Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Politik
Der kommende Landtagsabgeordnete Hans Ganitzer (li.) mit dem neuen SPÖ-Landeschef David Egger.

Großarl
Hans Ganitzer zieht in den SPÖ-Landtagsklub

Eine laute Stimme für die Gemeinden will der Großarler Hans Ganitzer (SPÖ) als künftiger Landtagsabgeordneter sein. GROSSARL (aho). Mit dem Großarler Vizebürgermeister Hans Ganitzer bekommt die SPÖ einen weiteren Landtagsabgeordneten aus dem Pongau. Der 58-Jährige übernimmt mit seiner Angelobung am 27. Mai die Aufgabe als SPÖ-Gemeindesprecher und wird sich im Landtag für die Interessen aus dem Innergebirg stark machen. Egger lobt Ganitzers Handschlagqualität Ganitzer übernimmt das...

  • 25.05.20
Politik
Die aus Mürzzuschlag stammende Landtagsabgeordnete Lara Köck fordert die Landesregierung dazu auf, die steiermarkweite Betreuung für alle Kinder im elementarpädagogischen Bereich sowie Pflichtschulbereich während der gesetzlichen Sommerferien sicherzustellen
3 Bilder

Elternentlastung
Mürzer Landtagsabgeordnete fordert Ausweitung der Ferienbetreuung

Unter dem Titel "Sommerbetreuung für Kinder und Jugendliche sicherstellen" hat die Grünen-Landtagsabgeordnete Lara Köck nun einen Antrag eingebracht, indem sie eine steiermarkweite Betreuung für alle Kinder im elementarpädagogischen Bereich sowie Pflichtschulbereich während der gesetzlichen Sommerferien fordert.  "Viele Eltern haben Bauchweh"Die Mürzzuschlager Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck nimmt damit einen weiteren Anlauf für ein verstärktes Betreuungsangebot für Schülerinnen und...

  • 22.05.20
Politik
Franz Fartek aus Fehring ist Landtagsabgeordneter.

Aus dem Landtag
Unsere Region treibt Breitband-Projekt an

Vulkanland zeigt's vor: Regionale Initiativen können Glasfaser-Ausbau beschleunigen. Mit einer Erfolgsmeldung kam Abgeordneter Franz Fartek von der jüngsten Landtagssitzung zurück in seinen Heimatbezirk. Der Breitbandausbau wird – nach Pirching am Traubenberg und Tieschen – in weiteren vier südoststeirischen Gemeinden vorangetrieben. Außerdem soll das Vulkanland von einer 24 Millionen Euro schweren Investition von Land und Regionen in den öffentlichen Verkehr profitieren. Im aktuellen...

  • 15.05.20
  •  1
Politik
Elisabeth Manhal löst Martin Hajart an der Spitze des Gemeinderatsklub ab.

Personalwechsel
Elisabeth Manhal übernimmt ÖVP-Rathausklub

Der bisherige Klubobmann Martin Hajart tritt seinen neuen Job im Büro Haberlander Corona-bedingt früher an. Ihm folgt Elisabeth Mahnhal nach, die trotzdem Landtagsabgeordnete bleibt.  LINZ. An der Spitze der ÖVP-Gemeinderatsfraktion kommt es am 2. Juli zu einem Wechsel. Landtagsabgeordnete Elisabeth Manhal löst Martin Hajart als Klubobmann ab. Für die 42-jährige Juristin ist es eine Rückkehr in die Kommunalpolitik, war sie doch bereits von 1997 bis 2009 Mitglied des Linzer Gemeinderats...

  • 13.05.20
Wirtschaft
"Die Verkehrsprobleme werden sich auch nach der Pandemie nicht in Luft auflösen", fordert Leitgeb Maßnahmen.
2 Bilder

"Verkehrsprobleme nicht aus den Augen verlieren"

STUBAI/WIPPTAL. Neos gehen mit Verkehrspaket in die erste reguläre Landtagssitzung nach dem Corona-Shutdown „Selbstverständlich hat die Bekämpfung der Covid-19 Pandemie oberste Priorität. Die Probleme im Bereich Verkehr und Transit werden sich jedoch nach dem Virus nicht einfach in Luft auflösen“, so der Neos-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb aus Mieders: „Genau deshalb lassen wir im Landtag in dieser Sache nicht locker und bringen zudem umfassende Maßnahmen zur Entlastung ein!“ "Probleme...

  • 12.05.20
Politik
SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich versichert, dass die Hilfeleistungen für die Wirtschaft „transparent und nachvollziehbar“ abgewickelt werden.

Robert Hergovich (SPÖ)
„Wir gehen den Weg der absoluten Transparenz“

SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich nahm zum neuen Kontrollausschuss für die burgenländischen Corona-Hilfsgelder Stellung. Die Kritik der Opposition ist für ihn nicht nachvollziehbar. BURGENLAND. Der neue Kontrollausschuss, der sich aus allen im Landtag vertretenen Parteien zusammensetzt, soll die Verwendung der Mittel des burgenländischen Corona-Unterstützungspaketes überprüfen. „Durch diesen Ausschuss wird den Burgenländern auf Punkt und Beistrich belegt, wozu ihr Steuergeld verwendet wurde....

  • 29.04.20
Lokales
Das Senecura-Ressort Wildbad in der Gemeinde Neumarkt.
2 Bilder

Neumarkt
Gesundheitsressort wird für Pflege geöffnet

Therme Wildbad wird vorübergehend als Pflegeeinrichtung genutzt. NEUMARKT. Gleich mehrere Gesundheitseinrichtungen der Senecura-Gruppe werden ab sofort für die Betreuung pflegebedürftiger Menschen genutzt, darunter auch die Optima Med-Gesundheitstherme Wildbad in der Gemeinde Neumarkt. Dieser Schritt wurde getätigt, um während der Krise mehr Kapazitäten für die Betreuung zur Verfügung zu stellen. Fehlende Kapazitäten Am Standort Wildbad können demnach bis zu 150 Menschen betreut werden....

  • 28.04.20
  •  2
Politik
Fotovoltaikanlagen auf den Dächern sollen das Ortsbild prägen.
4 Bilder

Fotovoltaik
Zur eigenen Anlage ohne Spießrutenlauf

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll...

  • 27.04.20
  •  1
Politik
Florian Hubmann übergab die Gutscheine direkt an die Kinder- und Jugendhilfe, die damit Familien im Bezirk versorgt.

Mit Stainzer Einkaufsgutscheinen
Grüne Politikerin spendet für Deutschlandsberger Familien

BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Die Grünen-Klubobfrau im Steirischen Landtag, Sandra Krautwaschl, spendet in der Corona-Krise direkt an betroffene Familien aus Deutschlandsberg: Ausgehend von einem Gespräch mit dem Stainzer Unternehmer Florian Hubmann kaufte sie dort für andere ein. "Die Solidarität der Menschen entscheidet darüber, wer überlebt", war ein Satz von Hubmann, der Krautwaschl bewegt hat. "Solidarität und Zusammenhalt ist ein Auftrag für uns alle: Immer mehr Menschen können sich als Folge...

  • 24.04.20
Politik
Peter Kowal ist Chefredakteur der WOCHE Kärnten.

Kommentar
Oppositionspolitik im Kärntner Landtag wichtiger denn je

Das Corona-Virus schweißt selbst die im Landtag vertretenen Parteien zusammen. Parlamentarische Kontrolle ist das Gebot der Stunde – konstruktiv und nicht polemisch. Das Corona-Virus schweißt die Kärntner (und die Österreicher) zusammen – selbst die von Gegensätzen geprägte Politik. Dem Ernst der Lage geschuldet, einigten sich die im Landtag vertretenen Fraktionen parteiübergreifend (also Regierungs- und Oppositionsparteien) binnen kürzester Zeit auf das "Kärntner Covid-19-Gesetz". Ein...

  • 16.04.20
Politik

Labg. Hauer/Ungersböck: Sichern Handlungsfähigkeit und Liquidität unserer Gemeinden
Sonder-Landtag bringt zahlreiche Neuerungen für Gemeinden

„Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden bereits seitens der Bundes- und der Landesregierung mehrere Maßnahmenbündel auf den Weg gebracht, die auch Auswirkungen auf bestehende landesgesetzliche Bestimmungen haben. Um auch eine rechtliche Anpassung an die geänderten Umstände sicherzustellen, haben wir ein Sammelgesetz ausgearbeitet, das die Änderung von 23 Landesgesetzen umfasst und insbesondere sicherstellt, dass auch in unseren Gemeinden jederzeit die volle Handlungsfähigkeit gegeben...

  • 15.04.20
Politik
Die GR-Opposition kritisiert das fehlende Informations- und Kommunikationsverhalten des Bürgermeisters.

Opposition
Bürgermeister Willi ist kein Krisenmanager

Innsbruck. Keine Gemeinderatssitzungen, der Stadtsenat erst wieder seit kurzem aktiv, die Ausschüsse sollen demnächst wieder starten. Die Politik in Innsbruck arbeitet nicht in den gewohnten Bahnen. Das Land trifft Entscheidungen um den demokratischen Ablauf zu ermöglichen. Die Opposition in Innsbruck meldet sich mit einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Wort. Bereits davor hat die Stadtblatt-Redaktion die Innsbrucker Gemeinderatsfraktion eingeladen, ihre Meinung zur aktuellen politischen...

  • 15.04.20
Lokales
Die VPNÖ-Abgeordneten in Niederösterreich bereiteten sich in einer Videokonferenz auf die Landtagssitzung am Donnerstag vor. Im Bild die LAbg. des Bezirkes Gmünd, Margit Göll mit Klubomann Klaus Schneeberger und den beiden Landtagspräsidenten Karl Wilfing und Gerhard Karner.

„NÖ COVID-19-Gesetz“
Sonder-Landtag bringt zahlreiche Neuerungen für Gemeinden

Sonder-Landtag bringt zahlreiche Neuerungen für Gemeinden - Landtagsabgeordnete Margit Göll: "Sichern Handlungsfähigkeit und Liquidität unserer Gemeinden" „Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden bereits seitens der Bundes- und der Landesregierung mehrere Maßnahmenbündel auf den Weg gebracht, die auch Auswirkungen auf bestehende landesgesetzliche Bestimmungen haben. Um auch eine rechtliche Anpassung an die geänderten Umstände sicherzustellen, haben wir ein Sammelgesetz...

  • 15.04.20
Lokales

Landtagsabgeordneter Josef Edlinger
Mehr Flexibilität für den Gemeinderat im Bezirk

BEZIRK. „Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden bereits seitens der Bundes- und der Landesregierung mehrere Maßnahmenbündel auf den Weg gebracht, die auch Auswirkungen auf bestehende landesgesetzliche Bestimmungen haben. Um auch eine rechtliche Anpassung an die geänderten Umstände sicherzustellen, haben wir ein Sammelgesetz ausgearbeitet, das die Änderung von 23 Landesgesetzen umfasst und insbesondere sicherstellt, dass auch in unseren Gemeinden jederzeit die volle Handlungsfähigkeit...

  • 15.04.20
Politik
LAbg. Richard Hogl bereitet sich in einer Videokonferenz auf die Landtagssitzung am Donnerstag vor.

Gemeinden sollen liquid bleiben
Landtag bringt zahlreiche Neuerungen für Gemeinden

LAbg. Richard Hogl: Sichern Handlungsfähigkeit und Liquidität unserer Gemeinden in einer Landtagssitzung am Donnerstag. BEZIRK HOLLABRUNN. „Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden bereits seitens der Bundes- und der Landesregierung mehrere Maßnahmenbündel auf den Weg gebracht, die auch Auswirkungen auf bestehende landesgesetzliche Bestimmungen haben. Um auch eine rechtliche Anpassung an die geänderten Umstände sicherzustellen, haben wir ein Sammelgesetz ausgearbeitet, das die...

  • 15.04.20
Politik
In der außerplanmäßigen Landtagssitzung werden alle Beteiligten als Schutzmaßnahme Masken tragen.

Außerplanmäßige Landtagssitzung 16. April
Schutzmaßnahmen auch im Landtag

TIROL. Unter enormen Sicherheitsvorkehrung wird am kommenden 16. April 2020 eine außerplanmäßige Landtagssitzung um 9:00 Uhr stattfinden. Dazu wird es für die Öffentlichkeit einen Live Stream geben. Zum Schutz aller Beteiligten wurden außergewöhnliche Maßnahmen getroffen.  Programm für den außerplanmäßigen LandtagAm 16. April sollen unter anderem dringliche Regierungsvorlagen zur Abstimmung vorgelegt werden. Außerdem müssen budgetrelevante Maßnahmen, die bereits von der Landesregierung...

  • 14.04.20
Politik
Sarah Trippl wird Neos-Klubdirektorin.

Politik
Eine Murauerin steigt bei den Neos auf

Sarah Trippl aus Stadl-Predlitz wurde zur neuen Klubdirektorin im steirischen Landtag bestellt. MURAU. "Wir freuen uns sehr, dass Sarah Trippl unser Team mit parlamentarischem Know-how und jahrelanger politischer Erfahrung als Klubdirektorin bereichert", wird Neos-Klubobmann Niko Swatek in einer Aussendung zitiert. "Besonders schön daran ist, dass wir damit eine Steirerin zurück in die Heimat holen." Zukunftsfragen Sarah Trippl stammt aus dem Bezirk Murau, ist Expertin für Arbeit,...

  • 06.04.20
  •  1
Politik
Landtagssitzung zum Salzburger Landtag zur Coronavirus-Situation Im Bild: Landesrätin Andrea Klambauer, Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn, Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl und Landeshauptmann Wilfried Haslauer (erste Reihe v.l.).
4 Bilder

Coronavirus in Salzburg
Landtag beschließt Corona-Maßnahmenpaket

Die Salzburger Landesregierung hat quer durch die Ressorts ein Unterstützungspaket geschnürt, mit dem besonders Betroffenen der Corona-Situation unter die Arme gegriffen werden soll. SALZBURG. „Die Salzburgerinnen und Salzburger erwarten sich zu Recht rasche und unbürokratische Hilfe“, sagen Landeshauptmann Wilfried Haslauer, beiden Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl und Heinrich Schellhorn sowie Landesrätin Andrea Klambauer bei der gestrigen (31. März) Pressekonferenz....

  • 01.04.20
Politik
Kehrt wieder in den Landtag zurück: Helga Kügerl (FPÖ)

Nach FPÖ-Rücktritt
Helga Kügerl kommt zurück in den Landtag

Noch im November war Helga Kügerl aus dem Steirische Landtag geflogen: Die FPÖ konnte nach den Verlusten bei der Landtagswahl die zwei Mandate im Wahlkreis Weststeiermark nicht halten, Kügerl war nur mehr auf dem zweiten Listenplatz gereiht – hinter dem Leibnitzer Gerhard Hirschmann. Der nahm am vergangenen Wochenende an einer "Corona-Party" in Heiligenkreuz/W. teil und erntete dafür viel Kritik. Nun trat Hirschmann von allen Funktionen zurück. Angelobung muss wartenDamit wird auch sein Sitz...

  • 24.03.20
  •  1
Politik
Der damaligen FSG-Landesvorsitzender Gerald Forcher (li.) mit Ak-Präsident Peter Eder bei den Arbeiterkammerwahlen in Salzburg 2019.
2 Bilder

SPÖ Salzburg
Gerald Forcher legt auch Landtagsmandat zurück

Gerald Forcher legt Funktion als Gewerkschaftschef sowie sein Landtagsmandat zurück. Wer das Mandat Forchers annehmen wird, steht zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest SALZBURG. Gewerkschafts-Chef Gerald Forcher beendete am 10. März einvernehmlich sein Dienstverhältnis bei der Arbeiterkammer und legte seine Funktionen bereits zurück. 23 Jahre lang war er bei der Gewerkschaft. Jetzt legt er laut SPÖ-Chef Walter Steidl auch das Landtagsmandat ab. "Ich respektiere seinen Vorschlag" „Ich habe...

  • 11.03.20
Politik
Lärmmessung in Korneuburg, Nähe der A22

Gesundheitsschädlicher Lärm bei A22
ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos wollen im NÖ Landtag über Lärmschutz nicht einmal reden

Wie berichtet haben Die Grünen NÖ bei der Landtagssitzung vom 27.2.2020 einen Antrag eingebracht betreffend Lärmschutzmaßnahmen entlang der A22 u.a. ein Tempolimit von 80 km/h als Sofortmaßnahme. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos abgelehnt und damit nicht einmal zur Diskussion im Ausschuss zugelassen. Nach dem Motto: Uns interessiert die Gesundheit der Bewohner von Langenzersdorf, Bisamberg, Korneuburg, Leobendorf, Spillern und Stockerau nicht die Bohne. Vertreter...

  • 04.03.20
Politik
Bürgermeister Wolfgang Matt (Mitte) hieß die LandtagspräsidentInnen (v.li.) Josef Noggler (Südtirol), Walter Kaswalder (Trentino), Sonja Ledl-Rossmann (Tirol) sowie Harald Sonderegger (Vorarlberg, Beobachterstatus) im Feldkircher Rathaus willkommen.
2 Bilder

Dreierlandtag
Weiterentwicklung zum 30 Jahr-Jubiläum

TIROL. Im vergangenen Oktober ging der Dreierlandtag der Länder Tirol, Südtirol und Trentino in Meran erfolgreich über die Bühne. So erfolgreich, dass man nun für die Jubiläumssitzung in 2021 eine Weiterentwicklung plant. Diese Optimierung beredete man kürzlich bei einem Arbeitstreffen in Feldkirch zwischen den Vertreterinnen Tirols, Südtirols und des Trentino.  Dreierlandtag für grenzüberschreitende ZusammenarbeitDas gemeinsame Länderparlament soll weiterentwickelt werden, so der Plan der...

  • 03.03.20
Politik
Rita Stenger übernimmt Volksgruppen- und Familienagenden
2 Bilder

Bezirksmandatare
Aufgabenverteilung im SPÖ-Klub

Zwei neue Abgeordnete im SPÖ Landtagsklub aus dem Bezirk OGGAU/SIEGENDORF. Nach den Landtagswahlen kam es auch zu zahlreichen Wechseln im SPÖ-Landtagsklub – zwei Drittel der Abgeordneten sind neu. Klubobmann Robert Hergovich spricht von einem guten Mix aus viel Erfahrung und frischem Wind. Die beiden neuen Abgeordneten aus dem Bezirk – Thomas Schmid aus Oggau und Rita Stenger aus Siegendorf – sind als neue im Landtag jedenfalls in die zweite Kategorie einzuordnen. Bereiche abgesteckt In...

  • 27.02.20
Politik
Zeremonielle Übergabe des Amtes an Apostolos Tzitzikostas (Mitte mit Glocke) von Karl-Heinz Lambertz (links daneben) mit Vize-Präsident Vasco Ilídio Alves Cordeiro (rechts daneben).
5 Bilder

Österreich arbeitet zusammen
Neuer Präsident für die EU-Regionen

Vor dem neuen Präsidenten des Ausschusses der Regionen legte Österreich seine Standpunkte dar. BRÜSSEL/SALZBURG. Der europäische Ausschuss der Regionen (AdR) vertritt die regionalen Interessen innerhalb der Europäischen Union. Nach der EU-Wahl im vergangenen Jahr wurde auch die Führungsspitze im AdR neu gewählt. Der Grieche Apostolos Tzitzikostas wurde neuer Präsident und Vasco Ilídio Alves Cordeiro aus Portugal Vize-Präsident. Zusammenarbeiten Die Vertreter der österreichischen...

  • 25.02.20
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.