Bundesrat

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Die Bedeutung der regionalen Wirtschaft strich Bundesrat Franz Ebner (ÖVP) mit seinem Betriebsbesuch der Födinger Heizung Bad GmbH hervor. TRAUN. „Regionalität, Nachhaltigkeit, Ausbildung und soziales Engagement – das alles vereint der Installateurs-Betrieb von Friedrich Födinger“, betont Ebner. Der Politiker zeigte sich beeindruckt. Ebner: „Immerhin ist das seit 1996 bestehende Unternehmen kontinuierlich gewachsen und beschäftigt aktuell mehr als 50  Mitarbeiter, wobei auch zehn Lehrlinge...

Am 1. Jänner 2023 wird die  Kalte Progression, schleichende Steuererhöhung, der Vergangenheit angehören. Bis zum  2026 wird die Bevölkerung, laut Bundesregierung, mit einem Volumen  von insgesamt 20 Milliarden Euro entlastet. LINZ-LAND. . „Für den Bezirk Linz-Land bedeutet das, dass rund 127.000 Arbeitnehmer, Unternehmen und Pensionisten profitieren. Das ist neben den bereits getätigten Maßnahmen gegen die Teuerung sowie der ökosozialen Steuerreform ein weiterer Entlastungsschub“, so Bundesrat...

Mit einer 500 Euro Spende unterstützt Bundesrat Franz Ebner aus St. Marien das BezirksRundSchau-Christkind in Linz-Land. LINZ-LAND. „Gerne unterstütze ich die regionale Spendenaktion. Hier wird Menschen in Linz-Land geholfen, denen es nicht so gut geht“, betont Ebner. Dieser übergab den Spendenscheck an Oliver Wurz, Redaktionsleiter der BezirksRundSchau Linz-Land. Weitere Meldungen aus Linz-Land findet man auf meinbezirk.at/linz-land Christkind-SpendeSpenden Sie jetzt an den Verein...

Der St. Mariener Franz Ebner, Landesgeschäftsführer des Seniorenbund OÖ, wird ab November im Bundesrat vertreten sein. Dort möchte er sich vor allem für die Anliegen der Pensionisten einsetzen und als Landesvertreter die Meinung zu Gesetzesentwürfen kundtun. Welchen Stellenwert der Bundesrat für ihn hat, um welche Themen er sich neben den Anliegen der Senioren sonst noch kümmern möchte und wie er auch für seinen Heimatbezirk Linz-Land präsent sein will, hat er uns im Interview verraten. Kam das...

Landtagspräsident Wolfgang Stanek und Bundesratspräsident Robert Seeber trafen einander zu einem Arbeitsgespräch in Linz. BEZIRK (red). Als aktueller Präsident der Länderkammer lädt Seeber im Rahmen der Tour „Bundesrat im Bundesland“ alle Bundesräte nach Oberösterreich ein, um hier sein Schwerpunktthema Wirtschaft zu vertiefen. An diesem Besuchstag stehen auch Gespräche im Oö. Landtag und mit Landtagspräsidenten Stanek an. Für beide sind die Themen „Demokratie“ und „Politische Bildung“ nicht...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

OÖ/WIEN. Nach einer provokanten Aussage bei der Bundesratssitzung am vergangenen Donnerstag verlangt Bundesratsmitglied Michael Lindner (SPÖ) nun über einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) eine öffentliche Entschuldigung vom Linzer Gastronomen und Bundesratsmitglied Robert Seeber (ÖVP). „Das ist ein Sturm im Wasserglas – die Aufregung ist maßlos übertrieben“, sagt Seeber heute im Gespräch mit der BezirksRundschau. Es sei eine ganz normale „emotional etwas aufgeheizte“...

LEONDING (red). Robert Seeber aus Leonding wird am 14. Juli im Bundesrat angelobt. Er ist damit Nachfolger von Bundesratspräsident ausser Dienst Gottfried Kneifel in der Länderkammer. Seeber ist Spartenobmann des OÖ-Tourismus. Beim Rundgang durch das Parlament präsnetierte kneifel seinem nachfolger auch den Reichsratssaal, in dem am 8. Juli die Dank-Veranstaltung für den scheidenden Bundespräsidenten Heinz Fischer stattfinden wird.

BEZIRK (red). Anlässlich des Wechsels der Präsidentschaft im Bundesrat von Niederösterreich zu Oberösterreich war KommR Manfred Benischko mit nach Wien gereist, um Bundesratspräsident Gottfried Kneifel bei seinem Amtsantritt zu begleiten und ihm persönlich zur Übernahme des Vorsitzes zu gratulieren. „Es freut mich ganz besonders, dass mit Gottfried Kneifel jemand aus unserem Bezirk Linz-Land, eine solch verantwortungsvolle und wichtige Aufgabe übernimmt“, betonte KommR Manfred Benischko, Obmann...

BEZIRK (red). Senioren aus allen Gemeinden des Bezirkes Linz-Land haben am Landestreffen der Wirtschaftsbund-Senioren in Bad Ischl teilgenommen. Dabei wurde den Tendenzen, das Bargeld abzuschaffen eine klare Absage erteilt. „Nutzen wir unsere Glaubwürdigkeit und Erfahrungen für eine Politik mit Hausverstand", forderte WB-Seniorensprecher Bunderat Gottfried Kneifel. Umfragen des Institutes Wirtschaftsstandort Oberösterreich haben ergeben, dass Senioren in Wirtschaftsfragen mehr als doppelt so...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...