Bundesrat

Der scheidende Bundesratspräsident Franz Ebner spricht unter anderem über die Zukunft der Demokratie. Das Motto Ihrer Präsidentschaft „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.“ verbindet die Vergangenheit mit der Zukunft. Welche konkreten Initiativen oder Projekte haben Sie in Ihrer Amtszeit umgesetzt, um dieses Leitbild mit Leben zu füllen? Im Zentrum meiner Präsidentschaft stand die Zukunft der Demokratie. Der Philosoph Odo Maquard meint mit dem Satz „Zukunft braucht Herkunft“,...

Weihnachtlicher Glanz hielt im Parlament in Wien Einzug. Eine sechs Meter hohe Nordmanntanne schmückt die Säulenhalle. Der Baum stammt aus St. Marien, der Heimatgemeinde des amtierenden Bundesratspräsidenten Franz Ebner. ST. MARIEN. Der Vorsitzende des Bundesrats selbst hat den Baum – vor Ort bei der Familie Pfeiffer – ausgesucht. Traditionell stammt der Weihnachtsbaum aus dem Heimatbundesland des aktuellen Bundesratspräsidenten. „Ich bin natürlich sehr stolz, dass ein Baum aus meiner...

Die Gemeinde lud ihre Jugendlichen im Sinne der Demokratiebildung zu einem Ausflug ins Parlament nach Wien ein. ST. MARIEN. Dabei erhielten sie Einblicke in das renovierte Gebäude und vertieften ihr Wissen über demokratische Prozesse. „Es war mir eine große Freude, den Jugendlichen zu erklären, wie die Arbeit im Parlament funktioniert und welche Aufgaben ich als Bundesratspräsident habe“, betont Bundesratspräsident Franz Ebner, der selbst aus St. Marien kommt. „Als Gemeinde wollen wir unseren...

Vasyl Khymynets, der Botschafter der Ukraine, informierte Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien über die aktuelle Situation im Krieg gegen den russischen Aggressor. Ö./ST. MARIEN. „Österreich ist militärisch neutral, aber nicht politisch. Wir werden weiterhin humanitäre Hilfe für die Ukraine leisten. Unsere Bundesländer bauen derzeit Gemeindepartnerschaften und eine Hilfsgüterplattform auf, um der Ukraine etwa Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge zur Verfügung stellen zu können“, betont...

Zum Informationsaustausch traf sich der neue Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien – mit den Vizepräsidenten des Bundesrats und seiner Vorgängerin – mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg.  Ö./OÖ./ST. MARIEN. Bei dem Antrittsbesuch informierte der Vorsitzende der Länderkammer das Staatsoberhaupt über die Vorhaben seiner Präsidentschaft. „Das Motto meiner Präsidentschaft lautet: ´Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.` Ich werde deshalb eine...

In seiner Antrittsrede stellte Bundesratspräsident Franz Ebner das Motto seiner Präsidentschaft vor. Der Oberösterreicher übernimmt das Amt nun bis Ende des Jahres. WIEN. „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft“. Während seiner Präsidentschaft im Bundesrat wolle er sich daher besonders intensiv mit der Zukunft der Demokratie beschäftigen, so Ebner. Er unterstrich vor allem die Bedeutung der Stärkung des Vertrauens in die demokratischen Prozesse und betonte die Wichtigkeit des...

Einen Empfang zu Ehren Oberösterreichs fand in den Nachmittags- und Abendstunden des 9. Juli vor und im Parlament statt.  St. MARIEN. Seit 3. Juli hat der Bundesrat aus Linz-Land nun den Vorsitz der Länderkammer über. Diese übernahm er nun auch feierlich beim Empfang in Wien. Dazu reiste eine große Abordnung seiner eigenen Heimatgemeinde St. Marien – dazu zählen die drei Musikkapellen – und weitere zahlreiche Gruppen aus Linz-Land an. Natürlich fand sich auch eine Abordnung der Oö....

Bundesratspräsidentin Margit Göll hat mit einer Delegation der Länderkammer, zu der auch Vizepräsident Franz Ebner gehörte, von 4. bis 6. Juni einen offiziellen Besuch in Tschechien – Prag und Telč – absolviert. ST. MARIEN. Auf dem Programm standen dabei Treffen mit dem tschechischen Senatsvorsitzenden Miloš Vystrčil, dem Minister für Bildung, Jugend und Sport, Mikuláš Bek, mit der Präsidentin der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments, Markéta Pekarová Adamová, mit dem Außenminister,...

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Die Bedeutung der regionalen Wirtschaft strich Bundesrat Franz Ebner (ÖVP) mit seinem Betriebsbesuch der Födinger Heizung Bad GmbH hervor. TRAUN. „Regionalität, Nachhaltigkeit, Ausbildung und soziales Engagement – das alles vereint der Installateurs-Betrieb von Friedrich Födinger“, betont Ebner. Der Politiker zeigte sich beeindruckt. Ebner: „Immerhin ist das seit 1996 bestehende Unternehmen kontinuierlich gewachsen und beschäftigt aktuell mehr als 50  Mitarbeiter, wobei auch zehn Lehrlinge...

Am 1. Jänner 2023 wird die  Kalte Progression, schleichende Steuererhöhung, der Vergangenheit angehören. Bis zum  2026 wird die Bevölkerung, laut Bundesregierung, mit einem Volumen  von insgesamt 20 Milliarden Euro entlastet. LINZ-LAND. . „Für den Bezirk Linz-Land bedeutet das, dass rund 127.000 Arbeitnehmer, Unternehmen und Pensionisten profitieren. Das ist neben den bereits getätigten Maßnahmen gegen die Teuerung sowie der ökosozialen Steuerreform ein weiterer Entlastungsschub“, so Bundesrat...

Mit einer 500 Euro Spende unterstützt Bundesrat Franz Ebner aus St. Marien das BezirksRundSchau-Christkind in Linz-Land. LINZ-LAND. „Gerne unterstütze ich die regionale Spendenaktion. Hier wird Menschen in Linz-Land geholfen, denen es nicht so gut geht“, betont Ebner. Dieser übergab den Spendenscheck an Oliver Wurz, Redaktionsleiter der BezirksRundSchau Linz-Land. Weitere Meldungen aus Linz-Land findet man auf meinbezirk.at/linz-land Christkind-SpendeSpenden Sie jetzt an den Verein...

Der St. Mariener Franz Ebner, Landesgeschäftsführer des Seniorenbund OÖ, wird ab November im Bundesrat vertreten sein. Dort möchte er sich vor allem für die Anliegen der Pensionisten einsetzen und als Landesvertreter die Meinung zu Gesetzesentwürfen kundtun. Welchen Stellenwert der Bundesrat für ihn hat, um welche Themen er sich neben den Anliegen der Senioren sonst noch kümmern möchte und wie er auch für seinen Heimatbezirk Linz-Land präsent sein will, hat er uns im Interview verraten. Kam das...

Landtagspräsident Wolfgang Stanek und Bundesratspräsident Robert Seeber trafen einander zu einem Arbeitsgespräch in Linz. BEZIRK (red). Als aktueller Präsident der Länderkammer lädt Seeber im Rahmen der Tour „Bundesrat im Bundesland“ alle Bundesräte nach Oberösterreich ein, um hier sein Schwerpunktthema Wirtschaft zu vertiefen. An diesem Besuchstag stehen auch Gespräche im Oö. Landtag und mit Landtagspräsidenten Stanek an. Für beide sind die Themen „Demokratie“ und „Politische Bildung“ nicht...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

OÖ/WIEN. Nach einer provokanten Aussage bei der Bundesratssitzung am vergangenen Donnerstag verlangt Bundesratsmitglied Michael Lindner (SPÖ) nun über einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) eine öffentliche Entschuldigung vom Linzer Gastronomen und Bundesratsmitglied Robert Seeber (ÖVP). „Das ist ein Sturm im Wasserglas – die Aufregung ist maßlos übertrieben“, sagt Seeber heute im Gespräch mit der BezirksRundschau. Es sei eine ganz normale „emotional etwas aufgeheizte“...

LEONDING (red). Robert Seeber aus Leonding wird am 14. Juli im Bundesrat angelobt. Er ist damit Nachfolger von Bundesratspräsident ausser Dienst Gottfried Kneifel in der Länderkammer. Seeber ist Spartenobmann des OÖ-Tourismus. Beim Rundgang durch das Parlament präsnetierte kneifel seinem nachfolger auch den Reichsratssaal, in dem am 8. Juli die Dank-Veranstaltung für den scheidenden Bundespräsidenten Heinz Fischer stattfinden wird.

BEZIRK (red). Anlässlich des Wechsels der Präsidentschaft im Bundesrat von Niederösterreich zu Oberösterreich war KommR Manfred Benischko mit nach Wien gereist, um Bundesratspräsident Gottfried Kneifel bei seinem Amtsantritt zu begleiten und ihm persönlich zur Übernahme des Vorsitzes zu gratulieren. „Es freut mich ganz besonders, dass mit Gottfried Kneifel jemand aus unserem Bezirk Linz-Land, eine solch verantwortungsvolle und wichtige Aufgabe übernimmt“, betonte KommR Manfred Benischko, Obmann...

BEZIRK (red). Senioren aus allen Gemeinden des Bezirkes Linz-Land haben am Landestreffen der Wirtschaftsbund-Senioren in Bad Ischl teilgenommen. Dabei wurde den Tendenzen, das Bargeld abzuschaffen eine klare Absage erteilt. „Nutzen wir unsere Glaubwürdigkeit und Erfahrungen für eine Politik mit Hausverstand", forderte WB-Seniorensprecher Bunderat Gottfried Kneifel. Umfragen des Institutes Wirtschaftsstandort Oberösterreich haben ergeben, dass Senioren in Wirtschaftsfragen mehr als doppelt so...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...