Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (links) und den bisherigen Innenminister Karl Nehammer verbindet die Zusammenarbeit im Parlament.

ÖVP
Hirczy begrüßt Nominierung Nehammers als Bundeskanzler

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) hat sich zustimmend zu den Pertsonalrochaden auf ÖVP-Bundesebene geäußert. Der neue Bundesparteiobmann und Bundeskanzler habe "eine Strahlkraft als Integrationsfigur nach innen und außen", so Hirczy über seinen Parteikollegen. "Klare Ansagen und klare Botschaften sind sein Markenzeichen." Begrüßt wurde von Seiten Hirczys auch die Nominierung von Magnus Brunner als Finanzministers. "Er hatte als neuer Staatssekretär für den Bezirk Jennersdorf ein...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Sascha Obrecht wird am 2. Dezember zum Bundesrat angelobt.
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Favoritner wurde gewählt
Sascha Obrecht ist jetzt Bundesrat

Der Favoritner Sascha Obrecht wurde zum Bundesrat gewählt. WIEN/FAVORITEN. Nach dem Tod des Favoritner Bundesrates Wofgang Beer (SPÖ) wurde nun ein Platz frei. Sacha Obrecht (SPÖ), ebenfalls Favoritner, wurde am 25. November einstimmig als neuer Bundesrat gewählt. "Am 2. Dezember geht‘s gleich richtig los mit meiner ersten Sitzung im Parlament und der offiziellen Angelobung", freut sich der 30-jährige Jurist. Er ist auf Fragen des Arbeits- und Sozialrechts sowie des Wohnrechts spezialisiert....

  • Wien
  • Favoriten
  • Karl Pufler
Rendi-Wagner fordert einen bundesweiten Lockdown, wenn keine Entspannung in den nächsten 48 Stunden gebe.
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Corona
SPÖ beantragt Sondersitzung im Bundesrat

Am Donnerstag wurde erneut ein Rekortwert bei den Corona-Zahlen gemeldet. Die SPÖ beantragt jetzt eine Sondersitzung im Bundesrat. ÖSTERREICH. Die SPÖ hat am Donnerstag eine Sondersitzung der Länderkammer beantragt, in der "Dringliche Anfragen" an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) geplant sind. Rendi-Wagner: Regierung muss jetzt handeln Die Sitzung muss innerhalb von fünf Tagen stattfinden. Österreich mitten in der vierten Corona-Welle...

  • Julia Schmidbaur
Dominik Reisinger setzt sich als Bundesrat für die Interessen Oberösterreichs ein.

SPÖ
Bürgermeister Dominik Reisinger erneut im Bundesrat vertreten

Dominik Reisinger wurde vom Landtag erneut in den Bundesrat entsandt und will dort die Gemeinden stärken. HASLACH, BEZIRK. Seit 2018 ist Dominik Reisinger im Bundesrat vertreten und verstärkt dort die sozialdemokratische Fraktion. Auch in Zukunft bleibt der Haslacher Bürgermeister und SPÖ-Bezirksparteivorsitzende Mitglied der Länderkammer. Bei der konstituierenden Sitzung des oberösterreichischen Landtags nach der Wahl wurde Reisinger erneut als Bundesrat angelobt. Er ist damit einer von zehn...

  • Rohrbach
  • Nina Meißl
Rudi Hemetsberger und Claudia Hauschildt-Buschberger vertreten den Bezirk auch auf der Landesebene.

Landtag + Bundesrat
Starkes Grünes Duo auf Landesebene

Mit Rudi Hemetsberger und Claudia Hauschildt-Buschberger sind die Grünen aus dem Bezirk Vöcklabruck sowohl im Landtag als auch im Bundesrat vertreten. BEZIRK VÖCKLABRUCK. Kürzlich hat sich der oberösterreichische Landtag konstituiert. Für die Grünen wurde aus dem Bezirk Vöcklabruck der Atterseer Bürgermeister Rudi Hemetsberger im Landtag angelobt. Claudia Hauschildt-Buschberger, Bezirkssprecherin und Mitglied des Gemeindevorstands in Seewalchen, wurde erneut in den Bundesrat entsandt. „Wir...

  • Vöcklabruck
  • Matthias Staudinger
Der Münzkirchner Florian Grünberger wird Landtagsabgeordneter.
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ÖVP Schärding
Tausch wird Bundesrätin, Grünberger neu im Landtag

Die Freinbergerin Barbara Tausch wird Bundesrätin. Dafür rückt Florian Grünberger in den Landtag nach. FREINBERG, MÜNZKIRCHEN. Und das kam selbst für Grünberger völlig überraschend, wie er zur BezirksRundSchau sagt: "Ich wurde am 19. Oktober, angerufen und war absolut überrascht, weil ich aufgrund des Ergebnisses gedacht habe, dass sich das für mich nicht ausgehen wird. Deshalb freut es mich natürlich umso mehr." Doch möglich wurde sein Einzug in den Landtag nur deshalb, weil die bisherige...

  • Schärding
  • David Ebner
Der Welser ÖVP-Gemeinderat Peter Csar sitzt wieder für die Schwarzen im Landtag.
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ÖVP
Zwei Welser in Landtag und Bundesrat

Die ÖVP schickt einen Welser und eine Welserin in den Landtag und in den Bundesrat. WELS, LINZ. Die OÖVP erreichte bei der Oberösterreich-Wahl am 26. September 2021 einen Stimmenanteil von 37,6 Prozent. Daraus resultieren 22 Mandate im neuen Oö. Landtag. Damit geht die OÖVP aus dem Wahltag mit einem Mandatszuwachs von jeweils +1 in Landesregierung und Landtag hervor. Jetzt hat die Partei zentrale personelle Weichenstellungen über die Besetzung der OÖVP-Mandate in Landesregierung und Landtag...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Klaus Mühlbacher
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Abgeordnete der OÖVP stehen fest
Drei Braunauer holen sich Mandat

Klaus Mühlbacher, Ferdinand Tiefnig und Andrea Holzner vertreten künftig den Bezirk Braunau im Landtag, Bundesrat und Nationalrat. OÖ, BEZIRK BRAUNAU. Die Besetzung der OÖVP-Mandate im oberösterreichischen Landtag steht fest. Ein Mandat im Regionalwahlkreis Innviertel geht an OÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher aus Aspach. Ab Jänner 2022 wird der Gilgenberger Ferdinand Tiefnig, Obmann der Bezirksbauernkammer und des Bezirksbauernbundes, wieder als Bundesrat eingesetzt. Er wechselt...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Karl Bader, Fraktionsvorsitzender (Mitte), die Salzburger ÖVP-Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler und der Oberösterreiche ÖVP-Bundesrat Robert Seeber.
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ÖVP-Bundesräte
Eder-Gitschthaler bleibt stellvertretende Fraktionsobfrau

Die Salzburger ÖVP-Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler wurde bei der Fraktionssitzung neuerlich einstimmig zur Stellvertreterin von Fraktionsvorsitzenden Karl Bader gewählt. SALZBURG. In der Fraktionssitzung der ÖVP-Bundesrätinnen und -Bundesräte wurde die Salzburgerin Andrea Eder-Gitschthaler einstimmig zur Stellvertreterin des Fraktionsvorsitzenden Karl Bader (Lilienfeld, Niederösterreich) wiedergewählt. Auch der zweite Stellvertreter, Robert Seeber aus Oberösterreicher, wurden mit 100...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Sattlberger blick auf ein erfülltes politisches Leben zurück.
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Kirchdorf/Krems
Ein erfülltes Leben für die Politik

Doppeltes Jubiläum: 60 Jahre lang Parteimitglied und 60 Jahre verheiratet. KIRCHDORF. Siegfried Sattlberger aus Kirchdorf trat 1961 dem Österreichischen Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB) bei und wurde dadurch auch Mitglied der Österreichischen Volkspartei, was er auch bis heute – nach sechs Jahrzehnten – immer noch ist. Der rüstige 81-jährige, ehemaliger ÖVP-Spitzenpolitiker feierte vor Kurzem sein 60-jähriges Hochzeitsjubiläum. Genau so lang hält er bereits ein Parteibuch in seinen Händen....

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Ihre Wahlschlappe bei den Landtagswahlen in Oberösterreich hat auch direkte Folgen auf die Bundespolitik. Denn im Bundesrat müssen die Blauen nun ein Mandat abgeben;
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Nach Oberösterreich-Wahl
FPÖ verliert Mandat im Bundesrat

Das trifft die FPÖ: Ihre Wahlschlappe bei den Landtagswahlen in Oberösterreich hat auch direkte Folgen auf die Bundespolitik. Denn im Bundesrat müssen die Blauen nun ein Mandat abgeben - wohl an die ÖVP. Dadurch verliert die Opposition im Bundesrat die Mehrheit. ÖSTERREICH. Konkret wird das mit 16. November schlagend, wenn in Oberösterreich die erste Landtagssitzung samt Entsendung der Bundesratsmitglieder stattfindet. Dass die Freiheitlichen nun ein Mandat im Bundesrat wohl an die ÖVP abgeben...

  • Mag. Anna Trummer
Bundesrats-Präsident Dr. Peter Raggl, Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen, 1. Vizepräsident Günther Novak
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Günther Novak besucht den Bundespräsidenten

Günther Novak, Mallnitzer Bürgermeister und SPÖ-Bundesrat ist derzeit Vizepräsident der Länderkammer. MALLNITZ/WIEN. Als frisch gewählter Vizepräsident der Länderkammer absolvierte Günther Novak seinen Antrittsbesuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg in Wien. Länderkammer Bundespräsident Van der Bellen und Bundesrats-Vize Novak sind sich über den wichtigen Stellenwert der Länderkammer einig. „Die Welt wird immer unübersichtlicher und komplexer. Und die...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Larissa Bugelnig
Neuer Ehrenbürger: Hans-Peter Bock war von 1998 bis 2001 Bürgermeister von Fließ.

Hans-Peter Bock
Fließer Langzeitbürgermeister neuer Ehrenbürger

FLIEß (otko). Der Fließer Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, Hans-Peter Bock zum Ehrenbürger der Gemeinde Fließ zu ernennen. Die feierliche Ehrenbürgerernennung für den Langzeitbürgermeister findet am 03. September um 18 Uhr am Dorfplatz statt. Ära Bock ging in Fließ zu Ende Der langjährige Fließer Langzeitbürgermeister Hans-Peter Bock hat sich am 12. Mai in die Polit-Pension verabschiedet. Mit seinem vorzeitigen Rückzug als Dorfchef endete eine politische Ära. Am 15. März 1980 wurde er in...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Vl.n.r.: Bundesrat Günther Novak, Landtagsabgeordneter Stefan Sandrieser, Bezirksgeschäftsführerin Barbara Pucher, Ortsparteivorsitzender Mario Penker, OPV-Stellvertreterin Katharina Hofer, Stadtrat Wolfgang Polanig, 2. OPV-Stellvertreter Karl-Heinz Starfacher
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Neuer Ortsparteivorsitzender der SPÖ Radenthein
Generationswechsel bei der SPÖ Radenthein

Radenthein. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Radenthein wurde Mario Penker einstimmig zum neuen Ortsparteivorsitzenden gewählt. Die SPÖ Radenthein entschied sich heuer dazu, einen Generationswechsel zu vollziehen. Karl-Heinz Starfacher, der seit 2018 Ortsparteivorsitzender in Radenthein war, übergab das Amt an den 29-jährigen Mario Penker. „Bei meinem Antritt als Ortsparteivorsitzender im Jahr 2018 habe ich immer gesagt, ich mache das nur solange, bis ich einen geeigneten Nachfolger finde...

  • Kärnten
  • Spittal
  • SPÖ Radenthein
Franz Ebner, Landesgeschäftsführer des OÖ Seniorenbundes, blickt der Aufgabe als Bundesratsabgeordneter entgegen.
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St. Mariener Franz Ebner in den Bundesrat
„Schneller als erwartet”

Der St. Mariener Franz Ebner, Landesgeschäftsführer des Seniorenbund OÖ, wird ab November im Bundesrat vertreten sein. Dort möchte er sich vor allem für die Anliegen der Pensionisten einsetzen und als Landesvertreter die Meinung zu Gesetzesentwürfen kundtun. Welchen Stellenwert der Bundesrat für ihn hat, um welche Themen er sich neben den Anliegen der Senioren sonst noch kümmern möchte und wie er auch für seinen Heimatbezirk Linz-Land präsent sein will, hat er uns im Interview verraten. Kam das...

  • Linz-Land
  • Julian Kern
Andrea Holzner ist (noch) die einzige Bürgermeisterin im Bezirk Braunau. Seit 2014 ist die die Ortschefin in Tarsdorf.
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Einzige Bürgermeisterin im Bezirk Braunau
Andrea Holzner will Ortschefin bleiben

Sie ist (noch) die einzige Bürgermeisterin im Bezirk Braunau und stellt sich am 26. September erneut zur Wahl: Andrea Holzner ist seit 2014 Ortschefin in Tarsdorf und will dieses Amt auch noch länger bekleiden.  TARSDORF. Seit sieben Jahren ist Andrea Holzner Ortschefin in Tarsdorf. Bislang ist sie noch die einzige Bürgermeisterin im Bezirk Braunau. Nach der Wahl am 26. September könnte sich das ändern. In mehreren Gemeinden kandidieren Frauen.  "Akzeptanz ist nicht das Problem"Holzner ist...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Beim Landesüblichen Empfang, von links: Werner Goldschald, Kapellmeister Musikkapelle Schönwies, Hauptmann Manfred Westreicher, Kommandant der Schützenkompanie Schönwies, LH Günther Platter, BM Margarete Schramböck, Bundesratspräsident Peter Raggl, Landeskommandant der Tiroler Schützen Mjr Thomas Saurer.
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Bundesratvorsitz
"Starke Region, starke Republik" – Tirol übernimmt

TIROL. Anlässlich der Übernahme des Vorsitzes durch Tirol im Bundesrat wurde in Wien ein Festakt sowie ein Tirol-Abend veranstaltet. Nach dem landesüblichen Empfang wurde über die Schwerpunktthemen wie Stärkung der Regionen oder Tourismus debattiert.  Vorsitzübernahme TirolsZu einem Festakt kam es in Wien anlässlich der Vorsitzübernahme des Landes Tirol im Bundesrat durch Bundesratspräsident Peter Raggl. Dieser lud, gemeinsam mit LH Platter, zum Tirol Abend im Dachfoyer der Wiener Hofburg ein. ...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
LH Hermann Schützenhofer übergibt die Stafette an Tirols LH Günther Platter.
Aktion Video 16

Tirol übernimmt Landeshauptleutekonferenz
Tirol will "Österreichs Zukunft sichern"

Mit der Übergabe des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz von der Steiermark nach Tirol im ehrwürdigen Schloss Ambras hoch über Innsbruck, übernimmt Tirols Landeshauptmann Günther Platter bis Dezember diese Agenden. TIROL/STEIERMARK. Günther Platter ist der dienstälteste Landeshauptmann von Österreich, exakt am 1. Juli 2008 wurde er zum Landeshauptmann von Tirol gewählt. Bis Dezember 2021 ist Tirol nun für den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz zuständig. "Es sind derzeit intensive...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Der 52-jährige Peter Raggl (ÖVP) aus Schönwies ist ab 1. Juli 2021 neuer Bundesratspräsident.
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Tiroler Vorsitz
Peter Raggl aus Schönwies neuer Bundesratspräsident

SCHÖNWIES, TIROL, WIEN. Im zweiten Halbjahr 2021 übernimmt der Tiroler den Vorsitz in der Länderkammer in Wien von Christian Buchmann. Peter Raggls Präsidentschaft steht unter dem Motto „starke Regionen, starke Republik!“ Vorsitz wechselt halbjährlich Mit 1. Juli 2021 vollzieht sich ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Tirol übernimmt für das zweite Halbjahr 2021 den Vorsitz in beiden Institutionen. Neuer...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Audienz im Damasushof im Vatikan: Bundesratsvizepräsident Dr. Peter Raggl aus Schönwies im Austausch mit Papst Franziskus.

Papstaudienz
Bundesratsvizepräsident Peter Raggl auf Staatsbesuch in Rom

SCHÖNWIES, BEZIRK LANDECK. Eine Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico standen für den Schönwieser Bundesratsvizepräsidenten Raggl auf dem Programm. Persönlicher Austausch in Rom Gemeinsam mit dem steirischen Bundesratspräsidenten Christian Buchmann nahm der Schönwieser Bundesratsvizepräsident Peter Raggl zu Beginn seines Rombesuches zunächst an der Audienz mit Papst Franziskus im Damasushof teil. Im...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Der 52-jährige Bundesrat Peter Raggl (ÖVP) aus Schönwies übernimmt im zweiten Halbjahr das Amt des Bundesratspräsidenten.
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Neuer Bundesratspräsident ab Juli
Raggl: "Mehr Chancengleichheit für ländlichen Raum"

SCHÖNWIES (otko). Derzeit ist Peter Raggl aus Schönwies Vizepräsident des Bundesrates. Am 1. Juli übernimmt er das Präsidentenamt der Länderkammer. Der 52-Jährige macht während seiner Präsidentschaft die Stärkung des ländlichen Raums zum Thema. Formell ein hohes Amt In der politischen Karriere von Peter Raggl (ÖVP) ging es bisher steil nach oben. Seit 1. Jänner ist der 52-jährige Schönwieser Vizepräsident des Bundesrates. Die zweite Parlamentskammer mit ihren 61 Mandataren hat die primäre...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
v.l.:  Michael Weber, Margit Eidenhammer und Franz Voggenberger.

ÖVP Lengau
Aufbruchstimmung beim Ortsparteitag

Margit Eidenhammer wurde am 31. Mai mit 100 % Zustimmung zur Gemeindeparteiobfrau (ÖVP) gewählt. LENGAU. Begeisterter Applaus und volle Zustimmung erhielt Margit Eidenhammer im Festsaal beim Gasthaus Jägerwirt in Lengau. Beim dortigen Gemeindeparteitag wurde sie zur Gemeindeparteiobfrau der ÖVP gewählt. Bundesräting Andrea Holzner gratulierte zum Erfolg Bei ihrer Ansprache erklärte Eidenhammer, als Bürgermeisterkandidatin den Bürgern von Lengau zuhören und helfen zu wollen. Als moderne...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Betriebsbesuch bei Fa. Stone Drum in Munderfing, die aus Natursteinen Trommeln erzeugt: Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner, selbst leidenschaftlicher Schlagzeuger, ließ es sich nicht nehmen, die Naturstein-Trommeln von Stone Drum auszuprobieren.
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2021 - Jahr des Comebacks
Achleitner lobt Innovationspotential im "Powerbezirk Braunau"

Optimismus und Zuversicht strahlte Markus Achleitner bei seinem Besuch am 1. Juni in Munderfing aus. Aber auch Andrea Holzner, Mitglied im Bundesrat und Bürgermeisterin von Tarsdorf, sowie Landtagsabgeordneter Ferdinand Tiefnig zeigten sich sehr zufrieden mit den aktuellen Entwicklungen im Bezirk Braunau. MUNDERFING, BEZIRK BRAUNAU.  Unterwegs im "Powerbezirk Braunau", das war Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner (ÖVP) am 1. Juni 2021, und besuchte dabei drei Unternehmen, die wegen ihres...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Ärzte unter sich: Minister Wolfgang Mückstein, Bundesrat Karlheinz Kornhäusl
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Antrittsbesuch
Grazer Mediziner empfängt neuen Minister im Bundesrat

Es war quasi ein Ärzte-Stammtisch: Der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein absolvierte dieser Tage seinen Antrittsbesuch im Bundesrat – und wurde dort von einem Kollegen freundlichst empfangen: Karlheinz Kornhäusl  seines Zeichens ÖVP-Bundesrat im Parlament, ist ja selbst Mediziner und "würdigte" den neuen Minister in seiner Ansprache. "Das freut mich besonders, weil uns ja eine gemeinsame Vergangenheit in der Ärztekammer verbindet", ließ Kornhäusl wissen. Es sei zwar nicht jeder Arzt...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl

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