Tiroler Landtag

Beiträge zum Thema Tiroler Landtag

Sonderlandtag zum Thema TIWAG: es gibt viel Diskussionsstoff | Foto: © Tiroler Landtag/Berger
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TIWAG-Sonderlandtag
Grundversorgung, Neuausrichtung oder Bäderbetrieb

Der Sonderlandtag ist ganz dem Thema TIWAG gewidmet. Im Vorfeld der Sitzung des 36-köpfigen Landtags gibt es wie gewohnt Diskussionen. Diese reichen von der Forderung nach einer Neuaufstellung der TIWAG und dem Kraftwerksbaustopp bis zum Betrieb der Schwimmbäder durch die TIWAG. Dazu meint die AK, dass eine Bäderquerfinanzierung rechtlich nicht möglich wäre.  INNSBRUCK. Im Mittelpunkt der Sonderlandtagssitzung steht die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes. Die Stromversorgung wird auch...

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  • Georg Herrmann
Über 100 junge Menschen besuchten die neue Lehrlingsplattform des Tiroler Landtages. | Foto: © Land Tirol/Järvinen
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Demokratielandschaft Tirol
Lehrlingsplattform: Zu Gast im Tirol-Landtag

Das Format "Demokratielandschaft Tirol" wurde vor Kurzem um ein weiteres Angebot bereichert. Diesmal entstand ein Format für Lehrlinge, das jungen Menschen Einblicke in die Funktionsweisen und Strukturen des politischen Systems gibt.  TIROL. Von Montag bis Mittwoch fand erstmals die „Lehrlingsplattform“ statt. Der dafür eigens entwickelte Workshop „Demokratie und Du“ bot über 100 Jugendlichen und Jungerwachsenen, die sich bereits in der Ausbildung oder kurz davor befinden, die Gelegenheit, sich...

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Abgeordnete aus allen sechs Fraktionen standen den Jugendlichen als InterviewpartnerInnen zur Verfügung. | Foto: Tiroler Landtag/Christanell
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Jugend und Demokratie
Poly-Schüler:innen zu Gast im Landtag

Vom 20. bis 22. November besuchten Schüler:Innen von Fachberufs- und Polytechnischen Schulen aus Reutte, Innsbruck, Silz und Kematen sowie 13 Lehrlinge des Landesdienstes den Tiroler Landtag im Rahmen der Demokratielandschaft 2023. REUTTE/INNSBRUCK (eha). Der interaktive, mediendidaktische Workshop bot den TeilnehmerInnen eine reiche Palette an Zugängen zu Themen der Demokratie und Teilhabe. Sie recherchierten, auf welchen unterschiedlichen politischen Ebenen Entscheidungen getroffen werden und...

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  • Evelyn Hartman
Die Delegation des Europaausschusses vor dem EU-Parlament in Brüssel. | Foto: © Landtagsdirektion Tirol/Christanell
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Europa
Delegation des Tiroler Landtags in Brüssel

Eine Delegation des Tiroler Landtags war kürzlich auf Besuch in der "europäischen Hauptstadt" Brüssel. Das Ziel: sich mit FunktionärInnen und Abgeordneten zu vernetzen sowie Tiroler Anliegen vorzubringen. TIROL/BRÜSSEL. Viele Anträge auf der Tagesordnung der Tiroler Landtagssitzung haben europäische Dimensionen. Es gibt sogar bereits seit 1992 einen eigenen Fachausschuss für Föderalismus und europäische Integration. Dessen Mitglieder, die nun seit einem Jahr im Amt sind, haben in Begleitung von...

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Die Oktober-Sitzung findet im Plenarsaal des Alten Landhauses statt. | Foto: © Tiroler Landtag/Berger
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Liste Fritz
Landtagssitzung: Regierungsmitglieder glänzen mit Abwesenheit

Die nächste Tiroler Landtagssitzung steht vor der Tür. Vom 4. bis 6. Oktober 2023 kommen die Parteien erneut zusammen. Kritik gibt es nun aber aus den Reihen der Liste Fritz. Die Oppositionspartei ortet eine Aushebelung des Rechts auf Besprechung von Anfragen. TIROL. Die Themen der Fragestunde für die nächste Landtagssitzung vom 4. bis 6. Oktober 2023 sind laut der offiziellen Landeswebseite: "Recht auf Vermittlung eines Kinderbildungs- und Betreuungsplatzes" (LA Riedl an LRin...

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FPÖ, NEOS und Grüne wollten einen Sonderlandtag zum Thema Wohnen und Teuerung.
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Heftige Diskussion im Sonderlandtag
Teuerung, Strompreis und Wohnen

Die  Klubobleute Gebi Mair – Grüne, Markus Abwerzger – FPÖ, Dominik Oberhofer – NEOS begehrten die Einberufung einer Sondersitzung des Tiroler Landtages. In der Aktuellen Stunde wollte die Opposition die Landesregierung aus dem Tiefschlaf holen.  TIROL. Und von Beginn an ging es heftig zur Diskussionssache. Das Thema der aktuellen Stunde war die  „Landesregierung aus dem Tiefschlaf holen: Entlastung beim Wohnen schaffen." Die Begründung der drei Oppositionsparteien: Seit Oktober 2022 ist die...

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  • Sieghard Krabichler
Die Gemeinde Matrei ist mit hohen Schulden konfrontiert. Der Schuldenstand soll sich laut Wirtschaftsprüfern auf rund 35 Mio. Euro belaufen. | Foto: Claudia Scheiber
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Tilgungsplan zugestimmt
LH Mattle: „Sanierung von Matrei auf Schiene“

Alle Lieferantengläubiger haben Tilgungsplan zugestimmt. Landtag behandelt Sanierungs-Gesetz. TIROL/MATREI i. O. Landeshauptmann Anton Mattle informiert heute über den erfolgreichen Fortschritt in der Konsolidierung der Gemeindefinanzen der Marktgemeinde Matrei in Osttirol: „Ich scheue mich nicht davor, kritische Themen und Herausforderungen anzugehen und in Ruhe zu lösen. In Matrei in Osttirol haben wir am Beginn der Periode eine Gemeinde auf finanziellen Abwegen vorgefunden und gemeinsam mit...

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  • Osttirol
  • Claudia Scheiber
Wie hoch ist die Ultrafeinstaubbelastung durch den vielen Verkehr im Wipptal? Das soll jetzt fundiert erhoben werden.
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Klinische Studie
Gesundheit der Wipptaler Bevölkerung im Fokus

Im dieser Tage stattfindenden Juli-Landtag soll der Grundstein für eine Studie zur Ultrafeinstaubbelastung im Wipptal gelegt werden. WIPPTAL. "Im Landtagsausschuss wurde der Antrag schon beschlossen, ich bin sehr zuversichtlich, dass er jetzt auch im Landtag – vermutlich sogar einstimmig – durchgeht", sagt der VP Tirol Verkehrssprecher und Wipptaler Planungsverbandsobmann Bgm. Florian Riedl. Konkrete Untersuchungen gefordert Worum geht's genau? Im Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit, Ökologie,...

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  • Tamara Kainz
Diese Woche findet der Juli-Landtag statt. Alle Parteien haben einige Initiativen vorbereitet.  | Foto: Land Tirol
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Politik
Tiroler Parteien bereiten sich auf Juli-Landtag vor

Diese Woche findet der Juli-Landtag statt. VP-Wolf und SP-Fleischanderl geben eine Vorschau, welche Kernpunkte die beiden Regierungsparteien anstreben. Die Liste Fritz will das "GemNova-Debakel" und das "Lebensraum Tirol Holding-Chaos" in den Mittelpunkt stellen. TIROL. In einer gemeinsamen Pressekonferenz teilten die Regierungsparteien die Kernpunkte mit, die man sich für den Juli-Landtag vorgenommen hat, der diese Woche stattfindet. So wird unter anderem eine Aufstockung des Tiroler...

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Weiterer Ausbau: Die durchgehende Zweigleisigkeit der Arlbergachse im Oberinntal endet derzeit in Ötztal-Bahnhof.  | Foto: ÖBB
Aktion 5

SPÖ Bezirk Landeck
Mehr Tempo bei der Bahn-Zweigleisigkeit durch das Oberland

Die SPÖ verleiht ihrer langjährigen Forderung nach einem zweigleisigen Schienenausbau im Tiroler Oberland zwischen Ötztal-Bahnhof und Vorarlberg weiterhin Druck. Unterstützung dazu gibt es in den Bezirken Landeck und Imst für die SP-Initiative im kommenden Tiroler Landtag. LANDECK, IMST. Es ist eine ureigene Idee, für die sich die SPÖ seit Jahren stark macht – der Schienenausbau im Tiroler Oberland, damit dem Zugverkehr zwischen Ötztal-Bahnhof und Vorarlberg endlich zwei Gleise zur Verfügung...

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  • Othmar Kolp
Der Workshop "Du und dein Landtag" widmete sich etwa dem politischen System Tirols, aber auch dem konkreten Arbeitsspektrum von Landtagsabgeordneten. | Foto: Landtagsdirektion Tirol/Christanell
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Demokratielandschaft Tirol
Digitale Workshops an Schulen

Insgesamt 110 Schülerinnen und Schüler aus dem Bezirk Landeck, Schwaz und Osttirol an der virtuellen Ausgabe zur Demokratiebildung teilgenommen. Den Bezirk vertrat die PTS Prutz. Die Schülerinnen und Schüler konnten Abgeordnete alles zum Thema Demokratie fragen. BEZIRK LANDECK. Seit 2010 veranstaltet der Tiroler Landtag die Demokratielandschaft, ein Workshop-Format zur Demokratiebildung. Während die reguläre Ausgabe davon im Juni in Innsbruck stattfindet, gab es für Schulklassen, die eine...

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  • Elisabeth Mederle
Die durchgehende Zweigleisigkeit der Arlbergachse im Oberinntal endet derzeit in Ötztal. Als Basis für die Planungen dient ein zwischen ÖBB-Infra und dem Land Tirol abgestimmtes Angebotskonzept für den Streckenabschnitt Innsbruck - Landeck. | Foto: ÖBB
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SPÖ Antrag
Anschub für Ausbau der Bahninfrastruktur im Oberland

Die SPÖ hat ihrer langjährigen Forderung nach einem zweigleisigen Schienenausbau im Tiroler Oberland im Landtag gemeinsam mit der ÖVP nochmals Nachdruck verliehen und einen Antrag eingebracht, mit dem beschlossen werden soll, sich bei der zuständigen Bundesministerin für den entsprechenden Ausbau der Bahninfrastruktur starkzumachen. BEZIRK LANDECK. Die durchgehende Zweigleisigkeit der Arlbergachse im Oberinntal endet derzeit in Ötztal. Als Basis für die Planungen dient ein zwischen ÖBB-Infra...

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  • Elisabeth Mederle
Baustellen am Brennerkorridor sollen zukünftig besser koordiniert werden.  | Foto: zeitungsfoto.at

Situation am Brenner
Baustellen behindern den Verkehr

Bei der letzten Tiroler Landtagsitzung, die von 22. bis 24. März stattgefunden hat, wurde der Verkehr über den Brenner debattiert und die Tiroler Volkspartei und ihr roter Koalitionspartner brachten gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag über die Koordination der Baustellen ein.  BRENNER. Im letzten Tiroler Landtag ging es unter anderem um die Verkehrssituation über den Brenner. Die Tiroler Volkspartei und ihr roter Koalitionspartner brachten gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag ein, der darauf...

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  • Martina Obertimpfler
Musste dem Landtag in Sachen GemNova Rede und Antwort stehen: LH Anton Mattle | Foto: Michael Steger

Landtagssitzung Tirol
GemNova in der Fragestunde

Heute und morgen tagt der Landtag. Zu Beginn der Fragestunde  stand die finanzmarode GemNova auf der Agenda. TIROL. Liste-Fritz-Klubobmann Markus Sint wollte von LH Anton Mattle wissen, wie es um die finanzmarode GemNova steht. Mattle fasste die Causa in Kurzform zusammen. "Es geht bei der GemNova um eine Reorganisation, Restrukturierung und eine Verkleinerung des Unternehmens. Auch werde es in Zukunft eine Prüfung durch den Landesrechnungshofes des Unternehmes geben", so Mattle. Elisabeth...

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  • Sieghard Krabichler
Robert Greil: Der 57jährige Unternehmer will sich vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen stark machen! | Foto: BUNT für Polling

Liste Fritz
Pollinger GR Robert Greil für Liste Fritz im März-Landtag

Mit dem Pollinger Gemeinderat Robert Greil wird im März-Landtag für die Liste Fritz ein neues Gesicht in den Tiroler Landtag einziehen. Der 57jährige Unternehmer will sich vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen stark machen! Greil wird Herwig Zöttl ersetzen, der beim März-Landtag aus beruflichen Gründen verhindert ist. POLLING. Robert Greil ist gelernter Tischlermeister, seit 1996 Unternehmer und hat 2009 die Wohn- und Küchenwerkstatt Robert Greil mit Sitz in Polling gegründet....

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  • Georg Larcher
Thema Wolf in Tirol: Die Zurufe aus Wien sorgen für Kopfschütteln beim Zammer VP-Landtagsabgeordneten Dominik Traxl. | Foto: Elisabeth Fitsch
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Wolf in Tirol
LA Traxl: "Zurufe aus Wien sorgen für Kopfschütteln"

"Wir lassen uns von Wiener Büros aus –weder aus dem einer Grünen Ministerin noch von diversen NGOs– nicht erklären, wie unsere Welt zu funktionieren hat", so der Zammer VP-LA Dominik Traxl. Im Tiroler Landtag wurde kürzlich eine Novelle des Jagdgesetztes beschlossen. Diese soll die rasche und unbürokratische Entnahme von Schad- und Problemwölfen per Verordnung ermöglichen. BEZIRK LANDECK. Die kürzlich im Tiroler Landtag beschlossene Novelle des Jagdgesetzes, die künftig die rasche und...

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  • Othmar Kolp
Die Landeckerin Landtagsabgeordnete Beate Scheiber ist VP-Bereichssprecherin für Gesundheit, Pflege und Soziales. | Foto: Fischler
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Digital und als Broschüre
LA Scheiber: "Sozialratgeber listet Unterstützungsangebote auf"

Der Tiroler Landtag beschließt wichtige Änderungen im Sozial- und Gesundheitsbereich. Ein kostenloser Sozialratgeber, der digital und als Broschüre zur Verfügung steht, soll künftig sämtliche Sozialleistungen und Beratungsangebote in Tirol auflisten. BEZIRK LANDECK. "Nachdem der Landtag bereits den Pflegeratgeber beschlossen hat, wird es nunmehr bald einen Sozialratgeber Tirol geben, mit dem sich alle Tirolerinnen und Tiroler über sämtliche Sozialleistungen und Beratungsangebote in Tirol sowie...

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Protestaktion bei der Landtagssitzung am Landhausplatz in Innsbruck:  WWF und der Verein "Lebenswertes Kaunertal" fordern eine unabhängige Untersuchung der Naturgefahren. | Foto: WWF, Hetfleisch
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WWF, Lebenswertes Kaunertal
"Tiroler Landesregierung vernachlässigt Sicherheitslage im Kaunertal"

Das Schweigen der Landesregierung zur Sicherheit am Gepatsch-Stausee im Kaunertal sei unverantwortlich, da die TIWAG-Unterlagen für die Kraftwerks-UVP veraltet seien. Der WWF und der Verein "Lebenswertes Kaunertal" fordern eine unabhängige Untersuchung der Naturgefahren. INNSBRUCK, KAUNERTAL. Anlässlich der Tiroler Landtagssitzung machten heute (09. Februar) der WWF und der Verein "Lebenswertes Kaunertal" mit einer gemeinsamen Aktion vor dem Innsbrucker Landhaus auf die bedrohliche...

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Am Mittwoch beginnen in den jeweiligen Ausschüssen die Beratungen für den Februarlandtag. Die ÖVP übergibt jeweils einen Ausschusssitz an die Oppositionsparteien. | Foto: Land Tirol
Aktion 2

Tiroler Landtag
NEOS bekommen je einen Sitz in den Aussschüssen

Am Mittwoch beginnen in den jeweiligen Ausschüssen die Beratungen für den Februarlandtag. Die ÖVP übergibt jeweils einen Ausschusssitz an die Oppositionsparteien. TIROL. Mit Beginn der Ausschusssitzungen beginnen auch die Beratungen für den Februarlandtag. Die Tiroler ÖVP will nun alle Landtagsklubs in die Beratungen einbinden. Daher können sich nun auch kleinere Fraktionen demokratisch vollumfänglich einbringen. Stimmrecht für NEOS in Ausschusssitzungen Die Tiroler ÖVP tritt freiwillig einen...

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Liste Fritz stellte 40 konkrete Fragen, etwa zur Sinnhaftigkeit des Straßenneubauprojektes, zu Bodenversiegelung und Bodenverschwendung, zu den Gesamtkosten sowie zu alternativen, verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Dorfzentrum sollen für Aufklärung sorgen. | Foto: Kendlbacher
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Umfahrungsprojekt Aldrans
Magere Antworten auf viele Fragen

Die Liste Fritz stellte dem Tiroler Landtag insgesamt 40 Fragen zum umstrittenen Umfahrungsprojekt in Aldrans. Nun wurden die Antworten geliefert. ALDRANS. Die Liste Fritz legte letztes Jahr im November dem Tiroler Landtag einen Fragenkatalog bezüglich des kontroversen Großprojektes „Umfahrung Aldrans“ vor. Die Anfrage beinhaltete 40 kritische Fragen – die Antworten darauf wurden jetzt von LHStv. Josef Geisler (ÖVP) und LR Rene Zumtobel (SPÖ) geliefert, doch die Liste Fritz ist damit nur mäßig...

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Liste Fritz stellte 40 konkrete Fragen, etwa zur Sinnhaftigkeit des Straßenneubauprojektes, zu Bodenversiegelung und Bodenverschwendung, zu den Gesamtkosten sowie zu alternativen, verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Dorfzentrum sollen für Aufklärung sorgen. | Foto: Kendlbacher
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Umfahrung Aldrans
40 Fragen an den Tiroler Landtag

Mit einer schriftlichen Anfrage macht die Liste Fritz das kontroverse Umfahrungsprojekt zum Thema im Tiroler Landtag. Insgesamt 40 konkrete Fragen, etwa zur Sinnhaftigkeit des Straßenneubauprojektes, zu Bodenversiegelung und Bodenverschwendung, zu den Gesamtkosten sowie zu alternativen, verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Dorfzentrum sollen für Aufklärung sorgen. ALDRANS. Mit einer umfangreichen schriftlichen Anfrage macht die Liste Fritz das umstrittene Großprojekt „Umfahrung Aldrans“ zum Thema...

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Peter Seiwald wird als Sprecher für Digitalisierung, EPU’s, Forschung, Handel, Industrie, Tourismus, Wirtschaft und Innovation fungieren. | Foto: Archiv/WK

Tiroler Landtag
Peter Seiwald ist Sprecher für Digitalisierung, Forschung und Handel

TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL (joba). In den vergangenen Tagen haben sich die diversen Ausschüsse des hohen Tiroler Landtags konstituiert. Dabei werden die Abgeordneten der Tiroler Volkspartei sich in den diversen Ausschüssen engagieren und als Bereichssprecher fungieren. Der Kitzbüheler Landtagsabgeordnete, Unternehmer und Kitzbüheler Wirtschaftskammer-Obmann Peter Seiwald als Sprecher für Digitalisierung, EPU’s, Forschung, Handel, Industrie, Tourismus, Wirtschaft und Innovation fungieren: „Ich...

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Der stellvertretende Klubobmann Dominik Traxl wird als Sprecher für Vereine und Ehrenamt, für Tierschutz, Bildung und den ländlichen Raum fungieren. | Foto: Fischler
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Tiroler Volkspartei
Abgeordnete Traxl und Scheiber erhalten Sprecherfunktionen

Nach der Konstituierung der diversen Ausschüsse wurden von der Tiroler Volkspartei auch die Sprecherfunktionen vergeben. Der stellvertretende Klubobmann Dominik Traxl aus Zams wird als Sprecher für Vereine und Ehrenamt, für Tierschutz, Bildung und den ländlichen Raum fungieren. Seine Landecker Abgeordnetenkollegin Beate Scheiber wird Bereichssprecherin für Gesundheit, Pflege und Soziales. BEZIRK LANDECK. In den vergangenen Tagen haben sich die diversen Ausschüsse des hohen Tiroler Landtags...

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Ein Beteiligungsausschuss soll dem besseren Informationsaustausch zwischen den landeseigenen Betrieben wie etwa der Tiwag, Hypo Tirol Holding, etc. und dem Landtag dienen. | Foto: © Land Tirol
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Tiroler Landtag
Einführung eines Beteiligungsausschusses

Die nun beginnende Legislaturperiode des neuen Tiroler Landtages startet mit einer Einführung eines Beteiligungsausschusses. Dieser soll einen besseren Informationsaustausch zwischen den landeseigenen Betrieben schaffen. Vorsitzender soll FPÖ-Abwerzger werden. TIROL. Im Novemberlandtag wird ein Dringlichkeitsantrag auf die Gründung eines Beteiligungsausschusses eingehen. Unterstützt wird dieser Antrag von den Klubobleuten der Tiroler VP und der SPÖ Tirol, Jakob Wolf und Elisabeth Fleischanderl,...

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