Landtagssitzung Tirol
GemNova in der Fragestunde
- Musste dem Landtag in Sachen GemNova Rede und Antwort stehen: LH Anton Mattle
- Foto: Michael Steger
- hochgeladen von Sieghard Krabichler
Heute und morgen tagt der Landtag. Zu Beginn der Fragestunde stand die finanzmarode GemNova auf der Agenda.
TIROL. Liste-Fritz-Klubobmann Markus Sint wollte von LH Anton Mattle wissen, wie es um die finanzmarode GemNova steht. Mattle fasste die Causa in Kurzform zusammen. "Es geht bei der GemNova um eine Reorganisation, Restrukturierung und eine Verkleinerung des Unternehmens. Auch werde es in Zukunft eine Prüfung durch den Landesrechnungshofes des Unternehmes geben", so Mattle.
Elisabeth Blanik (SPÖ) fordert eine klare rechtliche Prüfung der Angebote der GemNova und wollte von Mattle wissen, ob die GemNova in Zukunft nicht nur für als Dienstleister die Gemeinden tätig sein sollte.
Mattle erklärte, dass zu überprüfen sei, welche Angebote die Gemeinden nutzen und zu welchem Preis angeboten wurde.
FPÖ-Chef Markus Abwerzger kritisierte Mattle, dass er den Landtag über das Ergebnis der Wirtschaftsprüfung der GemNova nicht informierte. Abwerzger wollte dann von Mattle wissen, ab wann er die Schieflage der GemNova gewusst habe. Mattle: "Die Daten gehören der GemNova, ich wurde am 25. Jänner darüber informiert."
Grünen-Klubobmann Gebi Mair wollte wissen, ob es unter den Gesellschaften der GemNova untereinander zu Scheinrechnungen gekommen sei. Mattle verwies auf die kaufmännische Sorgfalt der Geschäftsführer.
Sint forderte dann Mattle auf, alle Daten der GemNova auf den Tisch zu legen, die Aufgaben der GemNova rein auf die Gemeinden zu reduzieren und durch den Rechnungshof prüfen zu lassen.
ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf wollte schussendlich von Mattle wissen, welche Überlegungen über die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen angestellt werden. Gerade der Bildungsgpool sei ein tolles Angebot und diese Angebot gäbe es so am Markt einfach nicht, erwiderte Mattle.
Sint fordert dann in Zukunft eine funktionierende Kontrolle des Unternehmens, die nach seiner Meinung sträflich versäumt wurden.
NEOS-Kluboobmann Dominik Oberhofer sieht einmal mehr, wie in Tirol mit Steuergeld umgegangen werde. Er sieht die GemNova insolvent und er wollte von Mattle wissen, warum er die GemNova nicht einfach in die Insolvenz schickt. Mattle: "Das wäre der einfachste weg, aber der ist nicht immer der Beste. Denn wenn ein Bereich der GemNova wirtschaftlich arbeiten kann, dann ist eine Insolvenz der falsche Weg."
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