Liste Fritz

Landtagssitzung: Regierungsmitglieder glänzen mit Abwesenheit

Die nächste Tiroler Landtagssitzung steht vor der Tür. Vom 4. bis 6. Oktober 2023 kommen die Parteien erneut zusammen. Kritik gibt es nun aber aus den Reihen der Liste Fritz. Die Oppositionspartei ortet eine Aushebelung des Rechts auf Besprechung von Anfragen.

TIROL. Die Themen der Fragestunde für die nächste Landtagssitzung vom 4. bis 6. Oktober 2023 sind laut der offiziellen Landeswebseite: "Recht auf Vermittlung eines Kinderbildungs- und Betreuungsplatzes" (LA Riedl an LRin Hagele), "Krankenhauskollaps in Tirol - Alarmknopf drücken" (LA Haslwanter an LRin Hagele). Das Thema der aktuellen Stunde wird sein: "Tirols Betriebe mit dem Rücken zur Wand: Wo bleibt die Wirtschaftskompetenz dieser Landesregierung?" (NEOS).

Worum geht es in der Liste Fritz Kritik?

Es ist vor allem die Abwesenheit der Regierungsmitglieder, die der Liste Fritz ein Dorn im Auge ist. 7 von 8 Regierungsmitgliedern hätten sich für die ganze Sitzung oder zumindest teilweise für die Sitzung des anstehenden Oktober-Landtages entschuldigt. 
Am Donnerstag, dem zweiten Sitzungstag am Nachmittag, hätten die Damen und Herren Regierungsmitglieder überhaupt keine Zeit für den Tiroler Landtag.

"Statt der politischen Diskussion beizuwohnen, die Argumente der Abgeordneten zu hören, sich Fragen und Kritik zu stellen sowie selbst Stellung zu aktuellen Debatten und Vorhaben zu nehmen, spritzen 7 von 8 Regierungsmitglieder die Landtagssitzung weitgehend.",

so Liste Fritz-Klubobmann Sint. 

Arroganz unterstellt Sint den Abgeordneten. Dabei würde ihnen ein Austausch von Argumenten gut tun, da laut sind viele noch immer nicht mit ihren Themen vertraut sind, trotz einem Jahr Amtszeit. 

"Missachtung des Tiroler Landtags"

Dieses Fernbleiben ist für die Liste Fritz eine Missachtung des Tiroler Landtages. Außerdem würde die schwarz-rote Landesregierung mit dem Fehlen am Donnerstag am Nachmittag auch bewusst ein in der Geschäftsordnung des Tiroler Landtages festgeschriebenes Recht auf Besprechung von Landtagsanfragen aushebeln.
Eine schriftliche Anfrage müssen die Regierungsmitglieder binnen fünf Wochen schriftlich beantworten. Landtagsabgeordnete haben das Recht und die Möglichkeit, diese Antworten mit den Regierungsmitgliedern im Zuge der Landtagssitzung und damit öffentlich zu besprechen.

"Diese Besprechungen finden am zweiten Tag der Landtagssitzung, also am Donnerstag, am Ende der Landtagssitzung statt."

Bleiben die Regierungsmitglieder der Sitzung fern, kann auch keine Anfragenbesprechung stattfinden. Sie wird auf die nächste Sitzung verschoben. 
Zum Teil würden sich solche Besprechungen über Monate schieben, so Liste Fritz-Klubobmann Sint. 

Mehr von der Liste Fritz auf MeinBezirk.at:

Mehr News aus Tirol: Nachrichten Tirol