Alles zum Thema Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Lokales
Eva Prischl blickt auf zwölf "intensive" Monate zurück.

Politik
St. Pöltens SPÖ-Jubilarin zieht Bilanz: Das erste Jahr im Bundesrat

Bundesrätin Eva Prischl zieht ihre erste Jahresbilanz. ST. PÖLTEN (nf). Seit einem Jahr ist Eva Prischl nun als Bundesrätin für St. Pölten in Amt und Würden. Nach "zwölf arbeitsintensiven Monaten" zieht sie nun erstmalig Bilanz. In bleibender Erinnerung dürfte ihr dabei wohl insbesondere das "Bio-Masse-Veto" bleiben, das sie im Rat mittrug. "Schockiert" und "bestärkt" "Dass es, wenn der Bundesrat seine ihm zustehenden Kompetenzen ausübt, zu einer mit Falschbehauptungen und persönlichen...

  • 09.04.19
Politik

SPÖ Bundesrätin Doris Hahn kommt nach Sigmundsherberg, Sprechstunde am 3. April 19

Die SPÖ bietet mit diesen Sprechstunden, die die Landtagsabgeordneten, BundesrätInnen und in Folge die NationalrätInnen wahrnehmen, die BürgerInnen bei ihren Anliegen zu unterstützen, andererseits wollen sich die SPÖ-MandatarInnen auch „vorstellen", damit die Menschen diese persönlich kennen lernen können und wissen, an wen sie sich wenden können, wenn sie einen Notfall haben oder Hilfe brauchen. Wir freuen uns auf Sie. Ihre SPÖ

  • 21.03.19
Politik
Offiziell: Günter Kovacs ist Bundesrat

Eisenstädter in Wien
Günter Kovacs im Bundesrat angelobt

EISENSTADT/WIEN. Am 14. März wurde der ehemalige Vizebürgermeister von Eisenstadt offiziell im Bundesrat angelobt, wo er Inge Posch-Gruska aus Hirm nachfolgt. „Ich werde mich voll ins Zeug legen“, verspricht Kovacs, der sich auf eine spannende Aufgabe freut. Michael Lampel, Ingrid Salamon, Astrid Eisenkopf und Robert Hergovich folgten Kovacs in die Bundeshauptstadt, um bei der Angelobung dabei zu sein und zu gratulieren.

  • 14.03.19
Politik
Für den Schutz von Trinkwasser: Dinhobl, Appé und Staudinger
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Bundesrat
Großer Auftakt für "Klimawandel und Trinkwasser"

Um Klimawandel und Trinkwasser drehte sich gestern alles in der Hofburg in Wien. Denn Ferlachs Bürgermeister Ingo Appé, Präsident des Bundesrates, thematisierte den Schwerpunkt seiner Präsidentschaft. WIEN, KÄRNTEN. Sein Engagement für Trinkwasserschutz im Zusammenhang mit dem Klimawandel zeigt Appé nicht erst seit den beiden extremen Wetterereignissen, die Ferlach in den letzten Monaten hart getroffen haben. "Investitionen zur Krisenvorsorge werden zukünftig einen Teil der Daseinsvorsorge...

  • 14.03.19
  •  1
Politik
Beverley Allen-Stingeder

SPÖ Oberösterreich
Allen-Stingeder neues Ersatzmitglied im Bundesrat

PUCHENAU. Bereits am 14. Februar ist Bettina Lancaster zur SPÖ-Bundesrätin aufgestiegen. Als neues Ersatzmitglied für den Bundesrat hat der SPÖ-Landtagsklub bei der Landtagssitzung am 7. März die Ortsparteivorsitzende von Puchenau Beverley Allen-Stingeder gewählt. Frauenpolitik im Vordergrund Beverley Allen-Stingeder, ist erfahrene Gemeinde- und Frauenpolitikerin. Sie ist Ortsparteivorsitzende der Gemeinde Puchenau und Bezirksfrauenvorsitzende der SPÖ-Urfahr-Umgebung. Außerdem ist sie im...

  • 07.03.19
Politik
Bundesrat Michael Raml rückt in die Stadtregierung auf.

Gemeinderat Linz
Personalkarussell bei FPÖ dreht sich weiter

Linz bekommt einen neuen Vizebürgermeister, einen neuen Stadtrat und einen neuen Gemeinderat. LINZ. "Alles neu" ist das Motto bei der Linzer FPÖ, zumindest was Personalfragen betrifft. Gleich fünf Änderungen gibt es. Der politische Frühjahrsputz wurde durch das Ausscheiden des langjährigen Obmanns und Vizebürgermeisters Detlef Wimmer notwendig. Stadtrat Markus Hein wird anstelle von Wimmer neuer Vizebürgermeister, seine Zuständigkeiten Raumplanung und Infrastruktur behält er. An seiner...

  • 06.03.19
Politik
Dr. Milan Linzer war u.a. Vizebürgermeister von Oberwart, EU-Parlamentarier und Vizepräsident im Bundesrat

Milan Linzer
Langjähriger Politiker, Unternehmer und Sportsmann aus Oberwart verstorben

OBERWART. Der Oberwarter Milan Linzer, Ehrenpräsident der SV Oberwart, verstarb  am 3. März im 82. Lebensjahr. Linzer war Öffentlicher Notar und langjähriger Politiker in vielen Bereichen. Gemeinsam mit dem im Vorjahr verstorbenen Josef Orovits war er 1974 federführend bei der Fusion der beiden Oberwarter Fußballvereine SC und ASKÖ Oberwart. Milan Linzer war der erste Obmann der neuen Sportvereinigung und wurde für seine Verdienste um den Verein zum Ehrenpräsident auf Lebenszeit...

  • 03.03.19
Politik
Hubert Koller mit dem Präsidenten des EU-Ausschusses der Regionen Karl-Heinz Lambertz in Brüssel

Hubert Koller
In Brüssel im Einsatz für den ländlichen Raum

Die ländlichen Regionen sind auch in der EU ein Thema: Eine Delegation mit SPÖ-Bundesräten traf diese Woche hochrangige EU-Vertreter in Brüssel zu Gesprächen über die Entwicklung des ländlichen Raums. „Ein starkes Europa besteht aus starken ländlichen Regionen", betonte Hubert Koller, Vizepräsident des Bundesrates. Trotz drohenden Budgetkürzungen durch den Brexit soll ausreichende finanzielle Unterstützung für die Regionen übrigbleiben. Regionen stärkenDazu zählen vor allem die...

  • 22.02.19
  •  1
Lokales
Dem Biomasse-Kraftwerk droht das Aus.

Simmering
Steht das Biomassekraftwerk vor dem Aus?

Weil die Neuauflage des Ökostromgesetzes vom Bundesrat keine Zustimmung bekam, könnte das jetzt das Aus für viele Kraftwerke bedeuten. SIMMERING. Betroffen ist auch das Waldbiomassekraftwerk Simmering. Die derzeitigen Förderungsgelder laufen mit Juli 2019 aus. Sollte es keine weiteren Verhandlungen zwischen Nationalrat und Bundesrat geben, wird das Kraftwerk im August heruntergefahren, heißt es seitens Wien Energie. Kein Überleben ohne UnterstützungKonkret geht es bei der Novelle darum,...

  • 19.02.19
Politik
Posch-Gruska war bereits von 2005 bis 2010 Landtagsabgeordnete.

Wechsel in den Landtag
Bundesrat ade für Inge Posch-Gruska

HIRM. SPÖ-Bundesrätin Inge Posch-Gruska hat vergangene Woche Abschied vom Bundesrat genommen. Die 56-jährige Bürgermeisterin aus Hirm legt ihr Mandat zurück und wird wieder Landtagsabgeordnete. Als Landtagsabgeordnete wird Posch-Gruska für die Bereiche Gesundheit, Kultur und Tierschutz zuständig sein. „Ich freue mich auf neue Herausforderungen“, so die scheidende Bundesrätin und neue Landtagsabgeordnete.

  • 18.02.19
Politik
Enttäuscht über Abstimmungs-Nein der SPÖ: ÖVP-Bundesrätin Marianne Hackl (links) mit Umweltministerin Elisabeth Köstinger.
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Nach Scheitern im Bundesrat
Ökostrom-Streit zwischen ÖVP und SPÖ hält an

Die Ablehnung des zuvor vom Nationalrat beschlossenen neuen Ökostromgesetzes durch den Bundesrat hat in der ÖVP für heftige Kritik gesorgt. An die Adresse der SPÖ gerichtet, die mit ihrer Sperrminorität in der Länderkammer das Gesetz zu Fall gebracht hat, sprach LAbg. Walter Temmel (ÖVP) aus Bildein von einer "Vernichtung tausender Arbeitsplätze im ganzen Land". ÖVP fürchtet wirtschaftliche SchädenAls Auswirkungen auf das Burgenland nannte die Wörterberger Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP)...

  • 15.02.19
Wirtschaft
LK-Präsident Josef Hechenberger
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Ökostrom und Forstwirtschaft
Hechenberger kritisiert SPÖ-Blockade im Bundesrat

Die Übergangslösung rund um die Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen wurde in der heutigen Bundesratsabstimmung abgelehnt. Das bedeutet auch für Tiroler Forstwirte einen herben Rückschlag. LK-Präsident Josef Hechenberger zeigt sich nach der Entscheidung enttäuscht. Schlag ins Gesicht  „Das Aus für die Übergangslösung bis zur Ökostrom-Novelle bedeutet einen Schlag ins Gesicht für die Waldbauern. Seit Jahren konstant niedrige Holzpreise, massive Windwürfe sowie der Borkenkäfer und damit verbundene...

  • 15.02.19
Politik
Die SPÖ hat ihre "Blockadehaltung" gegenüber der Novelle des Ökostromgesetzes nicht aufgegeben. Für VP-Lettenbichler eine Enttäuschung.

Enttäuschung für VP-Lettenbichler
SPÖ stimmte gegen Novelle des Ökostromgesetzes

TIROL. Enttäuscht zeigt sich ÖVP-Energiesprecher NR Josef Lettenbichler über die Ablehnung der SPÖ bezüglich des Ökostromgesetzes. Über dieses wurde gestern, am 14.02.2019 im Bundesrat abgestimmt. Dieses "rote Veto" wäre ein "herber Rückschlag" in der Energiewende, so Lettenbichler.   Gegen heimische Arbeitsplätze gestimmtDadurch, dass auch Tirols SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl gegen den Ökostrom gestimmt hat, würde sich die SPÖ gegen heimische Arbeitsplätze stellen, so der Vorwurf des...

  • 15.02.19
Politik
SPÖ blockiert Novelle des Ökostromgesetzes im Bundesrat

Klimaschutz
SPÖ Veto blockiert Ökostrom-Novelle

Im Bundesrat wurde das Thema Ökostrom und die Wichtigkeit von erneuerbarer Energie debattiert. WIEN. KÄRNTEN. Im Bundesrat stieß die Haltung der SPÖ bezüglich der Ökostrom Novelle auf Unverständnis. Etwa 47 Ökostrom-Anlagen können ohne Förderung im Jahr 2019 nicht weiter betrieben werden. Dazu hätte es eine Novellierung des Ökostromgesetzes gebraucht, allerdings verweigerte die SPÖ bei der Abstimmung ihre Zustimmung und damit die nötige Zweidrittelmehrheit. Meinungen aus Kärnten Team...

  • 14.02.19
Politik
Für die musikalische Untermalung des Abends sorgten der Stadtchor Ferlach und die St. Margaretener Buam
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Hofburg
Kärntner Abend in der Wiener Hofburg

Bundesratspräsident Ingo Appé und LH Peter Kaiser luden zum Kärnten-Abend in die Wiener Hofburg. KÄRNTEN. WIEN. Mit 1. Jänner übernahm Kärnten den Vorsitz im Bundesrat. Aus diesem Anlass luden nun LH Peter Kaiser und Bundesratspräsident zu einem Kärnten-Abend in die Wiener Hofburg. Kärntner Kultur, Kulinarik und Tourismus Im Dachfoyer der Hofburg zeigte sich Kärnten kulinarisch, kulturell und touristisch von seiner besten Seite. Für die musikalische Umrahmung sorgten der Stadtchor...

  • 14.02.19
Politik
SPÖ-Vertreter gegen das neue Ökostrom-Gesetz: LAbg. Wolfgang Sodl, BR Jürgen Schabhüttl, BR Inge Posch-Gruska, LGF Christian Dax (von links).

SPÖ gegen ÖVP
Ökostrom aus Biomasse gerät in Parteien-Streit

Der Novelle zum Ökostrom-Gesetz, das den Nationalrat bereits passiert hat, droht diesen Donnerstag das Scheitern im Bundesrat. Die SPÖ-Fraktion, deren Zustimmung für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, will der vorgesehenen Verlängerung der Ökostromförderung nicht zustimmen. „Die Gesetzesnovelle ist völlig intransparent. Die Tarife sind nicht festgelegt, es geht nicht hervor, welche Anlagen gefördert werden sollen und es wurde auch keine Begutachtung zugelassen. Dese...

  • 12.02.19
  •  1
Politik
Nationalrat Ernst Gödl mit Finanzminister Hartwig Löger

NR Gödl appeliert an SPÖ-Bundesräte

Die Bundesregierung konnte Anfang Februar die lang ersehnte und für die Holzkraftbetriebe existenzielle Entscheidung über den Fortbestand ihrer Tarifförderung mit einer notwendigen ⅔-Mehrheit mit den Stimmen der NEOS-Abgeordneten durchbringen. Nun steht die Entscheidung im Bundesrat an, der ebenfalls eine ⅔-Mehrheit zur Beschlussfassung benötigt. Deshalb appelliert Nationalrat Ernst Gödl: "Hier geht es um eine ökologische, heimische Energieversorgung, die jeden Euro in seiner Wertschöpfung...

  • 12.02.19
Lokales
Hubert Koller ist stolz auf seine Sobother Herkunft: "Der Vizepräsident des Bundesrates freut mich, weil ich so aufzeigen kann, dass jeder in ein solch hohes Amt gewählt werden kann."

Hubert Koller
Vom Bergdorfkind zum Vizepräsidenten des Bundesrates

„Eine hohe Auszeichnung und Ehre“, nennt Hubert Koller sein neues Amt.  Vizepräsident des Österreichischen Bundesrates ist der 58-Jährige, der gerne über seine Herkunft spricht: Als Sohn einer elfköpfigen Forstarbeiterfamilie aus einem Bergdorf, der eine Lehre gemacht hat, nimmt er sich als Beispiel: „Dass es möglich ist, in entscheidende Positionen zu kommen, deswegen sollen die Leute wieder mehr in der Politik mitwirken.“ Auch wenn er versteht, warum sich viele davon abwenden. „Was wir im...

  • 05.02.19
  •  2
Politik
Hubert Koller sieht den Bundesrat als Europa- und Zukunftskammer: "Wir wollen den Schutz des Trinkwassers in den Verfassungrang bringen."

Neuer Bundesratsvizepräsident
"Lassen nicht so mit uns umspringen, wie es die Regierung tut"

Der Weststeirer Hubert Koller ist neuer Vizepräsident im Bundesrat. Einen spannenderen Zeitpunkt hätte er sich nicht aussuchen können: Derzeit besteht im Bundesrat eine historische Mehrheit. „Schon spannend, wo man hinkommen kann.“ Hubert Koller blickt in seiner Heimatgemeinde auf 1.070 Metern Seehöhe gerne zurück: Hier, in Soboth, begann vor 34 Jahren seine politische Laufbahn, ganz bedächtig als Gemeinderat. Nach 14 Jahren Vizebürgermeister, elf Jahren Bürgermeister und einem kurzen...

  • 05.02.19
PolitikBezahlte Anzeige
Mit der Blockade des Gesetzes im Bundesrat gefährdet die SPÖ den Fortbestand von vielen Biomasseanlagen und Arbeitsplätzen im ländlichen Raum.
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SPÖ gefährdet den Fortbestand von vielen Biomasseanlagen und Arbeitsplätzen im ländlichen Raum!
Landeskammerrat NAbg. Peter Schmiedlechner (FPÖ): SPÖ blockiert Ökostromgesetz im Bundesrat!

In der Sitzung des Nationalrates am 30 Jänner wurde die Änderung des Ökostromgesetzes beschlossen, womit die Fördermittel für Biomasse-Anlagen sichergestellt werden sollten. Mehrere Anlagen, welche zwischen 2017 und 2019 ausgelaufen sind bzw. auslaufen, erhalten nun einen Nachfolgetarif. Die österreichische Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung #mission2030 hat sich wesentliche Ziele in der Erreichung und Etablierung eines zugleich sicheren, nachhaltigen, innovativen und...

  • 05.02.19
Lokales
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Klubobfrau Helena Kirchmayr gratulierten der neuen Bundesrätin Andrea Holzner und dem frisch angelobten Landtagsabgeordnete Ferdinand Tiefnig.

Wechsel im Landtag
Ferdinand Tiefnig ist neu im Landtag

BRAUNAU. Ferdinand Tiefnig aus Gilgenberg am Weilhart wurde am 31. Jänner im Zuge der Landtagssitzung als Landtagsabgeordneter angelobt. Tiefnig übernimmt damit die Position von Gerald Weilbuchner. Andrea Holzner wurde in den Bundesrat entsandt und löst somit Tiefnig ab.  "Mit Ferdinand Tiefnig freuen wir uns über eine erfahrene und starke Stimme für das Innviertel. Andrea Holzner als engagierte Kommunalpolitikerin wird die Interessen Oberösterreichs und seinen Gemeinden bestens im Bundesrat...

  • 31.01.19
  •  1
Lokales
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Viele Auszeichnungen und Ehrungen
Vollversammlung der FF-Tarsdorf

Rückblickend auf die vielen Aktivitäten im Jahr 2018 wurde am 19.01.2019 die Jahreshauptversammlung im Gasthaus Entenwirt durchgeführt. So durften neben Ehrengästen aus Gemeindepolitik, Polizei, Rotes Kreuz sowie Vertreter von den Vereinen der Gemeinde 64 aktive und Feuerwehrmitglieder der Reserve sowie 15 Mitglieder der Jugendgruppe begrüßt werden. In den Jahresrückblicken der einzelnen Funktionsträger wie Schriftführer, Kassier und Gerätewart wurde ein ausführlicher Rückblick auf das...

  • 27.01.19
Politik
Offizielle Übergabe: Inge Posch-Gruska, Hans Niessl, Peter Kaiser und Ingo Appé
7 Bilder

LH-Konferenz
Vorsitzender Kaiser mit Schwerpunkt "Hass im Netz"

Burgenland und Kärnten feierten gemeinsam die Übergabe des Vorsitzes in der Landeshauptleutekonferenz bzw. den Kärntner Vorsitz im Bundesrat. KÄRNTEN. Im Spiegelsaal übergab gestern Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz an Kärntens Peter Kaiser, der nun ein halbes Jahr den Vorsitz innehat. Seit 1. Jänner hat Kärnten ja auch den Vorsitz im Bundesrat - mit Ferlachs Bürgermeister Ingo Appé an der Spitze. Auch seine Vorgängerin Inge Posch-Gruska...

  • 10.01.19
  •  1
Politik
Kärnten übernahm Anfang des Jahres den Vorsitz im Bundesrat mit Ingo Appé als Präsident

Österreich
Kärnten übernimmt Vorsitz im Bundesrat

Die österreichische Politik startet im neuen Jahr mit Volksgegehren und Untersuchungsausschüssen. Den Vorsitz im Bundesrat übernimmt Kärnten. WIEN. KÄRNTEN. Zu Jahresbeginn hat Kärnten mit Ingo Appé den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Appé will sich während Kärntens Präsidentschaft vor allem dem Trinkwasserschutz widmen. Auf dem Plan der Parlamentswoche von 7. bis 11. Jänner stehen etwa das "Don't Smoke" Volksbegehren im Gesundheitsausschuss und das Volksbegehren zur Abschaffung der...

  • 04.01.19