Sonderprüfung aller seit 1994 durchgeführten Kapitalerhöhungen nicht zu und beschlossen die Ausschüttung einer Dividende von 0,23 Euro je Aktie. KLAGENFURT. Vor der 80. Hauptversammlung der BKS Bank sorgte ein Antrag für Aufsehen: Die UniCredit Bank Austria AG und ihre Tochter CABO Beteiligungsgesellschaft m. b. H. hatten beantragt, alle seit 1994 durchgeführten Kapitalerhöhungen einer Sonderprüfung zu unterziehen. Argumente...

  • 10.05.19
Politik
Bei der Sitzung im Salzburger Landtag stand das Thema "Talente-Check" auf der Tagesordnung.

Salzburger Landtag
Talente-Check soll verbessert werden

Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurde auch der Punkt "Talente-Check" behandelt. SALZBURG. Die Neos brachten einen Antrag für eine Evaluierung des Talente-Checks ein. Dieser wurde nun vom Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss einstimmig als Fünf-Parteien-Antrag beschlossen. Ansuchen  Im Antrag wird die Landesregierung ersucht, den Salzburger Talente-Check im Zuge der vorgesehenen Analyse bis 2020 zu evaluieren. Erkenntnisse, die daraus gewonnen werden, sollen in...

  • 10.05.19
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Lokales
Am 6. Mai fällt eine Entscheidung in der Landesregierung.

Schutz Grünzug St. Isidor
Landesrat Rudi Anschober stellt Antrag in der Landesregierung

Oberösterreichs Umweltlandesrat Rudi Anschober wird heute, 6. Mai, bei der Sitzung der Landesregierung einen Antrag zur Wiederaufnahme des Grünzugs St. Isidor ins regionale Raumordnungsprogramm stellen.  LEONDING (red). Anschober: „Die Umwidmung des regionalen Grünzugs Leonding – St. Isidor betrachte ich aus naturschutzfachlicher, stadtökologischer Sicht und auch klimabedingt sehr kritisch und lehne diese daher ab. Aus diesem Grund bereits habe ich bei der vom damaligen Wirtschaftslandesrat...

  • 06.05.19
Politik
Die Familienpolitik der Bundesregierung stößt Kovacevic übel auf.

Familienpolitik
Kovacevic kritisiert Familienpolitik der Regierung

TIROL. In der letzten Sitzung des parlamentarischen Familienausschusses wurden alle neun Anträge der Opposition abgelehnt. Über diese Reaktion der Regierungsfraktionen ist besonders der Wörgler Abgeordnete Christian Kovacevic verärgert.  Oppositionsanträge wurden allesamt vertagtAlle Anträge der Opposition wurden im vergangenen parlamentarischen Familienausschuss vertagt. Damit wurden Themen wie Kinderbetreuungsgeld, Familienbeihilfe und Unterhaltsgarantie eine Absage erteilt.  Aus diesem...

  • 03.05.19
Lokales
Fordern eine medizinische Fachkraft: Martina Neuhold-Pulker (l.) und Gerda Rockenbauer, Direktorinnen der Hans Radl-Schule.

Hans Radl Schule:
Schule kämpft um medizinisches Fachpersonal

WÄHRING. Die Hans Radl-Schule in Währing ist ein sonderpädagogisches Zentrum, in dem therapiebedürftige Kinder und Jugendliche aus ganz Wien ihre Pflichtschulzeit absolvieren können. Mit Volks-, Sonder- und Neuer Mittelschule sowie einer breiten Palette an pädagogischen und therapeutischen Angeboten. Dies ermöglicht ein Lernen ganz nach den individuellen Bedürfnissen der Kinder. Etwa 300 Schüler besuchen die Ganztagsschule, in der Therapie und Unterricht eine Einheit bilden. "Uns fehlt aber...

  • 29.04.19
Lokales

Zahl der Woche
19.5.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In Pitten wurde die Volksbefragung auf Antrag von Bürgermeister Helmut Berger (SPÖ) auf den 19.5. gelegt. Von 8 bis 12 Uhr kann das Kreuzerl für ein "Ja" für eine Sperre gegen die Umwidmung von landwirtschaftlichen Flächen auf Industriegebiet (Hamburger-Werkserweiterung) gesetzt werden.

  • 29.04.19
Politik
Melle Strele und Andreas Schramböck: Gemeindeantrag.
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St. Johann i. T. - Grüne
Viele Grün-Vorschläge für den Fußgänger- und Radverkehr

ST. JOHANN (niko). Einen umfangreichen Antrag mit gesammelten Vorschlägen zur Verbesserung des Rad- und Fußgängerverkehrs im St. Johanner Ortsgebiet brachten die Grünen im Gemeinderat ein. "Die einzelnen Punkte sollen im Verkehrsausschuss behandelt und die Ergebnisse zur Beschlussfassung in den Gemeinderat gebracht werden", so GR Melle Strele. "Wir haben über einen längeren Zeitraum Problemfelder und Vorschläge gesammelt und dies nun in einen umfassenden Antrag verpackt. Die Maßnahmen würden...

  • 26.04.19
Lokales
LA Benedikt Lentsch hat einen Antrag zur L 76 Landecker Straße im Tiroler Landtag eingebracht.
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Landecker Straße
LA Lentsch: "Galerie auf der L76 soll kommen"

LANDECK/FLIEß. Neben den bisherigen Sicherheitsmaßnahmen soll voraussichtlich ab 2020 mit dem Bau einer Galerie zwischen Landeck und der Fließerau begonnen werden. Antrag beschlossen Seit über einem Jahr setzt sich die neue SPÖ Tirol für die Absicherung der gefährlichen Streckenabschnitte auf der L76 ein. Beim gestrigen Landtagsausschuss Wohnen und Verkehr wurde ein Antrag des SP-Bezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Benedikt Lentsch beschlossen, der "umfassende Sicherheitsmaßnahmen...

  • 25.04.19
Lokales
Die Malser Straß in der Landecker Innenstadt bleibt vorerst eine Begegnungszone.

Begegnungszone
Keine Fußgängerzone in der Malser Straße

LANDECK (otko). In der Begegnungszone ist laut Stadtchef Jörg zum jetzigen Zeitpunkt keine Fußgängerzone erwünscht. Vorschläge und Ideen werden diskutiert Zum Thema Begegnungszone in der Malser Straße gab es vergangenen Mittwoch ein Treffen. Die Stadtgemeinde Landeck hatte dazu Vertreter der Leistungsgemeinschaft Landeck-Zams, des TVB TirolWest und der Wirtschaftskammer sowie die Stadtpolizei, den Architekten Andreas Pfenniger und die Anrainer geladen. "Wir haben ein Resümee gezogen und...

  • 23.04.19
Politik
Ein Frauenhaus im Tiroler Oberland ist daher eine langjährige Forderung der SPÖ-Frauen Tiro (Symbolbild).

Notwendiger Schutz
Frauenhaus Oberland: SPÖ fordert endlich einheitliche Linie von ÖVP ein

OBERLAND. Yildirim/Fleischanderl/Lentsch: „Frauen und Kindern notwendigen Schutz gewähren statt leerer PR-Maßnahmen. ÖVP-Frauen sollen Parteikollegen überzeugen.“ „Frauenhausplätze in Tirol sind Mangelware. Das Tiroler Oberland ist gänzlich unversorgt. Ein Frauenhaus im Tiroler Oberland ist daher eine langjährige Forderung der SPÖ-Frauen Tirol. Jegliche Initiative wird von der schwarz-grünen Landesregierung blockiert“, kritisieren Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim, die...

  • 11.04.19
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Lokales
Einsatz für Bürgerbeteiligung: A. Hriberschek

#17 Bezirke – Gösting. Mehr Mitbestimmung: Bürger-Stunde als Ziel

Die zweite Bezirksvorsteher-Stellvertreterin von Gösting, Andrea Hriberschek, setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung ein. "Bürgerbeteiligung bedeutet, auch den Leisen in unserer Gesellschaft eine Stimme zu geben, die Transparenz im Umfeld von Entscheidungsprozessen sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten zu verbessern. Das soll bereits auf Bezirksebene beginnen", sagt die SPÖ-Politikerin. Ziel: Bürger-Stunde Bei der kürzlich stattgefundenen Bezirksratssitzung hat Hriberschek daher den Antrag zur...

  • 11.04.19
Politik
Im Deutschlandsberger Rathaus wird eine mögliche Gemeindefusion demnächst ein Thema werden – in Frauental wohl nicht.

Fusion zwischen Deutschlandsberg und Frauental? Das sagen SPÖ und ÖVP

DEUTSCHLANDSBERG/FRAUENTAL. Für Überraschung sorgte die Deutschlandsberger FPÖ mit einem Antrag im Gemeinderat: Dort forderte die blaue Fraktion die Stadt auf, sich für eine Fusion mit der Gemeinde Frauental auszusprechen. Bereits im Zuge der Gemeindestrukturreform war das ein – heißdiskutiertes – Thema. Frauental blieb 2015 aber eigenständig, Deutschlandsberg bekam "nur" Bad Gams, Freiland, Kloster, Osterwitz und Trahütten dazu. Stadtregierung skeptischDas müsse sich erst richtig...

  • 05.04.19
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Lokales
Die SPÖ hat einen Antrag eingereicht: Das Schwimmbad soll bei schönem Wetter länger geöffnet haben.
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Schwimmbad in Hall
Keine Chance auf bessere Öffnungszeiten

Betriebswirtschaftlich gesehen ist der Wunsch nach längeren Öffnungszeiten im Schwimmbad utopisch. HALL. Betriebswirtschaftlich gesehen: Utopie. Mit diesem einen Wort könnte man den Antrag der SPÖ an den Gemeinderat aus Sicht der Hall AG zusammenfassen. Im Antrag formulierte die SPÖ Hall einen großen Wunsch der Bevölkerung: die Parkplatzgebühren individueller anpassen und die Öffnungszeiten bei Schönwetter ausweiten. Die Bürgermeisterin solle dem Antrag nach beim Betreiber – der Hall AG –...

  • 05.04.19
Politik
Antrag im Gemeinderat.

St. Johann i. T.
Online-Bürgerdialog von FPÖ gefordert

ST. JOHANN. Eine Funktion auf der Gemeinde-Homepage, über die Bürger Anliegen, Anregungen oder Probleme an die Gemeinde herantragen können fordert FPÖ-GR Robert Wurzenrainer in einem GR-Antrag. 39 Tiroler Gemeinden bieten online bereits eine solche "Bürgerdialog"-Funktion. Bei der Öffnung eines solchen Kanals gelte es rechtliche bzw. Haftungsfragen zu beachten, so Amtsleiter Ernst Hofer. Man werde sich bei Gemeinden (z. B. Telfs) informieren, wie dies funktioniert, so Hofer.

  • 03.04.19
Lokales
Ab sofort können Bürger das Geschehen in den Donaustädter Bezirksvertretungssitzungen auch online verfolgen.

Bezirksvertretungssitzung
Mehr Einblick in das politische Geschehen der Donaustadt

Seit der letzten Bezirksvertretungssitzung werden alle Anträge und Anfragen sowie deren Abstimmungsergebnisse auf www.wien.gv.at/donaustadt online gestellt. DONAUSTADT. Die Maßnahme geht auf einen Neos-Antrag vom September 2018 zurück, der damals einstimmig angenommen wurde. Die Pinken wollen damit für mehr Transparenz sorgen und Bürgern die Bezirkspolitik zugänglicher machen. "Endlich bekommen Bürgerinnen und Bürger mehr Einblick in die politische Arbeit im Bezirk", so Neos-Bezirksrat...

  • 02.04.19
Politik
Stadtrat Harald Lederer, Gemeinderätin Ruth Siegel und Gemeinderat Michael Wallner (v.l.) fordern eine Fusion der Gemeinden Deutschlandsberg und Frauental.

FPÖ fordert Fusion der Gemeinden Deutschlandsberg und Frauental

Überraschender Antrag im Deutschlandsberger Gemeinderat: Die FPÖ fordert eine Fusionierung der Gemeinden Deutschlandsberg und Frauental. DEUTSCHLANDSBERG/FRAUENTAL. Mit 1. Jänner 2015 wurden Deutschlandsberg, Bad Gams, Freiland, Kloster, Osterwitz und Trahütten im Zuge der Gemeindestrukturreform des Landes Steiermark fusioniert – nach jahrelangen Verhandlungen, in denen auch Frauental immer wieder Thema war. Am Ende schaffte es die 3.000-Einwohner-Gemeinde, eigenständig zu bleiben. Die FPÖ...

  • 01.04.19
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Politik
Gemeinsam mit Verkehrsexperte Ulrich Leth (TU Wien, 2.v.r.) diskutierten Grüne aus Neubau und Josefstadt über Tempo 30.
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Forderung der Grünen
Kommt bald Tempo 30 für ganz Neubau und Josefstadt?

Runter vom Gas im gesamten siebten und achten Bezirk: Geht es nach den Grünen, kommt das 30er-Limit für beide Bezirke. NEUBAU/JOSEFSTADT. "Geht die Geschwindigkeit runter, steigt die Lebensqualität", ist der grüne Bezirksvize Alexander Spritzendorfer aus der Josefstadt überzeugt. Gemeinsam mit den Neubauer Grünen und Neubaus Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) setzt er sich für eine flächendeckende Tempo 30-Zone für die beiden Bezirke ein. Unterstützung dafür gibt’s vom Verkehrsexperten...

  • 01.04.19
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Lokales
Die SPÖ stellte den Antrag für eine Sommerfußgängerzone in der Begegnungszone Malser Straße.
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Begegnungszone Malser Straße
Landecker SPÖ stellt Antrag für Sommerfußgängerzone

LANDECK (otko). SPÖ möchte eine Sommerfußgängerzone in der Malser Straße samt Rahmenprogramm. Bgm. Jörg will Pro und Contra diskutieren. Weitere Attraktivierung Die SPÖ-Fraktion stellte in der letzten Sitzung des Landecker Gemeinderates einen Antrag für eine Sommerfußgängerzone in der neuen Begegnungszone in der Malser Straße. "Die Stadtgemeinde soll sich für die Schaffung einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Stadt, des Tourismusverbandes, der Leistungsgemeinschaft und weiterer...

  • 28.03.19
Lokales
Antrag für St. Johanner Flurwächter.

ST. Johann
Antrag der FPÖ: "Flurwächter" einsetzen

ST. JOHANN. Laut FPÖ-Antrag im Gemeinderat soll in St. Johann ein sog. "Flurwächter" installiert werden, der Präsenz zeigt und Überwachungen, u. a. der Hundeverordnung, übernimmt. Als funktionierendes Beispiel nennt GR Robert Wurzenrainer die Gemeinde Telfs. Amtsleiter Ernst Hofer wird den Antrag prüfen und sich in Telfs zum Thema informieren.

  • 27.03.19
Politik
Ein Antrag nach dem anderen: In gut drei Jahren brachte Marc Ortner bereits über 50 im Rathaus ein – und lässt nicht locker.

Marc Ortner
Deutschlandsbergs unermüdlicher Antragsteller

WOCHE: Wie viele Dringlichkeitsanträge haben Sie bereits gestellt, seit Sie 2015 in den Gemeinderat eingezogen sind? MARC ORTNER: Mehr als 50. Zwischen zwei und vier pro Sitzung, manchmal auch mehr. Damit bin ich Spitzenreiter im Deutschlandsberger Gemeinderat. Wie viel davon wurden angenommen und umgesetzt? Grob geschätzt: zehn Prozent. Also nur die Dringlichkeitsanträge, nicht jene, die auf die Tagesordnung gekommen sind. Die glyphosatfreie Gemeinde oder die Resolution gegen TTIP wurden...

  • 20.03.19
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Lokales
Bezirksrätin Beate Hemmelmayr (Grüne) wünscht sich Maßnahmen gegen den Lärm von Autobahn und Brigittenauer Lände.

Lärmbelastung
Es ist zu laut im Kornhäuselviertel

Die Bewohner des Kornhäuselviertels leiden unter starkem Straßenlärm. Das soll sich nun ändern. BRIGITTENAU. Über den Lärm ärgert man sich im Kornhäuselviertel schon länger. Doch seit die Plakattafeln am ASKÖ-Platz in der Hopsagasse renoviert wurden, sind Autos der stark befahrenen Brigittenauer Lände und der Autobahn-Auffahrt noch lauter hörbar. Bezirksrätin Beate Hemmelmayr (Grüne) hat das Problem in Angriff genommen. Ihrem Antrag im Bezirksparlament auf eine Lärmmessung haben sich alle...

  • 18.03.19
Lokales
Osterfeuer dürfen nicht ohne Antrag bei der Stadtgemeinde St. Veit angezündet werden

St. Veit
Meldepflicht für Osterfeuer

Osterfeuer sind meldepflichtig. Anträge können im Rathaus St. Veit bis 15. April abgegeben werden. ST. VEIT. Anträge für Osterfeuer in St. Veit sind noch bis 15. April möglich. Formulare dafür sind im St. Veiter Rathaus und als Download verfügbar.  Gemäß Gefahren- und Feuerpolizeiordnung ist das Verbrennen im Freien im bebauten Gebiet verboten. Das Abheizen eines Osterfeuers im bebauten Gebiet ist nur zulässig, wenn aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und der Witterungsverhältnisse...

  • 13.03.19
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Lokales
Bei der Gemeinderatssitzung vergangenen Freitag in Strengen wurde heftig diskutiert.

Unterschriftenaktion
Deponie sorgte für Wirbel in Strengen

STRENGEN (otko). Unterschriften gegen eine Deponie in Strengen wurden gesammelt. Unternehmer zog Antrag bei der Gemeinderatssitzung zurück. Im Sitzungssaal herrschte vergangenen Freitag eine gereizte Stimmung. Anlass war der Tagesordnungspunkt 8 der Gemeinderatssitzung: "Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen der Fa. Erdbau Siegl: Zur Verfügungstellung einer Grundfläche im Riefenerwald hinsichtlich der Errichtung einer Bodenaushubdeponie". Ansuchen an Gemeinde gestellt Bgm. Harald...

  • 12.03.19