Bundesrat

Margit Göll ist im ersten Halbjahr 2024 Bundesratspräsidentin. Sie möchte diese Zeit intensiv nutzen. BEZIRK GMÜND/WIEN. Seit 1. Jänner ist Margit Göll Präsidentin des Bundesrats - Zeit, ein Zwischenfazit zu ziehen: "Es ist natürlich nochmal eine ganz andere politische Ebene, und ich konnte bisher viele neue Eindrücke gewinnen. Man kommt mit vielen interessanten Menschen zusammen und knüpft international Kontakte", sagt sie. Für sie sei es eine "besondere Chance und Ehre", ist doch die...

Um die Bedeutung des Engagements von Frauen hervorzuheben, lud Bundesratspräsidentin und Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, Margit Göll (ÖVP), anlässlich des Internationalen Frauentags zu einer Veranstaltung unter dem Motto "Frauen sind Mutmacherinnen". WIEN/BEZIRK GMÜND. Es sei wichtig, Frauen für die Politik zu ermutigen, um Veränderungen mitzugestalten, sagte Bundesratspräsidentin Margit Göll in ihren Eröffnungsworten zum Internationalen Frauentag im Parlament. Die Beteiligung von Frauen...

Margit Göll wird für das erste Halbjahr 2024 Präsidentin des Bundesrates - als erste Frau aus dem oberen Waldviertel. BEZIRK GMÜND. Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, Margit Göll (ÖVP), vormalig Landtagsabgeordnete und derzeit Bundesrats-Vizepräsidentin, wird mit 1. Jänner Bundesratspräsidentin für das erste Halbjahr 2024. "Der Bundesrat - auch als Länderkammer bezeichnet - nimmt eine wichtige Funktion im Parlament ein und ist eine starke Stimme der Bundesländer bei der Gesetzgebung. Ihm...

Margit Göll ist im ersten Halbjahr 2024 Bundesrats-Präsidentin. Landtagspräsident Karl Wilfng gratuliert zu der bevorstehenden neuen Aufgabe. MOORBAD HARBACH. Der Wechsel der bisherigen Bundesrätin Marlene Zeidler-Beck (VPNÖ) zurück in den Landtag brachte auch eine Umreihung der zwölf niederösterreichischen Bundesrätinnen und Bundesräte mit sich. Dadurch wird  VP-Bundesrätin und Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, Margit Göll, ab 1. Jänner 2024 für sechs Monate den Vorsitz in der Länderkammer...

Mit 21. September wird es eine Reihe an Änderungen in Landtag und Bundesrat geben. Die Volkspartei Niederösterreich schlägt Margit Göll als Bundesratspräsidentin für das erste Halbjahr 2024 vor. BEZIRK GMÜND. Martin Schuster legt wegen beruflicher Veränderung sein Landtagsmandat nieder, das frei werdende Grundmandat im Bezirk Mödling übernimmt aufgrund des Vorzugsstimmenwahlergebnisses die bisherige Bundesrätin Marlene Zeidler-Beck. Das dadurch freiwerdende Bundesratsmandat wurde an...

Margit Göll (ÖVP) zieht in den Bundesrat ein, ob Anja Scherzer (FPÖ) ein Mandat erhält, ist zurzeit noch unklar. BEZIRK GMÜND. Der Landesparteivorstand der Volkspartei Niederösterreich hat in seiner Sitzung vergangene Woche die Mandatare für die kommende Legislaturperiode einstimmig beschlossen. Hatte das Mandat von Margit Göll, Bürgermeisterin von Moorbad Harbach und seit dem Jahr 2016 Landtagsabgeordnete für den Bezirk Gmünd, nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Landtagswahl gewackelt,...

FP-Spanring: Anti-Teuerungsmaßnamen statt staatlicher Impfwerbung; Zuschüsse für kommunale Impfkampagnen sollen umgewidmet werden NÖ. „Die Zweckzuschüsse des Bundes an die Gemeinden in Höhe von 75 Millionen Euro für kommunale Impfkampagnen müssen für Maßnahmen gegen die Teuerung verwendet werden“, fordert der freiheitliche Bundesrat Andreas Spanring aus Niederösterreich. Ein Großteil der österreichischen Gemeinden sei einerseits durch Corona und den von der Regierung getroffenen...

Gravierende politische Veränderungen gibt es bei der ÖVP im Bezirk Gmünd. GMÜND. Trotz intensiver Wahlwerbung und vieler Vorzugsstimmen hat Bundesrätin Martina Diesner-Wais Pech: Sie fällt aus dem Bundesrat und muss auf ihr während zehn Jahren innegehabtes Mandat verzichten. Dazu erklärt sie: "Mein Mandat ging vom Bezirk Gmünd nach Waidhofen. Bei den Bundesratsmandaten, die von Landesebene vergeben werden, haben wir in der ÖVP eine bündische Struktur. Ich hatte ein Bauernbund-Mandat, in...

Heidenreichstein/Pfaffenschlag: Im Beisein von Bürgermeister Johannes Semper besuchte Bundesrat Josef Saller aus Bischofshofen die Agrargemeinschaft Drösiedl und wurde vom Obmann Karlheinz Piringer in diese eingewiesen. Ein Schwerpunkt war auch die Präsentation des 1. NÖ Waldmantelprojektes in der Agrargemeinschaft, welches große Bewunderung fand. Auch die gute Zusammenarbeit mit der Jägerschaft wurde besprochen.

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...