Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

LR Andrea Klambauer stellte sich mit Bundesrat David Egger (li.) und LAbg. Hermann Stöllner den Politik-Fragen der Jugendlichen.

EU, Landtag & Co
Politiker stellten sich den Fragen der Jugendlichen

"Jugend in Aktion": Jugendliche erfuhren aus erster Hand, wer und was hinter EU, Landtag und Co. steckt und lernten so mehr über die Welt der Politik. SALZBURG. „Was hat Europa eigentlich mit mir zu tun und welche Rolle spielt die EU im Landtag?“ - 20 Jugendliche zwischen 16 und 18 wollten es genau wissen und tauchten bei einem Workshop in die Welt der Politik ein. „Im Zeitalter von Fake News und Meinungsbildung über Soziale Medien ist politisches Grundwissen gefragter als je zuvor.“...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Bettina Buchbauer
Bundesratsmitglieder besuchten den Salzburger Landtag und führten Gespräche mit heimischen Experten aus Wirtschaft, Kultur, Landwirtschaft und Arbeitsmarkt.

Fokus auf Salzburg
Bundesrat führte Expertengespräche in Salzburg

Mitglieder des Bundesrats sprachen mit heimischen Vertretern aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Kultur und Landwirtschaft um sich über die Corona-Probleme und -Auswirkungen auf regionaler Ebene zu informieren. WALS-SIEZENHEIM. Die Juristin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals-Siezenheim hat in der 2. Jahreshälfte die Präsidentschaft im Bundesrat im Parlament in Wien inne. In ihrer Funktionsperiode legt sie ein Augenmerk auf das Anliegen aller Bundesländer, ohne dabei den Fokus auf Salzburg zu...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Bettina Buchbauer
Der Ebbser Vizebürgermeister Sebastian Kolland rückt für Klara Neurauter im Bundesrat nach.

Wechsel
Sebastian Kolland rückt in Bundesrat nach

Wechsel bei den VP-Bundesräten: Sebastian Kolland übernimmt Mandat von Klara Neurauter und rückt nach. EBBS, INNSBRUCK (red). Der Pressesprecher der Tiroler Volkspartei und Vizebürgermeister von Ebbs, Sebastian Kolland, wird nach der nächsten Sitzung im Oktober von der Tiroler Volkspartei in den Bundesrat entsandt. Klara Neurauter, die dieses Mandat bis jetzt ausübt, wird zukünftig als dessen Ersatz fungieren. Bei der Nominierung der Bundesräte im Frühjahr 2018 wurde dieser Wechsel zur...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger

Auch die Deutsche Volksgruppe hat Kinder
Verlorene Menschenwürde

100 Jahre Volksabstimmung, 72 Jahre Menschenrechte, 70 Jahre Europäische Union, 30 Jahre Republik Slowenien, all diese Feierlichkeiten verbindet ein Schicksal! - Die Deutsche Volksgruppe in Slowenien war und ist in all diesen Feierlichkeiten stets ein Spielball der Politik und des jeweiligen Macht Gefüges. Der neueste Trick der amtierenden Regierung in Slowenien ist der, dass man Druck auf die Slowenische Volksgruppe in Kärnten ausübt, damit diese nicht öffentlich für die Anerkennung der...

  • Kärnten
  • VDAK Deutschsprachige Alt-Kärntner
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30 Jahre Kampf um Anerkennung
CARINTHIja 2020, nur friedlich

CARINTHIja 2020 – Sollte als gemeinsames, freudiges Ereignis gefeiert werden. Bei den Planungen dafür hat man löblicherweise die Slowenische Volksgruppe in Kärnten miteinbezogen.  Bei alle den sensiblen Betrachtungen wurde leider auf eine Volksgruppe ganz und gar vergessen. Die Deutsche Volksgruppe in Slowenien ist in keinem Teil vertreten. Die Deutsche Volksgruppe wird sogar von Österreichischem Boden aus verspottet und verhöhnt. – Durch den Slowenischen Staatspräsidenten Pahor – Interview...

  • Kärnten
  • VDAK Deutschsprachige Alt-Kärntner
Das regionale Sommergespräch der ÖVP fand auf Burg Oberkapfenberg und am Brucker Schloßberg statt

Sommergespräch der ÖVP auf Burg Oberkapfenberg

VP-Klubobfrau Barbara Riener hat auch heuer wieder im Zuge der traditionellen Sommergespräche die vier Wahlkreise der Steiermark besucht. Im Rahmen dieser Gespräche kommen alle steirischen VP-Abgeordneten aus Nationalrat, Landtag und Bundesrat aus den jeweiligen Wahlkreisen zusammen. Im Wahlkreis vier hat die regionale Abgeordnete Cornelia Niesenbacher auf die Burg Oberkapfenberg eingeladen, wo die Abgeordneten eine Greifvogelschau sehen konnten. Nach einem Rundgang durch Bruck an der Mur wurde...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern
Michael Wanner (li.) wurde heute als SPÖ-Landtagsabgeordneter angelobt und David Egger (re.) einstimmig zum Bundesrat gewählt.

SPÖ Salzburg
Michael Wanner ist neuer SPÖ Klubvorsitzender in Salzburg

Michael Wanner wurde heute als SPÖ-Landtagsabgeordneter angelobt. Seinen Platz im Bundesrat nimmt David Egger an. SALZBURG. In der heutigen Sitzung des Salzburger Landtages (8. Juli) wurde Michael Wanner als SPÖ-Landtagsabgeordneter angelobt. Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger wurde vom Landtag einstimmig zum Bundesrat gewählt. Wanner ist Klubvorsitzender des SPÖ-Landtagsklubs  Michael Wanner wird seine Erfahrung ab heute in der Landespolitik zum Einsatz bringen. Nachdem er mit Ablauf...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Von links: Bundesrätin Johanna Miesenberger aus Pregarten und Nationalrätin Johanna Jachs aus Freistadt.
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ÖVP-ABGEORDNETE
"Menschen in der Krise nicht alleinlassen"

BEZIRK FREISTADT. Die beiden ÖVP-Abgeordneten, die den Bezirk Freistadt in Wien vertreten, stehen zu hundert Prozent hinter der Regierung, was deren Umgang mit Corona betrifft. "Sie hat absolut richtig gehandelt", betonten Nationalrätin Johanna Jachs (28) aus Freistadt und Bundesrätin Johanna Miesenberger (45) aus Pregarten. Nur durch das beherzte Einschreiten und die Verhängung verhältnismäßig harter Maßnahmen habe in Österreich bislang das Schlimmste verhindert werden können. Nulldefizit...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Hermann Kühtreiber, Doris Hahn, Günther Franz, Valentin Mähner, Heimo Stopper.

SPÖ Tulln
Echte Hilfe, statt leerer Versprechungen

BEZIRK TULLN. "Im Herbst ist es fünf nach zwölf", führt Günther Franz, Bezirksgeschäftsführer der SPÖ aus. Beim Sommergespräch ging es um Zahlen und um Kritik: Die sogenannten Bedarfszuweisungen II und III (siehe nachstehend) nahmen die Roten unter anderem unter die Lupe, genauergesagt, Bundesrätin Doris Hahn, Hermann Kühtreiber, Vorsitzender des Bezirksverbandes des Verband sozialdemokratischer Gemeindevertreter in NÖ, Bezirksparteivorsitzender Heimo Stopper und Tullns Gemeinderat Valentin...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Vorsitzübernahme des Landes Salzburg im Bundesrat:  Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler und Landeshauptmann Salzburg Wilfried Haslauer.
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Politik
Salzburg übernimmt Dreifach-Vorsitz

Der Vorsitz der Landeshauptleute- und der Landtagspräsidentenkonferenz sowie die Bundesratspräsidentschaft gehen bis Jahresende an Salzburg.  SALZBURG. Das Land Salzburg hat mit 1. Juli turnusmäßig den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Andrea Eder-Gitschthaler folgt dem Oberösterreicher Robert Seeber an der Spitze der Länderkammer des österreichischen Parlaments nach. Landeshauptmann Wilfried Haslauer übernimmt den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Als Gastredner im Bundesrat erklärt er:...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Die neue Präsidentin des Bundesrates ist die Salzburgerin Andrea Eder-Gitschthaler.
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Interview
"Nicht alles Wichtige muss in Wien angesiedelt sein"

Die neue Präsidentin des Bundesrates ist die Salzburgerin Andrea Eder-Gitschthaler. Sie will ihre Funktion nutzen, um klarzustellen: "Nicht jede Bundesbehörde gehört automatisch nach Wien." SALZBURG. Im Vorsitz des Bundesrates wechseln sich die Bundesländer halbjährlich ab. Das, vom aktuell vorsitzführenden Bundeslande erstgereihte Mitglied des Bundesrates, hat jeweils den Vorsitz inne. Ab/Seit 1 Juli ist das die Salzburger Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP). Sie leitet damit bis...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Seit rund zehn Jahren ist die Völkermarkterin Nicole Riepl in der Politik tätig.

Völkermarkt
Nicole Riepl ist neue Bundesrätin

Bereits seit November 2018 ist Riepl als Bezirksvorsitzende der SPÖ Frauen Völkermarkt tätig.  Am Donnerstag hat die Völkermarkterin das Bundesratmandat des kürzlich verstorbenen Gerhard Leitner übernommen.  VÖLKERMARKT. Ihre Liebe zur Politik hat Riepl bereits vor rund zehn Jahren entdeckt. "Es ist mir ein Anliegen, mich um die Menschen und ihre Sorgen zu kümmern. Die SPÖ ist die richtige Partei dafür", erklärt die Völkermarkterin. Die leidenschaftliche Bäuerin hat 2016 für die SPÖ-Bauern...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Kristina Orasche
Bundesrätin Elisabeth Grossmann übernimmt den Sitz des Vize-Präsidenten.

Kurzfristiger Wechsel
Grossmann wird Vize-Präsidentin im Bundesrat

Überraschung. Die Edelschrotterin Elisabeth Grossmann übernimmt die Vize-Präsidentschaft im Bundesrat. WIEN. Eine Salzburger Rochade hat Auswirkungen auf die Weststeiermark. Der frisch gekürte Salzburger SPÖ-Chef David Egger wechselt in den Bundesrat und übernimmt dort das Mandat von Michael Wanner, der als Klubvorsitzender in den Landtag geht. Durch Wanners Wechsel wurde nun das Amt des Vizepräsidenten im Bundesrat frei und auch zur ihrer eigenen Überraschung kommt nun die langjährige...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Harald Almer
Prof. Ernst Lasnik feierte Ende Mai seinen 70. Geburtstag.

Ein "Runder" für das personifizierte Lexikon

Prof. Dr. Ernst Lasnik feierte vor kurzem seinen 70. Geburtstag. BÄRNBACH. Die Voitsberger Bezirks-ÖVP gratuliert dem Jubilar herzlichst. Prof. Lasnik stand der ÖVP von 1992 bis 1996 als Bezirksparteiobmann vor, davor war er bereits zwei Jahre geschäftsführender Bezirksparteiobmann. In den Jahren 1991 bis 1996 vertrat er die Steirische Volkspartei und unseren Bezirk als Bundesrat in Wien. Aus diesem Anlass durfte sein Nachfolger als Bezirksparteiobmann, LAbg. Bgm. Erwin Dirnberger, und...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Harald Almer
Doris Hahn: Eine dringliche Anfrage, zwei Gesetzesanträge, vier Einsprüche – das ist die stolze Bilanz.

Marathonsitzung des Bundesrates
Wichtige Gesetzesanträge durch SPÖ eingebracht

Eine dringliche Anfrage, zwei Gesetzesanträge, vier Einsprüche – das ist die stolze Bilanz der Bundesratssitzung am 4. Mai, die bis in die Morgenstunden des Folgetages angedauerte BEZIRK TULLN / Ö (pa). „Wir lassen niemanden zurück, deshalb haben wir heute auch einen Gesetzantrag an den Nationalrat gerichtet, in der wir die Anhebung des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 Prozent fordern!“, so Bundesrätin Doris Hahn. Die Forderung, die von der SPÖ schon seit Wochen erhoben wird, um Menschen in...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Bundesrat Peter Raggl aus Schönwies: "„Arbeit der Feuerwehren bei Verkehrsunfällen wird durch Novelle erleichtert.“

Bundesrat Peter Raggl
„Arbeit der Feuerwehren bei Verkehrsunfällen durch Novelle erleichtert“

BEZIRK LANDECK. Feuerwehren werden bald bei Einsätzen nach Verkehrsunfällen auf Datenbanken mit technischen Fahrzeugdaten zugreifen können. Damit reagiert der Gesetzgeber auf die Veränderungen der Fahrzeugtechnik, die die Rettungskräfte vor neue Herausforderungen stellen. Noch mehr Professionalität „Wasserstoff, Erdgas, Lithium-Batterien. Die moderne Fahrzeugtechnik wird immer komplexer und erfordert im Fall eines Unfalles von den Feuerwehren immer noch mehr Professionalität. Gilt es doch...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
SPÖ und FPÖ haben im Bundesrat gemeinsam die Mehrheit.

Corona-Gesetzespaket
SPÖ und FPÖ legten im Bundesrat Einspruch ein

Der Bundesrat hat am Montagnachmittag erstmals seit Ausbruch der Corona-Krise ein Gesetz des Nationalrats zurückgewiesen. ÖSTERREICH. Eine Mehrheit aus SPÖ und FPÖ setzte zunächst einen Einspruch gegen das Freiwilligengesetz durch. Geplant war es, 600.000 Euro für freiwilliges Engagement aus Mitteln des Krisenbewältigungsfonds freizusetzen. Für die beiden Parteien war aber zu unklar, wo genau dieses Geld hinfließt. Es folgten drei weitere Einsprüche: Zum einem gegen die Novellen zum...

  • Julia Schmidbaur
Dominik Reisinger ist SPÖ-Bezirksparteivorsitzender.

Corona-Virus
SPÖ besorgt wegen möglicher Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte

BEZIRK ROHRBACH. Besorgniserregend seien die Änderungen im Epidemie Gesetz, die ÖVP und Grüne beschlossen haben. "Das Gesetz ist so schlecht gemacht, dass Behörden bestimmten Personengruppen, etwa Pensionisten, die Teilnahme an Veranstaltungen und Versammlungen verbieten könnten. Auch die Pflicht zur Verwendung der Corona-App könnte so durch die Hintertür eingeführt werden. Wenn sie anfangen, die Grundrechte der Menschen im Land einzuschränken, werden sie unseren massiven Widerstand spüren“, so...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl: "Es darf nicht auf hunderttausende arbeitslose Menschen und ihre Familien vergessen werden".

Bundesrat Stefan Zaggl
SPÖ fordert höheres Arbeitslosengeld

Angesichts „explodierender“ Arbeitslosenzahlen und einer weiteren drohenden Kündigungswelle fordert die SPÖ das Arbeitslosengeld anzuheben. BEZIRK (eha). "Alleine in den letzten zwei Wochen haben fast 200.000 Menschen ihre Arbeit verloren. Diese Menschen müssen wir mit einem höheren Arbeitslosengeld unterstützen, damit sie ihren Lebensunterhalt auch in der Krise noch bestreiten können“, fordert SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl . Es sei richtig, dass wirtschaftliche Risiken von Unternehmen mit...

  • Tirol
  • Reutte
  • Evelyn Hartman
Bundesrätin Doris Hahn

SPÖ Bezirk Tulln
"Gemeinden vor finanziellem Kollaps bewahren"

SPÖ-Bundesratsabgeordnete Hahn und GVV-Vorsitzender BGM a.D Hermann Kühtreiber im Bezirk Tulln schlagen Alarm: SPÖ-Antrag zur Sicherung der Gemeindefinanzen in der Corona-Krise wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS im Nationalrat abgelehnt TULLN (pa). Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer, zum anderen steigen die Kosten für das Gesundheitswesen. Um dem entgegenzuwirken und die...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Bezirksgericht Landeck bleibt erhlaten: Laut der Justizministerin soll es keine weiteren Schließungen geben.
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BR Peter Raggl
Bezirksgericht Landeck wird nicht geschlossen

LANDECK, SCHÖNWIES. Rund um das Landecker Bezirksgericht gab es Gerüchte über eine Schließung und Verlegung des Gerichtsstandortes nach Imst. Der Schönwieser Bundesrat Peter Raggl dazu: "Unsere Interventionen haben sich gelohnt. Schließung der Bezirksgerichte erfolgreich abgewandt.“ Keine weiteren Zusammenlegungen von Bezirksgerichten Erfreut zeigt sich der Schönwieser Bundesrat Dr. Peter Raggl über den Inhalt einer aktuellen Anfragebeantwortung zum Thema „Schließung von Bezirksgerichten“...

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Andrea Eder-Gitschthaler

Hilfe annehmen
"Senioren müssen den Ernst der Lage erkennen"

Andrea Eder-Gitschthaler bittet die Senioren die vielen angebotenen Hilfsaktionen anzunehmen und die aktuelle Corona-Situation ernst zu nehmen. FLACHGAU. „Senioren müssen den Ernst der Lage erkennen, den Maßnahmen der Bundesregierung Folge leisten und Hilfsangebote annehmen“, so Andrea Eder-Gitschthaler (Bezirksobfrau Seniorenbund Flachgau/ÖVP-Vizepräsidentin Bundesrat): „Für alte Menschen ist das Coronavirus besonders gefährlich. Leider ist noch immer sehr oft zu beobachten, dass sich...

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  • Flachgau
  • Bettina Buchbauer
Neo-Bundesrat Bernhard Hirczy (rechts) mit seinen neuen Länderkammerkollegen (von rechts:) Johanna Miesberger (Oberösterreich), Judith Ringer (Oberösterreich), Isabella Kaltenegger Steiermark), Karlheinz Kornhäusl (Steiermark), Karl Bader (Niederösterreich) und Christine Schwarz-Fuchs (Vorarlberg).

Länderkammer des Parlaments
Jennersdorfer Hirczy als Bundesrat angelobt

Der Jennersdorfer Stadtrat Bernhard Hirczy (ÖVP) ist als neues Mitglied des Bundesrats angelobt worden. Er tritt die Nachfolge seiner Wörterberger Parteikollegin Marianne Hackl an und übernimmt in der ÖVP-Fraktion der Länderkammer die Sprecherfunktion für Landesverteidigung und Lehrlinge. Hirczy tritt für eine Attraktivierung der Lehrberufe ein und begrüßt die angekündigte Einführung der Teiltauglichkeit für Rekruten beim Bundesheer. Als Schwerpunkt seiner Arbeit als Bundesrat nennt er...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
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