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Beiträge zum Thema spö

Kommerzialrat Karl Bauer setzt sich für die Aufschwungmilliarde ein.

Die Aufschwungmilliarde hilft aus der Krise
SPÖ: Investieren ist der beste Weg

BEZIRK. Am 30. April trafen sich die Mitglieder der sozialdemokratischen Partei Nationalrat Rudolf Silvan, Landtagsabgeordneter Josef Wiesinger, sowie stellvertretender Bezirksvorsitzender Stadtrat Michael Bierbach und Kommerzialrat Karl Bauer zu einem Gespräch über Arbeit und Wirtschaft. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag bei der geforderten Aufschwungmilliarde, welche die heimische Wirtschaft ankurbeln soll, da diese aufgrund der Coronapandemie an einem Tiefpunkt angelangt ist. Investieren ist...

  • Gmünd
  • Denise Mürwald
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Aufschwungmilliarde mit LHStv. Franz Schnabl und SWV NÖ-Präsident Thomas Schaden
Aktion 5

Politik in NÖ
SPÖ fordert die "Aufschwungmilliarde"

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Gemeinderat Jürgen Binder, Stadtrat Thomas Miksch, Abgeordneter zum NÖ Landtag Josef Wiesinger, Stadtrat Reinhard Langegger und Stadtrat Michael Bierbach (v.l.).

Gmünder helfen Gmündern
Sozialdemokratischer Gemeinderatsklub hilft in der Not

Wie viele arme Menschen kennen Sie? Keine? Sie irren sich, denn wir begegnen ihnen ständig. Armut ist in Österreich oft unsichtbar, umso wichtiger ist es daher, zu helfen. GMÜND. Von Armut betroffen ist nicht nur, wer in Pappschachteln auf der Straße schläft. Durch biografische Brüche wie beispielsweise Arbeitslosigkeit, Krankheit, Unfall oder Scheidung können auch als völlig ungefährdet geltende Personen in eine Armutssituation geraten. Die Mitglieder des Sozialdemokratischen Gemeinderatsklubs...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Steigender Lkw-Transit durch kleine Ortschaften.
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Waldviertel
Petition gegen Holztransporte

SPÖ Waldviertel startet die Petition "Stoppt die Holztransporte durch das Waldviertel!". BEZIRK GMÜND. Mehrere tausend Holztransporter donnern jeden Monat durch die kleinen Dörfer im Waldviertel. "2015 wurden aus Tschechien zirka 1,5 Millionen Festmeter Holz pro Jahr importiert, 2020 waren es bereits 5,5 Millionen, also fast viermal so viel. Nur jeder fünfte Transport geht über die Schiene, der Rest über die Straßen, die nicht auf diese Belastung ausgerichtet sind –...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
SPÖ-Nationalratsabgeordneter Rudolf Silvan.
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Langzeitarbeitslose
SPÖ fordert Job-Aktion 40.000

"Aktion 40.000" soll Langzeitarbeitslosen neue Chancen und Perspektiven bringen. BEZIRK GMÜND. Die Corona-Pandemie hat die Arbeitslosenzahlen in die Höhe getrieben. Besonders dramatisch ist die Situation für Langzeitarbeitslose. Die SPÖ fordert nun eine "Aktion 40.000", wie Nationalratsabgeordneter Rudolf Silvan und Waldviertler SPÖ-Bezirksvertreter in einer gemeinsamen Online-Pressekonferenz erörterten. Ziel der Aktion ist die Schaffung von 40.000 neuen Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
SP-Stadträte Reinhard Langegger, Thomas Miksch, Michael Bierbach

SPÖ Gmünd
"Das Leben der Menschen in Gmünd muss leistbar bleiben"

Vielen Menschen bleibt am Ende des Monats nicht mehr viel zum Leben GMÜND. Mieten werden teurer, Abgaben und Lebenshaltungskosten strapazieren die Finanzen.
 Die Angst in der Corona-Krise vor Jobverlust und Einschränkungen im täglichen Leben belasten viele Menschen auch in Gmünd. "Jetzt brauchen wir eine mutige, vorwärtsgewandte Politik - keine Erhöhung der Abgaben und Mieten. Wir brauchen Investitionen der Gemeinde, um Arbeitsplätze in Gmünd zu sichern - idealweise mit ökosozialer Handschrift....

  • Gmünd
  • Angelika Cenkowitz
v.l.n.r. Werner Müller, Reinhold Schneider, Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl, Michael Preissl

Firma Eaton
Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl zu Gast beim Zentralbetriebsrat

SCHREMS. Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl war diesmal im Bezirk Gmünd unterwegs und besuchte im Zuge seiner Tour den Zentral-Betriebsratsvorsitzenden der Firma Eaton Werner Müller. Nach einem interessanten, informativen Austausch in den verschiedensten Themenbereichen mit Zentralbetriebsrat Werner Müller, ÖGB Regionalsekretär Reinhold Schneider und AK-Bezirksstellenleiter Michael Preissl bedankte sich Schnabl bei den Kollegen, die sich für die Rechte der ArbeitnehmerInnen...

  • Gmünd
  • Angelika Cenkowitz
SPÖ Bundesparteivorsitzende Nationalrätin Dr. Pamela Rendi-Wagner, GR Dominik Pauer, Nationalrat Rudolf Silvan

Dominik Pauer aus Waldenstein zu Besuch im Parlament

WALDENSTEIN/WIEN. Dominik Pauer, SPÖ Gemeinderat aus Waldenstein und Absolvent Jugendakademie der SPÖ Niederösterreich, besuchte seinen Mentor SP-Nationalrat Rudolf Silvan im Österreichischen Parlament. Nationalrat Silvan gab Dominik Pauer direkten Einblick in seine Arbeit im Nationalrat und dessen Aufgaben. Im Zuge des Besuchs konnte Pauer auch mit SPÖ-Bundesparteivorsitzender Dr. Pamela Rendi-Wagner ein kurzes Gespräch führen, wobei Waldviertel-relevante Themen wie der Ausbau der...

  • Gmünd
  • Angelika Cenkowitz
Bei der Neugründung einer Gruppe der Jungen Generation in Großdietmanns

SPÖ Großdietmanns
Junger Schwung in Großdietmanns

Gemeinderätin Denise Kralitschek zur Vorsitzenden der „Junge Generation“ gewählt. GROSSDIETMANNS. Die jungen, politisch engagierten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der SPÖ Großdietmanns setzen den nächsten Schritt in Richtung einer starken sozialdemokratischen Bewegung in der Region und haben am 2. Oktober 2020 die „Junge Generation Großdietmanns“ aus der Taufe.Das SPÖ Team Großdietmanns hat nun eine kleine aber feine junge Vorfeldorganisation. Den Vorsitz hat Gemeinderätin und...

  • Gmünd
  • Angelika Cenkowitz
Daniel Hemmer (gelbes T-Shirt), Landwirt und Imker, führte die Exkursionsteilnehmer in die Felder zwischen Lichtenwörth und Wr. Neustadt, wo die Wr. Neustädter 'Ostumfahrung' gebaut werden soll.
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Ostumfahrung Wiener Neustadt
Tausche Ackerboden gegen Straße

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky

SPÖ Nationalrat Silvan unterstützt Klimavolksbegehren

Abgeordneter zum Nationalrat Rudolf Silvan, SP-Vertreter für das Waldviertel, hat das Klimavolksbegehren unterzeichnet. „Das Klimavolksbegehren setzt sich nicht nur den Schutz des Klimas zum Ziel, sondern stellt auch klar, dass Klimaschutz belohnt werden soll und niemand zurückgelassen werden darf,“ betont Silvan die Wichtigkeit des Volksbegehrens. Und der Abgeordnete weiter: „Klimaschutz ist wichtig, allerdings darf im Zuge des Klimaschutzes niemand bestraft werden, der z.B. sein Auto braucht,...

  • Gmünd
  • Thomas Widhalm
Josef Scharinger von der SPÖ und der künftige Bürgermeister von Bad Großpertholz Hermann Hahn junior von der FPÖ Liste-Pertholz aktiv
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Erster FPÖ-Bürgermeister in Niederösterreich in Bad Großpertholz
Hermann Hahn junior neuer Bürgermeister

BAD GROSSPERTHOLZ/NIEDERÖSTERREICH. Hermann Hahn junior von der FPÖ-Liste Bad Großpertholz wird der erste FPÖ Bürgermeister in Niederösterreich. In einem Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ verdrängen die beiden Fraktionen die ÖVP auf Platz drei und sollen nun die nächsten fünf Jahre die Geschicke der Gemeinde Bad Großpertholz führen. Hermann Hahn junior soll die ersten zweieinhalb Jahre den Bürgermeister stellen, Vize-Bürgermeister Josef Scharinger von der SPÖ übernimmt nach zweieinhalb Jahren...

  • Gmünd
  • Angelika Cenkowitz
Der Gemeinderat der Burgstadt ist bereit für fünf konstruktive Jahre.
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Heidenreichstein
Bewährtes Bürgermeistergespann in der Burgstadt bleibt

HEIDENREICHSTEIN (mm). In diesen Tagen finden viele konstituierende Gemeinderatssitzungen statt. In den meisten Fällen sind die Überraschungen nicht gerade vorprogrammiert, was die Gemeindeoberhäupter betrifft. In wenigen Fällen ist jedoch noch nicht alles in trockenen Tüchern - so war es bis zum Abend des 20. Februar auch in der Burgstadt. Denn die SPÖ hat keine absolute Mehrheit, es wäre also durchaus ein Politbeben möglich gewesen. Erstens kommt es andersÄußerst harmonisch ging die...

  • Gmünd
  • Michael Mikscha
Karl Harrer lenkt auch für die nächsten fünf Jahre als Bürgermeister gemeinsam mit seinem Vizebürgermeister Peter Müller die Geschicke der Granitstadt.

Schrems
Kein Paukenschlag - Harrer bleibt Bürgermeister

SCHREMS (mm). Am 18. Februar wurde die konstituierende Gemeinderatssitzung nach der Gemeinderatswahl abgehalten - mit Spannung erwartet und deshalb auch vor vollen Besucherplätzen. Galt es doch die Wahl um Bürgermeister und Vizebürgermeister abzuhalten, deren Ergebnis aufgrund der Mandatsverteilung nach der Wahl nicht unbedingt vorhersehbar war. Es werde Bügermeister!In Abwesenheit eines Gemeinderatsmitgliedes wurde zur Wahl geschritten - vor der jedoch Tobias Spazierer (ÖVP) auf die erstmals...

  • Gmünd
  • Michael Mikscha

Neue Wege für Schrems
Grundsatz- und Arbeitsübereinkommen der SPÖ und Grüne Liste Schrems

SCHREMS. Im Sinne einer sach- und zielorientierten Zusammenarbeit konnten sich die SPÖ und die Grüne Liste Schrems für die Gemeinderatsperiode 2020 – 2025 auf ein Grundsatz- und Arbeitsübereinkommen verständigen. Die Schwerpunkte dieses Übereinkommens liegen naturgemäß im umwelt- und sozialpolitischen Bereich. Neben der von den Grünen unmittelbar nach der Wahl bekundeten Haltung, konnte mit diesem Arbeitsübereinkommen letzten Endes ein neuer Weg gefunden werden. Dieser ermöglicht den Grünen...

  • Gmünd
  • Angelika Cenkowitz

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